06.10.1980

Schuld ist der Kapitalismus

SPIEGEL-Report über die Umweltverschmutzung in der DDR Eigentlich ist die Umweltverschmutzung in der DDR, so die SED-Ideologen, „systemfremd“. Doch die volkseigenen Betriebe und Kombinate verdrecken seit Jahren unvermindert Luft und Gewässer -- aus Mangel an Geld und aus Sorge um das Plansoll, aber zu Lasten der Bürger. Mittlerweile regt sich in der Bevölkerung der Unmut.
Wenn die Bürger von Halle an der Saale, die in der Nähe des Kabelwerkes wohnen, die Fenster öffnen, nehmen ihnen zuweilen beißende Schwaden den Atem. Die Fabrik hat wieder einmal giftige Abgase durch ihre Schornsteine gejagt.
Regnet es im märkischen Genthin, wabert aus den Gullis weißer Schaum. Die Dächer der Stadt wirken selbst im Sommer so, als ob Schnee auf ihnen läge. Ursache des ewigen Winters: Das Waschmittelwerk pustet Rückstände in die Luft.
Im thüringischen Saarbach ist es dafür das ganze Jahr über bunt: Die VEB-Teppichfabriken Münchenbernsdorf schütten blaue, rote und grüne Abwässer in das Flüßchen, das in die Weiße Elster mündet. Und die, so spottete das Ost-Berliner Satire-Blatt "Eulenspiegel", ist mittlerweile so verdreckt, daß sie längst Graue Elster heißen müßte.
Die Saale-Schiffer sehen ihren Fluß streckenweise überhaupt nicht mehr: In Berneburg müssen sie oft genug ihre Fahrt unterbrechen, weil der Schaum aus den Abwässern des Chemiekombinats Buna Wasser und Ufer verbirgt. Passagiere der Berneburger Fähre stehen dann bis zu den Hüften in der schmutzig-grauen Masse.
Ebenso wie die Deutschen West leiden die Deutschen Ost unter stetig steigender Belastung ihrer Umwelt. Saale, Elbe und Unstrut sind nicht weniger verdreckt als Rhein, Main und Ruhr, und die Luft über Karl-Marx-Stadt oder Dresden ist so verpestet wie die über Dortmund oder Bottrop.
Doch anders als in der Bundesrepublik, wo die kapitalistische Industrie auf Druck der Gesetzgeber seit 1971 rund 20 Milliarden für eine saubere Heimat investiert hat, kümmern sich die Staatsbetriebe der DDR bislang kaum um eine gesündere sozialistische Welt -- aus Mangel an Geld und aus Sorge um das sonst unerfüllbare jährliche Plansoll.
Besonders im Süden der DDR, wo sich Braunkohle- und Chemieindustrie ballen, verzeichnen Wissenschaftler alljährlich Horror-Daten. Die Luft in Halle und Leipzig etwa ist doppelt so schmutzig wie in Düsseldorf und Tokio.
Verursacht werden Dreck und Dunst vor allem von der Braunkohle, die noch immer 60 Prozent der DDR-Energie liefert und nebenher weit mehr Schwefeldioxid, Staub und Asche abwirft als andere Primär-Rohstoffe. Auch mit dem Wasser hapert es: Weil die ostdeutsche Bauindustrie vor allem Wohnungen produzieren muß -- bis 1990 soll, so hat es die SED versprochen, die Wohnungsnot in der DDR endgültig beseitigt sein --, gibt es zu wenig Talsperren und Staubecken, müssen die Industriebetriebe das vorhandene Wasser bis zu fünfmal nutzen.
"Gegenwärtig", weiß Manfred Melzer vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in Berlin, "wird noch ein großer Teil der industriellen Brauchwasser ungenügend regeneriert wieder in die Flüsse, Seen und Grundwässer eingespeist."
Nicht nur die Industrie produziert Dreck. Bisher ist erst rund die Hälfte aller DDR-Haushalte an Kläranlagen angeschlossen. Die Abwässer der anderen fließen ungeklärt in die sozialistische Umwelt und verschlechtern so die Trinkwasserversorgung.
Der Nitratgehalt im ostdeutschen Trinkwasser erreicht denn auch in manchen Regionen bis zu 260 Milligramm pro Liter -- und damit ein gefährliches Maß. Erlaubt sind nach DDR-Norm nur 40 Milligramm (in Westdeutschland derzeit noch 90 Milligramm/Liter).
Aus gutem Grund: Denn große Mengen dieses Salzes im Magen lösen eine chemische Reaktion aus, die bei Babys zu einer tödlichen Blutkrankheit führen, bei Erwachsenen krebsauslösend sein kann.
Alarmiert durch hohe Werte, ordnete das Gesundheitsministerium in Ost-Berlin eine "Sonderversorgung" für die besonders versalzten Gebiete an: S.76 Säuglinge erhalten seitdem von den örtlichen Gesundheitsämtern kostenlose Mineralwasserrationen.
Nicht nur das verdreckte Wasser hat Folgen für die DDR-Bürger. So
* bemerkten Mediziner bei Kindern im durch die Chemiekombinate besonders belasteten Bitterfeld bei einem Vergleich mit Kindern aus anderen Bezirken "Unterschiede in Körperhöhe und Körpergewicht" sowie bei Mädchen "Verzögerung der Knochenreifung";
* ergab eine Langzeitstudie des Leipziger Hygieneinstituts, daß Kleinkindern wegen der abgasgeschwängerten Leipziger Luft größere Gesundheitsgefahren drohen als anderen Babys in der Ost-Republik;
* belegt eine vertrauliche Studie des DDR-Gesundheitsministeriums, daß die durchschnittliche Lebenserwartung im Bezirk Halle um fünf Jahre geringer ist als anderswo in der DDR.
Wie immer, wenn unangenehme Entscheidungen in ihrem Gesellschaftssystem anstehen, haben die SED-Ideologen auch schnell den Verantwortlichen ausgemacht: Schuld an der Umwelt-Misere ist der Kapitalismus. Denn der sozialistischen Gesellschaftsordnung, verkündete kürzlich ein Autorenkollektiv der Ost-Berliner Humboldt-Universität, ist die Umweltverschmutzung "systemfremd".
Wenn es dennoch derartige "Erscheinungen" gebe, seien das eben jene "Muttermale", die dem sozialistischen Deutschland noch aus der Zeit vor dem Zweiten Weltkrieg anhaften und die erst in einer "langen Übergangsperiode" hin zum Kommunismus beseitigt werden könnten.
So ernst nehmen es die Einheitssozialisten damit indes nicht. Genossenschaften, Kombinate und Kollektive gehen mit ihrer sozialistischen Umwelt reichlich lax um. "Unsere Heimat", befand jüngst der "Eulenspiegel", das "ist ... der Ruß in der Luft, der Schlamm im Gewässer und der Krach im Ohr".
Eigentlich hatte die SED schon mal ein sauberes Vaterland im Sinn. Zu Beginn der siebziger Jahre setzte sie -auf internationale Anerkennung verpicht -- den Umweltschutz auf ihre Prioritätenliste.
Im Landeskulturgesetz von 1970 verordnete Ost-Berlin den "zuständigen Staatsorganen und Betrieben, die Gewässer ... rationell zu nutzen und zu schützen", die Luft "in ihrer natürlichen Zusammensetzung weitestgehend zu erhalten" und den Lärm "stufenweise zu mindern". Umweltsünder sollten in Zukunft empfindlich bestraft werden.
Ein Jahr später machte sich SED-Chef Erich Honecker persönlich für den Umweltschutz stark. Vor den Delegierten des VIII. Parteitags verlangte er, der "Kampf gegen die Verschmutzung von Luft und Wasser, die Eindämmung des Industrie- und Verkehrslärms" müsse mehr Gewicht bekommen.
Der Weisung folgte, so ein früherer SED-Funktionär, eine "regelrechte Umwelteuphorie" -- jedenfalls bei den Funktionären.
Landauf, landab richteten die Hygieneinspektionen Prüfstellen ein, um die Schadstoffe in der Luft zu messen, machten sich Forschungsinstitute an Untersuchung und Reinigung biologisch toter Gewässer, nahmen Universitäten das Fach "Umweltschutz" in ihre Lehrpläne auf, verabschiedeten Ministerium für Wasserwirtschaft und Umweltschutz und Bezirksverwaltungen umfassende Sanierungsprogramme (Volkswirtschaftsplan 1973: 1,6 Milliarden Mark).
Der Bezirkstag Halle etwa beschloß, Saale und Unstrut zu säubern. Von den Abgeordneten gebilligter Kostenvoranschlag: 300 Millionen Mark.
Geschehen ist gleichwohl nur wenig. Denn als die DDR, nach der Explosion der Rohstoffpreise auf dem Weltmarkt, zunehmend in finanzielle Klemmen geriet, kippten die Einheitssozialisten kurzerhand viele schöne Umweltvorhaben wieder aus den Wirtschaftsplänen.
An erster Stelle, so die neue Devise der Partei, müßten die Betriebe investieren, um die Produktion zu steigern. Erst soll der wachsende Bedarf der Bürger befriedigt, erst sollen devisenbringende Güter exportiert werden.
Fabriken und Kommunen verdrecken Luft und Gewässer wie eh und je. Umweltbewußt zeigen sich die Funktionäre nur noch dann, wenn das Leben ihrer Mitbürger unmittelbar bedroht ist.
So erhielt die Zellstoff- und Papierfabrik Blankenstein eine aufwendige Kläranlage, nachdem aus der Saale 1977 hochgiftige Schwefelwasserstoffgase zogen und 50 Anwohner aus der Nähe von Saalburg in einem Katastropheneinsatz evakuiert werden mußten.
Freigebig ist die SED auch, wenn es um internationales Renommee geht. Als Unterzeichnerstaat der "Konvention zur Reinhaltung der Ostsee" stattete sie das Petrochemische Kombinat Schwedt an der Oder mit feinster Umwelttechnik aus. Der Leiter der Kläranlage pflegt seitdem vor Besuchern stolz das gereinigte Abwasser zu trinken.
Existieren allerdings keine Abkommen, geht es nicht ums Prestige, ist die DDR nicht pingelig. Experten des Bonner Innenministeriums etwa betrachten die Sicherheitsmaßnahmen in den zwei Kernkraftwerken der DDR bei Rheinsberg und nahe Greifswald mit Argwohn. Denn die Ost-Ingenieure verzichteten bislang darauf, ihre Reaktoren mit einem Notkühlsystem und einem zusätzlichen Stahlmantel zu schützen.
Mögliche Konsequenzen: Bei einem Atomunfall können radioaktive Wolken nicht nur die DDR, sondern auch das Bundesgebiet verseuchen (SPIEGEL 51/1979).
Schon jetzt wird genug DDR-Schmutz nach Westdeutschland geschafft. S.78 Die Kalibetriebe in Thüringen schütten bis zu 40 000 Tonnen Salzlauge täglich in die Werra, weil ihre Schluckbrunnen voll sind. Weser und Werra sind biologisch nahezu tot.
Dies gilt auch für DDR-Flüsse. Heimo Zänker, Stellvertretender Ratsvorsitzender des Bezirks Erfurt, kürzlich in einer Parteiversammlung: Trotz aller Anstrengungen seien Unstrut, Nesse und Helme so giftig wie zuvor.
Mäßig ist auch noch die DDR-Bilanz bei der Luftreinhaltung. Der Staubausstoß ging zwar zwischen 1976 und 1979 um 42 000 Tonnen zurück -- bei einer Gesamtbelastung von 560 000 Tonnen jährlich ist das nur ein verschwindend kleiner Teil.
Auch mit der Lärmbekämpfung ist es nicht weit her. Die Fachzeitschrift "Architektur der DDR" klagte, die Städtebauer richteten sich kaum nach den gesetzlich vorgeschriebenen Daten. Sämtliche Grenzwerte seien überschritten worden.
Die Verantwortlichen muß das nicht stören. Eine öffentliche Diskussion findet kaum statt. Die Staatswirtschaft kennt eine andere Rangfolge. Landeskulturgesetz und sechs Durchführungsverordnungen lassen immer noch genug Spielraum, vorgegebene Grenzwerte zu mißachten.
Beispiel: Altbetriebe sind zwar gehalten, sich den Vorschriften des Gesetzes anzupassen; ein Zeitpunkt, an dem optimale Sicherheitsvorkehrungen greifen müssen, ist jedoch nicht festgelegt. Die Übergangsvorschriften übergehen die Vorschriften.
Die Gesetzgeber hielten ihren Genossen noch eine weitere Hintertür offen. Maßnahmen zur Pflege des Gewässers, zur Reinhaltung der Luft und zum Schutz vor Lärm müssen, so will es das Landeskulturgesetz, nach den "gesellschaftlichen Erfordernissen" getroffen werden. Zu deutsch: Planerfüllung geht vor Umweltschutz.
Das Chemiekombinat "Otto Grotewohl" in Böhlen strich kurzerhand den Bauplan für eine Kläranlage mit der Begründung, die Investitionsmittel würden für "dringende Produktionsaufgaben" benötigt. Das Braunkohlekombinat Senftenberg schaltet immer kurz vor Quartalsende die Filter ab und jagt nachts mehr Asche als erlaubt durch die Schornsteine, um die Brikettproduktion zu beschleunigen und den Plan zu erfüllen.
Weil bei zügigem Einbau einer biologischen Kläranlage die Produktion gestoppt werden müßte, lassen sich die Manager des Kombinats Chemische Werke Buna mit der Anlage lieber Zeit. Das Werk, das unter anderem Blausäure herstellt, leitet deshalb immense Mengen des Gifts Cyanid in die Saale -- in einem Zeitraum von zehn Tagen durchschnittlich 2,4 Tonnen.
Dabei gefährden die Buna-Leute die Gesundheit ihrer Mitbürger. Denn Cyanid-Gase können Schwindel, Kopfschmerzen und Atemnot auslösen; wer das Wasser trinkt, spielt mit dem Leben.
Die Trainer des Olympia-Ruderers Rüdiger Reiche vom SC Chemie Halle zogen im vergangenen Jahr die Konsequenz und holten, wie DDR-Sportler berichteten, ihn und andere Schützlinge vom Fluß. Jugendliche Wassersportler freilich, die von den Gefahren nichts ahnen, trainieren nach wie vor auf der Saale. Das Werk Buna wurde, weil so viel Produktionswut selbst die DDR-Verantwortlichen störte, zu einer Geldstrafe in Millionenhöhe verurteilt.
Noch trüber als die Saale bei Halle ist die Mulde bei Bitterfeld, in die das Chemiekombinat täglich Tausende von Kubikmetern giftiger Abfallstoffe aus der Pflanzenschutzmittel-Produktion kippt. Eine Kläranlage wäre wohl zu teuer; sie würde etwa 300 Millionen Mark kosten.
Die Vernachlässigung des Umweltschutzes wurde, für DDR-Verhältnisse ungewöhnlich, hart kritisiert. Die FDJ-Zeitschrift "Forum", offizielles Organ des Zentralrats der SED-Jugendorganisation: "Gegenwärtig ist es aus ökonomischen und politischen Notwendigkeiten nicht möglich, den Widerspruch zwischen erforderlicher Effektivität der Volkswirtschaft und notwendigem Umweltschutz umfassend zu lösen."
Anstatt zu investieren, um die Ursachen der Umweltschäden zu beseitigen, klagte "Forum", zahlten einige Betriebe lieber regelmäßige hohe Strafen -was erheblich billiger ist.
Häufig bleibt ihnen auch gar nichts anderes übrig. Die Ökonomen können Ausgaben für den Umweltschutz nämlich nicht über eine Preiserhöhung wieder hereinholen, da Preise in der DDR-Planwirtschaft meist auf Jahre festgelegt sind.
Das finanzielle Engagement drückt damit den Gewinn und, wichtiger noch, die Jahresendprämien der Werktätigen. Die Betriebsleiter versuchen, unumgängliche Investitionen über einen möglichst langen Zeitraum zu strecken oder ganz zu vermeiden -- zumal manchmal selbst die Strafen wirkungslos bleiben.
Nach der zweiten Durchführungsverordnung zum Wassergesetz kann ein landwirtschaftlicher Betrieb, der unerlaubt 5000 Kubikmeter Jauche abläßt, zu einer Geldbuße von einer Million Mark verurteilt werden.
Legt der Sünder Einspruch mit der Begründung ein, diese Summe könne er niemals erwirtschaften, senkt oder erläßt in der Regel die zuständige Abteilung Landwirtschaft des Bezirksrats "aus Billigkeitsgründen" (Parteiformel) die Strafe.
Manchmal ist der Dreck im Wasser nicht nur Folge des verkorksten Systems, sondern, wie überall, Folge schlichter Schlamperei. So baute die LPG Tannroda im Kreis Weimar einen Grünfuttersilo so morsch, daß Sickersäfte ins Grundwasser liefen und die S.80 Trinkwasserversorgung der Stadt Kranichfeld verseuchten. Schaden: 1,7 Millionen Mark.
Die LPG Utendorf versäumte den Bau von Kläranlagen. Das Getränkekombinat Meiningen mußte deshalb Cola und Bier wegschütten, weil Kot und Urin in den Untergrund gesickert waren.
Die VEB Wasserversorgung und Abwasserbehandlung der Stadt Nordhausen übersah undichte Stellen eines Abwasser-Staubeckens. Die Äcker in der Umgebung wurden zu Rieselfeldern.
Günter Kunert, inzwischen im schleswig-holsteinischen Itzehoe lebender DDR-Schriftsteller, höhnte denn auch noch im vergangenen Jahr in der SED-Kulturzeitschrift "Sinn und Form": Aus Denkfaulheit, die mögliche Konflikte scheue, lasse man alles laufen und tröste sich "mit der schwachsinnigen Formel, die Menschheit, die bisher alles überlebt habe, werde auch die gegenwärtigen Fährnisse überleben".
Die Bonner Friedrich-Ebert-Stiftung machte in einer vergleichenden Studie zum Umweltschutz Bundesrepublik/DDR ein "zweifellos noch unterentwickeltes Problembewußtsein bei einem Teil der Verantwortlichen" im anderen deutschen Staat aus.
Immerhin wächst auch drüben die Einsicht, daß sich langsam wohl etwas ändern muß. Die Leipziger Synode des DDR-Kirchenbundes verlangte im September von ihren Oberen, in Gesprächen mit Staatsvertretern die Probleme der "Arbeitsplatz- und Umweltbeeinträchtigungen durch Schadstoffemissionen im Auge zu behalten".
1977 überhäuften mehr als hundert Bewohner der Industriestadt Wolfen-Nord in einer gemeinsamen Aktion die Eingabenstelle des Bezirks mit Beschwerden über den vom Chemiekombinat Bitterfeld verursachten Gestank. Da sie die Belästigung nicht mehr ertragen könnten, so der Tenor der Briefe, wollten sie so schnell wie möglich woanders eine Wohnung zugewiesen bekommen.
Um ähnliche Bürgerinitiativen nach dem gefürchteten westlichen Vorbild künftig zu verhindern, schuf die SED Anfang dieses Jahres eine "Gesellschaft für Natur und Umwelt", die, so das Motto, "bei der Verwirklichung des Landeskulturgesetzes wirksam" werden soll.
Hintersinn: Die neue Massenbewegung soll die Kritik an Mißständen auffangen und den Betrieben und Genossenschaften die umweltpolitischen Ziele der Partei schärfer ins Bewußtsein rücken.
Zudem erfanden die Genossen in Ost-Berlin ein umfassendes Recycling-System, in dem die Bürger möglichst alle Gebrauchtwaren in staatlichen Sammelstellen abliefern sollen. Mit Altglas, Altpapier und Alteisen kann ein bißchen mehr Umweltschutz praktiziert, aber auch die Einfuhr teurer Rohstoffe vermindert werden. Abfallprodukte wie Schrott, Asche, Gülle, Schwefelstoffe oder Chlor sollen nun verstärkt aufbereitet und, etwa als Dünger, wiederverwendet werden. Und auf dem Papier wurden die Betriebe angewiesen, in Zukunft so zu produzieren, daß Umweltschäden von vornherein verhindert werden können.
Pech für die DDR: Die Technologien, die dazu notwendig sind, gibt es nur im teuren Westen.

DER SPIEGEL 41/1980
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