18.08.1980

ENGLANDJagd auf den Maulwurf

Die British Steel Corporation streitet gegen die Fernsehstation Granada. Die Stahlkocher wollen den Namen eines Informanten über Mißmanagement in ihrer Gesellschaft.
Im jagdbesessenen England hat der Maulwurf niemals Schonzeit. Nicht nur das kleine blinde Tier, das auf den Wiesen ärgerliche Hügel aufwirft, sondern auch der politische, der öffentliche "Maulwurf" ("mole") wird verfolgt.
So nämlich heißen in Großbritannien Spione, die für fremde Geheimdienste arbeiten, aber auch jene Geheimnisträger in Industrie, Verwaltung oder Regierung, die unter dem Versprechen, daß ihre Identität nicht preisgegeben wird, der Presse Skandale von öffentlichem Interesse anvertrauen.
Der neueste Fall von erbarmungsloser Hetzjagd auf einen solchen "mole" hat in der vergangenen Woche zwar noch nicht zur Demaskierung und damit zur existentiellen Vernichtung des Verräters geführt, wohl aber zu einer Gefahr für die Pressefreiheit im demokratischen England.
Der Fall liegt über ein halbes Jahr zurück: Am 4. Februar sendete die private Fernsehstation "Granada Television Ltd." einen Film über den Streik der Stahlarbeiter, der schließlich 13 S.106 Wochen dauerte und zeitweise die gesamte Industrie des Landes lahmlegte. Film-Titel: "The Steel Papers".
Die Journalisten hatten von einem "mole", offensichtlich aus der Chefetage des staatlichen Stahlkonzerns British Steel Corporation (BSC), insgesamt sechs Kartons mit 250 Dokumenten erhalten, die zu sensationellen Schlußfolgerungen führten.
Danach schien erwiesen, daß der für die britische Wirtschaft so schädliche Streik von BSC, zum Teil sogar im Zusammenspiel mit der konservativen Regierung, vorsätzlich herbeigeführt wurde, als das Management allen Stahlarbeitern eine Lohnerhöhung von zwei Prozent anbot -- völlig inakzeptabel zu einer Zeit, als die Inflation bereits auf über 17 Prozent gestiegen war.
Die Dokumente beweisen außerdem, daß die konkurrenzlos niedrige Produktivität des mit damals 182 000 Arbeitern größten britischen Unternehmens nicht allein die Schuld der Arbeiter war, wie die Konzernführung immer wieder behauptet hatte, sondern daß sie vor allem auch auf der Ineffizienz des Managements beruhte, auf betriebswirtschaftlich unhaltbaren Rieseninvestitionen, mangelhaften Marktanalysen und dergleichen mehr.
Wenige Wochen nach der Sendung wies die Bilanz des staatlichen Stahlkochers für das Geschäftsjahr 1979/80 den gigantischen Verlust von 2,2 Milliarden Mark aus, das größte Jahresdefizit eines Unternehmens in der britischen Geschichte.
Nach der Sendung am 4. Februar gab Granada Television die Dokumente an British Steel zurück, freilich erst nachdem die Seriennummern, die die Quelle preisgegeben hätten, abgeschnitten worden waren.
Nun begann die Jagd auf den "Maulwurf". BSC klagte gegen Granada auf Preisgabe seines Informanten -- und erhielt recht in erster, auch in zweiter Instanz. Daraufhin rief Granada das höchste Gericht des Landes an, das House of Lords.
Schon seit 583 Jahren entscheiden Mitglieder des Oberhauses in letzter Instanz und ohne daß es gegen ihr Urteil eine Berufungsmöglichkeit gäbe. Seit 1876 ernennt die Krone verdiente Richter zu Lords auf Lebenszeit, um auf diese Weise das Oberhaus für seine Richteraufgaben wenigstens einigermaßen zu qualifizieren.
Fünf der gegenwärtig zehn sogenannten Law-Lords entschieden am 30. Juli in letzter Instanz, Granada müsse nun innerhalb von sieben Tagen den Namen des Informanten preisgeben.
Ein Aufschrei der Empörung ging durch die Presse. Der Labourabgeordnete Greville Janner, selbst angesehener Kronanwalt, versuchte, den Speaker des Unterhauses zu einer Dringlichkeitsdebatte über die Entscheidung der Lords zu bewegen und im Eilverfahren die von ihm eingebrachte "freedom of the press (protection of sources) bill" zu verabschieden, ein Gesetz zur Sicherung der Pressefreiheit, das nun erst im nächsten Jahr zur Debatte stehen wird.
Janner beschrieb die Folgen des Urteils ohne Beschönigung: Jetzt kann jedes Gericht jeden Journalisten zur Preisgabe seiner Quelle verurteilen. Tut er dies nicht, droht ihm eine Gefängnisstrafe.
Trotz zweimaliger Fristverlängerung teilte die Granada bis zum Mittwoch vergangener Woche, als das letzte Ultimatum ablief, die Identität des BSC"Maulwurfs" nicht mit.
Wegen "Mißachtung des Gerichts" wird nun ein leitender Angestellter von Granada, möglicherweise ihr Präsident Sir Denis Forman, ins Gefängnis müssen und außerdem die Gesellschaft mit einem hohen "Erzwingungsgeld" bestraft.
Dabei ist an dem Urteil der Law-Lords einiges fragwürdig. So urteilten sie diesmal, anders als in England üblich, ohne die gerade in diesem Fall grundsätzlich bedeutende Begründung für ihr Urteil mitzuliefern. Dies soll erst im Oktober geschehen. Unterdessen machen die hohen Herren Ferien und behalten ihre Weisheit unter ihren Perücken.
Die "Sunday Times" klagte: "Die Law-Lords hätten weiser gehandelt, wenn sie mit ihrem Urteil so lange gewartet hätten, bis sie die Auslösung einer Krise zwischen persönlichem Gewissen, beruflichem Ethos und dem Gesetz auch rechtfertigen können."
Während ihre Lordschaften fast zwei Monate zu benötigen glauben, um ihr im Schnellverfahren (sechs Tage) abgefeuertes Urteil auch zu begründen, weiß in Großbritannien niemand mehr, ob er einem Vertraulichkeitsversprechen von Journalisten auch vertrauen kann.
Denn gerade in England ist der Spielraum der Presse, anders als allgemein angenommen, besonders eng, begrenzt durch Kaugummi-Gesetze wie den Official Secrets Act von 1911 und die sogenannten "D-Notices" (Verteidigungs-Richtlinien) von 1912, die der jeweiligen Regierung überlassen zu definieren, was ihre Sicherheitsinteressen von der Presse an Zurückhaltung erfordern und was darüber geschrieben werden darf. So laviert die britische Presse schon seit 68 Jahren zwischen öffentlichem Verdienst und dem Gefängnis.
Da kein Gesetzesrecht vorhanden, wurde der grundsätzlich so wichtige Rechtsstreit zwischen BSC und Granada auf der Basis eines absurden Präzedenzfalles aus dem Jahre 1849 entschieden: Prinz Albert, Gemahl der Königin Victoria, verbot damals einem kleinen Buchverlag durch Gerichtsbeschluß, von ihm und der Königin angefertigte Skizzen seiner Kinder zu veröffentlichen, die dieser vom Angestellten eines königlichen Privatdruckers erhalten hatte.
Nun denkt Granada daran, sein Recht, das ihm -- wie der Sender glaubt -- im Heimatland des Rechtsstaates verweigert wird, außer Landes zu suchen -- beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte.

DER SPIEGEL 34/1980
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