13.02.2016

NahostVon allen verlassen

Die fast vollständige Einkesselung Aleppos ist eine humanitäre Katastrophe – und ein Sieg für Wladimir Putin. Er hat den syrischen Bürgerkrieg genutzt, um den ohnmächtigen Westen vorzuführen und seine Ziele durchzusetzen.
Schon lange ist Aleppo eine gespenstische Stadt, und kaum jemand hätte gedacht, dass es noch schlimmer werden könnte. Aber es geht immer noch schlimmer, das lernen jetzt die Menschen, die sich in diesem furchtbarsten Krieg unserer Zeit eingerichtet haben. Die sich gewöhnt haben an Leichen in den Straßen, an Hunger und daran, ein Leben zu führen, das jede Sekunde zu Ende sein kann.
"Seit zwei Wochen leben wir in einem Albtraum, der alles übertrifft", sagt Hamza, ein junger Arzt in einem Krankenhaus von Aleppo. Am Anfang, 2011, habe er leichte Wunden versorgt, Folgen von Tränengas oder Schlagstöcken. Als das Regime 2012 begann, Fassbomben abzuwerfen, wurden die Verletzungen schlimmer. Jetzt jedoch, seit Beginn der russischen Luftangriffe, arbeiten die Ärzte im Ausnahmezustand. Alle zwei, drei Stunden fliegen die Kampfjets Angriffswellen über die Stadt, sie zielen auf alles, was noch nicht zerstört ist, auf Wohnhäuser, Schulen, Kliniken, oft mit international geächteten Streubomben.
Hatten sie vorher 10 Schwerverletzte am Tag, so seien es nun bis zu 50, sagt Hamza. Sie seien nur noch damit beschäftigt, die passenden Teile der Leichen zu sortieren, um sie den Angehörigen zur Beerdigung zu übergeben. Die russischen Raketen zerfetzten jeden, der sich in einem Umkreis von 35 Metern aufhalte.
"Wir hatten an einem Tag 22 tote Zivilisten, am Tag davor 20 verletzte Kinder, ein Siebenjähriger starb, ein Achtjähriger verlor sein linkes Bein." Die Russen hätten morgens angegriffen, als die Kinder zur Schule gingen. "Wir werden Jahre der Therapie brauchen, um all das zu bewältigen."
Sieben Ärzte arbeiten noch in dem Krankenhaus. "Seit die Russen die Stadt bombardieren, sind noch mehr Ärzte geflohen", sagt Hamza. In ganz Aleppo seien weniger als 30 Mediziner im Einsatz. Auch sein Krankenhaus sei unter Beschuss, Hamzas Stimme am Telefon zittert. Das Regime habe sie in den vergangenen Jahren fünfmal angegriffen, aber immer verfehlt. "Das russische Bombardement dagegen ist sehr akkurat." Eine Bombe sei haarscharf neben ihnen eingeschlagen.
"Dabei gibt es hier im Zentrum keine Stellungen der Freien Syrischen Armee, nur Zivilisten", sagt der Arzt. "Sie bombardieren, um dem Regime den Boden zu bereiten." Assads Truppen hätten viele Dörfer in der Umgebung eingenommen. Er fürchtet jetzt, dass Aleppo bald vollständig belagert wird. Nur auf Hilfe hofft er nicht mehr. Die internationale Gemeinschaft habe Syrien längst aufgegeben. "Die USA unterstützen doch die Angriffe."
Wie er überleben wird? Er weiß es nicht. Wenn er geht, dann ist wieder ein Arzt weniger da, dann werden noch mehr Menschen sterben. Aber er sieht, wie die Menschen rundherum aufbrechen, wie ganze Viertel sich leeren. Wer kann, der flieht, solange es noch geht.
Ausgerechnet Aleppo, die einst größte Stadt Syriens, Wirtschaftszentrum, Weltkulturerbe, seit über drei Jahren geteilt zwischen Regime und Rebellen. Denselben Rebellen, die vor zwei Jahren den "Islamischen Staat" (IS) mit vereinten Kräften aus der Stadt vertrieben. Aleppo ist ein Symbol des Widerstands, das wichtigste im Land. Und jetzt: so gut wie eingekesselt, vom wichtigsten Versorgungsweg abgeschnitten, kein Diesel, kaum Lebensmittel, Strom und Wasser. Laut Uno bis zu 300 000 Menschen, nun dem schnellen Bombentod aus der Luft und dem langsamen Hungertod am Boden preisgegeben. Ein Albtraum, schlimmer noch als einst Sarajevo.
Doch damals, während der Belagerung von Sarajevo in den Neunzigerjahren, griff die Nato ein. Am Ende gab es den Vertrag von Dayton und einen Frieden, der bis heute hält. In Aleppo sieht nichts nach Frieden aus. Seit fünf Jahren dauert dieser Bürgerkrieg an, mit einer viertel Million Toten, vielleicht gar einer halben Million, die Uno hat das Zählen aufgegeben. Ein Krieg, in dem jeder Zehnte verletzt oder getötet wurde, mit mehr als elf Millionen Geflohenen im Land und außerhalb. Und trotzdem ist kein Dayton in Sicht.
In Aleppo steht der Westen vor den Trümmern seiner Politik des Nichtstuns, die er als Diplomatie verkaufte. Westliche Politiker, auch der deutsche Außenminister, haben immer wieder gemahnt: Es könne nur eine diplomatische Lösung für Syrien geben. Auch jetzt versucht US-Außenminister John Kerry, die bis zum 25. Februar ausgesetzten Genfer Gespräche fortzuführen – am Donnerstag wurde bis in die Nacht verhandelt.
Wie zynisch dieses Spiel geworden ist, zeigt Moskaus Angebot: Man könne über einen Waffenstillstand ab Ende Februar reden. Bis dahin wird weiter gebombt. Erst militärische Gewinne, dann verhandeln, das ist die russische Logik. Im unwahrscheinlichen Fall einer Waffenruhe wollen die Russen laut deutschen Diplomaten keine Garantien abgeben, dass das Assad-Regime sich auch daran hält.
In Aleppo zeigt sich jetzt, dass es sehr wohl eine militärische Lösung für Syrien geben kann: den weitgehenden Sieg Assads, herbeigebombt durch russische Jets sowie syrische und iranische Bodentruppen. Es wäre der Sieg eines Regimes, das foltert und mordet, sein Volk mit Fassbomben bewirft und mit Giftgas erstickt. Dem die Uno die absichtsvolle "Vernichtung" seiner Bevölkerung vorwirft.
Es wäre aber wohl ein Sieg, der keinen Frieden bringt. Wenn die Rebellen vernichtet sind, so das Kalkül Assads, wird es keine Alternativen mehr geben außer dem Regime und dem IS. Die Sunniten, die bisher die Bevölkerungsmehrheit bildeten, werden sich mit dem alawitisch-schiitischen Assad-Regime kaum abfinden. Syrien könnte auf Jahre eine Art Somalia bleiben, ein gescheiterter Staat.

Es geht in diesem Konflikt aber längst nicht mehr allein um Syrien. Das Land ist ein Ground Zero der Weltpolitik, hier trifft alles zusammen, in unheilvoller Mischung: der russische Großmachtanspruch, eine zunehmend autoritäre Türkei, eine zaghafte US-Außenpolitik, der Kurdenkonflikt, die Erzfeindschaft zwischen Iran und Saudi-Arabien, der islamistische Terror, die Handlungsunfähigkeit der gespaltenen, krisengeschüttelten EU.
Der Krieg in Syrien ist vom Bürgerkrieg zum Weltkrieg geworden.
Er hat auch Europa längst erreicht: Terror in Paris, Angriffe auf Touristen in Tunesien und Istanbul, Millionen Flüchtlinge in Europa. Und Amerika, das bisher den Westen anführte und die Sicherheit Europas garantierte, will nicht eingreifen. Aleppo ist auch eine Bewährungsprobe für das Verhältnis des Westens zu Russland, den Wert der Demokratie und die Frage, was eine moralische Außenpolitik wert ist.
Gesiegt hat schon jetzt Wladimir Putin. Er hat nun das Sagen, was den Krieg in Syrien angeht. Ohne seine Bomber, Militärberater und Sondereinsatzkräfte könnte die geschwächte syrische Armee nicht vorrücken. Es war ja gerade die drohende Niederlage Assads, die Putin Ende September zum Eingreifen veranlasste. Damals behauptete er noch, den IS zu bekämpfen, und viele westliche Regierungen hofften naiv, vielleicht könnte wenigstens Putin für Ordnung in Syrien sorgen.
Inzwischen ist offensichtlich, dass das Gegenteil der Fall ist: In viereinhalb Monaten hat Putin das Blatt im syrischen Bürgerkrieg zugunsten des Diktators gewendet, das Chaos vergrößert – und den IS geschont. Mehr noch, Moskau hat genau jene Rebellen unter Beschuss genommen, von denen der Westen sich erhofft hatte, dass sie den IS bekämpfen. Putin hat die Supermacht USA in ihre Schranken gewiesen, die Uno diskreditiert und Russland zur einflussreichen Macht im Nahen Osten gemacht.
Mit seinem brutalen Blitzkrieg hat er zudem Zehntausende in die Flucht geschlagen und damit den Konflikt zwischen der Türkei und der EU angefacht, er stellt Europa vor eine Zerreißprobe und verschafft den EU-feindlichen Rechtspopulisten Aufwind. Das sind einkalkulierte Nebeneffekte nach dem Motto: Was Europa schwächt, macht Russland stark.
Auch in Berlin ist man inzwischen überzeugt, dass es Putin in Syrien um mehr geht als die Unterstützung für seinen Verbündeten Assad, um mehr als um den Nahen Osten. Putin geht es um Europa. Um ein Ende der Sanktionen. Um eine Anerkennung der russischen Einflusszone. "Putin verschärft die Flüchtlingskrise gezielt, um die EU zu destabilisieren. Das ist Teil der hybriden Kriegsführung Russlands", sagt der SPD-Außenexperte Niels Annen.
Russland, das zeigt sich nun, ist kein Partner im Kampf gegen den IS, wie manche hofften. Sondern ein Gegner, der seine Ziele notfalls militärisch durchsetzt.
Wie also soll Europa mit diesem unberechenbaren Herrscher im Kreml umgehen, soll es mit ihm reden oder ihn bekämpfen? Welche Folgen hat die amerikanische Zurückhaltung für Europa? Und wie lässt sich diese fünfjährige Tragödie beenden, ja, gibt es überhaupt noch eine Lösung, die nicht Baschar al-Assad heißt?

Das Moskauer Außenministerium verbindet alten Stolz mit neuem Selbstbewusstsein. Die Spitze des Stalin-Baus ragt finster wie eh und je in Moskaus Winterhimmel, aber die Fassade des rechten Gebäudeflügels strahlt bereits in frischem Glanz. Im fünften Stock empfängt der für Syrien zuständige Vizeaußenminister Gennadij Gatilow.
Der Nahe Osten, sagt Gatilow, werde auf Jahre hinaus im Fokus der russischen Außenpolitik stehen. Gatilow sieht Moskau in einer besonderen Verantwortung: Russland sei den Ländern der Region "geografisch und historisch näher, wir verstehen ihre Mentalität besser, als es der Westen vermag. Zumindest haben wir nie versucht, den Menschen dort unseren Willen aufzudrängen". Der Seitenhieb gilt Washington. Im syrischen Drama hat Moskau allerdings einen anderen Hauptfeind: die Türkei. Die Ambitionen von Recep Tayyip Erdoğan seien eine Gefahr, das müsse doch endlich auch dem Westen klar werden.
Würde Moskau sein Bombardement während der Verhandlungen aussetzen, als Zeichen des guten Willens? Gatilow schüttelt den Kopf: Nein, die Angriffe müssten weitergehen, "selbst wenn es eine Feuerpause geben sollte. Der Sinn einer Waffenruhe erstreckt sich auf jene, die echtes Interesse haben am Beginn von Verhandlungen, nicht aber auf Terroristen".
Rund 3000 russische Soldaten sind in der Provinz Latakia stationiert, etwa 7300 Einsätze haben Moskaus Jets seit Ende September geflogen. Alle 20 Minuten startet tagsüber eine Suchoi von der Basis Chmejmim. Täglich verbreiten die Kreml-Medien neue Triumphmeldungen: "Riesige Verluste der Terroristen bei Aleppo!" und "Immer mehr Freiwillige schließen sich Assad an!" Aufnahmen vom Vorrücken der Assad-Einheiten werden mit hymnischen Chorgesängen untermalt.
Weil die Assad-treuen Truppen, die schon länger vor allem aus Iranern und Libanesen bestehen, in der Realität aber nur langsam vorankommen, werden sie inzwischen von russischen Soldaten unterstützt. Das legen Videoaufnahmen aus Nordwestsyrien nahe, die russische Aktivisten des Conflict Intelligence Team ausgewertet haben. Ein Video zeigt einen russischsprachigen Offizier, der die Gefechte beobachtet; auf einer anderen Aufnahme sind Artilleriegeschütze des Typs Msta-B zu sehen, die Assads Armee nie besessen hat. Zu hören sind russische Kommandos: "Nummer zwei, fertig. Feuer!"
Mit ihrer Offensive haben die Russen in wenigen Tagen mehr erreicht als das Regime in den Jahren zuvor – und zudem den Einfluss Teherans in Syrien zurückgedrängt. Putin ist jetzt der mächtigste Mann in Damaskus, und er wendet eine ähnliche Strategie an wie einst in Tschetschenien: alles kaputt schlagen, bis es keine Bevölkerung mehr gibt, keinen Widerstand, keine politische Alternative. Und dann einen Anführer nach Wahl einsetzen.
Mit Staunen, Empörung und Entsetzen verfolgt der Westen, mit welch konsequenter Brutalität Wladimir Putin seiner neuen außenpolitischen Strategie folgt. Dabei zeichnete sich diese Linie in Putins Reden oder in Papieren kremlnaher Denkschulen seit Langem ab.
Generaloberst Leonid Iwaschow, früher auf hohen Posten im Verteidigungsministerium und heute Präsident einer "Akademie für geopolitische Probleme" hat vor Wochen bereits 2016 zum entscheidenden Jahr erklärt: "Indem Russland im Nahen Osten einsteigt und damit den Westen herausfordert, knüpft es erneut an seine zivilisatorische Bestimmung an. Russland wird zum selbstständigen Spieler in der Geopolitik." Russland habe seine Ziele neu definiert, es werde sich vom Westen entfernen und die dominierende Rolle Amerikas brechen. Das zentrale Feld der Auseinandersetzung werde der Nahe Osten sein.
So würde Putin das öffentlich zwar nicht sagen, aber er dürfte ähnlich denken. Er hat aus seinen außenpolitischen Vorstellungen kein Hehl gemacht. Sie zeigten sich 2008 während des Georgienkriegs und erst recht in der Ukrainekrise. Und nun eben in Syrien.
Deswegen ist es naiv, wenn deutsche Nebenaußenpolitiker wie Sigmar Gabriel oder Horst Seehofer bei Putin vorstellig werden und darauf hoffen, er könnte Deutschlands und Europas Probleme lösen. Den Dialog zwischen Ost und West, den sie angeblich wieder in Gang bringen wollen, gab es die ganze Zeit. Putin aber hat die Vermittlungsbemühungen nie honoriert, er nutzt Moskaureisen westlicher Politiker lediglich für seine innenpolitische Propaganda. Eher schmerzte Putin da offenbar die unmissverständliche Kritik Angela Merkels, die gerade erklärte, sie sei "entsetzt, was an menschlichem Leid für Zehntausende Menschen durch Bombenangriffe entstanden ist, vorrangig von russischer Seite". Das wies der Kreml sofort schroff zurück. Ein Zeichen dafür, dass solch deutliche Worte Wirkung zeigen.
Auch die Nato hat inzwischen ihre Strategie geändert, was den Umgang mit Putin angeht. Die Allianz bereitet eine Beteiligung am Kampf gegen Schleuserbanden in der Ägäis vor und will zusätzliche Truppen ins östliche Bündnisgebiet schicken. Die Planungen sollen bis zum Nato-Gipfel Anfang Juli abgeschlossen sein; pro Land könnten bis zu tausend Bündnissoldaten entsandt werden. Beides sind vor allem Signale an Putin: Die Nato handelt, sowohl in der Flüchtlingskrise wie bei Provokationen im Osten. Ein Wort aus dem Kalten Krieg geistert jetzt wieder durch die Debatte: Abschreckung.
Durch den intensivierten Luftkrieg gegen den IS in Syrien steigt jedoch auch die Gefahr einer direkten Konfrontation mit Moskau. Immer wieder kam es in den vergangenen Monaten zu Luftraumverletzungen; im November schoss die Türkei einen russischen Militärjet ab.
Ankara verzichtete damals darauf, die Verbündeten zu Hilfe zu rufen. Doch sollten die russischen Provokationen anhalten, könnte die türkische Regierung sich auf Artikel 5 des Nato-Vertrags berufen, den sogenannten Bündnisfall, dann stünde die westliche Allianz kurz vor einer militärischen Konfrontation mit Russland.
An Aleppo könnte sich eine Eskalation zwischen dem Westen und Russland entzünden, wie es sie seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat.

Genau dort, wo diese Gefahr derzeit am größten ist, an der Grenze zwischen Syrien und der Türkei, campieren inzwischen die Flüchtlinge aus Aleppo und Umgebung. Mehrere Zehntausend Menschen sind in den vergangenen Tagen vor den russischen Luftangriffen geflohen, darunter viele Frauen und Kinder, viele Arme, Alte und Kranke. Die meisten besitzen kaum mehr als die Kleider, die sie am Leib tragen. Etliche von ihnen wurden in dem Bürgerkrieg bereits mehrmals vertrieben.
In den Zelten, die türkische und internationale Hilfsorganisationen auf der syrischen Seite der Grenze aufgestellt haben, ist längst kein Platz mehr. Die Menschen schlafen trotz Regen und Kälte auf Pappkartons im Freien. Die meisten wollen so schnell wie möglich raus aus Syrien. Doch das türkische Militär riegelt die Grenze ab, nur noch Kranke und Verletzte dürfen passieren. Soldaten patrouillieren zwischen den Checkpoints, Panzer rollen über die Straßen, während in der Ferne Explosionen zu hören sind und Rauch aufsteigt.
"Wir bräuchten allein hier mindestens 1500 weitere Zelte, haben keine Sanitäranlagen, kaum Nahrung", klagt der Manager des Flüchtlingslagers am Grenzübergang Bab al-Salama, dem "Tor des Wohlergehens". "Allein bei uns und in sieben anderen Lagern an der Grenze leben schon 60 000 zuvor Geflohene. Alle Schulen und Moscheen sind voller Menschen, es ist kalt, es regnet. Wir brauchen Hilfe!"
Auf einer Brache auf der türkischen Seite der Grenze nahe der Stadt Kilis campieren Dutzende Flüchtlinge. Waled Kabso, 66, Mathematiklehrer aus Tall Rifaat, einer Kleinstadt im Norden Aleppos, kauert auf einer Decke am Boden. Er hat seine Tochter begleitet, deren Sohn verwundet wurde und nun in Kilis behandelt wird. Seine Frau und elf weitere Kinder sitzen in Syrien fest. Kabso zieht ein Mobiltelefon aus seiner Jackentasche. Er versucht vergebens seine Familie zu erreichen. "Erdoğan sagt, wir Syrer seien seine Brüder, aber warum hilft er uns dann nicht?"
Über 2,5 Millionen Flüchtlinge hat die Türkei bereits aufgenommen, doch nun will Erdoğan keine Syrer mehr ins Land lassen. Nicht so sehr aus Angst vor Überforderung, sondern um Europa zu politischen Zugeständnissen zu zwingen. Brüssel hat Ankara für die Eindämmung der Flüchtlingskrise drei Milliarden Euro in Aussicht gestellt. Türkische Regierungspolitiker sagen schon länger, dass sie diese Summe für zu gering halten.
Die Eskalation des Konflikts bietet Erdoğan zudem die Chance, ein von ihm lange gehegtes Vorhaben voranzutreiben: die Errichtung einer Pufferzone in Nordsyrien, in die er Flüchtlinge zurückschicken kann. Vor allem aber will er so den Vormarsch der Kurden unterbinden. Denn Erdoğan gehört zu den großen Verlierern im syrischen Drama. Er hat jahrelang einen Teil der Rebellen gegen Assad unterstützt, doch nun ist dessen Sturz wohl in weite Ferne gerückt – und Erdoğans Albtraum könnte wahr werden: ein kurdischer Proto-Staat direkt an der Grenze, regiert von Verbündeten der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Der außenpolitische Sprecher der prokurdischen Partei HDP, Evren Çevik, sagt: "Erdoğan fürchtet die Kurden mehr als Assad oder den IS."
Die Kurden haben sich im unübersichtlichen syrischen Konflikt am schlauesten positioniert: Sie sind Verbündete des Westens gegen den IS, neuerdings aber mehr und mehr auch der Russen. Am Mittwoch eröffnete die kurdisch-syrische PYD am Stadtrand von Moskau ihre weltweit zweite Vertretung. Bislang besteht das Verbindungsbüro nur aus einem Telefonanschluss, einem Konferenztisch und zwei Dutzend Stühlen. Aber die symbolische Wirkung ist groß, was man schon daran ablesen kann, dass bei der Eröffnung ein Veteran von Moskaus hybrider Kriegsführung dabei war: Alexander Borodai, bekannt geworden als "Regierungschef" der "Volksrepublik Donezk".
In derselben Nacht eroberten die syrischen Kurden die Luftwaffenbasis Minnigh zwischen Aleppo und der türkischen Grenze, nach Bombardements der Russen und dem Vormarsch der Truppen der Assad-Unterstützer. Die Kurden bestreiten, dass sie für das Regime kämpfen, aber alles sieht nach einer Kooperation aus.
Die größte Gefahr aber ist in diesen Wochen eine direkte Konfrontation zwischen der Türkei und Russland. Seitdem die Türkei im November einen russischen Kampfjet abgeschossen hat, hat Moskau seine Luftabwehr so weit aufgerüstet, dass die Türken nur noch schwer im Nachbarland eingreifen könnten. Aber es gibt Gerüchte, die Türkei könne den Einmarsch von Soldaten vorbereiten.
Doch was geschieht, wenn ein türkischer Hilfskonvoi von russischen Jets angegriffen wird? Oder wenn Russland die Kurden mit mobilen Flugabwehrraketen ausrüstet – und diese dann einen türkischen Jet abschießen? Oder wenn die Türkei die Rebellen mit solchen Waffen ausstattet, mit denen diese auf russische Jets zielen? Greift dann die Nato ein?

Der Mann, der viele dieser Fragen beantworten könnte, äußert sich in diesen dramatischen Tagen kaum zu Syrien. Barack Obama hat zwar früh davon gesprochen, dass Assad zurücktreten müsse, er nennt ihn immer noch einen "brutalen, rücksichtslosen Diktator". Aber er unternimmt nichts gegen ihn, und nichts deutet darauf hin, dass er es noch vorhat.
Die "New York Times" schreibt, es sei schwer, Putins und Obamas Syrienpolitik überhaupt noch auseinanderzuhalten. Und der Historiker und Publizist Michael Ignatieff klagt in der "Washington Post": "Es ist Zeit für all jene, die sich um das moralische Ansehen der USA sorgen, zu sagen, dass diese Politik eine Schande ist."
Deutlich zeigt sich jetzt, dass Amerika keine Strategie hat, jenseits der halbherzigen Versuche, Rebellen zu trainieren und auszurüsten – und ansonsten auf Verhandlungen zu setzen. Doch wie fruchtlos das ist, zeigte sich Anfang Februar.
Drei Monate lang hatte Kerry daran gearbeitet, die verfeindeten Parteien unter Schirmherrschaft der Uno in Genf an einen Tisch zu bekommen, moderate Rebellen und Regimevertreter, Iraner, Saudi-Araber und Russen. Doch als es endlich so weit war, startete Moskau seine Offensive. Innerhalb von 48 Stunden flog die Luftwaffe 320 Angriffe allein in Nordsyrien. Es war kein Zufall, dass der Sturm auf Aleppo genau in jenem Moment begann. Er sollte jegliche Möglichkeit zerstören, dass die Opposition mitredet, wenn es um die Zukunft Syriens geht.
"Allen Seiten war bewusst, dass eine Fortsetzung der Verhandlungen, während das Regime seine Militäroffensive intensivierte, für die Opposition immer schwieriger wurde", heißt es aus Genfer Diplomatenkreisen. Nach zwei Tagen erklärte der Uno-Vermittler eine Verhandlungspause. Aber es sieht nicht so aus, als sei die Opposition bereit, am 25. Februar nach Genf zurückzukehren. Wozu auch?
Assad will zunächst eine Art "Kernsyrien" militärisch erobern, in dem die Mehrheit der Bevölkerung lebt. Wenn ihm das gelungen ist, wird er die Verhandlungen aus einer Position der Stärke heraus führen und die Bedingungen diktieren. Sein Abtritt wird sicher nicht dazugehören.
Als drei syrische Menschenrechtlerinnen auf einem Empfang anlässlich der Syrien-Geberkonferenz in London Anfang Februar Kerry fragten, warum die USA nichts zum Schutz der Zivilisten unternähmen, erwiderte er: "Es ist alles die Schuld der syrischen Opposition, beschwert euch da!"
"Kerry war regelrecht aufgebracht", erinnert sich eine der drei Frauen, die anonym bleiben will: "Er sagte, die Opposition hätte annehmen sollen, was sie bekommen könne. Wir erwiderten ihm, die Russen hätten an einem Tag 230 Bomben auf Aleppo abgeworfen, er korrigierte uns, es seien nur 180 gewesen. Dann sagte er: ,Diese Bombardements werden noch drei Monate weitergehen. Die Opposition wird dezimiert werden.' Und das sei deren Schuld, nicht die der Russen."
Spätestens seit Putins Syrieneinsatz hat Obama alle Hoffnung fallen lassen, die Krise im Nahen Osten lösen zu können, er fürchtet eine Konfrontation mit den Russen, auch weil er sie für den Erfolg des iranischen Nuklearabkommens braucht. "Die US-Regierung wird ihr Engagement nicht ausweiten", sagt Hardin Lang vom regierungsnahen Center for American Progress. "Die Ablösung Assads ist in weite Ferne gerückt. Man kann sich nur schwer vorstellen, wie ein Machtübergang von Assad zu einer neuen Regierung in der näheren Zukunft funktionieren soll. Die Welt sieht heute ziemlich anders aus als noch vor drei oder vier Monaten."
Obamas Syrienstrategie besteht nun vor allem darin, den IS zu bekämpfen. Er betrachtet die Terroristen als Bedrohung für Amerikas Sicherheit – im Gegensatz zu Assad, der nur ein lästiger Diktator ist.
Neben den Luftangriffen bedeutet das insbesondere die Unterstützung der Kurden, die den IS bekämpfen sollen. Mehr als 50 Elitesoldaten der US-Armee operieren im Norden Syriens und im Irak, um die Kurden bei Operationen zu unterstützen. Die Strategie zeigt, wenn auch nur langsam, Wirkung. Das Gebiet, das der IS noch hält, ist um etwa ein Drittel geschrumpft. So hat sich aber auch eine bizarre Arbeitsteilung eingespielt: Obama bombardiert im Osten den IS, während Assad und Putin den Rest des Landes zurückerobern. Für viele Syrer sieht das nach Zusammenarbeit aus.
Gleichzeitig haben die USA, um die Rebellen zu den erfolglosen Gesprächen in Genf zu zwingen, ihre Militärhilfe gestoppt – und auch ihre Alliierten unter Druck gesetzt, keine Waffen mehr zu liefern. Die Rebellen, die gegen Assad, aber auch gegen den IS kämpfen, sind verbittert, wütend, verzweifelt: "Wie konnte Obama so naiv sein zu glauben, dass er Putin oder Assad nur freundlich bitten müsste?", fragt fassungslos Ismail Naddaf von der Fatah-Brigade aus Aleppo. "Amerika wollte Assad nie stürzen, sie wollten Verhandlungen, aber das war illusorisch. Assad verhandelt nicht."
Auch Abd Alsalm Hmedi, ein früherer Kampfpilot aus Aleppo, der 2012 zur Freien Syrischen Armee überlief, fühlt sich im Stich gelassen. "Ihr habt die Revolution bejubelt, aber nun seht ihr zu, wie wir von Assad und den Russen massakriert werden." Wie viele moderate Rebellen hat er das Gefühl, dass sich nun bewahrheitet, was die Radikalen schon lange vorhergesagt haben: Amerika hat sie verraten. Einige Kämpfer werden sich nun dem IS anschließen, viele der Nusra-Front, die zu al-Qaida gehört.
Auch Diplomatie hat ihren Preis, vor allem wenn sie scheitert. Der Preis des westlichen Nichteingreifens ist: endloses Leid der Menschen in Syrien, die Stärkung Putins, die Spaltung Europas und der Aufstieg der Radikalen.

Dabei hätte es in den vergangenen fünf Jahren Möglichkeiten gegeben, das Geschehen in Syrien auf einen anderen Kurs zu lenken. Der Westen, allen voran die USA, hätte sich klarer zu den Rebellen bekennen und sie ausreichend ausstatten können. Er hätte in Teilen des Landes eine Flugverbotszone durchsetzen und so eine Alternative, auch eine Bleibeperspektive für viele Syrer, ermöglichen können. Nach dem Giftgaseinsatz in Damaskus am 21. August 2013 hätten der amerikanischen Drohung von der "roten Linie" Konsequenzen folgen müssen, etwa in Form gezielter Militärschläge gegen Regimestellungen und Militärbasen.
Damals wäre es für all das noch nicht zu spät gewesen.
Würde der Westen jetzt militärisch intervenieren, um eine Tragödie in Aleppo zu verhindern, wäre das Risiko einer direkten Konfrontation mit Russland groß. Trotzdem fordern immer mehr Beobachter ein solches Eingreifen. Wenn die USA und die Nato die Belagerung von Aleppo zuließen, machten sie sich zu "Komplizen bei Kriegsverbrechen", schreibt der Historiker Michael Ignatieff. "Aleppo ist ein Notfall, und es braucht daher Notfallmaßnahmen." Dies sei die vielleicht letzte Gelegenheit, Syrien zu retten.
Der Plan, den er entwirft, sieht vor, dass die USA mithilfe ihrer Marine und Luftwaffe und unter dem Schirm der Nato eine Flugverbotszone von Aleppo bis zur türkischen Grenze schaffen – und klarmachen, dass sie diese verteidigen. Eine Konfrontation mit Russland sei zwar ein Risiko, aber keineswegs zwangsläufig, schließlich spreche die US-Luftwaffe bereits jetzt ihre Einsätze mit den Russen ab. Und wenn sich der Preis des Einsatzes für Putin erhöhe, sei er eher zu Konzessionen bereit. "Das könnte die Bühne bereiten für harte, aber ernsthafte Verhandlungen, die die Kämpfe beenden könnten."
Saudi-Arabien hat bereits angekündigt, Bodentruppen entsenden zu wollen, am Donnerstag warnte der russische Premier Dmitrij Medwedew deshalb vor einem "Weltkrieg". Doch nichts deutet darauf hin, dass Amerika eine Invasionsarmee anführen will. Zumindest nicht, solange Obama im Amt ist. Ab 2017 wird im Weißen Haus aller Voraussicht nach ein stärker interventionistisch denkender Präsident – oder eine Präsidentin – sitzen. Aber bis dahin könnte Assad gesiegt haben. Es wäre ein Sieg mit sehr vielen Verlierern.
Denn fast alle Rebellen und ebenso die meisten Flüchtlinge gehören zur Bevölkerungsmehrheit der Sunniten. Für den Nahostexperten Nicholas Heras vom Center for a New American Security ist die Veränderung der Demografie ein Eckpfeiler von Assads Strategie: "Das Regime verfolgt eine klare Verwüstungs- und Entvölkerungspolitik. Assad und Russland ist klar, dass es zum Gewinn des Krieges nötig ist, die lokalen Gemeinschaften zu zerstören, die den Rebellen Rückhalt gegeben haben." Wenn sich manche Rebellen dann al-Qaida oder dem IS anschließen, wird das Assad sogar nutzen, weil es die Bereitschaft erhöhen wird, sich mit ihm als kleinerem Übel abzufinden. Und doch wird es kein Zurück zum Syrien vor 2011 geben, wird es nicht die Stabilität und Sicherheit geben, die für eine Rückkehr der Flüchtlinge Voraussetzung wäre. Dazu ist der Hass zu stark, die Zerstörung zu groß und die Angst vor Rache und Verfolgung durch Assads Geheimdienste zu ausgeprägt. Die verbleibenden Rebellen könnten mit dem Regime einen erbitterten Zermürbungskrieg führen.
Es werden weiterhin Menschen sterben, Menschen wie der Kanarienvogelzüchter Dschumaa al-Nadschar, 45, seine Frau und die 18-jährige Tochter, von denen nur Beine, Arme und Kopf blieben, eilig beerdigt in sechs Plastiktüten. Als die russischen Angriffe begannen, waren sie aus ihrer Heimatstadt Maraa zwischen Aleppo und der türkischen Grenze geflohen, am Montag kehrten sie wieder zurück, in der Hoffnung, bald in die Türkei flüchten zu können. Doch dann traf am Dienstag die Bombe eines russischen Jets ihr Haus.
Es werden weiterhin Menschen verwundet, wie die Enkel der Bauersfrau Fatima al-Dik im Dorf Ratjan, getroffen von einer Rakete. Sie ringen nun im Krankenhaus der türkischen Grenzstadt Kilis um ihr Leben. Oder wie die 82-jährige Urgroßmutter Fattum Kaddour, die sie zum zweiten Mal aus den Trümmern ihres zerbombten Hauses in Aleppo gezogen haben, die nun an die türkische Grenze geflohen ist und sagt: "Ich wünschte, ich wäre tot."
Der Horror, er geht einfach weiter, wie in Aleppo, wo gerade zwei Kinder von einer russischen Bombe zerfetzt wurden, vor ihrer improvisierten Kellerschule, denn nur unter der Erde ist es halbwegs sicher. So erzählt es der einstige Jurastudent Zuhair, der den Unterricht in sieben Schulen in Aleppo organisiert. "Ganze Viertel haben sich geleert, die Lehrer sind geflohen, viele Familien. Und das, obwohl die Grenze zu ist und niemand weiß, wo er sicher ist. In den Gesichtern sehe ich überall Angst."
Am Montag seien im Viertel Sachur nacheinander mehrere Bomben auf einer Straße eingeschlagen, "es war furchtbar, überall lagen Körperteile verstreut, hier eine Hand, dort ein Kopf, ein Fuß, ein Rumpf. Die Leute gingen einfach weiter, kaum einer schien geschockt, keiner blieb stehen", erzählt Zuhair. "Sind wir Monster geworden? Oder ist das unser Weg, normal zu bleiben im Wahnsinn um uns herum?"
Benjamin Bidder, Katrin Kuntz, Juliane von Mittelstaedt, Christian Neef, Maximilian Popp, Christoph Reuter, Mathieu von Rohr, Christoph Schult, Holger Stark, Wladimir van Wilgenburg, Bernhard Zand

Aktualisierung

Einigung bei Syrien-Konferenz

Nach Redaktionsschluss der gedruckten SPIEGEL-Ausgabe einigten sich die Außenminister von 17 Staaten, darunter Deutschland, Russland, die USA, Saudi-Arabien, die Türkei und Iran, Donnerstagnacht in München auf einen Plan, um die Friedensbemühungen in Syrien voranzubringen. Er sieht vor, dass die Konfliktparteien sofort Zugang für humanitäre Hilfe gewährleisten, im zweiten Schritt sollen binnen einer Woche die Bedingungen für einen landesweiten Waffenstillstand erarbeitet werden, ausgenommen sein sollen nur Einsätze gegen die Terrorgruppen „Islamischer Staat“ und Nusra-Front. Frühestens in einer Woche könnte also ein Waffenstillstand in Kraft treten. Alle Parteien werden aber angehalten, schon jetzt ihre Angriffe zu reduzieren. Im dritten Schritt sollen dann unter Uno-Vermittlung die Gespräche zwischen syrischem Regime und Opposition aufgenommen werden. Es ist fraglich, ob tatsächlich die Feuerpause eingehalten und der Zugang für Hilfslieferungen ermöglicht wird. In der Vergangenheit hatte sich vor allem das Regime in Damaskus nicht an entsprechende Vereinbarungen gehalten, auch wertet Moskau moderate Rebellengruppen als „Terroristen“ und stellte während vorangegangener Gespräche die Angriffe auf sie nicht ein, sondern verstärkte sie noch. Das war der Grund für den Abbruch der Genfer Verhandlungsrunde in der vorigen Woche. US-Außenminister John Kerry sagte, es gebe keine Garantie, dass alle Seiten die Vereinbarung umsetzten. Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich eher skeptisch: „Ob das ein Durchbruch war, wird sich in den nächsten Tagen beweisen müssen.“
Juliane von Mittelstaedt

Stand: Freitag, 17.30 Uhr

Über den Autor

Christoph Reuter, Jahrgang 1968. Seit 2011 oft in Syrien, vorher Korrespondent in Kabul und Bagdad. Letztes Buch: "Die schwarze Macht – Der ,Islamische Staat' und die Strategen des Terrors"; DVA 2015. Mittlerweile Experte wider Willen für Bunker, Waffen, Entführungen. Und: verblüfft über die Naivität des Westens, Russlands oft frei erfundene Propaganda noch ernst zu nehmen.
Von Benjamin Bidder, Katrin Kuntz, Juliane von Mittelstaedt, Christian Neef, Maximilian Popp, Christoph Reuter, Mathieu von Rohr, Christoph Schult, Holger Stark, Wladimir van Wilgenburg und Bernhard Zand

DER SPIEGEL 7/2016
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