02.06.1980

PROZESSEEiner für alle

Der Ex-Kommunarde Fritz Teufel, in Berlin wegen der Lorenz-Entführung angeklagt, stellte am Dienstag vergangener Woche die Bundesanwaltschaft bloß: Er präsentierte ein offenkundig stichhaltiges Alibi.
Vom Angeklagten Fritz Teufel waren Gericht und Ankläger einiges gewohnt. Den Vorsitzenden Friedrich Geus lehnte er schon mal wegen "Gemeinheit" als befangen ab und nannte ihn einen "vorn schwitzenden", "vorwitzigen", "ohrschlitzigen" Richter. Die Plädoyers der Bundesanwälte erschienen ihm als "Blödojes".
Am 178. Verhandlungstag im Lorenz/Drenkmann-Verfahren vor der Ersten Strafkammer des Berliner Kammergerichts, die wegen der Entführung des Berliner CDU-Vorsitzenden und der Ermordung des Berliner Kammergerichtspräsidenten gegen Fritz Teufel und fünf weitere Angeklagte verhandelt, machte der Witzbold ernst. Er präsentierte ein Alibi.
"An jenem schönen Donnerstag, als Peter Lorenz gegen neun Uhr in Zehlendorf geklaut wurde", so offenbarte Teufel am Dienstag letzter Woche, "bin ich etwa um dieselbe Zeit in Frintrop aufgewacht, erfuhr etwa gegen elf Uhr durch die Rundfunknachrichten von der Entführung des Peter Lorenz ... und schwang mich wie immer bei Mittagsschicht um Viertel nach eins aufs Mofa, um rechtzeitig im Betrieb zu sein."
Dort, in der Presswerk AG in Essen, habe er "im Gruppenakkord als Presser" unter dem Namen Jörg Rasche "bei der Produktion von Deckenrastern und gelegentlich auch Scheißhausbrillen" mitgewirkt -- exakt zu jener Zeit, da er nach Überzeugung der Bundesanwaltschaft den CDU-Politiker gefangengenommen und -gehalten hatte.
Nach 1718 Tagen Haft, nach über zweijähriger Verhandlungsdauer und nachdem seine Ankläger bereits 15 Jahre gegen ihn beantragt hatten, zog Teufel ("Simsalabim") sein augenscheinlich lückenloses Alibi gegen den Hauptvorwurf hervor.
Nach einem schieren Trick, den Spruch im langwierigen Verfahren mit sechs Beschuldigten kurz vor den Plädoyers der Verteidiger noch einmal hinauszuschieben, sieht das nicht aus. Und wenn es denn stimmt, was er da sagte, dann stimmt auch dies:
In Prozessen gegen vermeintliche oder wirkliche Terroristen wird einseitig belastend ermittelt, gilt statt der rechtsstaatlichen Unschulds- die verbotene Schuldvermutung, wird Täterschaft mehr unterstellt als nachgewiesen. S.33
Was Teufel vortrug, wollte dem Bundesanwalt Gerhard Völz vergangene Woche gar nicht in den Kopf: "Wer sitzt viereinhalb Jahre, wenn er ...?" Der sonst meistens angestrengt wirkende Vorsitzende Richter Geus dagegen schien eher erleichtert, vom Angeklagten vor einem möglichen Fehlurteil bewahrt zu werden: "Ein lachender Richter ist besser als ein trauriger, zorniger Richter."
Denn das "ganze Antragswerk von Herrn Teufel als Verschleppung zurückzuweisen", wie es Bundesanwalt Völz in den Sinn kam, beabsichtigt der Strafsenat offenbar nicht. Zwei Dutzend Zeugen immerhin haben die Teufel-Verteidiger Wolfgang Wieland und Detlef Wittenberg benannt, Vermieter, Nachbarn, Ärzte, Vorgesetzte und ehemalige Kollegen aus dem Westfälischen. Die ersten fünf sind für Mittwoch dieser Woche zur Vernehmung geladen.
Sie werden unter anderem bekunden, daß sich im Frühjahr 1974 beim Pförtner in der Essener Westuferstraße 7 ein Jörg Rasche gemeldet habe und ins Lohnbüro an den Leiter Werner Grimke verwiesen worden sei. Dem habe er erzählt: Er sei Medizinstudent aus Würzburg, durch eine Zwischenprüfung gefallen und brauche jetzt eine "schöpferische Pause".
Personalchef Hans Jürgen Engel kam damals zufällig ins Lohnbüro und hörte mit, weil ihn "interessierte, daß sich da ein Medizinstudent bewarb". Sowohl auf Grimke wie auf Engel machte Rasche "einen überaus positiven Eindruck". Engel: "Er wirkte zwar nicht elegant, aber sehr gepflegt. Er hatte kurzgeschnittene Haare, einen leichten Oberlippenbart und trug Kontaktlinsen."
Auf Teufel-Photos, die ihnen die Polizei in der vergangenen Woche vorlegte, erkannten Engel und Kollegen der Fertigung Jörg Rasche wieder -- einen Mitarbeiter, der vier Wochen lang angelernt worden war und sich dann, so Meister Eckart Schwinn, als "ein angenehmer, zurückhaltender Kollege" und als "ein vollwertiger Mann" erwies.
Teufel arbeitete Akkord im Dreischicht-Dienst in jener Werksabteilung, die nach dem sogenannten Werzalitverfahren Deckenraster, Fensterbänke und Tischplatten aus Kunststoff herstellt. "Die Arbeit ist", sagt Engel, "mehr was für den Bizeps als für den Kopf."
Rasche, heute noch im Essener Adreßbuch vermerkt, wurde auch Mitglied der IG Chemie, Papier, Keramik, hielt sich aber aus politischen Diskussionen, so ein früherer Kollege, "völlig raus". Und wenn er mal die Lohnabrechnung nicht verstand, im Schnitt bekam er 1100 Mark brutto monatlich, ging er ins Lohnbüro und "bat freundlich um Aufklärung". Der Personalchef: "Ein lieber, netter Kerl. Ich kenne keinen, der über den auch nur ein böses Wort sagen kann."
Böse und so recht terroristisch schien der Sohn aus bürgerlichem Haus, Vater Steuerberater, tatsächlich nie gewesen zu sein über all die Jahre seines unbürgerlichen Lebens. Allein in den Apo-Zeiten 1967/68 lief gegen den Studenten der Publizistik, Literatur und Theaterwissenschaft ein gutes Dutzend Verfahren -- etwa auch weil er "wiederholt und rhythmisch" das Wort "Notstandsübung" gerufen hatte.
Als er 1967 von einem Berliner Strafrichter aufgefordert wurde, sich von der Angeklagtenbank zu erheben und vor Gericht im Wortsinn zu stehen, machte Teufel mit einem mittlerweile legendären Satz Justizgeschichte -- "wenn es der Wahrheitsfindung dient" -- und erhob sich. Seither wird viel mehr gesessen in deutschen Gerichtssälen.
Verurteilt wurde der Kommunarde, der heute wohl noch am liebsten eine "Spaßgerilja" gründen würde, ein um das andere Mal -- wegen "Beleidigung in Tateinheit mit Abbrennen von Feuerwerkskörpern im Gerichtssaal" zu zwei Monaten oder auch, wenn es hoch kam, zu sieben Monaten wegen Hausfriedensbruch in Tateinheit mit Störung eines Gottesdienstes.
Bei solchen Gelegenheiten trat er mit knielangem Frisiermantel oder mit aufgestickten Bourbonen-Lilien auf der Weste vor die Schranken. Nach einem Ankläger warf er mit dem Strafgesetzbuch. Verfahrensbeteiligte und Berichterstatter bat er zuweilen, aus Paritätsgründen ihre Lebensläufe vorzutragen und die Gründe für ihre Anwesenheit darzulegen.
Aus der U-Haft meldete er sich mit Geständnissen wie: "Still schäm' ich mich in meiner Zelle, Fritz Teufel, Ausgeburt der Hölle." Zwei Tage einer zweijährigen Strafe wegen versuchter Brandstiftung, die er in Landsberg am Lech absaß, wurden ihm erlassen, damit er antragsgemäß seiner Kommunal-Wahlpflicht als Münchner Bürger genügen könne.
Wegen solcher und ähnlicher Vorgeschichten tippten Staatsschützer sogleich auf Teufel, als nach Banküberfällen am 3. und 31. Juli 1975 in Berlin Negerküsse am Tatort liegengeblieben waren samt schriftlichem "Konjunkturprogramm der Bewegung 2. Juni": "Wo alle sagen, daß der Rubel wieder rollen muß ... will auch unsere Bewegung im Rahmen ihrer bescheidenen Möglichkeiten ... einen Beitrag leisten ... Her mit der Kohle]]" Ein leitender Polizeibeamter damals: "Da hat doch der Leibhaftige Regie geführt."
Und als die Lorenz-Entführung anonym verherrlicht wurde ("An einem schönen Donnerstag, es hat gerad' getaut, da wurde Peter Lorenz aus Zehlendorf geklaut"), schlossen die Ermittler so prompt auf den Autor wie kurz auf den Täter -- und als sie den vor Gericht brachten, bekamen sie in der Tat dieselbe Sprache zu hören.
Mitunter blieb der Satiriker dabei unter seinem Niveau. So fragte er die Witwe des ermordeten Kammergerichtspräsidenten, den er letzte Woche noch einen "Jammergerichtspräsidenten" nannte, "ob sie dem 'Blumenboten', der sich mit Komplizen vor der Tat Einlaß in die Wohnung verschafft hatte, Trinkgeld gegeben habe".
Freilich, auch die von Amts wegen am Verfahren Beteiligten waren keineswegs zimperlich, weder formal noch in der Sache. Die simple Methode mitgefangen, mitgehangen hat sich in politischen Strafverfahren zunehmend breitgemacht -- wer einer kriminellen oder terroristischen Vereinigung zuzurechnen ist, muß für die Taten aller Gruppenmitglieder einstehen.
Bei dünner Aktenlage gegen einzelne Verdächtige wird aus Gründen der Beweiserleichterung halt umfassend beschuldigt und damit sowohl gegen den Sinn der einschlägigen Paragraphen 129 und 129a des Strafgesetzbuches verstoßen (die lediglich die Mitgliedschaft oder Unterstützung bedrohen) als auch gegen das Individualstrafrechtsprinzip (nach dem eben jeder allein und nicht einfach einer zugleich für alle vor Gericht steht).
Im Fall Teufel wird vermutlich diese dubiose "Gruppentheorie" geradezu beispielhaft nun schon zum zweiten Mal zusammenbrechen. Laut Anklageschrift soll der Ex-Kommunarde auch an der Ermordung des Berliner Kammergerichtspräsidenten S.34 Günter von Drenkmann beteiligt gewesen sein. Dieser Vorwurf freilich ließ sich nach dem Verlauf der Verhandlung ebensowenig halten wie zwei ursprünglich ebenfalls angeklagte schwere Raubüberfälle -deswegen hatte die Bundesanwaltschaft am 14. Mai selber dreimal Freispruch beantragt, von der eigenen Beschuldigung also.
Das Bild aber vom "Gehirn der Lorenz-Entführer" ("Bild") war wohl zu schön, um unwahr zu sein, wurde aber sogar von Gerichts wegen durch Vorurteil in einem Parallelverfahren gezeichnet. Die 4. Große Strafkammer beim Berliner Landgericht befand im Prozeß gegen Waltraut Siepert wegen Unterstützung einer kriminellen Vereinigung schon vor gut einem Jahr ganz unbefangen: "Die Beteiligung" von Fritz Teufel an "der Entführung des Zeugen Lorenz" stehe "fest".
Dabei hätten die Strafverfolger nur ihre eigenen Ermittlungsakten und Asservate unvoreingenommen kritisch auszuwerten brauchen, um mindestens stutzig zu werden an ihrer These, Teufel habe vor, während und nach der Lorenz-Entführung bis zu seiner Festnahme am 13. September 1975 durchweg in Berlin agiert. Denn nachdem er im SPIEGEL vom 10. November 1975 abgebildet worden war, erkannten Studenten ihn als ihren Zimmernachbarn Klaus Reinhart wieder, der im Juni und Juli jenes Jahres im Bochumer Studentenwohnheim Laerholzstraße 80 gewohnt hatte.
Das Bundeskriminalamt ging dem Hinweis nach und hatte keinen Zweifel an der Identität. Unter dem 23. März 1976 übersandte die Sicherungsgruppe "einen Kopfhörer mit der Bitte, diesen zu den Asservaten des Fritz Teufel zu nehmen". "Der Hörer wurde in dem von Fritz Teufel, alias Klaus Reinhart, bewohnten Zimmer im bekannten Studentenwohnheim aufgefunden."
In Berlin landete das Gerät dann in der allgemeinen Asservatenkammer der Staatsanwaltschaft und nicht speziell bei Teufels Utensilien, "weil es sich", so ein merkwürdiger Aktenvermerk, "um ein Einzelstück handelt".
Pfleglich aufgehoben und mehrfach abgehört allerdings wurden etliche von Teufel bespielte Tonbandkassetten -nur, niemandem fiel auf, daß die mitgeschnittenen Sendungen wie "Platten nach der Penne", "Oldiethek" oder gar "Discothek im WDR" sämtlich aus dem Sendebereich des Westdeutschen Rundfunks stammten. Nicht einmal ein Bericht über die Kabinettsumbildung in Nordrhein-Westfalen machte die Ermittler hellhörig.
Nach der Strafprozeßordnung haben Staats- und Bundesanwälte sowie ihre Hilfsbeamten, die Polizisten, "auch die zur Entlastung dienenden Umstände zu ermitteln". In sogenannten Terrorismus-Verfahren jedoch wird wider das Gesetz längst durchweg zielstrebig zu Lasten der Beschuldigten ermittelt, so als gehe es nur darum, den Rechtsfrieden im Lande durch viele Verurteilungen zu hohen Strafen herzustellen.
Unter verstelltem Blickwinkel wohl auch unterlief es der Bundesanwaltschaft, für eine Tat aus dem Drenkmann/Lorenz-Komplex mal einen mehr, mal einen weniger anzuklagen. An einem Überfall auf das Waffengeschäft Triebel in Berlin-Spandau am 10. September 1974 waren laut Anklageschrift lediglich vier Männer "sowie ein weibliches Mitglied der Gruppe" beteiligt -- laut Strafantrag aber sollen fünf Männer für das Delikt büßen. Daß da etwas nicht stimmen kann am Ergebnis der eigenen Verfolgungsarbeit, hätten die Bundesanwälte schon bemerken können.
Auch in diesem Detail steckt der Teufel, der freilich als unschuldig Verfolgter trotz allem nicht dasteht. Ihm selber war, wie er jetzt unumwunden zugibt, bereits im September 1975 "klar, daß Waffenbesitz, Urkundenfälschung, Fingerabdrücke in sogenannten konspirativen Wohnungen ... in jedem Fall für fünf Jahre Knast gut sein würden". Hinzu kommen womöglich noch die beiden Banküberfälle am 30. und 31. Juli 1975, an denen er beteiligt gewesen sein könnte.
Zwar will Teufel erst am 15. August wieder nach Berlin gekommen sein, doch dicht ist sein Alibi bis dahin nicht. Spuren von ihm wurden allerdings an den Tatorten nicht gefunden, und mit einem Teil der Beute erwischt wurde er erst viel später.
Zudem erwog Bundesanwalt Völz gleich nach der Teufel-Erklärung der letzten Woche, bereits eingestellte, sogenannte "unwesentliche Nebendelikte" wiederaufzuwerten. Im Auge hat der Bundesanwalt wohl jenen Sparkassenüberfall vom 27. Juli 1973 in Berlin-Britz, bei dem neben Teufel und anderen auch ein aus München stammender Rudolf Putnik mitgewirkt haben soll.
Der freilich wandelte sich -- ähnlich dem Mittäter Jürgen Bodeux im Fememord-Prozeß Schmücker -- zum Zeugen der Anklage. Sollte dieser Vorfall tatsächlich wiederaufgerollt werden, würde der Prozeß zwangsläufig auch noch mit dem Streitstoff belastet, wieweit Putnik überhaupt glaubwürdig sei, mit dem "Kronzeugen"-Problem.
Kaum abermals aufgreifen dürfte die Bundesanwaltschaft dagegen ein ebenfalls wegen Geringfügigkeit in München eingestelltes Ermittlungsverfahren wegen Parolenschmiererei in Aichach und Unterschlupfgewährung für den jetzt in Berlin mitangeklagten Ralf Reinders 1973. Im Gegensatz zur Berliner Polit-Staatsanwaltschaft war einst Teufel selbst nicht einverstanden mit Straffreiheit.
"Meine Lieben", beschwerte er sich Anfang 1975 bei der Münchner Staatsanwaltschaft, "wo gibt's denn so so was? Von der Anklageerhebung gegen mutmaßliche Terroristen absehen? Wollt Ihr denn im Freistaat Bayern Verbrechen loben, fördern, feiern? Und die Gleichheit vor dem Gesetz -ist die für Euch ein leeres Geschwätz?"
Auch dieser Reim war mehr als ein Gag zu eigenen Lasten, er traf die Verfolger. Denn bedeutungslos erschien plötzlich just jener Vorwurf, der zuvor ausgereicht hatte, Teufel plakativ auszuschreiben als: "Mit Haftbefehl gesuchter anarchistischer Gewalttäter."
Was immer der Angeklagte Teufel pexiert haben mag, auf seine Weise hat er sich um den Rechtsstaat verdient gemacht.

DER SPIEGEL 23/1980
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