18.08.1980

USAGive 'em Hell

Amerikas Demokraten haben ihren Franz Josef Strauß gefunden: Gemeinsam schießen sich Jimmy Carter und sein Rivale von gestern, Edward Kennedy, auf Ronald Reagan ein.
Ein Dossier, 43 Seiten stark, 32 Jahre alt, ist seit kurzem Pflichtlektüre für alle Mitarbeiter des Weißen Hauses -- ein Strategie-Papier für den Wahlkämpfer Harry Truman.
Hausherr Jimmy Carter selbst liest seit Monaten schon alle greifbaren Berichte und Bücher über den Wahlkampf des Jahres 1948.
Seine einzige Hoffnung ist, daß sich das Wunder von 1948 wiederholt.
Damals stand ein unpopulärer Präsident in einem scheinbar aussichtslosen Kampf nicht nur gegen seinen republikanischen Herausforderer, sondern gegen Widersacher in der eigenen Partei, die unmittelbar vor dem Nominierungskonvent in Philadelphia noch versuchten, ihn gegen einen anderen, irgendeinen anderen Kandidaten auszutauschen.
Doch der ungeliebte Harry Truman elektrisierte das Land mit einem beispiellosen Wahlkampf, machte dem republikanisch beherrschten "Kongreß der Nichtstuer" die Hölle heiß -- "give 'em hell"-Harry blieb Amerikas Präsident.
Und er wurde, schon vor dem Konvent der Demokraten vorige Woche in New York, Jimmy Carters großer, bewunderter Held. S.103
Jimmy Carter ein zweiter Harry Truman? Selbstgefällig, selbstgerecht verteidigte er am vorigen Donnerstag die Bilanz seiner vier Regierungsjahre, die eigentlich kaum zu verteidigen war. Und dennoch glaubte Jimmy Carter offenbar selbst -- und hoffen seine Parteiganger --, daß die Zeichen für ein zweites Wunder so schlecht gar nicht stehen.
Denn anders als sein Idol Harry Truman kann Carter sogar auf eine zumindest nach außen halbwegs wieder geeinte Partei bauen, auf die Unterstützung sogar seines Herausforderers Edward Kennedy -- auch wenn der, nach einer brillanten Rede am Dienstag, der wahre Sieger des Konvents wurde. "We want Ted", hallte es noch durch den Madison Square Garden, als der Jubel eigentlich längst dem Sieger Jimmy Carter hätte gelten sollen.
Kennedy präsentierte dem Parteitag auch den Prügelknaben für 1980, baute den Republikaner Ronald Reagan als den Franz Josef Strauß der Demokraten auf. Wahlkampf nicht für ein Programm -- auch wenn über dieses Programm drei Tage lang erbittert gestritten wurde --, Angriff auf den Kandidaten der Opposition als Wahlskampfstrategie.
Denn das Programm dieser Partei, die seit 1954 den Kongreß der USA beherrscht und seit Franklin Roosevelts Zeiten fünf der acht amerikanischen Präsidenten stellte, scheint sogar in den Augen mancher demokratischer Politiker nicht mehr synchron zu laufen mit der Stimmung im Lande.
Dabei hat demokratisches Reformdenken das Gesicht der Nation in diesem Jahrhundert grundlegend verändert.
Mit gewaltigen staatlichen Wirtschaftsprojekten rettete Franklin Roosevelt die Amerikaner aus der Depression und gewöhnte sie an den bis dahin fremden Gedanken, daß eine Bundesregierung in Washington berechtigt sei, die Lösung sozialer und wirtschaftlicher Probleme zu betreiben.
In Washington entworfene Bürgerrechtsgesetze öffneten Millionen bislang zurückgesetzter Amerikaner den Weg aus ihren sozialen Gettos. Flüsse wurden gesäubert, Lebensmittel entgiftet, rücksichtslose Unternehmer gezähmt.
Zugleich aber ließen diese Reformen Härten im Privatleben vieler Amerikaner entstehen. Sie sahen sich um individuelle Freiheit beraubt, wenn sie ihre Kinder morgens zum Transport in eine entfernte, aber rassisch gemischte Schule abgeben mußten.
Sie reagierten mit heftigen Ressentiments, wenn aufgrund eines staatlichen Hilfsprogrammes statt ihrer ein Schwarzer oder eine Frau befördert wurde.
Die Inflation, angeheizt auch durch die Sozialprogramme der Regierung, fraß vielen Amerikanern die Ersparnisse für den Lebensabend weg.
In ihrem amerikanischen Grundrechtsverständnis sahen sie sich durch das Walten eines wildgewordenen Molochs in Washington bedroht -- und sie machten ihn, nach Vietnam und Watergate, zugleich verantwortlich für den Zerfall des amerikanischen Ansehens in der Welt.
In dieser apokalyptischen Stimmung klingt in amerikanischen Ohren die traditionelle republikanische Botschaft, daß die Regierungsgewalt tunlichst einzuschränken sei, wie eine neue Heilslehre.
Die Republikaner, früher als ein Klüngel rückwärtsgewandter Unternehmer empfunden, sehen heute wie Männer der Zukunft aus, wenn sie versprechen, die wuchernde Bürokratie in Washington zu bändigen.
Zum ersten Mal seit langer Zeit werden die Republikaner von einer Mehrheit der Amerikaner als diejenige Partei angesehen, die das vordringlichste Problem der Nation, die Inflation nämlich, am besten bewältigen würde. Daher -- nicht nur aus Carters Glücklosigkeit -- erklärt sich der weite Punktvorsprung des Republikaners Ronald Reagan.
Dieser Renaissance des Republikanertums haben die Demokraten nicht viel entgegenzusetzen. Die überlieferten Strukturen ihrer Partei sind brüchig geworden, ihre Botschaft klingt veraltet.
Das traditionelle Engagement der Demokraten für die Armen und Ausgeschlossenen wird von der nach rechts driftenden Bevölkerung verworfen, sogar von einer Mehrheit ihrer eigenen Anhänger.
Zwei von drei Demokraten lehnen nach einer letzte Woche veröffentlichten Umfrage das Sozialprogramm ihrer Partei ab. Jeder zweite ist gegen das umstrittene Equal Rights Amendment, S.104 das die Gleichberechtigung von Frauen in der Verfassung festlegen soll. Fast jeder zweite Demokrat verlangt nach dieser Umfrage eine aggressivere Sicherheitspolitik.
Zugleich fällt die von Roosevelt geschaffene breite Koalition von Gewerkschaften, Farmern, Minoritäten und Intellektuellen, die Grundlage der demokratischen Wahlsiege war, auseinander -- und -- dies sogar oft, weil diese Koalition so erfolgreich war.
Arbeiter zum Beispiel, die dank demokratischer Politik in die Mittelklasse aufgestiegen sind, lehnen es nun ärgerlich ab, mit ihren Steuergeldern soziale Aufstiegsprogramme bislang zu kurz gekommener Minderheiten zu finanzieren. Den liberalen Intellektuellen stehen sie ablehnend gegenüber, weil sie deren freizügige moralische Vorstellungen, etwa in Sachen Abtreibung, nicht teilen können.
Die Intellektuellen wiederum, die für die Gleichberechtigung ihrer schwarzen Mitbürger auf die Straße gegangen waren, fürchten nun um die Zukunft ihrer Kinder, wenn diese bei der Vergabe von Studienplätzen hinter Kindern der farbigen Minderheiten zurückstehen müssen.
Wichtige demographische Veränderungen der letzten zwei Jahrzehnte wurden durch demokratische Steuergesetze gefördert, etwa die Völkerwanderung in den Südwesten, den "Sonnengürtel" der USA, der den Nordosten wirtschaftlich schwächt und die oft demokratisch wählende Bevölkerung der Städte vermindert hat.
Selbst die gutgemeinten Reformen der Demokraten an der eigenen Partei kehren sich nun gegen sie selbst.
Mit der Einrichtung von Vorwahlen zum Beispiel sollte das Parteivolk intensiver an der Auswahl des Präsidentschaftskandidaten beteiligt und die Macht der Parteibosse in ihren legendären rauchgefüllten Hinterzimmern gebrochen werden.
Damit aber schuf die Partei das ideale Feld für einen neuen Politikertyp, der mit Hilfe hochverfeinerter kommerzieller Werbemethoden seine Wähler gewinnt -- ohne die Partei.
So jedenfalls ist Jimmy Carter nach oben gekommen, und zweieinhalb Monate vor der Wahl ist es nicht sehr wahrscheinlich, daß die Beherrschung dieses neuen technischen Instrumentariums ihn noch einmal rettet.
Die Demokraten, schreibt "Newsweek" düster, müßten mit der Möglichkeit rechnen, daß ihre "50jährige Vorherrschaft in der amerikanischen Politik zu Ende geht".
Totgesagt wurden diese Demokraten nun freilich schon allzu oft: 1968, als Hubert Humphrey zum Präsidentschaftskandidaten einer sich über Vietnam zerfleischenden Partei aufstieg; 1972, als der liberale Außenseiter George McGovern von Richard Nixon vernichtend geschlagen wurde; und sogar 1976, als Jimmy Carter ohne die Partei in den Wahlkampf zog.
Bislang aber war sie allenfalls scheintot, trotz aller innerparteilichen Zwiste immer noch stark genug, sich im Kongreß und in der Mehrheit der Bundesstaaten zu behaupten.
Auf die Überlebenskraft seiner Partei muß letztlich auch Jimmy Carter hoffen, wenn sich überhaupt ein Wunder a la Truman wiederholen soll. Viel wahrscheinlicher, so fürchten sogar viele seiner vermeintlichen Parteifreunde, ist, daß sich ein anderes, noch älteres historisches Beispiel wiederholt. Jimmy Carter könnte, statt als ein neuer Harry Truman, eher als ein Herbert Hoover enden.
Der Republikaner Herbert Hoover hatte 1932 total abgewirtschaftet -- und war dennoch siegessicher: Als Herausforderer hatten ihm die Demokraten damals einen Mann gegenüber gestellt, der nach Meinung der bedeutendsten Kommentatoren jener Tage für das Präsidentenamt völlig unqualifiziert war: Franklin Roosevelt.
Roosevelt brachte dem Präsidenten Hoover eine vernichtende Niederlage bei.

DER SPIEGEL 34/1980
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