18.08.1980

„Diese Seifenblasendemokratie“

Günter Verheugen über die Kaste der Politiker Günter Verheugen, 36, ist Generalsekretär der FDP. In einem soeben veröffentlichten Buch Günter Verheugen: „Eine Zukunft für Deutschland“. Gruenwald-Verlag, München; 260 Seiten; 26 Mark. analysiert er die innen- und außenpolitischen Probleme der Bundesrepublik. Auszüge:
Die Entwicklung zum Berufspolitiker hat die Zusammensetzung des politischen Führungspersonals verändert. Die große Gruppe der wirtschaftlich selbständig Tätigen ist in den Parlamenten kaum noch vertreten. Arbeiter waren im Deutschen Bundestag von Anfang an eine eher exotische Ausnahme. Unsere Parlamente sind im großen und ganzen Versammlungen von Verbandsfunktionären, Angestellten und Beamten. Diesen drei Gruppen fällt der Zugang zu den öffentlichen Ämtern am leichtesten.
In der letzten Zeit hat sich ein neuer Typ von Berufspolitikern gebildet. Junge Absolventen der Hochschulen mit sozialwissenschaftlicher Ausbildung, die unmittelbar vom Studium in eine politische Stabsposition einrücken, die sie dazu verwenden, um an ein direktes politisches Amt zu kommen.
Diese in allen Parteien wachsende Gruppe hat insofern einen Startvorteil, als sie tatsächlich für Politik ausgebildet worden ist. Ihr fehlt dafür etwas anderes, das aber völlig unverzichtbar ist, nämlich persönliche Erfahrung im Umgang mit Menschen, vor allen Dingen jene Erfahrung, die man erwirbt, wenn man mit anderen Menschen zusammen für seinen Broterwerb arbeitet.
Der Berufspolitiker schwebt in ständiger Gefahr. Weil er seinen Beruf ja weiter ausüben will, ist es mit seiner Unabhängigkeit oft nicht allzuweit her. Rücksichten, die genommen werden müssen, um eine Wiederaufstellung zu erreichen, nehmen manchmal ein phantastisches Ausmaß an. Die andere Gefahr ist die einer zunehmenden Vereinsamung.
Gerade Spitzenpolitiker erliegen am ehesten der Versuchung, den Einfluß ihrer unmittelbaren Umgebung für die Stimme des Volkes zu halten.
Jeder Spitzenpolitiker hat seinen privaten Mikrozensus, von dem er sich aber normalerweise nur in seinem bereits gefaßten Urteil bestätigen läßt. Ein Spitzenpolitiker ist als solcher dadurch zu erkennen, daß er eine Umgebung hat. Diese Umgebung ist eine Art Grauzone, aus der Informationen fließen, in die auch Informationen hineinfließen, aber es ist nichts persönlich zurechenbar, Verantwortung ist nicht festzumachen.
Solche Umgebungen sind deshalb ein Übel. Oft gibt es sie an der Spitze von Ministerien. Verständlich, daß ein Minister sich mit Personen seines politischen Vertrauens umgibt, unverständlich, daß er solche Personen im großen Apparat seines Ministeriums oft nicht finden kann, manchmal aber auch nicht finden will. "Küchenkabinette" sprechen nicht in erster Linie gegen denjenigen, der sie hält. Küchenkabinette sind ein Ausdruck dafür, daß ein Minister glaubt, sich auf die Loyalität in den obersten Beamtenrängen nicht unbedingt verlassen zu können.
Die Vereinsamung des Berufspolitikers, bei einigen noch verstärkt durch eine mit Sicherheitsrücksichten begründete Totalabschirmung vor der Öffentlichkeit, wird auch in der Sprache sichtbar. Die Politik hat einen Fachjargon entwickelt mit geheimen Chiffren und Signalen, die nur Insider verstehen können. Und sie hat eine Kunst zur Perfektion gebracht, die darin besteht, Worte nicht das ausdrücken zu lassen, was man denkt.
Jede Ausgabe der Tagesschau liefert Beispiele für absolut nichtssagende Politikerstatements. Zunehmend ist auch eine weitere Unart zu beobachten: die Unfähigkeit zum Dialog (typisches Beispiel die Fernsehdiskussion nach dem Muster: "Bevor ich auf Ihre Frage eingehe, möchte ich zunächst einmal klarstellen ...").
Die meisten Politiker wissen nicht, in welcher Gefahr sie sich befinden. Daß an ihrer Sprache etwas nicht in Ordnung sein könnte, auf diese Idee kommen sie schon gar nicht, weil es ihnen nie einer sagt.
Die Politik in der Bundesrepublik Deutschland ist in der Gefahr, sich als eine Kaste zu organisieren. Wesentlicher Sinn der Politik wäre dann allein die Machtausübung. Bestimmte Statussymbole und Riten der politischen Auseinandersetzung zeigen, wie weit die Entwicklung zur Politikerkaste schon fortgeschritten ist. Viele Bürger haben ein gesundes Mißtrauen, wenn sie erleben, wie Politiker im Wahlkampf kräftig aufeinander eindreschen und dann ohne weiteres in der Lage sind, gemeinsam zu regieren.
Zu den Riten der Politik gehört leider auch, daß die Kaste den Anspruch der Unfehlbarkeit erhebt. Man selber irrt sich nie, unrecht haben nur die anderen. Auf der anderen Seite aber: Wer als Politiker einen Irrtum eingesteht, kann auch dafür kein Lob erwarten. Die auch in der Demokratie anzutreffenden Statussymbole weisen darauf hin, daß auch demokratisch gewählte Politiker nicht frei sind von den Bedürfnissen absoluter Herrscher.
Zu den Eigentümlichkeiten des politischen Stils hierzulande gehört es, daß Auseinandersetzungen nur selten wirklich um eine Sache geführt werden. Es mag sein, daß sich die "Sachdebatte" zwischen den Fachleuten abspielt -- im Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit steht aber nur der Schlagabtausch der S.41 Matadore, und der ist geprägt von immer denselben Stereotypen, Klischees und Vorurteilen.
Man hört einander nicht zu, und so werden ständig Gespensterschlachten geschlagen. Man baut sich einen Popanz auf, erklärt diesen zur wahren Gestalt des politischen Gegners und boxt ihn dann erbarmungslos nieder. Zu diesem Stil gehört natürlich auch, daß man selbst und die eigene Partei niemals unrecht haben können. Was für ein Aufhebens würde wohl entstehen, wenn im Bundestag ein Redner einmal schlicht erklären würde: Die Argumente der Gegenseite haben uns überzeugt. Wir schließen uns dieser Meinung an.
Unmöglich? Wohl deshalb, weil aus unserem Parlamentarismus die letzte Spur von Dialektik längst ausgelöscht ist. Daß sich aus Rede und Gegenrede ein gemeinsamer Wille formen könnte, daß eine Bundestagsdebatte -- und ginge es um Schicksalsfragen der Nation -- auch nur eine Stimme herüber oder hinüber bewegen könnte: Illusion? Die öffentliche politische Auseinandersetzung gilt in Wahrheit nicht dem politischen Gegner. Sie wendet sich an die Öffentlichkeit selbst. Die gewählte Form ist oft genug reine Show -- angeblich will der Wähler es so, angeblich erzwingen die allgegenwärtigen Medien das, angeblich ist nur so der Panzer des Desinteresses und der Dickfelligkeit des Bürgers zu durchbrechen.
Tatsache bleibt aber, daß der Bürger an der konkreten politischen Sacharbeit nicht beteiligt ist. Er kann sie nicht verfolgen, er kann sie nicht kontrollieren. Die Parlamentsberichterstattung der Medien läßt ihn meistens völlig im Stich, weil auch sie nur an der Show interessiert ist. Ein Großteil der politischen Ereignisse, die von den Medien vermittelt werden, sind gar keine, oder es gibt sie nur deshalb, weil es Medien gibt.
Ein Politiker erklärt etwas, ein anderer kritisiert ihn dafür, ein dritter weist beide zurecht -- Stoff genug für viele Nachrichtensendungen, und geschehen ist in Wirklichkeit überhaupt nichts. Die Medien verführen den Politiker dazu, Politik nicht mehr zu machen, sondern nur noch zu kommentieren.
Der von Oberflächlichkeit geprägte politische Stil, die allmähliche Ablösung von Sacharbeit durch reine PR-Aktionen kann nur mit der Entwicklung zur Mediendemokratie erklärt werden. Offen ist allerdings, wer sich hier wen zurechtgebogen hat: die Politik die Medien oder die Medien die Politik. Die allzu enge Lebensgemeinschaft von Politikern und Journalisten entkleidet die Medien nach und nach ihrer kontrollierenden und aufklärenden Funktionen. Die investigatorische Unerbittlichkeit angelsächsischer "newsmen" ist in Bonn und wohl in der ganzen Bundesrepublik selten.
Dafür kommt es um so häufiger vor, daß dem Bürger Informationen serviert werden ohne den geringsten Hinweis auf eine Quelle -- Regierungs-, Partei-, Fraktionskreise, informierte, gut unterrichtete, gewöhnlich gut unterrichtete Kreise, politische Beobachter (meistens nur einer, und zwar der Autor selbst]), Führungskreise, die Umgebung von X oder Y -- sie alle werden zwar als Quelle genannt, aber was soll der Leser damit anfangen. Ich habe Fälle erlebt, wo sich die Information aus angeblichen "Führungskreisen der Partei"als Stammtischgeplauder eines entfernten Bekannten eines Assistenten eines Bundestagsabgeordneten entpuppte. Zutreffend wird diese Art von Mediennutzung darum auch Informationspolitik genannt -- die Betonung liegt auf Politik, Information ist nur die Tarnung.
Kein Zweifel: Der politische Stil verkümmert in der Bundesrepublik mehr und mehr zu raffinierter Taktik, cleverer Publizitätshascherei und leerer Rhetorik. Wenn man für diese Art, Politik zu betreiben, ein Symbol sucht, dann gibt es nur eins: die Seifenblase.
In dieser Seifenblasendemokratie bleiben die wirklichen Neuigkeiten oft unbeachtet. Es verkümmert aber auch die Unverwechselbarkeit, die Originalität, die Persönlichkeit. Spontane Reaktionen oder Aktionen sind kaum möglich, erst halb zu Ende Gedachtes darf nicht laut gesagt werden. Auch im Zusammenhang einer langen Rede darf kein Satz, für sich allein genommen, mißverständlich wirken -- alles wird sofort herausposaunt, und eines lernt man ganz schnell: Kein Dementi holt die falsche Nachricht jemals wieder ein.
Der Showcharakter der Politik hat inzwischen auch den direkten Umgang der Politik mit dem Bürger verändert. Auch hier geht es oft nicht mehr um Dialog oder Begegnung, sondern es wird eine Show inszeniert, damit darüber berichtet wird. Bürgernähe verkauft sich zur Zeit gut -- also wird der Typ des "Ministerpräsidenten zum Anfassen" erfunden. Wie Harun al-Raschid, aber natürlich ohne Inkognito, mischt er sich unter sein Volk, hört seine Sorgen an und verspricht persönliches Eingreifen und alsbaldige Besserung. Daraus wird natürlich nichts, weil selbst Regierungschefs Behörden kaum zu anderen Einsichten bringen können, als sie nun einmal gewonnen haben. Was übrig bleibt, ist eine Spur von Enttäuschungen überall dort, wo der neuzeitliche Volkstribun im Blitzlichtgewitter der Photographen und Scheinwerferlicht der Kameras sein "Kommt her zu mir alle, die ihr mühselig und beladen seid" gesprochen hat.
So wird der Bürger ungewollt zum Statisten in der Show, Bürgernähe nur gespielt -- übler kann dem Souverän wohl nicht mitgespielt werden, perfider kann er nicht hintergangen werden.
Führungspositionen werden nicht gern aufgegeben, selten kampflos geräumt. Von einem bestimmten Punkt an verteidigen Politiker ja nicht nur das hehre Gesetz, unter dem sie einmal angetreten sind, sondern ihren inzwischen erreichten Lebensstandard, und wenn nicht den, dann die Befriedigung, die sie aus Machtausübung und öffentlicher Wirksamkeit ziehen. Bekannt, vielleicht sogar wirklich beliebt zu sein -- das ist eine Droge, berauschender als alle anderen.
Von Günter Verheugen

DER SPIEGEL 34/1980
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 34/1980
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

„Diese Seifenblasendemokratie“

  • 23.756 Container: Weltgrößtes Containerschiff in Bremerhaven
  • Ein Jahr Greta Thunberg: Ikone und Hassfigur
  • Herren-Weltrekord: 280 km/h auf einem Fahrrad
  • Superliga Argentinien: Wer beim Elfmeter lupft, sollte das Tor treffen