04.08.1980

ÖSTERREICHNeues Bewußtsein

Die neutrale Republik exportiert Rüstungsgüter in 40 Länder. Jahresumsatz der Kriegsindustrie: 1,2 Milliarden Mark.
Verteidigungsminister Karl Lütgendorf mußte gehen, weil er den Verkauf von 399 600 Gewehrpatronen an Syrien gebilligt hatte -- im Juni 1977. Solche Rüstungsexporte seien ein Skandal und ein Bruch der österreichischen Neutralität, wetterten die Wiener Zeitungen und forderten eine "neue Bewußtseinsbildung".
Im Juli 1980 dagegen konnte Bundeskanzler Bruno Kreisky sogar des Lobes der sozialistischen Gewerkschaften sicher sein, weil er ein Alibi fand, um die Lieferung von 112 österreichischen Panzern an die Militärjunta in Chile zu genehmigen.
Von Chiles Pinochet forderte Kreisky lediglich das Versprechen, die Kettenrassler "ausschließlich zum Zwecke der Landesverteidigung, nicht aber für innere Auseinandersetzungen zu verwenden". Ob sich die Militärs im fernen Chile daran halten, beunruhigt den Kanzler kaum. Kreisky locker: "Man kann ja immer getäuscht werden."
Längst nämlich hat die geforderte Bewußtseinsbildung stattgefunden. Ihr überraschendes Ergebnis: Österreich soll möglichst viel vom Rüstungsboom der Welt abbekommen.
Johann Ellinger, Pressechef des Wiener Verteidigungsministeriums: "Wenn ein neutraler Kleinstaat ja sagt zum Heer, muß er automatisch ja sagen zur Rüstungsproduktion. Und wenn er ja sagt zur Rüstungsproduktion, muß er im selben Atemzug ja sagen zum Waffenexport."
De facto haben sich ausnahmslos alle Verteidigungsminister der Zweiten Republik, egal welcher parteipolitischen Richtung, dieser Kettenreaktion im Jasagen unterzogen -- bis vor drei Jahren allerdings nur heimlich.
Bei seiner Gründung 1955 besaß Österreichs Bundesheer fast nichts als ererbte alliierte Waffen: ein Sammelsurium halbdefekter amerikanischer Panzer, sowjetischer Kanonen und deutscher S.106 Beutegewehre, von den abziehenden Besatzungsmächten zurückgelassen. Österreichischer Herkunft waren lediglich Leibriemen und Stahlhelme.
Schon bald aber suchte und fand Österreich wenigstens bedingt Anschluß an seine alte Rüstungsherrlichkeit. Die 1859 gegründete Hirtenberger Patronen-, Zündhütchen- und Metallwarenfabrik, einst Europas größter Kugelproduzent, trat von neuem in die Dienste der Armee, desgleichen die Steyr-Daimler-Puch AG, ehemals Waffenfabrik Josef Werndl, die zeitweilig Europas Hauptlieferant für Hand- und Faustfeuerwaffen war.
Den Anfang machten aufsehenerregende Militärfahrzeuge wie der "Haflinger" und vor allem der "Pinzgauer", eine Art Österreich-Jeep mit 2,5 Liter Hubraum und Allradantrieb, der angeblich selbst dann noch fährt, wenn alle international vergleichbaren Vehikel in schwierigem Gelände aufgeben.
Hinzu kamen Kettenfahrzeuge, so ein Schützenpanzer und der heckmotorisierte Jagdpanzer "Kürassier", Stammvater einer inzwischen ausgewachsenen Panzerfamilie.
Bisher bestes Produkt der Österreicher ist das neue superleichte Sturmgewehr 77, das "global alles schlägt, was es gibt", so General Wilhelm Kuntner, eine Weiterentwicklung des vietnambewährten Sturmgewehrs M-16. Es wiegt nur 3,3 Kilogramm, hat eine theoretische Feuergeschwindigkeit von 680 Schuß pro Minute und gilt als derart treffsicher, daß "sogar Blinde Meisterschützen werden", so Steyr-Generaldirektor Michael Malzacher.
Das Wiener Verteidigungsministerium, sonst ständig in Finanznot, ließ sich die Wiedergeburt der Rüstungsindustrie einiges kosten. Es kaufte die österreichischen Produkte bis zu 25 Prozent teurer ein als vergleichbare ausländische Waffensysteme.
Denn aufs Ausland können oder möchten sich die Österreicher möglichst wenig verlassen. Rüstungs-Zusammenarbeit mit den Bundesdeutschen ist ihnen durch den Staatsvertrag verboten. Der Waffennachschub aus ferneren Gegenden wiederum käme im Ernstfall sicherlich zu spät.
Um die Entwicklungskosten der Austro-Waffen einigermaßen vertretbar zu halten, schaltete sich Österreich bereits früh in den internationalen Waffenhandel ein -- allerdings so diskret, daß die Öffentlichkeit höchstens mal vom Serienverkauf des "Pinzgauers" und der Steyr-Maschinenpistole an die neutralen Brüder in der Schweiz erfuhr.
Der erste, der den Waffenhandel offen zur Sprache brachte, war Verteidigungsminister Karl Lütgendorf. Im Frühling 1977 -- viel zu spät, um seinen Job noch zu retten -- bekannte er sich im Parlament zur aktiven Mithilfe beim Rüstungsexport.
Ja, sagte er, er habe vom Syrien-Geschäft gewußt. Es sei ihm ferner gelungen, Tunesien für den "Kürassier" zu interessieren und die Hirtenberger Patronenfabrik durch einen beachtlichen französischen Auftrag vor dem Bankrott zu bewahren. "Für all das", schloß er verbittert, "wird mir nun der Dank des Vaterlandes präsentiert."
Endlich war das Tabu gebrochen. Österreichs heimlichster Wirtschaftszweig brauchte fortan das Licht der Öffentlichkeit nicht mehr zu fürchten. Im Gegenteil, die Gewerkschafter sagten ihm Dank für die zusätzlich geschaffenen Arbeitsplätze.
Die erhöhten Militärhaushalte der letzten Jahre (Voranschlag für 1980: 1,6 Milliarden Mark) halfen nicht zuletzt dem forcierten Ausbau der heimischen Kriegsproduktion, die nun rund 60 Prozent der gesamten Bundesheer-Ausrüstung bestreitet. Waffen made in Austria sind unterdessen in rund 40 Ländern der Welt anzutreffen.
In gut zwei Dutzend österreichischen Firmen arbeiten an die 7500 Ingenieure und Techniker ausschließlich für das Militär.
Sie schmieden neuartige Panzerketten, fertigen seltsame Bunker in Eiform an, an denen die feindlichen Geschosse angeblich abprallen, sie experimentieren mit dem Prototyp eines neuartigen Radpanzerspähwagens, den sie im Herbst dieses Jahres vorführen wollen.
Branchenführer ist mit weitem Abstand die Steyr-Daimler-Puch AG. Der 17 500-Mann-Konzern erzielt ein gutes Viertel seines 1,6-Milliarden-Mark-Umsatzes (1978) mit Militärware.
Allein das Panzergeschäft hat sich innerhalb eines Jahres verdoppelt. Mit Bolivien etwa wurde die Lieferung von Panzern für 120 Millionen Mark vereinbart. Den Nigerianern stellen die Österreicher gerade eine ganze Panzerfabrik ins Gelände.
Obwohl Steyr-Boß Michael Malzacher nur höchst ungern über die Sparte Rüstung redet ("Wir ziehen uns nicht aus"), gibt er unumwunden zu: "Wir müssen möglichst viel Geld mit Panzern machen. Genau dort liegen die Gewinne."
Insider wollen errechnet haben, daß ein Steyr-Arbeiter im zivilen Produktionsbereich S.107 nur 89 000 Mark Umsatz erbringt, im Militärbereich hingegen 157 000 Mark.
Von seinem griechischen Werk aus kann der Konzern unter Umgehung der österreichischen Ausfuhrbeschränkunden Militär-Lkw und -Kettenfahrzeuge direkt in die Krisengebiete des Nahen Ostens verkaufen.
Was sich rund um Steyr schart, ist ein recht bunter Haufen von Groß- bis Kleinstunternehmen. Dazu gehört der verstaatlichte Stahlriese VÖEST-Alpine AG, vormals Hermann-Göring-Werke, der an Panzerplatten und Mörsern gut verdient.
Gemeinsam schaffen die österreichischen Aufrüster einen Jahresumsatz von etwa 1,2 Milliarden Mark, davon einen Jahresexport von mindestens 700 Millionen.
Besonders umworben sehen sich die Österreicher durch die waffenhungrigen Ölstaaten, von denen manche den Supermächten nicht mehr trauen. So hat der saudische Verteidigungsminister Prinz Sultan in Wien Handfeuerwaffen für 120 Millionen Mark bestellt und prüft derzeit "die Möglichkeiten einer koordinierten austro-arabischen Rüstungsproduktion".
Moralische Schranken werden den weiteren Ausbau des österreichischen Militär-Geschäfts kaum stoppen: Die Ausfuhrbestimmungen sind nur de jure streng.
Laut Gesetz verlangen sie für jeden Waffen- oder Munitionsexport die Zustimmung dreier Ministerien (des Innen-, Außen- und Verteidigungsressorts), die sich mit dem Bundeskanzler beraten und theoretisch Sorge tragen müssen, daß kein österreichisches Gewehr in einem Krisen- oder gar Kriegsgebiet landet.
In der Praxis freilich entscheidet Österreich ähnlich wie die Schweiz oder Schweden: Nach der jeweiligen Auftragslage, das heißt zustimmend, wenn sie schlecht, und streng neutral, wenn sie gut ist. Ein Panzerverkauf etwa ans diktatorisch regierte Argentinien fand die volle Zustimmung der Wiener Regierungsstellen.
Strenge waltet in einem einzigen Punkt: Die Amtsverschwiegenheit ist total. Keine Ausfuhrstatisik nennt die ausgeführte heiße Ware, kein Ministerialbeamter vermag sich an gestern getroffene Vereinbarungen zu erinnern.
Die Diskretion ist verständlich. Ausgerechnet ein Geschäft mit Österreichs Traumkunden scheiterte, weil dessen Name in der Zeitung stand: China. Als ein Wiener Blatt voriges Jahr von umfangreichen Sturmgewehr-Bestellungen der Chinesen berichtete, legte Moskau ein massives Veto ein.
Österreich mußte sich schweren Herzens für lieferunfähig erklären.

DER SPIEGEL 32/1980
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