18.08.1980

Streiks in Polen - gegen die Partei

Streiks in über 200 Betrieben, die Polen rebellieren gegen die Partei. Denn Parteichef Giereks Plan, die Wirtschaft zu sanieren, ist gescheitert. Es mangelt an allem, besonders am Grundnahrungsmittel Fleisch. Noch konnte Gierek den Volkswiderstand hinhalten - er ließ alle Forderungen erfüllen. Hilfe sucht er in Ost und West, diese Woche in Hamburg bei Bundeskanzler Schmidt. Doch auch der westdeutsche Milliarden-Kredit dürfte wenig helfen.
Die Kranführerin Anna Walentynowicz wird wieder gebraucht. Vor zehn Jahren agierte sie im Streikkomitee der Danziger Lenin-Werft, als spontane Arbeitsniederlegungen an der polnischen Ostseeküste zum Sturz des Chefs der kommunistischen Staatspartei führten.
Vor wenigen Tagen wurde der Frau Walentynowicz von der Lenin-Werft vorsorglich gekündigt -- denn in ganz Polen murren und meutern wieder die Arbeiter. In mehr als 200 Betrieben legten in den letzten sieben Wochen die Werktätigen die Arbeit nieder.
Vorige Woche erreichte die Streikwelle die Hauptstadt. Als die Müllkutscher die Arbeit wiederaufnahmen, weil ihnen ein Kantinenessen mit Fleischgang für einen Tag in der Woche zugesagt worden war, legten die Busfahrer die Arbeit nieder, dann die Straßenbahnfahrer, die Taxis.
Vorigen Donnerstag blieben die Danziger Docker in ihren Werften -aus Solidarität mit Frau Walentynowicz: Die Streikwelle hatte zur ersten Betriebsbesetzung geführt, hatte erkennbar politische Qualität angenommen. Und die Danziger Einwohner solidarisierten sich mit den Streikenden, brachten Lebensmittel, versammelten sich vor den Werfttoren. Noch zwei Werften und die Verkehrsbetriebe legten am Freitag die Arbeit nieder, 50 000 Danziger streikten.
In der Warschauer St. Anna-Universitätskirche verglich am Donnerstag ein Geistlicher den Jahrestag des Sieges der Polen über die junge Sowjetmacht von 1920 mit dem Sieg über die Türken 1683 vor Wien, ein Sieg Europas unter dem Polenkönig Johann Sobieski. Tausende Demonstranten zogen am Freitag zu den Gräbern der Gefallenen von 1920 in Warschau.
Premier Babiuch beschwichtigte das Volk im Fernsehen. Parteichef Gierek, seit zehn Jahren an der Macht, kehrte am Freitag aus der Sowjet-Union, wo er am 31. Juli mit Sowjetchef Breschnew konferiert hatte, nach Warschau zurück. Für diese Woche ist er beim westdeutschen Kanzler Schmidt in Hamburg zu Besuch angemeldet. Eigentlich kann er nicht weg, weil daheim sein Volk rebelliert, andererseits aber muß er gen Westen reisen, Hilfe zu holen.
Vom Sozialdemokraten Schmidt erwartet der Kommunist Gierek eine Kreditzusage über 1,2 Milliarden Deutsche Mark, eine historische Transaktion: Die stolze Summe aus dem kapitalistischen Westen soll bewirken, daß Polen noch nicht verloren ist, entsprechend dem ersten Vers seiner Nationalhymne, aber entgegen dem aktuellen Augenschein.
Denn in der Volksrepublik Polen ist die Herrschaft der kommunistischen Staatspartei in Gefahr geraten, zumindest aber schwer diskreditiert. Nur durch Nachgeben, so schien es bisher, konnten die Machthaber sich noch halten.
Zwar gingen vorige Woche nicht, wie 1970 und 1976, Parteilokale und Polizeistationen in Flammen auf, doch niemand wußte zu sagen, wann es dazu kommen würde.
Die Führung von Partei und Staat war, systembedingt, in eine fast ausweglose Lage geraten: Die Arbeiter forderten mehr Fleisch, mehr Lohn, um sich das teurere Fleisch kaufen zu können, ein besseres Fabrikmanagement, um mehr zu verdienen -- und indirekt damit auch ein besseres Politmanagement zur Reform der polnischen Wirtschaft.
Mehr Lohn wurde bewilligt, obwohl die Erhöhung zu noch größerer Inflation führt, aber die politischen Forderungen gingen an die Wurzeln des Systems.
Aus Sorge, daß die Entwicklung unkontrollierbar werden könnte, gaben Bürgerrechtler vom regimekritischen "Komitee für gesellschaftliche "elbstverteidigung" (KOR) einen Aufruf heraus: Wir appellieren an " " die gesamte Bevölkerung, die Forderungen der Arbeiter " " solidarisch zu unterstützen. Wir warnen die Staatsführung der " " Volksrepublik Polen vor unverantwortlichem Provozieren der " " Bevölkerung, was zu einer nationalen Katastrophe führen " " könnte ... Wir warnen vor solchen Formen des Protests, die " " von den Staatsorganen dazu benutzt werden können, Krawalle zu " " provozieren. "
Anlaß der Massenproteste: Am 1. Juli waren die Fleischpreise verdoppelt, zugleich auch noch die Arbeitsnormen heraufgesetzt worden. Mit dem Kampf gegen heraufgesetzte Fleischpreise aber hatte es auch 1970 begonnen, als der Aufruhr an der polnischen Ostseeküste eine Staatskrise heraufbeschwor und S.91 selbst Panzer den Parteichef Gomulka nicht vor dem Sturz retten konnten.
Kurz zuvor hatte der bewegende deutsch-polnische Versöhnungsakt stattgefunden -- der Vertragsschluß zwischen Bonn und Warschau, die erste Begegnung zwischen einem polnischen Parteichef und einem deutschen Kanzler. Damals sühnte Willy Brandt für deutsche Schuld an Polen und kniete vor dem Warschauer Getto-Denkmal.
Die Furcht vor neuerlicher Gefahr aus Deutschland hatte als Bindemittel zwischen den in ihrer Mehrheit katholischen Polen und ihrer ungeliebten kommunistischen Regierung sichtlich ausgedient. Nun zeigte sich, in welch große Gefahr die Entspannungspolitik die in sich abgeschlossenen kommunistischen Regime brachte.
Gomulka-Nachfolger Gierek bekam als eine Art Wiedergutmachung 1975 von den Westdeutschen 2,3 Milliarden Mark an Krediten und Renten-Kapitalisierung. Das rettete die Wirtschaft Polens nicht: Im Jahr darauf streikten die Belegschaften der Maschinenfabriken in Radom und Ursus gegen die hohen Preise, "Rädelsführer" wurden verhaftet.
Die Danziger Docker allerdings blieben 1976 ruhig. Frau Walentynowicz, die Streikführerin von 1970, bediente weiter ihren Kran. Sie begann, in ihrem Betrieb die Gründung einer freien, vom Staat unabhängigen Gewerkschaft vorzubereiten, die -- streikfähig -- mit dem Arbeitgeber Staat die Löhne auszuhandeln hätte.
Vorigen Dezember gedachten 5000 Demonstranten in Danzig am Tor 2 der Werft des Aufstands vom Dezember 1970. Dazu stellte die Betriebsleitung sogar die Teilnehmer von der Arbeit frei.
Am 3. Mai rief die von Dissidenten organisierte "Gesellschaft für die Verteidigung der Bürgerrechte" -- bürgerlich-liberal orientiert, zum Unterschied von dem eher sozialdemokratischen KOR -- zu einer Demonstration in Danzig. Es war der früher gefeierte Verfassungstag zur Erinnerung an Polens erste Verfassung von 1791.
7000 Danziger zogen zum Denkmal des Königs Johann Sobieski, verlangten auf Transparenten "Freiheit für Polen", auch "Erziehung ohne Lügen" und "Gedenken an Katyn", wo die Sowjets im Krieg einen Massenmord an polnischen Offizieren begangen hatten. Reden gegen die "sowjetischen Eindringlinge" wurden gehalten; auch ein Vertreter der "Bewegung für freie Gewerkschaften" sprach.
Regimekritiker Szczadlowski wurde verhaftet, die Gewerkschaftlerin Walentynowicz auf der Lenin-Werft zur Hilfsarbeiterin degradiert.
Ihre Entlassung Anfang August begründete die Werftleitung mit "disziplinarischen Gründen" -- sie habe nicht als Hilfsarbeiterin werken wollen. Sofort bildeten ihre Kollegen ein Komitee, das mit der Direktion verhandelte.
Die Gespräche wurden über Lautsprecher auf das Werftgelände übertragen. Die Firmenleitung bestritt politische Gründe für den Rausschmiß, aber noch zwei anderen ehemaligen Streikführern war gekündigt worden. Nach einer Vollversammlung traten die Docker in den Streik.
Ihre Forderungen:
* Wiedereinstellung der drei Entlassenen,
* Lohnerhöhung von 2000 Zloty (etwa 125 Mark) im Monat,
* Angleichung der Familienzuschläge an jene Sätze, die Polizisten erhalten,
* Auflösung der Staats-Berufsverbände und Zulassung unabhängiger, freier Gewerkschaften,
* Errichtung eines Denkmals für die Opfer des Aufstands von 1970 (amtlich: 45 Tote), S.92
* Veröffentlichung dieser Forderungen.
Die von der Regierung angebotene Lohnerhöhung von 75 Mark lehnten die Streikenden als unzureichend ab. Andernorts genügte schon die Drohung mit Streik, daß die Löhne gehoben wurden. Örtliche Parteisekretäre persönlich dirigierten eiligst Versorgungsgüter, vor allem das begehrte Fleisch, aus anderen Landesteilen heran, wo es nun fehlt.
Erstmals im Ostblock standen sich in den Fabriken de facto Tarifpartner gegenüber: Die Betriebsdirektoren (und auf ihrer Seite auch die Funktionäre der Staatsgewerkschaften) hatten plötzlich Vollmacht zu Verhandlungen mit den spontan gewählten, also eigentlich illegalen, aus Sicherheitsgründen ständig wechselnden Arbeiter-Delegierten -- Einbruch westlicher Vertrags-Praktiken in die autoritäre sozialistische Arbeitswelt, fast schon inakzeptabel für das orthodoxe Wirtschafts- und Gesellschaftssystem jenseits der polnischen Ost- und Westgrenzen.
Jetzt erst kam es zu jenen "gemeinsamen Anstrengungen" zwecks Überwindung der polnischen Wirtschaftskrise, zu denen Gierek auf einer Rundreise durchs Land aufgerufen hatte -- vor der staatlich verordneten Fleischpreiserhöhung.
Die Aussicht, daß es bei dieser Gemeinsamkeit zwischen arbeitendem Volk und verordnenden Funktionären bleibt, sind gering. Offen warnte das Politbüro die Streikenden vor dem Mißfallen des großen Bruders im Osten, ängstlich ließ das oberste Machtorgan seine jeweiligen lokalen Konzessionen nur in den betroffenen Städten bekanntmachen. Keine einzige polnische Zeitung druckte das Reizwort "Streik", bis vorigen Donnerstag Funk und Fernsehen die Danziger Forderung erfüllten und "Streiks" meldeten.
Für das ganze Land wurde bis dahin offiziell lediglich verkündet, das Politbüro habe sich mit der "Marktversorgung" beschäftigt. Nur bei ungefährlichen Details wurde das Kommunique genauer: "Das Politbüro verwies im Zusammenhang mit den Vorbereitungen zu einem neuen Schuljahr auf die Notwendigkeit einer termingerechten Versorgung der Schulkinder mit Schulbüchern sowie den notwendigen Hilfsmitteln für den Unterricht."
Die raschen Konzessionen durch Lohnnachschlag, da sind sich die Regierungszeitung "Polityka" und das oppositionelle KOR-Komitee einig, bringen nur kurzfristigen Ausgleich, da nicht entsprechend mehr produziert wird; die Inflation geht weiter. Denn der Plan, den Gierek seit 1970 verfolgt -- durch einen großen industriellen Sprung die Volkswirtschaft zu sanieren --, ist bei hohen Auslandsschulden und leeren Läden gelandet.
Mehr als ein bißchen Bequemlichkeit im harten Alltag hat Gierek seinem Volk nicht bieten können -- wie ein polnischer Witz illustriert: Der Parteichef empfand ehrliches Mitleid, als er Hunderte Menschen vor einem Fleischerladen in Warschau anstehen sah. "Genossen, ich werde euch helfen", rief er beim Vorbeifahren aus dem Autofenster. 30 Minuten später schickte er der wartenden Käuferschlange einen Lkw -- voll mit Sitzbänken.
Im zehnten Jahr der Herrschaft Giereks, der einst volle Fleischtöpfe versprach, ist die Versorgungslage prekärer denn je, kommt dramatisch zutage, daß wiederum ein kommunistisches System, das relativ aufgeklärte Polens, die Lebensbedürfnisse seiner Menschen nicht befriedigen kann.
Käuferschlangen stehen im sozialistischen Polen nicht nur regelmäßig vor Metzgereien, sondern auch nach Frischgemüse, Pelzmänteln, Möbeln oder Haushaltsmaschinen an. Es gibt von fast allem zu wenig. Als kürzlich eine Lieferung von "Sony"-Fernsehgeräten, das Stück zu 35 000 Zloty, angekündigt war, warteten an die 600 Interessenten 24 Stunden, 480 davon vergebens.
"Mit seiner Jahresproduktion von rund 300 000 Pkw, 2,3 Millionen Radios, einer Million Fernsehapparaten, 900 000 Kühlschränken, 900 000 Tonbandgeräten, 1,5 Milliarden Metern Stoff, 170 Millionen Paar Schuhen und 2,2 bis 2,4 Millionen Tonnen Fleisch hat Polen bestimmt die Grenze des Überflusses noch nicht erreicht", sagte Regierungs-Kommentator Karol Rzemieniecki in vornehmem Understatement.
In Wahrheit hat Polen noch nicht einmal die Grenzen der dringendsten Bedarfsdeckung erreicht, zumal alle Qualitätsprodukte im Export versickern; sogar an Medikamenten herrscht akute Knappheit.
Gewiß, Polens Aufstieg aus den Kriegstrümmern kann sich sehen lassen. Er begann 1945 praktisch am Nullpunkt, "etwa dort, wo die Schweiz 1830 anfing" (so der eidgenössische Ökonom Urs Scheidegger). Der Zweite Weltkrieg hatte 38 Prozent des ohnehin bescheidenen polnischen Nationalvermögens vernichtet. Warschau lag ebenso wie viele andere Städte in Schutt.
Heute steht Polen an zehnter Stelle unter den Industrieländern der Erde. Nur acht Staaten erzeugen mehr Stahl und Zement, nur neun mehr Energie, elf mehr Personenwagen. Selbst als Computerhersteller hat sich Polen einen Namen gemacht.
Aber der Preis für dieses Wachstum ist eine Dauerkrise. Mit der höchsten Verschuldung aller Ostländer steht Polen hart am Rande der Zahlungsunfähigkeit. Allein dem Westen schuldet es über 19 Milliarden Dollar. Rückzahlungen und Zinsen, so gab Chefpropagandist Lukaszewicz vorige Woche bekannt, verschlingen dieses Jahr sämtliche S.93 Exportgewinne. Sieben Milliarden Dollar sind abzustottern -- unmöglich ohne neuerliche Kreditaufnahme.
Das Realeinkommen der über 17 Millionen Werktätigen schmilzt durch die Inflation dahin. 1978 stiegen die Preise offiziell um 8,5, die Löhne bloß um 5,7 Prozent -- in Wahrheit dürfte die Inflation gut doppelt so hoch gewesen sein. 1979 schätzten Optimisten die Geldentwertung auf 15, Pessimisten auf 25 Prozent.
ZK-Sekretär Stanislaw Kania gab auf einer Alarmsitzung mit Betriebsräten in Danzig zu, daß sein ZK die Lage überhaupt nicht überblicke: Die Inflationsrate sei dem ZK unbekannt.
Neue Pkw sind nur gegen Devisen zu haben, sofern kein alter Ansparvertrag vorliegt. Sogar für den winzigsten Luxus, für eine Dose Nescafe oder ein hübsches Halstuch, ist Westgeld nötig, das mitunter Verwandte aus den USA schicken. Die angeblich klassenlose Gesellschaft Polens zerfällt in Devisen-Habenichtse und Dollar-Prinzen.
Dabei war Giereks Experiment des industriellen Anschlusses an die Weltwirtschaft mit großen Hoffnungen angelaufen. Nach dem Debakel seines Vorgängers Wladyslaw Gomulka fühlte sich Gierek zu raschen Erfolgen verurteilt. Also setzte er auf den scheinbar schnellsten Gewinn -- auf Hilfe aus dem Westen. Kapitalistische Kredite und Technologien sollten die polnische Wirtschaft über Nacht ins 20. Jahrhundert befördern.
In der ersten Hälfte der 70er Jahre kauften die Polen den Fortschritt gleich en gros ein. Die Importe stiegen um durchschnittliche Jahresraten von 15,4 Prozent, die Anlage-Investitionen gar um 18,4 Prozent. Es folgten Rekorde: 23,6 Prozent im Jahr 1972, 25 Prozent 1973. Parallel dazu erhöhte sich das Nationalprodukt im Jahresdurchschnitt um 9,7 Prozent -- nur sechs Prozent waren es zwischen 1965 und 1970.
Vom hitzigen Wachstum profitierten anfangs auch die Lohnempfänger. Ihre Einkommen kletterten mit jedem Jahr, für Osteuropa einzigartig, um 6,6 Prozent. Ein höherer Lebensstandard schien in Sicht. "Wir können uns mehr leisten", jubelten die Redner und Leitartikler.
Die zweite Hälfte der 70er Jahre hielt jedoch nicht, was die Investitionen in der ersten versprachen. Statt als wohlkontrolliertes Planspiel vollzog sich Polens Wirtschaftsaufschwung als chaotischer Wildwuchs bei Anschaffungen, Löhnen und Preisen. Die Investitionsfront mit Hauptgewicht auf der Schwerindustrie geriet viel zu grandios. Oft waren die Hallen noch nicht gebaut, wenn die Maschinen eintrafen; die Fabrik blieb dann halbfertig, weil inzwischen das Investitionsprogramm gekürzt worden war. Stets fehlte es an Energie und vor allem Transportmitteln. Polens Eisenbahnnetz ist in jammervollem Zustand, der Lkw-Park nicht minder.
Der Export stieg entschieden langsamer als der Import. 1976 machte die Einfuhr pro Kopf der Bevölkerung rund 405 Dollar aus, die Ausfuhr 320 Dollar, während noch 1970 die entsprechenden Werte mit 111 und 109 Dollar praktisch ausgeglichen gewesen waren. Den Polen dämmerte: Sich mehr leisten zu können, heißt notwendigerweise mehr Schulden zu machen.
Und auch dieses ging ihnen auf: Nicht jedes mit Westmaschinen ausgestattete Werk produziert automatisch Dinge, die im Westen zu haben sind. Dazu braucht man, was in Polen extrem rar ist -- eine tüchtige Belegschaft. Allen Anstrengungen zum Trotz blieb die Exportpalette dürftig.
Um die dramatisch schlechte Außenhandelsbilanz wenigstens einigermaßen S.94 in den Griff zu bekommen, mußte dem Staat buchstäblich alles wohlfeil sein. Er verkaufte sogar Lebensmittel, die er dringend selbst gebraucht hätte -- vor allem Fleisch.
Das bewirkte ein kontinuierlich wachsendes Mißverhältnis zwischen Bedarf und Angebot auf dem (offiziellen) heimischen Markt. Der Binnenhandel liegt auf mehreren Sektoren komplett danieder, zumindest in der Provinz. Klaglos funktioniert eigentlich nur die Pro-Kopf-Versorgung mit Wodka. Im Alkoholkonsum hält Polen die Weltspitze.
Sowohl am schwarzen wie am amtlicherseits geduldeten grauen Markt schnellten die Preise hoch. Diebstahl und Korruption nähren einen vielschichtigen Tauschhandel, bei dem eine Hand die andere wäscht und beide gemeinsam den Staat betrügen.
Giereks Reden machen deutlich, daß der KP-Chef die Brisanz der Situation durchaus erkennt -- schon zwei seiner Vorgänger wurden mit Schimpf und Schande davongejagt. Auch er sieht sich daran gemessen, ob er dem polnischen Volk jene Prosperität verschaffen kann, die der Marxismus-Leninismus verspricht.
"Die Bedingungen, unter denen sich unser Land entwickelt, werden immer komplizierter", erklärte der ehemalige schlesische Kohlenarbeiter Gierek vor der Streikwelle den Kumpels der Grube Sosnowiec. Es gelte, "mit den Versäumnissen von Jahrzehnten fertig zu werden".
Gierek sprach von "Meldungen über Kohleknappheit, die aus vielen Regionen eingehen", von Schwierigkeiten bei der Planerfüllung, von Problemen im Güterverkehr. "Die Energiewirtschaft wurde bei der Entwicklung Polens unterschätzt", bekennt er gerne.
Peinlich bemühte er sich, nicht einmal den Verdacht einer Fehlbarkeit der Partei aufkommen zu lassen. Seiner Darstellung nach ergeben sich die Unzulänglichkeiten niemals aus groben internen Planungs- und Managementfehlern, vielmehr ist "die ganze heutige Welt" daran schuld, die Ölkrise und natürlich die Inflation, zu der nur die kapitalistische Wirtschaft ihrer Natur nach neige.
Am Ende seiner Ansprachen suchte der gewiefte Redner Gierek jeweils Optimismus zu verbreiten. Partei und Regierung, versicherte er, würden die Lage im nächsten Jahrfünft sehr wohl meistern.
Die Richtlinien für den Fünfjahresplan 1981 bis 1985, ein Werk der 1500köpfigen Planungskommission des Ministerrates, zeichnen sich in der Tat durch Realismus aus. Sie schränken Polens großen industriellen Sprung nach vorn auf minimale Hüpfer ein.
Vorgesehen ist ein nur noch reduziertes Wachstum: Das Bruttonationalprodukt soll pro Jahr um 2,8 bis 3,6 Prozent steigen, die Industrieproduktion um 3,4 bis 5 Prozent, "abhängig von der Menge des verfügbaren Rohmaterials" (so Stefan Hatt, Sprecher der Planungskommission). Bei den Reallöhnen wurde eine Gesamterhöhung von 10 bis 12 Prozent bis 1985 angepeilt. Dieses Planziel allerdings wurde unter dem Druck der Arbeiterklasse vermutlich schon in diesem Sommer erreicht -- und ist von der Inflation längst aufgezehrt.
Im Detail diktiert der Plan spartanische Zurückhaltung auf allen Linien:
* Weniger Investitionen für die Industrie. Das verfügbare Geld wird fast zur Gänze ins Transportwesen, in die Landwirtschaft und in ehrgeizige Energieprojekte wie Europas größtes Braunkohlenbergwerk fließen. "Wir haben", erläuterte Hatt, "in den vergangenen Jahren eher zuviel in die Industrie investiert. Jetzt können wir uns darauf beschränken, Veraltetes zu modernisieren und Unfertiges weiterzubauen."
* Weniger Importe. Mit aller Kraft will sich Polen um eine ausgeglichene Handelsbilanz bemühen. Besonders die Kürzung der Rohstoff- und Getreidekäufe ist für Hatt "ein absolutes Muß", weil "allein der Weizenimport des letzten Jahrzehnts volle acht Milliarden Dollar gekostet hat".
* Weniger Energieverbrauch. "Kampf der Verschwendung von Kohle, Öl und Strom" heißt die Devise. Schließlich hat die UdSSR klargemacht, daß sie ihre jährlichen Rohöllieferungen von derzeit 13,1 Millionen Tonnen nicht erhöhen wird, wenngleich Polen schon heute mindestens 17 Millionen braucht. S.95 Die Kosten für Ölkäufe am Weltmarkt steigen dabei ständig, und auch die eigene Steinkohle verteuert sich, weil immer mehr davon aus immer tieferen Schichten geholt werden muß.
* Weniger neue Arbeitskräfte. Dank der starken Geburtenjahrgänge nach 1950 erhöhte sich die Zahl der Werktätigen während der 70er Jahre um nahezu drei Millionen. Zwischen 1981 und 1985 dagegen treten schwache Jahrgänge ins Berufsleben, die Industrie dürfte davon so gut wie nichts abkriegen, da der lang vernachlässigte Service-Sektor Prioritätsrechte hat.
Nicht einmal Wasser wird den Polen während des nächsten Fünf-Jahres-Plans in genügendem Ausmaß beschert sein. Hatt: "Wir zählen zu den quellenärmsten Ländern der Erde. Erst das Monsterprojekt der Weichselregulierung kann uns eines fernen Tages retten."
Austerity also rundum. Die Füße der Planer stehen quasi auf sämtlichen Bremshebeln gleichzeitig. Überall wird es weniger Zuwachs geben.
Die Polen, das zeigt sich jetzt, haben das System hingenommen, weil sie keine andere Wahl hatten -- aber engagieren möchten sie sich für die jammervolle Mangelwirtschaft verständlicherweise nicht.
Einmal mehr erweist sich damit auch die Schwäche des vom ideologischen Dauermachtanspruch getriebenen Regimes: Eine westliche Regierung mit solcher Bilanz würde abgewählt, die Opposition ihr Glück versuchen und das Elend der Mißwirtschaft auf die Vorgänger abschieben. In kommunistischen Regierungen hingegen findet Machtwechsel nur durch Säuberungen oder Revolte statt, normalerweise sind sie dazu verdammt, ihre Fehler fortlaufend selbst auszubaden.
Polnische Eigenarten erschweren den Herrschern in Warschau das Regieren noch zusätzlich. "Die spezifisch polnische Arbeitslosigkeit findet innerhalb der Betriebe statt", witzelt ein Funktionär und droht: "Während andere Völker ihre Disziplinierung zur Arbeit im 19. Jahrhundert hinter sich brachten, steht sie den Polen jetzt bevor."
Der Antrieb für die moralische Um- und Aufrüstung der Arbeiterschaft könnte, wenn überhaupt, nur aus der politischen Motivation kommen, aus einer Art Gesellschaftsvertrag zwischen dem zu 90 Prozent nichtkommunistischen Volk und einer kommunistischen Obrigkeit, die es über drei Jahrzehnte nicht geschafft hat, von ihren Untertanen als legal akzeptiert zu werden.
Gierek müßte den Mut zu demokratisierenden Maßnahmen aufbringen und zeigen, daß ihm die polnischen Traditionen näher stehen als die sowjetischen Brüder. Nur dann würde er sich -- vielleicht -- die Arbeiter zu Bundesgenossen machen, denen er auch größere Anstrengungen zumuten darf. Furcht vor Moskau und Angst um die Omnipotenz seiner Partei hindern den Ersten Kommunisten Polens, politisch zu verkraften, was wirtschaftlich so dringend notwendig erscheint.
Edward Gierek kann die polnische Wirtschaft nicht dezentralisieren, wenngleich dies die Ungarn recht attraktiv vorexerziert haben: Die moskautreuen Konservativen im Politbüro sind zu stark. Sie bestehen darauf, daß die Betriebsdirektoren, wenn sich die Lage an der Streikfront nur erst beruhigt hat, wieder ohnmächtig an der straffen Parteikandare hängen. Andernfalls nämlich wäre es aus mit der Allmacht der Partei: Kleine Fürstentümer des verteufelten "Markt-Sozialismus" würden entstehen, gekennzeichnet durch selbstherrliche Manager, aufgewertete Gewerkschaften, mitbestimmende Arbeiter.
Ebensowenig kann Gierek für eine echte Integration von Nichtkommunisten in den wirtschaftlichen Entscheidungsgremien oder wenigstens in das mittlere Fabrikmanagement sorgen. Der berühmte Versöhnungssatz seines ungarischen Kollegen Janos Kadar "Wer nicht gegen mich ist, ist für mich" wurde in Polen nie nachgesprochen. Direktoren ohne Parteibuch gelten nach wie vor als rare Ausnahme, sozusagen als Panne im System.
Die Partei setzt auch nicht auf die Loyalität der Intelligenz -- mit Recht. Weit und breit sind kaum Ansätze für Vertrauen zwischen Staatsführung und Staatsbürgern zu sehen.
Für die Arbeiter aber ist der Lohnanreiz zu gering. Die neun Lohngruppen differieren gegenwärtig im Verhältnis von maximal 1:2,5. Ob einer acht Stunden ehrlich rackert oder lieber Zeitung liest, für seine Lohntüte ist das egal. Und dabei wird es bleiben. Um den Fleißigen mehr zu geben, müßte Gierek den Faulen etwas wegnehmen -- was schon deshalb nicht geht, weil ohnehin runde 40 Prozent aller Lohnempfänger hart am Existenzminimum leben.
"In guten Zeiten braucht man keine Wirtschaftsreform zu machen. In schlechten traut man es sich nicht", reduziert Andrzej Krzysztof Wroblewski, leitender Redakteur der Wochenzeitung "Polityka", das polnische Dilemma auf eine allseits akzeptierte Kurzformel.
Sie gilt auch für die gänzlich daniederliegende Landwirtschaft. Dabei scheint auf den ersten Blick unerklärlich, warum Polen trotz des Zugewinns der einst deutschen Getreide- und Fleischprovinzen seine Bevölkerung nicht ausreichend ernähren kann.
In jedem der letzten drei Jahre mußte Warschau im Schnitt sieben Millionen Tonnen Getreide und Futter dazukaufen. Die 23 Millionen Tonnen aus Polens letzter guter Ernte 1974 wurden seither nicht wieder erreicht: Voriges Jahr waren es nur 17,5 Millionen Tonnen, dieses Jahr wird die Ernte voraussichtlich noch schlechter ausfallen, weil Überschwemmungen nahezu 1,5 Millionen Hektar Acker- und Weideland im Juni/Juli unter Wasser setzten. Zehn Millionen Tonnen Korn müssen eingeführt werden. Preis: 3,6 Milliarden Deutsche Mark.
Polen ist nicht einmal -- wie die UdSSR -- mit einer verstaatlichten Landwirtschaft geschlagen: Über zwei Drittel des bebaubaren Bodens befinden sich noch immer in Privatbesitz. Doch das Eigenland der selbständigen Bauern reicht oft nur zur Selbstversorgung: Die insgesamt 3,2 Millionen Einzelbauernhöfe haben eine Durchschnittsgröße von 4,9 Hektar landwirtschaftlicher Nutzfläche, jeder dritte sogar S.96 weniger als zwei Hektar, nur 14,2 Prozent über zehn Hektar.
Außer alten Leuten möchten nur wenige Polen noch gern auf dem Lande schaffen. 1,2 Millionen Einzelbauern sind über 55 Jahre alt, 441 000 von ihnen haben keinen Erben. Fast jeden zweiten Hof führen Frauen. Weil das Durchschnittseinkommen in der Landwirtschaft um die Hälfte niedriger liegt als in der Industrie, arbeiten die Männer lieber in der Fabrik, jeder dritte Einzelbauer widmet sich nur nebenher seiner Landwirtschaft.
Partei und Regierung lassen denn auch kaum Zweifel, daß privates Bauerntum keine Zukunft hat, der staatliche Sektor auf Kosten des privaten ständig wachsen soll -- wenn auch nicht auf gewaltsame Weise. Zwischen 1974 und 1977 wurden 750 neue Agrar-Genossenschaften gegründet. Privatbauern bekamen nur dann eine Rente, wenn sie ihr Land an den Staat verkauften. Der Sohn durfte nur erben, wenn er "genügend Erfahrung" hatte, was Auslegungssache war.
Landwirtschaftskredite gingen zum Großteil in den verstaatlichten Sektor. So wuchs denn zwischen 1970 und 1976 der Besitz an Gebäuden und Maschinen bei den Kooperativen um 170 Prozent, bei den Privatbauern nur um 125 Prozent. Die privat bebaute Fläche verringerte sich programmgemäß von Jahr zu Jahr.
Niemanden überzeugt, daß die Regierung neuerdings auch die Privateigentümer fördern möchte. Die Bauern bleiben mißtrauisch und unmotiviert, wollen nicht investieren; die Produktion je Hektar geht zurück.
Die privaten Wirtschaften sind denn auch zu klein, um rationell bearbeitet werden zu können. Zudem gibt es keine geeigneten kleinen Traktoren auf dem Markt, wichtigstes Transport- und Zugmittel ist noch immer das Pferd, das viel Futter braucht. Schon Giereks Vorgänger Gomulka klagte: "Eines Tages wird noch ganz Polen im Magen der Pferde verschwinden."
Resultat: Die Privathöfe sind viel zu arbeitsintensiv, auf 100 Hektar kommen 24 Beschäftigte, auf den Staatsfarmen neun.
Kunstdünger kann nicht frei gekauft werden, er wird zugeteilt -- und zwar nach der Menge abgelieferter Bodenfrüchte (oder nach dem Grad der Bestechung). 1975 und 1976 wurden zwei Millionen Schweine und 100 000 Rinder über das Soll hinaus geschlachtet -- weil es keine Futtermittel gab. So es welche gibt, sind sie zu teuer.
Mithin lohnt sich die Fleischproduktion kaum. Jahrelang schleppten Nebenerwerbsbauern das hochsubventionierte Brot in vielen Laiben abends aus der Stadt nach Haus, um es dort ans private Vieh zu verfüttern.
Dem Übel wurde abgeholfen: Jetzt ist das Brot teurer, das Fleisch entsprechend S.97 knapper. Vorige Woche teilte das Zentrale Statistische Amt mit, daß der Viehbestand in der Volksrepublik um drei Prozent gesunken sei. Denn auch der verstaatlichte Sektor der Landwirtschaft arbeitet schlecht, obwohl das Ernteergebnis pro Kopf und Hektar höher liegt, weil mehr Kunstdünger und mehr Maschinen zur Verfügung stehen. Doch die Kosten sind gleichfalls höher.
Maschinen verrotten, niemand kalkuliert. Der Bonus für die Staatsgüter richtet sich allein nach der Höhe der Produktion, an die Aufwendungen wird nicht gedacht. So kommen noch immer rund 80 Prozent der landwirtschaftlichen Produkte Polens von den Privatbauern -- vor allem das Fleisch.
Da aber die selbständigen Bauern langsam aussterben, fällt ihr Land an den Staat und damit unter das bekannte System der Mißwirtschaft. Für die unzufriedenen Arbeiter gibt es dann noch weniger Fleisch. Ein Kilo vom Schwein kostet jetzt über drei Prozent des monatlichen Durchschnittslohns eines Fabrikarbeiters, der nach offiziellem Kurs 318 Mark beträgt.
Zu diesem kümmerlichen Einkommen sind noch etwa 20 Prozent an Reallohn hinzuzurechnen -- aus staatlichen Subventionen für Grundnahrungsmittel. Dies Jahr soll der Staat laut Plan mit 169 Milliarden Zloty die Preise drücken, das sind etwa acht Milliarden Mark, über ein Drittel des Staatshaushalts und ungefähr der halbe Umsatz im staatlichen Einzelhandel.
Diese aberwitzigen Zuschüsse abzuschaffen, scheint unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten vernünftig, um echte Kostenpreise herzustellen, ist aber bei den Niedriglöhnen politisch eben nicht durchsetzbar. ZK-Sekretär Lukaszewicz, der Chef-Agitator der Partei, beschuldigte vorigen Dienstag vor ausländischen Journalisten die streikenden Arbeiter Polens, sie besäßen "kein Klassenbewußtsein".
Giereks PR-Mann meinte wohl eher einen Mangel an Einsicht in das Mögliche. Proletarisches Klassenbewußtsein, so die polnisch-deutsche Revolutionärin Rosa Luxemburg, findet seinen höchsten Ausdruck im spontanen Generalstreik.
Unbeirrt strich die Regierung vorige Woche weitere Subventionen und verkündete eine Preissteigerung bei Milch und Butter. Belegschaften in Breslau und Lodz antworteten mit Streik. Und aus Danzig kam das Signal zur Rebellion.
Frau Walentynowicz wurde am Freitag wieder eingestellt. Auch der Forderung der Werftarbeiter, die Opfer der Polizei von 1970 durch ein Mal zu ehren, wurde stattgegeben; das Verlangen nach freien Gewerkschaften freilich ist unerfüllbar ohne Umsturz des ganzen Herrschaftssystems. Politische Veränderungen, erklärte selbstsicher Agitator Lukaszewicz, werde es nicht geben.
Das Parteiorgan "Trybuna ludu" gab dringend die konterrevolutionäre Losung aus: "Wir alle müssen für Disziplin und Ruhe sorgen, für Ordnung." Premier Babiuch räumte im Fernsehen als einzigen Fehler der Regierenden ein, dem Volk nicht die volle Wahrheit über die Wirtschaftsmisere gesagt zu haben, und hielt an den Preissteigerungen fest. Er rügte die "Arbeitsniederlegungen", forderte mehr Fleiß und appellierte an das, was sich die Polen gerade von der Regierung wünschen: die Interessen des "Vaterlandes" obenan zu stellen.
"Wann wird es in Polen endlich besser werden?" fragen Giereks machtlose Landsleute und geben sich die Antwort: "Es war schon."
"Vielleicht", kommentiert der Schriftsteller und Pen-Club-Vorsitzende Szczypiorski, "werden wir uns eines Tages melancholisch an die goldenen 70er Jahre erinnern -- und an den großen Humanisten Breschnew."
S.90
Wir appellieren an die gesamte Bevölkerung, die Forderungen der
Arbeiter solidarisch zu unterstützen. Wir warnen die Staatsführung
der Volksrepublik Polen vor unverantwortlichem Provozieren der
Bevölkerung, was zu einer nationalen Katastrophe führen könnte ...
Wir warnen vor solchen Formen des Protests, die von den
Staatsorganen dazu benutzt werden können, Krawalle zu provozieren.
*
S.91 Vor dem brennenden Parteigebäude. * S.93 Beim Warten auf ihre Kohle-Zuteilung, in der Nähe von Kattowitz. * S.97 Im Mai in Warschau (o.), * beim Tito-Begräbnis in Belgrad (u.). *

DER SPIEGEL 34/1980
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