21.01.1980

AFFÄRENTotale Sonnenfinsternis

Folterte Israels Justiz terrorverdächtige Deutsche, wußte Bonn davon? Trotz amtlicher Dementis: Die Geständnisse der in Israel als Terroristen verurteilten Brigitte Schulz und Thomas Reuter waren erzwungen.
Im Juni 1977 rückten auf dem Hof des Frauengefängnisses Neve Tirza bei Tel Aviv Bauarbeiter an. Anderthalb Tage lang fügten sie Fertigteile, dann stand das Werk: eine zweiräumige Hütte.
Gegen Blicke aus dem benachbarten Zellenbau war das sonderbare Verlies sorgsam durch Sichtblenden aus Stoff verstellt. Und niemand wußte zunächst, von wem das Haus hinterm Vorhang bewohnt war.
Nachts war von den umliegenden Zellenfenstern aus Lichtschimmer zu sehen. Die geheimnisvolle Insassin jedoch, angeblich eine deutsche Terroristin, bekam monatelang keine der Mitgefangenen zu Gesicht. Denen gab das Rätsel auf dem Gefängnishof, so erinnert sich eine von ihnen, deshalb "nur Angst und das Gefühl von Isolation und Gefahr" ein.
Die Insassin sah das ganz anders. Sie fühlte sich "wie auf einer Insel", freute sich in Briefen nach draußen über Warmwasseranschluß, über den "eigenen Hof vor der Tür" und den "schneeweißen Sand" darin. Die Gefangene hatte Anlaß, das isolierte Gewahrsam nahezu als Idylle zu verspüren.
Schon 16 Monate vorher, im Januar 1976, war Brigitte Schulz, eine damals 24jährige Studentin aus Enkenbach in der Pfalz, in isrealische Haft geraten -- und von da an unausgesetzt in einem israelischen Verhörlager gewesen, oft bei Dunkelhaft, Prügel, unter Todesdrohung. Als "totale Sonnenfinsternis" empfand die Gefangene diese Zeit, in der Militär und Geheimdienst sie unter strengster Abschirmung vernahmen.
Brigitte Schulz war gemeinsam mit ihrem 23jährigen Landsmann Thomas Reuter und drei jungen Arabern Anfang 1976 in Nairobi festgenommen worden. Das Quintett stand unter Verdacht, den Abschuß einer El-Al-Maschine mit Raketen geplant und eingeleitet zu haben. Die Deutschen erhielten dafür zehn Jahre Haft und müssen bis mindestens Anfang 1981 sitzen.
Für Jerusalem ist der Coup gegen die fünf noch immer "einer der eindrucksvollsten Erfolge im Krieg gegen Terroristen", trotz außenpolitischer Konflikte, die sich daraus entwickelten, und ungeachtet einer peinlichen Debatte über Justizfolter, die der rigorose Umgang mit den Gefangenen dem Judenstaat einbrachte.
Für die Bundesregierung war es eine eindrucksvolle Niederlage auf dem Felde der Rechtsstaatlichkeit. Israels Regierung log dem Außenministerium zunächst ein Jahr lang öffentlich vor, die nach Nairobi als vermißt Gemeldeten gar nicht in Gewahrsam zu halten, und ließ dann alle Appelle um ein korrektes Gerichtsverfahren außer acht. Überdies gerieten Bonner Amtsstellen in den Verdacht, insgeheim an jenem Verfahren mitgewirkt zu haben, das Außenminister Genscher als "rechtsstaatlich mangelhaft" eingestuft hatte.
Neue Erkenntnisse belegen beides -die Vorwürfe an Israels Justiz und die verschwiegene Helferrolle bundesdeutscher Stellen. Mag sein, daß die beiden Deutschen -- zwar seit längerem Randfiguren der Radikalenszene, aber nicht auf den Fahndungslisten -- tatsächlich in Terroristischem verstrickt waren. Die Behandlung der Verdächtigen durch die Israelis einerseits, andererseits die Einfalt des Bonner Außenamtes oder gar die Unfähigkeit, den unbescholtenen Bundesbürgern diplomatischen Beistand zu geben, machen gleichwohl für beide Länder ein besonders düsteres Kapitel staatlicher Terrorismus-Verfolgung.
Fest steht, trotz amtlicher Vertuschungsmanöver, daß westdeutsche Ermittlungsbehörden den Israelis gleich zu Beginn Amtshilfe geleistet haben. Der Gefangenen Schulz etwa hielten die israelischen Verhörer bereits im Februar ein Dossier über ihre deutsche Vergangenheit vor -- mit Einzelheiten über Flugblattverteilen, Reisepartner oder private Korrespondenz. Auch ein unverdächtiger Beobachter wie der Tel Aviver Schulz-Verteidiger Arthur Bergmann, ein deutscher Emigrant, kam zu dem Schluß, deutsche Sicherheitsstellen müßten "Akten dem israelischen Geheimdienst ausgehändigt haben".
Jerusalem reagierte denn auch verwundert auf regierungsamtliche Klagen der Deutschen, sie seien hinters Licht geführt worden. Tatsächlich hätte es das Außenministerium besser wissen können, wohl auch müssen. Denn das Bundesamt für Verfassungsschutz räumt offen ein, die Israelis hätten in Köln nach Verwicklung von Thomas Reuter und Brigitte Schulz in die Terrorszene gefragt. Obwohl diese Anfrage -- "ohne ein Wort wieso" -- unerläutert S.40 geblieben sei, hatte die Kölner Behörde keine Bedenken, dem ausländischen Nachrichtendienst "Einschlägiges" zu liefern. Ein hochgestellter Verfassungsschützer zum SPIEGEL: "Wir konnten nicht wissen, und wir wußten nicht, daß die beiden in Israel gefangengehalten wurden."
Einzelheiten des Unternehmens von Nairobi hat die israelische Justiz bislang nicht preisgegeben -- im streng geheimen Militär-Strafverfahren wurden die Deutschen nach dem nichtssagenden und dehnbaren Tatbestand "Gefährdung der israelischen Sicherheit" angeklagt. Was wirklich dahinterstand, läßt sich nur bruchstückhaft durch Hinweise aus dem internationalen Untergrund rekonstruieren -- eine Story, die zugleich das brutale Zugreifen erklären könnte.
Danach war den Israelis mit der Nairobi-Gruppe am 18. Januar 1976 ein Big Shot des palästinensischen Terrors in die Hände gefallen, ein unter dem Kampfnamen "Abu Hannafeh" operierender Oberer der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP).
Abu Hannafeh galt damals als rechte Hand des mittlerweile wahrscheinlich verstorbenen Terror-Organisators Wadi Haddad. Er führte das Kommando, dessen Ziel, die Ermordung Dutzender Flugpassagiere durch Raketenanschlag, die Ausmaße der Massaker auf dem Flughafen Lod (1972) und der Küstenstraße bei Tel Aviv (1978) übertroffen haben dürfte.
Dem Abu Hannafeh sollen bei der Nairobi-Aktion mehr als zwei Deutsche zugearbeitet haben. Insgesamt vier "Mitglieder der RAF" hat beispielsweise der nach seinem Absprung aus der Terrorszene im Untergrund lebende Hans-Joachim Klein um Nairobi gezählt; zwei von ihnen -- laut Klein Brigitte Schulz und Thomas Reuter -wurden verhaftet, eines konnte entkommen.
Einige Zeit später fingen Sicherheitsbeamte auf dem Flughafen von Nairobi das RAF-Mitglied Nummer vier ab, offenbar zu Nachforschungen über das verschollene Kommando ausgesandt und mit einer Botschaft an Abu Hannafeh ausgestattet -- in arabisch auf die Bauchhaut geschrieben. Die vierte Person schickten die Israelis bald darauf in den Nahen Osten zurück; sie sei, glaubt Aussteiger Klein, von den Israelis "umgedreht" und deshalb später von den Palästinensern umgebracht worden.
Die Deutschen allerdings bestreiten jegliche Rolle in dem mörderischen Komplott. Brigitte Schulz: "Ich war nicht beteiligt oder eingeweiht in eine angebliche militärische Operation, die offensichtlich nie stattfinden sollte und auch sonst ganz im Nebel liegt." Die Araber habe sie "zum erstenmal im Knast gesprochen".
Sie war zusammen mit Thomas Reuter "im Badedreß im Hotel" verhaftet worden. Kenianische Beamte begannen gleich handgreiflich mit "erhören -so Brigitte Schulz: Mich verprügelten sie, steckten mir" " brennende Zigaretten in die Nase, stachen mit langen Nadeln " " und ballerten meinen Kopf gegen die Wand. "
Am 3. Februar ging es mit den Gefangenen zum Abtransport nach Israel, bei Nacht lief eine bizarre Geschichte an. Furchterregende Gestalten packten wie "im kitschigsten Reißer" die Häftlinge, erinnerte sich Brigitte Schulz: "Schwarze Krieger mit tiefnarbigen Gesichtern und schulterlangen Ohren, durch die man Apfelsinen stecken konnte." Mit verbundenen Augen wurden die Häftlinge in einen "eep verladen. Brigitte Schulz: Stundenlang ging es in " " halsbrecherischer Fahrt über freies Gelände, in stockdunkler " " Nacht - ich linste über die Binde - ohne die geringste " " Wagenbeleuchtung, aufgeblendet nur bei Hindernissen. "
Die Gefangene fürchtete schon, "in einer Kiesgrube unter fremden Sternen der Problemlösung a la Kenyatta zu erliegen" -- einer Liquidation. Aber sie wurde betäubt und erwachte in einem israelischen Camp. Dort sagten ihr die Vernehmer: "Kein Mensch weiß, wer und wo du bist. Kein Problem für uns, daß es niemals einer erfährt."
Und danach, so schildert die Gefangene, verfuhren die Israelis so, als wäre es ihnen ernst mit der Ankündigung. Die Haftbedingungen waren demoralisierend, gaben der Gefangenen ein Gefühl des "völligen Ausgeliefertseins". Die Zelle war fensterlos, wenn sie nach draußen kam, zogen Bewacher der Delinquentin eine enge Kapuze über den Kopf. Dann kamen Fesselung und "Gelaufenwerden" auf dem Hof.
Als wortführender Ermittler stellte sich bald ein Sicherheitsbeamter namens "Mommah" vor. Mommah umschrieb Zwecke und Technik der Ermittlungsprozedur gern mit den Worten: "We know how to make you talk."
All das jedenfalls und Einschlägiges mehr bekundet Brigitte Schulz. Die Regierung in Jerusalem freilich hat Foltervorwürfe als "Greuelmärchen" zurückgewiesen. Mit Erinnerungen an das eigene Geschick als politischer Häftling während der englischen Mandatszeit S.43 beschwor Justizminister Schmuel Tamir seine Empfindlichkeit in diesem Punkt und versicherte, in Israel würden, schon weil das strafbar sei, "keine Häftlinge gefoltert".
Die deutsche Gefangene beklagt sich dennoch, sie sei in der nahezu eineinhalbjährigen Einzelhaft von ihren Verhörern gefoltert worden. Und einmal wurde das auch justiznotorisch: Als sie sogar noch bis zum Prozeßgebäude unter der schwarzen Kapuze geführt wurde, rief die Angeklagte das oberste Gericht in Jerusalem an.
Diese Zwangsmaßnahme, argumentierte ihr israelischer Anwalt, werde von der Straßburger Menschenrechtskommission unter dem Begriff "Hooding" als Folter geführt, weil sie auf Dauer Angstzustände und Orientierungsverlust bewirke. Die Richter verboten daraufhin das Hooding.
Nicht so sehr körperliche Folter, so schildert es die Gefangene, bestimmte die Verhöre der Israelis, sondern massiver psychischer Druck, dazu angetan, alles Selbstwertgefühl der Beklagten zu ruinieren. Die Zelle starrte vor Schmutz, bald war die Kleidung zerlumpt, Toilettenpapier stand durchweg nicht zur Verfügung, gegessen wurde ohne Besteck. Duschen war einmal die Woche angesetzt, zwei Minuten lang.
Brigitte Schulz kam dann und wann in Dunkelhaft, einmal fand sie ihr Bett naßgespritzt. Im Herbst wurde ihr der Kopf geschoren und von April bis November 1976 die Toilette aus der Zelle entfernt. In den Verhörräumen hingen Abbildungen sadistischer Prügelszenen, im Arztraum Bilder von Gehirnoperationen an Affen. Zu den Torturen, an die sich die Gefangene erinnert, zählen nächtliche Weckaktionen im halbstündlichen Rhythmus, Dauerton in der Zelle oder die Beobachtung durch ein Fernsehauge im oberen Winkel des Raums.
Solche Klagen werden ergänzt durch Schilderungen anderer Frauen, die ebenfalls als terrorverdächtig in israelische Haft gerieten, beispielsweise die Holländerin Lidwien Janssen, 26. Sie wurde in Holland wechselnden Untergrundkreisen zugerechnet, PFLP-Ausbildung im Südjemen inbegriffen.
Die Israelis verhafteten Lidwien Janssen am 24. September 1976 beim Transit auf dem Gurion-Flughafen von Tel Aviv. Sie war in Verdacht, in palästinensischem Auftrag Sicherheitseinrichtungen des Flugplatzes ausspioniert zu haben. Bis sie später wegen versuchter Weitergabe von geheimen Informationen zu sechs Jahren Haft verurteilt wurde, erlebte die Holländerin, wie sie sagt, Ähnliches wie Brigitte Schulz.
Ihr Mommah hieß "Dany". Er ließ sie in Einzelhaft, manchmal rief er nachts zum Verhör und stellte das Strafmaß Lebenslänglich in Aussicht. Oft trat die Gefangene vor größere Vernehmergruppen. In einer Art Rollenspiel war einer mit Beschwichtigung ("Geht alle mal raus, ich rede mit ihr"), ein anderer mit Drohgesten betraut.
Der Aggressive, so berichtet Lidwien Janssen, "hielt mir das Beispiel des Lod-Attentäter Okamoto vor, den sie mit Isolation, Schlägen und Elektroschocks weichgekriegt hätten. Einmal zeigte er mir durchs Fenster einen dunklen Weg. Da geht es zum Elektroraum, sagte er".
In den Verhören seien ihr die Tatversionen der Strafverfolger ermüdend oft vorgehalten worden ("Wir wissen alles -- geben Sie''s zu"), bis sie resignierend taktische Zugeständnisse gemacht und unterschrieben habe.
Von März letzten Jahres bis zu ihrer Entlassung im Oktober war die Holländerin Zellengenossin von Brigitte Schulz, die bis dahin in Einzelhaft gesessen hatte. Auf die Angestammten machte Neuzugang Schulz einen seltsamen Eindruck. Lidwien Janssen: "Sie war die Unterhaltung nicht mehr gewohnt. Man merkte, sie versuchte alles zu begreifen, mußte dabei aber immer schon wieder an etwas anderes denken. Das alles schien für sie ein schmerzhaftes Gegenteil von Einzelhaft, beinahe genau so extrem."
Auch Brigitte Schulz hat Aussagen gemacht. Sie selbst spricht von der "mir aufgezwungenen Version", von Aussagen, die "gegen mein besseres Wissen" die Lage Dritter "negativ präjudizieren". Der Mitangeklagte Thomas Reuter schrieb seiner Mutter: "Ich werde genötigt, mich selbst schwer -- und falsch -- zu belasten."
Aus der Israel-Botschaft in Bonn klingt das so: "Sofort nach ihrer Festnahme enthüllten die Inhaftierten Einzelheiten über ihre militärische Ausbildung im Umgang mit Waffen und Explosivstoffen, die sie im Rahmen der Palestine National Front erhalten hatten."
Im Prozeß allerdings wollten die Angeklagten solche Enthüllungen nicht wahrhaben. Und so befaßte sich das Militärtribunal monatelang mit dem Prozeßziel, den Deutschen den Rückzug von ihren Geständnissen zu verlegen. Für die Rücknahme der Folter-Vorwürfe wurden den Angeklagten Strafrabatte geboten.
Vermummt und mit Klebebärten, in dem ohnedies schon geheimen Verfahren noch einmal abgeschirmt, traten die Verhörer in den Zeugenstand. Sie bekundeten, die Aussagen der Häftlinge seien freiwillig zustande gekommen --Voraussetzung für die Verwendung vor einem israelischen Gericht.
"Keiner will was wissen", beklagte sich Brigitte Schulz, "weder über die Verhaftung noch von der Überführung, noch von Verhören dort, noch von irgend etwas." Kein Wunder, denn der Gerichtsherr des Verfahrens, Verteidigungsminister Eser Weizman, hatte die Prozeßthemenliste stark zusammengestrichen. Tabu vor Gericht waren danach fast alle Details über Festnahme, Transfer und Gefängnisinterna.
Prozeßbeobachter war ein Diplomat von der Bonner Botschaft in Tel Aviv. Der Mann durfte schon vor dem Verfahren zu den Inhaftierten ins Gefängnis, auch in die Einzelzelle; im Prozeß aber waren ihm weder Durchblick noch Einfluß gegönnt. Vor Gericht war er durch strikte Schweigeauflagen gebunden.
Und so schwächlich wie vor dem Militärtribunal war die Rolle Bonns während der gesamten Dauer der Affäre: S.45 Durch die besondere Empfindlichkeit der deutsch-israelischen Beziehungen ohnedies gehemmt, entwickelte das Auswärtige Amt wenig Phantasie bei seinen zahlreichen Anläufen, zwei westdeutschen Staatsbürgern pflichtgemäß gegen ein Verfahren beizustehen, das allem Anschein nach nicht rechtsstaatlich verlief.
Ob es nun wirklich nur Einfalt war oder Mangel an Eifer -- das von den Eltern mobilisierte Außenministerium stocherte bei seinen Suchaktionen monatelang in falschen Kanälen herum. Noch im November 1976 -- als über die Verhaftungen in Afrika gar in einem Ullstein-Buch berichtet wurde -- förderten die AA-Fahnder "bei den zuständigen Stellen in Kenia" Dementis zutage, wonach die Deutschen überhaupt niemals festgenommen waren.
Längst hatte die Presse, bis hin zur "Rheinpfalz", von der Auslieferung an Israel berichtet, da ließ sich Bonn immer noch von der Jerusalemer Polizei die Version vorsetzen, es liefen "länger dauernde Untersuchungen", ob Leute des fraglichen Namens "überhaupt in Israel eingereist" seien.
Erst als die Eltern die Geduld verloren und eine Ortskennerin mit der Suche beauftragten, kam amtlich Klarheit in den Fall. Die als Verteidigerin von Arabern mit der Szene vertraute Jerusalemer Anwältin Lea Tsemel wurde binnen zwei Monaten fündig -- auf ganz offiziellem Weg. Beim "Rechtsanwalt des israelischen Sicherheitsministeriums" erfuhr sie, daß die beiden Deutschen in israelischer Haft waren.
Bei dieser Stelle bekam, wer nur richtig fragte, auch Zusatzinformationen, sogar Belege des offiziell von Israel geleugneten Kenia-Abenteuers -- und damit zugleich den mutmaßlichen Grund aller Geheimhaltung und Zurückhaltung. Lea Tsemel über ihren "esuch beim Sicherheitsanwalt: Seiner Aussage nach ist die " " Angelegenheit höchst geheim. Ich verstehe, daß der Grund " " dafür ist, daß man die diplomatischen Beziehungen zu Kenia " " nicht belasten will. Es soll nicht an die Öffentlichkeit " " gelangen, daß Kenia an Israel deutsche Staatsbürger " " ausgeliefert hat. "
Von ihrer Entdeckung schrieb die Rechtsanwältin den Eltern noch am gleichen Tag, dem 13. Februar 1977. In Bonn dauerte es noch eine Weile. Tatsächlich seien die Deutschen in israelischer Haft, meldete das Außenamt -am 19. März.
S.40
Mich verprügelten sie, steckten mir brennende Zigaretten in die
Nase, stachen mit langen Nadeln und ballerten meinen Kopf gegen die
Wand.
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Stundenlang ging es in halsbrecherischer Fahrt über freies Gelände,
in stockdunkler Nacht - ich linste über die Binde - ohne die
geringste Wagenbeleuchtung, aufgeblendet nur bei Hindernissen.
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S.45
Seiner Aussage nach ist die Angelegenheit höchst geheim. Ich
verstehe, daß der Grund dafür ist, daß man die diplomatischen
Beziehungen zu Kenia nicht belasten will. Es soll nicht an die
Öffentlichkeit gelangen, daß Kenia an Israel deutsche Staatsbürger
ausgeliefert hat.
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S.39 Anschlag auf den Flughafen Lod, 1972. *

DER SPIEGEL 4/1980
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