18.08.1980

SCHLESWIG-HOLSTEINKlopfen und Pfeifen

Nach einem Entscheid Kieler Richter hat der schleswig-holsteinische Minister Rudolf Titzck Amtspflichten „schuldhaft verletzt“.
Noch letztes Jahr wäre der Fall für die Hausfrau Evangelia Schmidt aus Kronshagen bei Kiel "mit einem Blumenstrauß und einer Entschuldigung" zu erledigen gewesen.
Aber es ließ sich keiner bei Frau Evangelia blicken, um sich zu entschuldigen, und so kommt die Sache das Land Schleswig-Holstein nun doch teurer zu stehen als ein Blumenstrauß:
3000 Mark soll das Land der Hausfrau als Schmerzensgeld zahlen, und über einen deutschen Minister wurde, was nicht alle Tage vorkommt, gerichtsnotorisch, er habe ihm "obliegende Amtspflichten schuldhaft verletzt".
Die drei Tausender hält die Zweite Zivilkammer des Landgerichts Kiel in einem -- noch nicht rechtskräftigen -- Urteil als Entschädigung dafür angemessen, daß das schleswig-holsteinische Kabinettsmitglied Rudolf Titzck durch die Amtspflichtverletzung "in nachhaltiger Weise in die Individualsphäre" der Evangelia Schmidt "eingegriffen hat" -- während einer Pressekonferenz in Kiel am 14. Oktober 1976, als der heutige Finanzminister in der Regierung des CDU-Ministerpräsidenten Gerhard Stoltenberg noch fürs Innenressort zuständig war.
Schaurig-Schreckliches war damals im Kieler Innenministerium geschehen. Ein "Phantom" hatte, wie die "Schleswig-Holsteinische Landeszeitung" seinerzeit recherchierte, mindestens 80mal zugeschlagen, und zwar in Form anonymer Anrufe, die bei Ministerialen, ihren Angehörigen, aber auch anderen honorigen Kielern aufliefen.
Die einen bekamen von offenbar verstellter Stimme "Faschistenschwein" oder "Feiglinge" zu hören. Manche vernahmen: "Du kommst in die Anstalt." Bisweilen beschränkte sich der Telephonterror auch auf ein im Hörer zu vernehmendes "Klopfen und Pfeifen" oder "Krähen mit zugehaltener Nase". Gemein war zahlreichen Anrufen, daß sie aus dem internen Netz der Landesregierung kamen; von welchen Anschlüssen dort, hatte mit sogenannten Fangschaltungen der Post nicht eruiert werden können.
Böser als anderen spielte der Spuk den Eheleuten Roland und Evangelia Schmidt aus der Kieler Stadtrandgemeinde Kronshagen mit. Ihn kostete er das Amt, sie die Ehre.
Denn Ehemann Roland, damals 51, in 20 Staatsdienstjahren tadelfreier Jurist und zuletzt Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Kieler Innenministerium, ließ sich von einer phantomgeschädigten Bekannten der Familie dazu überreden, mit dienstlichem Know-how auf die private Jagd nach dem Telephontäter zu gehen.
Am Telephon der bedrängten Dame ließ er von einem Mitarbeiter seiner Abteilung einen geeigneten "dienstlichen Apparat", ein besonders präpariertes Tonbandgerät, installieren -- für Schmidt ein Akt, um "einem bedrohten Bürger zu helfen"; für Schmidts Dienstherrn Titzck jedoch eine zwar "außerdienstliche Manipulation", von der sich aber "gerade" der Verfassungsschutzchef "völlig" fernzuhalten habe. Weil das "besondere Vertrauensverhältnis" zerstört sei, wurde Schmidt in den einstweiligen Ruhestand versetzt, und da sitzt er heute noch.
Doch während Ehemann Roland außerdienstlich nach dem Telephontäter fahndete, stand seine Ehefrau Evangelia -- in deren Haushalt damals ein ans interne Behördennetz angeschlossener Telephonapparat stand -bei dienstlich tätigen Phantomjägern in dem Verdacht, selber die ominöse Anruferin zu sein.
In derselben Pressekonferenz, in der Titzck den Nachfolger des geschaßten Verfassungsschutzleiters vorstellte, kam der Minister denn auch auf Evangelia Schmidt zu sprechen: "Der dringende Tatverdacht", Urheberin der anonymen Anrufe gewesen zu sein, habe sich "erhärtet". Unter anderem der Einsatz sogenannter Betriebszähler an Privatanschlüssen im Netz der Landesregierung hätte das ergeben.
Trotz der vorschnellen Verurteilung durch Ministerspruch -- gefaßt wurde das Phantom bis heute nicht. Denn obwohl die Staatsanwaltschaft auf 80 Seiten Material gegen Frau Schmidt präsentierte, war den Richtern die Anklage zu dünn. In zwei Instanzen lehnten sie eine Eröffnung eines Hauptverfahrens ab -- unter anderem, weil das vermeintliche Belastungsmaterial durch Verwertung "unzulässiger" wie auch "ungeeigneter" Beweismittel, den Einsatz des Betriebsschreibers etwa, zustande gekommen war.
Ihre verlorene Ehre bekam Frau Evangelia darum noch längst nicht wieder. Vermittlungsversuche unter Parteifreunden von der CDU -- der Ehemann Roland nach wie vor angehört --, die CDU-Landesregierung zu ihrer Rehabilitierung zu bewegen, halfen nicht. Auch Landeschef Gerhard Stoltenberg, dem Frau Schmidt letzten Sommer über ihren Anwalt statt einer "gerichtlichen Klärung um jeden Preis" eine "gütliche Einigung" vorschlug, "zu der eine öffentliche Ehrenerklärung der Landesregierung gehören müßte", blieb stur.
Zur Klärung um jeden Preis ließ Evangelia Schmidt nun sogenannte Amtshaftungsklage gemäß BGB-Paragraph 839 und Grundgesetzartikel 34 einreichen. Nach Paragraph 839 muß ein Staatsdiener Schäden ersetzen, die er Dritten gegenüber durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Verletzung der ihm "obliegenden Amtspflicht" verursacht. GG-Artikel 34 wiederum besagt, daß die Verantwortlichkeit für eine Amtspflichtverletzung auf den Staat oder die Körperschaft übergeht, in deren Dienst der Pflichtverletzer ist -- der Staat also für entstandene Schäden einzustehen hat.
Als der damalige Innenminister die Worte nicht halten konnte, verstieß Titzck -- so die Kieler Richter nun -sowohl gegen die "Pflicht zur Amtsverschwiegenheit" als auch gegen die europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten, wonach für einen Straftatverdächtigen grundsätzlich "die Vermutung seiner Unschuld" gilt.
Titzck habe, rügt die Zivilkammer, durch seine Äußerung über den "erhärteten dringenden Tatverdacht" eine Wertung der Ermittlungen vorgenommen, die die Klägerin mit großer Wahrscheinlichkeit als Urheberin der anonymen Anrufe und damit als Täterin erscheinen ließ -- ein nach Richteransicht so schwerer schuldhafter "Eingriff in das Persönlichkeitsrecht", daß er die Zubilligung eines Schmerzensgeldes rechtfertige.

DER SPIEGEL 34/1980
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