11.08.1980

PROZESSEArmer Kerl

Ein Anti-Nazi, der in der Öffentlichkeit als Nazi hingestellt wurde, hat nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts keinen Anspruch auf Schmerzensgeld.
Der Anlaß liegt sechs Jahre zurück. Jürgen Weber, 52, Bildhauer und Professor an der Technischen Universität (TU) Braunschweig, unterstellte einem anderen, anderen etwas zu unterstellen.
Bei den "Zweiten Römerberg-Gesprächen", 1974 in Frankfurt, sprach Künstler Weber über den "Welt"-Feuilletonisten Rudolf Krämer-Badoni: "Natürlich unterstellt er denen, die gegenständlich arbeiten, autoritäre, faschistische Gesinnung."
Bei dieser Gelegenheit gab es Weber, der selber gegenständlich arbeitet ("Die schönhüftige Sita"), auch dem Kunstkritiker Willi Bongard, dem er die "Tätigkeit ... eines Werbeleiters für das Galeriewesen" bei der "Zeit" nachsagte, der "seinen Lesern ... Dinge vorgaukelte, die einfach nicht wahr waren".
Fazit des Weber-Referats über "Kunstkritik -- Subjekt und Objekt der Manipulation": In Sachen Kunst sei "die Pressefreiheit eingeschränkt, schreibt der Journalist nicht mehr das, was er meint, sondern das, was er muß".
Der Professor, Inhaber eines Lehrstuhls für Elementares Formen, erinnert sich: "Das hat mir einen Riesen-Spaß gemacht. Man darf sich doch wohl noch freuen, wenn man jemanden S.53 ärgert." Inzwischen ist die Freude allerdings dahin.
Sie schwand schon, als Weber das Echo vernahm, das seine Römerberg-Attacke auslöste. Da wurde er in Rundfunksendungen als "Provinzdemagoge" und "dialektischer Gartenzwerg" bezeichnet, der "in der Position des bornierten Oberlehrers zu haßerfüllten Tiraden ausgeholt" habe.
Im Deutschlandfunk war überdies zu hören, Weber habe "zeitweilig so etwas wie eine Pogromstimmung im Saal" geschaffen, und im Norddeutschen Rundfunk klang es so: "Die ganze Zeit lauschte ich aufmerksam, ob der Kunstschreiber sich nicht einmal verspräche und sagte, daß das alles verjudet sei ... so war dieser Tonfall."
Weber war bereit, den Oberlehrer noch hinzunehmen, denn "das ist nur was Unangenehmes". Aber quasi als Nazi hingestellt zu werden war ihm zuviel: "Ein Nazi ist ein Verbrecher."
Schließlich belegt Webers Lebenslauf, daß er mit den Nationalsozialisten nie etwas im Sinn gehabt hat, im Gegenteil: Als Junge in Königsberg gehörte er zur Studentengemeinde der Bekennenden Kirche. Als Student in Tübingen sammelte er in alten Winterhilfswerk-Büchsen schon 1949 Geld für Israel. Als Braunschweiger Professor sorgte er für den vorzeitigen Abgang des ehemaligen NS-Kulturfunktionärs Karl Wollermann vom Amt des Direktors der dortigen Hochschule für Bildende Künste; zudem verhinderte er mit seinem Protest, daß Hitlers Architekt Albert Speer einen Vortrag in der TU Braunschweig halten konnte.
So war verständlich, daß Weber sich vom Inhalt der Funkkritiken verletzt fühlte und gegen die Autoren, die Frankfurter Rundfunkjournalisten Gisela Brackert und Peter von Haselberg, auf Zahlung eines Schmerzensgeldes klagte.
Die 13. Zivilkammer des Landgerichts Hannover befand, daß beide Kommentare "rechtswidrige schuldhafte Angriffe auf die Ehre" des Professors enthielten, die "weit über die durch Artikel 5 des Grundgesetzes gezogenen Grenzen hinaus" gegangen seien; vor allem der Autor von Haselberg habe mit seinem Text "in der Tat den Eindruck erweckt", daß Weber "nationalsozialistischer Gesinnung sei".
Auch der 13. Zivilsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Celle, bei dem die beiden Journalisten Berufung einlegten, sah keinen Zweifel daran, daß sie "in äußerst krasser Weise Formulierungen gewählt" hätten, "die völlig unangebracht waren und in erheblichem Maße Persönlichkeit und Ehre des Klägers beeinträchtigten".
Die Kommentatorin Brackert habe, so das OLG, über Weber "die Unwertvorstellung" vermittelt, "er sei ein engstirniger, unbelehrbarer und eingebildeter (bornierter) Verführer der Volksmeinung (Provinzdemagoge) über die Kunst und die Kunstkritik, dessen Ziel die Vernichtung der Moderne mit allen erlaubten und unerlaubten Mitteln (Pogromstimmung) durch einen inhaltsleeren Wortschwall (Tiraden) sei".
Ähnlich habe Kommentator von Haselberg geäußert, Weber sei "ein an Verfolgungswahn leidender, von nationalsozialistischem Gedankengut (Verjudung) beherrschter, sich als Kritiker und Künstler lächerlich machender (Gartenzwerg) Mensch".
Doch das Urteil -- 3500 Mark (Brackert) und 2500 Mark (Haselberg) Schmerzensgeld -- blieb, so einleuchtend es war, so gerecht es vor allem von Weber empfunden wurde, nicht bestehen. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe kassierte es mit dem Hinweis, es verletzte das Grundrecht der Journalisten aus Artikel 5 des Grundgesetzes, demzufolge jedermann seine Meinung frei äußern darf, und verwies die Sache zurück nach Celle.
In dem Beschluß, der Weber jetzt zugestellt wurde, rügte der Erste BVG-Senat, die Vorinstanzen hätten mit ihrem Schmerzensgeld-Urteil eine Sanktion verhängt, die nur bei "schwerer Schuld" des Schädigers und auch nur dann ausgesprochen werden dürfe, "wenn es sich um eine erheblich ins Gewicht fallende Beeinträchtigung des Persönlichkeitsrechts des Betroffenen handelt".
Eine derartige Sanktion habe, so die Karlsruher Richter, nämlich "zur Folge, daß die Kundgabe von Meinungen, also von Gedanken, behindert wird", mit denen jemand einen Beitrag zur grundgesetzlich geschützten "geistigen Auseinandersetzung" leisten wolle. Werde die Äußerung kritischer Meinungen "einem so hohen finanziellen Risiko" unterworfen, so könne das "die Bereitschaft mindern, in Zukunft Kritik zu üben".
Den beiden Journalisten, die sich mit einer Verfassungsbeschwerde an Karlsruhe gewandt hatten, wurde bescheinigt, sie hätten mit ihren Darlegungen nichts weiter getan als "zur öffentlichen geistigen Auseinandersetzung auf einem Gebiet" beigetragen, "das nicht minder von der Freiheit der Gedanken lebt als die Politik".
Zwar habe sich mit den fraglichen Kommentaren zum Weber-Referat "übersteigerte Polemik unterschiedlichen Gehalts und Niveaus" verbunden, doch sei es dabei "nicht in erster Linie" um die "persönliche Herabsetzung" Webers gegangen, sondern um die "Auseinandersetzung über eine bestimmte geistige Richtung".
Schließlich, so die Verfassungsrichter, dürfe auch nicht übersehen werden, daß Weber sich ja "aus eigenem Entschluß den Bedingungen des Meinungskampfes unterworfen" und sich dadurch "eines Teils seiner schützenswerten Privatsphäre begeben" habe.
Professor Weber las es und war nun erst recht beleidigt: "Nicht mal in einem Nebensatz ist da erwogen worden, was denn mit mir armem Kerl nun ist, der öffentlich als Nazi bezeichnet worden ist."
Sein Buch "Entmündigung der Künstler", das seine Römerberg-Botschaften aufgreift, will Antinazi Weber nun künftig mit einer Banderole verkaufen lassen, auf der es heißt, "laut Urteilsspruch des Bundesverfassungsgerichts" dürften ihm "nationalsozialistische Anschauungen oder wahlweise Antisemitismus nachgesagt werden".
S.53 Vor dem von ihm geschaffenen Ringerbrunnen in Braunschweig. *

DER SPIEGEL 33/1980
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 33/1980
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

PROZESSE:
Armer Kerl

Video 01:22

Protest gegen Bienensterben Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock

  • Video "Politisches Statement: Riesen-Kunstwerk unter dem Eiffelturm" Video 02:15
    Politisches Statement: Riesen-Kunstwerk unter dem Eiffelturm
  • Video "Senioren auf Partnersuche: Ich bin nicht zu alt für Sex" Video 29:50
    Senioren auf Partnersuche: "Ich bin nicht zu alt für Sex"
  • Video "Hongkong zieht umstrittenes Gesetz zurück: Die Angst wechselt die Seiten" Video 01:23
    Hongkong zieht umstrittenes Gesetz zurück: "Die Angst wechselt die Seiten"
  • Video "Filmstarts: Ich tippe auf... Zombies!" Video 06:53
    Filmstarts: "Ich tippe auf... Zombies!"
  • Video "Abgang von Sara Sanders: Trumps Lautsprecher ist verstummt" Video 04:02
    Abgang von Sara Sanders: Trumps Lautsprecher ist verstummt
  • Video "Iran-USA: Ein Krieg, den eigentlich keiner will" Video 05:29
    Iran-USA: "Ein Krieg, den eigentlich keiner will"
  • Video "Innige Umarmung: Romanze unterm Meeresspiegel?" Video 00:43
    Innige Umarmung: Romanze unterm Meeresspiegel?
  • Video "Gut gegen Hitze: Abkühlung vom Hochhausdach" Video 01:08
    Gut gegen Hitze: Abkühlung vom Hochhausdach
  • Video "Horror-Ikone Kane Hodder: Der Mann hinter der Jason-Maske" Video 48:32
    Horror-Ikone Kane Hodder: Der Mann hinter der Jason-Maske
  • Video "US-Vorwürfe: Video soll iranischen Angriff auf Tanker beweisen" Video 00:59
    US-Vorwürfe: Video soll iranischen Angriff auf Tanker beweisen
  • Video "Unwetter in Zentralchina: 61 Tote nach Erdrutschen und Überschwemmungen" Video 00:35
    Unwetter in Zentralchina: 61 Tote nach Erdrutschen und Überschwemmungen
  • Video "Hybrid aus Fahrrad und Motorrad: Mit der Tretmühle auf die Autobahn" Video 01:07
    Hybrid aus Fahrrad und Motorrad: Mit der Tretmühle auf die Autobahn
  • Video "Besetzte Kreuzung in Berlin: Am liebsten 'ne Fahrradstraße" Video 03:26
    Besetzte Kreuzung in Berlin: "Am liebsten 'ne Fahrradstraße"
  • Video "Sensationsfund: Überreste von bislang unbekanntem Urvogel entdeckt" Video 01:32
    Sensationsfund: Überreste von bislang unbekanntem Urvogel entdeckt
  • Video "Mitten in den Sturm: Autofahrer filmen Gewitter-Superzelle" Video 00:55
    Mitten in den Sturm: Autofahrer filmen Gewitter-Superzelle
  • Video "Protest gegen Bienensterben: Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock" Video 01:22
    Protest gegen Bienensterben: Imkerin macht sich selbst zum Bienenstock