18.08.1980

DEUTSCHLAND-POLITIKKeine Hektik, bitte

Die Vorbereitungen für die Schmidt-Reise in die DDR gestalten sich schwierig.
Bundeskanzler Helmut Schmidt wurde energisch.
Vor seinem sommerlichen Rumpfkabinett verwahrte er sich am vorigen Mittwoch dagegen, an die Verlegung seines für Ende August geplanten Treffens mit SED-Generalsekretär Erich Honecker vom Ostseebad Dierhagen an den Werbellinsee in der Nähe von Berlin Spekulationen über das Ergebnis seiner Reise zu knüpfen.
Der Regierungschef: "Was heißt hier Erwartungen in Verträge? Das ist nicht der Zweck der Reise."
Das Gespräch mit Honecker solle sich, dozierte der Kanzler, so normal gestalten, wie seine gelegentlichen Unterredungen mit "Herrn Gierek", dem polnischen Parteichef, und dem französischen Staatspräsidenten Valery Giscard d'Estaing.
Schmidt: "Da kann auch mal was bei rauskommen." Dennoch sollten die Kollegen doch gefälligst "mehr Gelassenheit und mehr Behutsamkeit" an den Tag legen: "Keine Hektik, bitte."
Dem Kanzler schien diese Predigt geboten, weil von der Union die Wahl des Werbellinsees als Beleg für den Vorwurf herhalten mußte, Schmidt sei "zur lenkbaren Figur der Ost-Berliner Regieassistenten und des Moskauer Regisseurs" (CSU-Landesgruppenchef Fritz Zimmermann) geworden.
Tatsächlich hatte Gastgeber Honecker den Ort der Begegnungen gar nicht geändert. Denn bis zum Anfang letzter Woche hatten die Bonner aus Ost-Berlin weder eine formelle Bestätigung des Konferenzortes noch des Termins oder gar der Themenliste.
Bei Sondierungen hatten Honeckers Unterhändler jedoch angedeutet, daß Dierhagen erste Wahl sei, vor dem Werbellinsee und einem Treffpunkt in der Umgebung von Leipzig. Deshalb verdichtete sich bei einigen Bonner Offiziellen die Mutmaßung zur Information.
Die Entscheidung für den Werbellinsee fiel dann in Ost-Berlin, kurz bevor Honecker am vorigen Montag zu KPdSU-Generalsekretär Leonid Breschnew auf die Krim reiste, um für den deutsch-deutschen Gipfel letzte Weisungen einzuholen. Weiteres änderte sich nicht: Schmidts bereits im Dezember vergangenen Jahres übermittelter Wunsch, in der Marienkirche von Rostock Orgel zu spielen und in Güstrow die Ernst-Barlach-Gedenkstätte zu besuchen. Der im Westen geäußerte Verdacht, die SED wolle Schmidt unbedingt von jedem Kontakt mit der Bevölkerung abschirmen, ist demnach nicht zu halten.
Es blieb auch dabei, daß Schmidt Reiseroute und Verkehrsmittel frei bestimmen kann. Hatte er sich zuvor für die Autofahrt von Hamburg nach Dierhagen entschieden, so reist er nun auf der direkten Strecke im Sonderzug von Hamburg zum Bahnhof Löwenberg, unweit von Schloß Hubertusstock am Werbellinsee.
In keiner Phase der Vorverhandlungen, so betonen Bonner Insider, hatte S.29 Ost-Berlin den Wunsch erkennen lassen, der Kanzler möge die DDR-Hauptstadt besuchen. Im Kabinett machte Schmidt klar, daß er sich daher nicht in Spekulationen über die Folgen eines Stopps in Berlin einlasse.
Damit entkräftete er den Verdacht der Opposition, durch einen Halt in Ost-Berlin die DDR-Hauptstadt aufzuwerten. Zudem wischte er den Vorschlag des West-Berliner Regierenden Bürgermeisters Dietrich Stobbe vom Tisch, der am gleichen Tag die -- für die DDR provozierende -- Anreise über West-Berlin gewünscht hatte.
Daß sich Honecker für die abgelegene Schorfheide und nicht für Dierhagen entschied, hängt auch mit dem Sicherheitsbedürfnis der SED zusammen. Sie nähmen, so bedeuteten die Ost-Unterhändler ihren erstaunten Gesprächspartnern, die Warnungen der westdeutschen Sicherheitsbehörden vor einem terroristischen Anschlag gegen den Kanzler sehr ernst. Der Kanzler sei am Werbellinsee besser zu schützen als in dem überfüllten Ostseebad.
Konnten sich Kanzleramtsminister Gunter Huonker und der Ständige Vertreter der DDR in Bonn, Ewald Moldt, am vorigen Montag und Mittwoch rasch über die protokollarischen Details des Besuches verständigen, so bereitet die Abstimmung der Themenliste für Schloß Hubertusstock Kopfzerbrechen.
Zwar hatten beide Seiten auf informellen Kanälen zuvor schon Vorstellungen geäußert. Die offizielle Bestätigung aus Ost-Berlin jedoch war bis Anfang voriger Woche ausgeblieben.
Folge: Die an der Vorbereitung von Gesprächsunterlagen beteiligten Ressorts, vom Kanzleramt bis zum Außenressort, vom Innerdeutschen bis zum Wirtschaftsministerium, überboten sich entweder gegenseitig mit Vorschlägen oder blockten untereinander die Informationen ab. Pingelig listeten etwa Hans-Dietrich Genschers Diplomaten aus der Unterabteilung 21, zuständig für Ost-West-Beziehungen, auf, wie sehr die DDR im Vergleich zu anderen Ostblockstaaten mit menschlichen Erleichterungen im Verzuge sei.
Nunmehr sehen sich die Delegationen aus Deutschland West und Deutschland Ost in Zeitnot. Am vorigen Freitag, 14 Tage bevor sich der Kanzler vom Staatsratsvorsitzenden wieder verabschiedet, beratschlagten Huonker und Moldt erneut technische Fragen. Die vorgesehene erste Beratung des Kommunique-Entwurfs wurde vertagt.
Die Vorbereitungen für den Besuch Schmidts beim sowjetischen Parteichef Breschnew im Juli hatten sich unkomplizierter gestaltet. Damals war der Entwurf für die gemeinsame Schlußerklärung schon zwei Wochen vor der Reise nach Moskau fertig.

DER SPIEGEL 34/1980
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