18.08.1980

Die Angst des Ersten Sekretärs vor Reformen

Der polnische Bürgerrechtler Adam Michnik über den polnischen Parteichef Edward Gierek Der Historiker Michnik, 34, lebt in Warschau; er wurde mehrmals verhaftet.
In Westeuropa erfreut sich dieser Gierek einer guten Presse. Im Vergleich zu anderen kommunistischen Führern gilt er als ein realistischer Politiker, ein Liberaler und Befürworter breiter Zusammenarbeit mit den kapitalistischen Ländern. Doch das ist zum Teil ein Trugbild.
Es ist wahr, daß Gierek -- anders als Prags Husak -- die führenden Dissidenten nicht inhaftiert; dafür aber scheut er sich nicht, die Aktivisten aus der Arbeiter- und Bauernschaft in der Provinz unter dem Vorwand krimineller Delikte ins Gefängnis zu stecken.
Anders als Rumäniens Ceausescu hat Gierek seinen Familienangehörigen nicht zu hohen Partei- oder Staatsfunktionen verholfen, obwohl über die steile wissenschaftliche Karriere seines Sohnes Adam und seiner Schwiegertochter Adrianna viel geredet wird.
Anders als Honecker treibt er die Schriftsteller nicht in die Emigration, obwohl viele hervorragende polnische Literaten einem Veröffentlichungsverbot unterliegen. Anders als Bulgariens Schiwkoff achtet er nicht allzusehr auf die marxistisch-leninistische Ideologie. Aber in Polen ist diese Ideologie schon lange ein totes Ritual.
Anders als Breschnew brauchte er in der afghanischen Frage sich nicht zu exponieren. Dafür hat er den Segen des Kremlherrschers.
Und letztlich, anders als seine Vorgänger Bierut und Gomulka, toleriert Gierek die Streiks. Aber für jedermann ist offensichtlich, daß jeglicher Versuch, diese Protestwelle mit Gewalt zu unterdrücken, Polen an den Rand eines Bürgerkrieges führen könnte.
Im Dezember hat Edward Gierek zehn Regierungsjahre hinter sich gebracht -- eine beachtliche Karriere. In der härtesten Phase des stalinistischen Terrors, 1951, wurde Gierek Erster Sekretär des Woiwodschaftskomitees der Polnischen Arbeiterpartei in Kattowitz. Diese Karriere ist beispielhaft für die Schaffung einer neuen Volksintelligenz und ein typisches Beispiel für den Aufstieg eines Politikers aus der sozialen Unterschicht in den Herrschaftsapparat.
Im März 1956, nach dem 20. Parteitag der KPdSU, wurde Gierek einer der Sekretäre des ZK der polnischen Partei. Doch trotz des damaligen geistig offenen Aufschwungs zeigte er sich als eine graue, nichtssagende Persönlichkeit, deren politische Rolle sich jeder Definition entzog.
Nachdem Gomulka an die Macht gekommen war, blieb Gierek weiterhin Sekretär des ZK und verband diese Funktion mit der des Sekretärs in Kattowitz. Er kannte Schlesien sehr gut, seine Eigenheiten, seine Hypotheken und Ansprüche. Er wußte genau, daß die Frage der polnischen Nationalität der Schlesier für Menschen anderer Regionen weiterhin offen war. Geschickt wußte er mit dieser Besonderheit des schlesischen Patriotismus umzugehen und ernannte einen prominenten Teilnehmer der schlesischen Aufstände aus den zwanziger Jahren zum Woiwoden (eine Art Regierungspräsident).
Mit dem Abklingen der politischen Tauwetterlage begann er sehr schnell, sich von liberalen Parteifreunden zu distanzieren. Immer lauter bekundete er Solidarität mit der Politik Gomulkas.
Zugleich aber umgab er sich mit eigenen Leuten und demonstrierte Unabhängigkeit von der Warschauer Zentrale. Beim Wahrnehmen der Interessen seiner Region bemühte er sich sehr um Popularität. Gierek machte aus Schlesien ein eigenes souveränes Fürstentum, in dem alles ein bißchen anders war.
Im Gegensatz zu dem asketischen und doktrinären Gomulka, einem entschiedenen Gegner aller Konsumwünsche, hatte Gierek für die materiellen Wünsche der Bergarbeiter ein offenes Wort. Warb Gomulka im Konflikt zwischen Chruschtschow und Mao Tsetung aktiv für die Einheit der kommunistischen Bewegung, so befaßte sich Gierek nicht mit der Ideologie und überließ die internationale Thematik den anderen.
In den 60er Jahren begann man von einer schlesischen Gruppe zu sprechen, Schlesien wurde das polnische Katanga genannt. Eine andere, gegen Gomulka gerichtete Gruppe aus dem Partei- und Sicherheitsapparat, die sich um den General Moczar gebildet hatte, baute auf nationalistische Ressentiments --Gierek predigte Pragmatismus und appellierte an die Arbeitsmoral.
Zur ersten Kraftprobe kam es im März 1968 während einer durch die Proteste der Studenten und Intellektuellen hervorgerufenen Krise. Moczar führte brutale Polizeiaktionen durch. An die Macht drängende Moczar-Anhänger versuchten, Gierek zu einem Bündnis gegen Gomuka zu zwingen, was in einem regelrechten Niederschreien einer Rede Gomulkas durch permanente Rufe zum Ausdruck kam: "Gierek] Gierek]"
Für Gierek war Moczars Demagogie nicht akzeptabel, wegen ihres antisemitischen Tons, der in den Augen der westlichen Welt kompromittierend wirkte, und ihrer antisowjetischen Akzente, die den Kreml erzürnten. Gierek weigerte sich, die Macht aus den Händen der Moczar-Anhänger zu empfangen, da er so zu ihrem Werkzeug geworden wäre.
Unter Ausnutzung einer Welle von Arbeiteraufständen gegen Preiserhöhungen ergriff Gierek zwei Jahre später die Macht. Das bei diesen Aufständen vergossene Blut muß bei dem neuen Ersten Sekretär einen bleibenden Eindruck hinterlassen haben.
Mehrere Jahre lang zeigte er sich bemüht, jeden Schritt zu vermeiden, der zu einer offenen Konfrontation mit der Bevölkerung, vor allem den Arbeitern hätte führen können. Die ersten fünf Jahre der Regierungszeit Giereks brachten denn auch Stabilität und politische Erfolge.
Eingedenk der Niederlage Gomulkas verhielt er sich überaus vorsichtig: Er hatte Furcht vor dem eigenen Volk. Durch das Schicksal der Prager Reformer belehrt, wandte er seinen Blick ängstlich in Richtung Moskau -- daher auch seine prosowjetische Servilität.
Er hatte auch Angst vor dem eigenen Apparat, der alle Demokratisierungs-Tendenzen blockierte, von denen aber auch Gierek selbst weit entfernt war. Er glaubte nicht an Reformen, sondern an die Macht, an technokratischen Pragmatismus, er setzte auf amerikanische und westdeutsche Finanzspritzen. Er glaubte, es sei möglich, das Volk politisch einzuschläfern. Die Lage war günstig.
Die Sowjets sahen ihrerseits den Aussichten, eventuell in Polen intervenieren zu müssen, voll Besorgnis entgegen. So waren sie sehr erleichtert, als sie feststellten, daß Gierek die Situation beherrschte.
Die russischen Panzer fürchtete auch der polnische Episkopat, wie aus seiner Zurückhaltung zu ersehen war. Die Intellektuellen, eingeschüchtert vom exzessiven Vorgehen der Moczar-Leute zwei Jahre vorher, begnügten sich mit ein paar spektakulären Gesten.
Den Bauern wurden die Zwangslieferungen an den Staat erlassen. Am schwierigsten ging es mit den Arbeitern, aber auch hier bewies Gierek große Geschicklichkeit, indem er sich entschloß, mit den streikenden Werftarbeitern in Stettin persönlich zusammenzutreffen und die angeordneten Preiserhöhungen zurückzunehmen.
Es war ein mutiger und bedachter Schritt, der ihm Popularität und ein gewisses S.101 Vertrauen seitens der Bevölkerung einbrachte.
Wie wollte er in den Augen anderer erscheinen? Den Sowjets galt er als treuer Kommunist und ergebener Vasall, dem Westen als Befürworter breiter Kooperation und offener Grenzen, als Europäer, als Liberaler und Befürworter der Detente. Der Kirche gegenüber wollte er als loyaler, im Namen der nationalen Interessen zur Mitarbeit bereiter Partner erscheinen. Den Bauern demonstrierte er seine Sachlichkeit, den Arbeitern seine Sorge um ihre Existenz.
Den Intellektuellen präsentierte er sich als Politiker, der bereit ist, auf Repressalien zu verzichten. Den Technokraten zollte er Respekt vor ihrem Fachwissen und guter Arbeit.
Gierek spielte die Rolle des besorgten Hausherrn, des Landesvaters. Er schaffte es, gewisse Hoffnungen zu wecken. Doch dies alles dauerte nur kurz. 1975 begann die zweite Hälfte der Ära Gierek: eine Zeit der ununterbrochenen Krise, des panischen Reagierens und plötzlichen Zusammenbruchs.
Alle Vorschläge zu strukturellen Reformen blieben blasse Theorie. Ansätze zu wirklichen Arbeitervertretungen wurden zerschlagen, spontane Initiativen unter der Bevölkerung liquidiert. An die Stelle sachlicher Diskussion trat wieder propagandistisches Eigenlob.
Gierek, der einst verboten hatte, seine Porträts in sämtlichen Behörden aufzuhängen, ließ sich nun tagtäglich im Fernsehen zeigen, mal in Gesellschaft von Bergleuten oder Hüttenarbeitern, mal beim Smalltalk mit Ärzten und Ingenieuren, und dann wieder vertieft in ein Gespräch mit einer Melkerin.
Der Erste Sekretär wurde langsam zum Objekt des allgemeinen Gespötts. Der uns schon bekannte Entfremdungsmechanismus eines totalitären Herrschers entwickelte eine immer stärkere Eigendynamik. Die dramatischen Gespräche mit den Werftarbeitern im Jahre 1971 wurden von perfekt inszenierten Begegnungen mit Honoratioren und Lakaien abgelöst.
Bei Giereks Besuchen draußen im Lande wurden ihm zu Ehren Feste veranstaltet, die in ihrer Art an die Potemkinschen Dörfer erinnerten. So trieb man bei der Besichtigung eines staatlichen Landwirtschaftsbetriebes das Vieh aus drei benachbarten Kreisen zusammen. Bei anderen Visiten wurden Häuser renoviert und neue Straßen angelegt.
Gierek hat den Bezug zur Wirklichkeit verloren. Objektiver Informationen beraubt, ist er einem Zustand der Selbstverherrlichung verfallen. Dem Apparat predigte er: "Enrichissezvous]", dem Volke: "Ora et labora]"
Gierek war Bezwinger und zugleich Opfer des Parteiapparates. Er kam aus Schlesien nach Warschau, sozusagen als homo novus. Mißtrauen schlug ihm entgegen. Sein unkonventionelles Handeln -- die direkten Gespräche mit streikenden Werftarbeitern, die Rücknahme von Preiserhöhungen -- stieß auf Kritik, der er sich aber widersetzen konnte.
Mit Hilfe seiner im Volke gewonnenen Autorität gelang es ihm, alle potentiellen Konkurrenten ins Abseits zu drängen. Die von ihm durchgeführten Wirtschaftsreformen ermöglichten es ihm, die Macht der Woiwodschaftskomitees drastisch einzuschränken und sie von der Zentrale in Warschau, die schon von seinen Leuten besetzt war, abhängig zu machen.
Doch mit Intrigen gelang es dem Apparat, seinem Chef die Angst vor Reformen einzureden. Wirtschaftsinitiativen des schlesischen Pragmatikers und Technokraten wurden so im Keime erstickt. Es blieb nur der Mythos, der einen Prozeß der fortschreitenden Anarchie und des Zerfalls verdeckt.
Das ganze politische Programm Giereks beschränkte sich auf Schmeicheleien und Drohungen. Es führte schließlich zu einem Versuch, die Bevölkerung mit westlichen Krediten zu beschwichtigen.
Aber diesmal können Gierek die westlichen Gelder nicht helfen. Die letzte Streikwelle hat die Unzulänglichkeit der Regierung Giereks voll bewiesen. Von dem ihn umgebenden Hofstaat völlig manipuliert und desinformiert, erinnert Gierek an Alice im Wunderland: Er ist nicht in der Lage, die gesellschaftliche Situation in den Griff zu bekommen, obwohl er sich so benimmt, als ob alles beim Alten geblieben wäre.
Aber nichts ist mehr beim Alten geblieben. Gestern hätte man dieses Verhalten als Furcht vor Veränderung, als ein Symptom des Konservatismus und der geistigen Trägheit angesehen. Heute oder morgen kann es ein Zeugnis bewußten Handelns zum Schaden der nationalen Interessen sein.
Ich weiß, daß ich als Dissident nicht objektiv bin, und als solcher nicht vergessen S.102 kann, daß Gierek nicht an demokratische Reformen, sondern an westliche Gelder denkt, Gelder, mit denen wahrscheinlich auch Handschellen bezahlt werden. Es sind Handschellen für Jan Koslowski, einen Aktivisten der polnischen Bauernbewegung, und für Marek Koslowski, der die Verbrechen der Polizei in Slupsk aufdeckte.
Ich bin kein Befürworter eines wirtschaftlichen Embargos gegen Polen. Ich fordere nur, daß in die Gespräche über den wirtschaftlichen Austausch die Achtung der Menschenrechte als eine Bedingung für diese Gespräche aufgenommen wird.
Ich schreibe dies nicht gegen Gierek, sondern zur Verteidigung von Jan Koslowski, Marek Koslowski und Edmund Zadrozynski.
( Bürgerrechtler Zadrozynski wurde im ) ( März zu drei Jahren, Jan Koslowski im ) ( Mai zu zwei Jahren, Marek Koslowski im ) ( Juli zu 19 Monaten Gefängnis ) ( verurteilt. )
Gierek ist kein blutiger Tyrann. Er benimmt sich nicht wie ein feudaler Herrscher. Er ist -- der marxistischen Formel nach -- ein Produkt der Gesamtheit gesellschaftlicher Verhältnisse.
Ob er sich von diesen Bedingungen lösen kann, ob er einsieht, daß zur Durchführung notwendiger, aber unpopulärer ökonomischer Reformen ein Dialog mit dem Volk unerläßlich ist, läßt sich heute nicht beantworten.
Sollte jedoch die Antwort auf diese Frage negativ ausfallen, so werde ich für den SPIEGEL einen Essay über einen neuen Ersten Sekretär der Polnischen Arbeiterpartei schreiben müssen, in Kürze.
S.102 Bürgerrechtler Zadrozynski wurde im März zu drei Jahren, Jan Koslowski im Mai zu zwei Jahren, Marek Koslowski im Juli zu 19 Monaten Gefängnis verurteilt. *
Von Adam Michnik

DER SPIEGEL 34/1980
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