13.02.2016

UkraineZwei Schritte vor dem Abgrund

Der Rücktritt des Wirtschaftsministers hat die bisher größte politische Krise seit den Protesten auf dem Maidan ausgelöst – sie könnte mit der Absetzung der Regierung enden.
Wer Aivaras Abromavičius aufspüren will, muss sich den Regeln der Konspiration unterwerfen. Es gibt keine Telefonate, nur eine ungefähre Uhrzeit und einen vagen Treffpunkt – den Maidan Nesaleschnosti, den Kiewer Unabhängigkeitsplatz.
Es folgt eine SMS, die den Besucher hinauf zum Sankt-Michaels-Kloster lotst, dann eine weitere, die ihn auf den Hof eines unscheinbaren Mietshauses führt. "Warten Sie dort, Sie werden abgeholt", lautet die letzte Nachricht. In der Ukraine, einem Land zwischen Aufbruch und Absturz, darf man sich über nichts mehr wundern.
Kurz darauf erscheint ein Mitarbeiter, es geht an einem Leibwächter vorbei und mit dem Fahrstuhl hinauf in den vierten Stock. Dort sitzt in einem schmucklosen Zimmer der ukrainische Minister für Wirtschaftsentwicklung, Aivaras Abromavičius, ein jung wirkender Mann, der von englischsprachigen Beratern umgeben ist.
Seit dem Aufstand auf dem Maidan ist die Ukraine an politische Turbulenzen gewöhnt. Aber der Litauer Abromavičius, erst seit einem Jahr im Besitz eines ukrainischen Passes, schaffte es vorige Woche, einen Skandal auszulösen, der seither das gesamte Establishment in Unruhe versetzt.
Abromavičius hatte am 3. Februar seinen Rücktritt verkündet und auf einer Pressekonferenz Korruptionsvorwürfe gegen Vertreter der Partei des Präsidenten erhoben. Er nannte den Namen eines Geschäftsmannes, der ein enger Vertrauter von Staatschef Petro Poroschenko ist und der versucht hat, eigene Leute in lukrative Unternehmen der Chemie- und Metallindustrie einzuschleusen. Und er sagte, dass das halbe Parlament nur in die Politik gegangen sei, um dort Geld zu verdienen, aber keine Reformen wolle.
Abromavičius habe den bislang wichtigsten Reformschritt getan, schrieb die Kiewer Wochenzeitung "Serkalo Nedeli" daraufhin – nämlich über das, was hinter den Kulissen der ukrainischen Führung passiere, "nicht mehr zu schweigen". Vor ihm waren bereits vier weitere Minister zurückgetreten, die Ressortchefs für Infrastruktur, Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Information. Aber Abromavičius' Schritt hat besonderes Gewicht, denn er ist der Kopf jenes Ministeriums, das eine Schlüsselrolle bei den geplanten Reformen spielen sollte.
Mit seiner Demission hat er die bislang größte politische Krise seit den Ereignissen auf dem Maidan im Februar 2014 ausgelöst. Drei Parlamentsfraktionen haben inzwischen die Zusammenarbeit mit der Regierung eingestellt, darunter zwei, die zur Koalition des Präsidenten gehören. Und der Vorsitzende des Parlamentskomitees für Korruptionsbekämpfung sagte öffentlich, die alte Kleptokratie sei unter Präsident Poroschenko durch eine neue ersetzt worden und Poroschenko "faktisch ein zweiter Janukowytsch".
Am kommenden Dienstag muss Poroschenkos Premierminister Arsenij Jazenjuk im Parlament seinen Jahresbericht vorlegen, danach wird über seinen Verbleib im Amt abgestimmt. Er hat in der Regierungskoalition keine Mehrheit mehr.
Der Tag könnte zum Showdown der ukrainischen Innenpolitik werden. Gerüchte wabern bereits durch die Stadt: dass es eine neue Regierung und einen neuen Premier geben könnte, dass Neuwahlen ausgerufen würden und dass der populäre Oberbürgermeister im westukrainischen Lemberg den Präsidenten vom Thron stürzen wolle. Zudem gibt es jede Menge Verschwörungstheorien: Micheil Saakaschwili, der georgische Expräsident, jetzt Gouverneur im ukrainischen Odessa und schärfster Kritiker der Regierung, habe Abromavičius zu dessen Schritt angestachelt, man habe die beiden am Vorabend des Rücktritts in einem Kiewer Restaurant gesehen.
Andere vermuten die Strippenzieher in Washington – warum sonst hätten die Botschafter westlicher Staaten so schnell in einer Erklärung Partei für Abromavičius ergriffen?
"Es sollte eine kalte Dusche sein", sagt der zurückgetretene Minister in dem schmucklosen Zimmer. "Die Ukraine steht zwei Schritte vor dem Abgrund oder zwei Schritte vor dem Durchbruch. Wir brauchen einen Point of no Return, hinter dem es mit den Reformen nur noch vorwärtsgeht."
Abromavičius gehört zu den drei ausländischen Ministern, die Poroschenko ins Kabinett berufen hatte, er sollte den Weg bereiten für Kredite des IWF. 6,7 Milliarden Dollar hat der bereits gezahlt, die nächsten 1,7 Milliarden stehen an. Diesen Mittwoch drohte IWF-Chefin Christine Lagarde allerdings, angesichts ausbleibender Reformen die Zahlungen auszusetzen.
Der Unternehmer Abromavičius galt als der richtige Mann in diesen Fragen. Er ist 40, hat sieben Jahre in Schweden gelebt, 2008 kam er mit Frau und Kindern nach Kiew. Als Wirtschaftsminister wollte er die Privatisierung vorantreiben. 1700 Staatsobjekte sollten dieses Jahr zum Verkauf angeboten und für 25 Großbetriebe ausländische Investoren gefunden werden. Aber wie soll das gehen in einem Land, in das sich nicht mal die schwedische Großfirma Ikea wagt?
Abromavičius erzählt von den Intrigen jener Leute, die schon seit 20 Jahren in der ukrainischen Politik steckten, vom miesen Gehalt seiner Mitarbeiter, die umgerechnet 168 Euro Monatsgehalt bekämen, und von dubiosen Stellvertretern, die man neben ihm habe installieren wollen. "Vor zweieinhalb Wochen nahmen sie mir auch die Bodyguards, obwohl ich bei den Oligarchen und im Parlament genügend Feinde habe. Erst jetzt, nach dem Rücktritt, haben sie mir wieder Leibwächter gestellt."
Formal ist Abromavičius noch immer Minister, das Parlament muss seinen Rücktritt erst bestätigen. Der Präsident hat versucht, ihn zur Umkehr zu überreden. "Ich solle meine Emotionen beiseitelassen, hat er gesagt." Aber er wolle nicht Teil dieses Systems werden, erklärt Abromavičius. Er habe sein Zimmer in der Regierung geräumt und sich hierher zurückgezogen. Der Ort solle ungenannt bleiben.
Jurij Stez, der Informationsminister, der ebenfalls zurückgetreten ist, geht noch Tag für Tag ins Regierungsgebäude an der Hruschewski-Straße, das schon unter Stalin Sitz des Rats der Volkskommissare war. Es ist jetzt stark gesichert. Man muss unten eine Wache passieren, dann hält der Lift im vierten Stock, und ein Offizier der Nationalgarde überprüft nochmals die Papiere.
Im siebten Stock sitzt der Premier, er schaut von dort auf einen Park, an dessen Böschung ein riesiges Plakat befestigt ist. "Bischy, krolyku, bischy" steht darauf: Lauf, Kaninchen, lauf! Mehr nicht, kein Name, keine Erklärung. Aber jeder weiß, dass mit dem "Kaninchen" der mit vielen Lobbyisten verbundene Regierungschef gemeint ist, es ist eine Anspielung auf sein kleines rundliches Gesicht und seine Zähne. Die Aufforderung, seinen Posten zu räumen, war im Dezember überall in der Stadt aufgetaucht. Wer das Ganze finanziert hat, wurde nie geklärt.
Stez sitzt auf derselben Etage wie Jazenjuk. Er sagt, er sei wie die anderen Kollegen bereit weiterzumachen, wenn Präsident und Parlament ihre Forderungen erfüllten. Eine entsprechende Liste hätten sie zusammen mit Abromavičius erstellt, sie soll demnächst publik gemacht werden.
Ganz oben steht die Forderung, eine Technokratenregierung einzusetzen, die politisch unabhängig ist – mit der bisherigen Finanzministerin Natalija Jaresko an der Spitze, einer in den USA geborenen Unternehmerin. Kein Minister soll vor dem Maidan Regierungsmitglied gewesen sein.
Die weiteren Bedingungen: Absetzung des diskreditierten Generalstaatsanwalts, der als Marionette Poroschenkos gilt; höhere Gehälter für die Staatsbeamten und eine genaue Abgrenzung der Vollmachten von Präsident und Regierung. Stez hat noch etwas auf die Liste gesetzt: Sitzungen des Kabinetts live zu übertragen sowie persönliche Treffen und Telefongespräche aufzuzeichnen. "Damit wir Bestechungen und Erpressungen künftig verhindern", sagt er.
Und: Ministerialbeamte sollten künftig mindestens 40 000 Hrywna Gehalt bekommen, fast 1400 Euro. Eigens dazu solle mit dem Westen ein Fonds gebildet werden. "Bisher muss ich allen, die mit mir zusammenarbeiten würden, sagen: keine Chance, wenn ihr nichts auf der hohen Kante oder eine eigene Firma habt. Mit dem staatlichen Gehalt kann niemand überleben."
Maxym Nefodow ist so ein unabhängiger Kopf, er war Banker, jetzt ist er Stellvertreter von Wirtschaftsminister Abromavičius. Er trägt Bart, Weste mit Einstecktuch, in den letzten Monaten hat er ein elektronisches System für Staatseinkäufe entwickelt. Ausschreibungen sollen künftig für alle im Internet sichtbar sein, die Aufträge also nicht mehr irgendwelchen Vertrauten zugeschoben werden. Es wäre eine Revolution für dieses Land, in dem bislang allein bei solchen Operationen jährlich bis zu fünf Milliarden Euro verschwanden.
Auch Nefodow ist inzwischen zurückgetreten, gleich nach seinem Chef. Noch sitzt er hier, in diesem Haus, in dem nun alle darauf warten, wie der Präsident auf die Krise reagieren wird. "Es gibt keinen Weg zurück", sagt er trotzig.
Abromavičius ist ebenfalls dieser Ansicht. Allein dass nun öffentlich über seine Forderungen gesprochen werde, sei ein Fortschritt. Ja, der Präsident sei ein misstrauischer Mann, einer ohne weitreichenden Plan, und zudem ein Unternehmer, der in der Rolle des Präsidenten irgendwann an seine Grenzen stoßen müsse.
Aber immerhin ist er nach Abromavičius' Pressekonferenz gleich ins Nationale Antikorruptionsbüro geeilt und hat dort jene Spezialeinheiten vereidigt, die die neue Behörde unterstützen sollen. Im Kampf gegen die Korruption gebe es künftig "keine unantastbaren Personen" mehr, hat Poroschenko dort gesagt. Die Frage ist nur, ob er das wirklich ernst gemeint hat.

Allein bei den Staatseinkäufen verschwanden bisher jährlich an die fünf Milliarden Euro.

Von Christian Neef

DER SPIEGEL 7/2016
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 7/2016
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Ukraine:
Zwei Schritte vor dem Abgrund

  • Putin, der Eismann: Geschenk für Xi Jinping
  • Protest gegen Bienensterben: Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock
  • Politisches Statement: Riesen-Kunstwerk unter dem Eiffelturm
  • Filmstarts: "Ich tippe auf... Zombies!"