20.02.2016

KarrierenKlammerblues

Innenminister Thomas de Maizière ignoriert die Spielregeln des politischen Betriebs, auch weil er sie nicht richtig beherrscht. Das macht ihn angreifbar. Von Konstantin von Hammerstein
Wer Thomas de Maizière verstehen will, muss ihn am Klavier erleben, sagt ein alter Bekannter des Innenministers. Die Technik ist okay, aber er spielt, als hätte er einen Schreibmaschinenkurs besucht.
Wer Thomas de Maizière verstehen will, kann auch die siebenseitige "Bilanz der wesentlichen Projekte 2015" lesen, die sein Pressesprecher Mitte Dezember an Journalisten in Berlin verschickte.
Bemerkenswert ist, was der Minister für wesentlich hält. Die Vorratsdatenspeicherung, die Verordnung über die Gewährung von Dienstjubiläumszuwendungen, kurz DJubV, die 14. Änderung der Erholungsurlaubsverordnung. Und das sind nur drei Themen in einer Bilanz, die in 76 Ober- und 5 Unterpunkte gegliedert ist.
Wer Thomas de Maizière verstehen will, sollte ihn fragen, welches Thema sich eigentlich mit seinem Namen verbindet. Mit etwas Glück bekommt er eine Antwort.
Der Minister sitzt im Pullover in seinem Ledersessel. Eine Luftwaffenstewardess im grünen Fliegeroverall reicht ihm Wasser. Der Regierungsjet hat gerade den afghanischen Luftraum verlassen. De Maizière würde jetzt gern die Stewardess bitten, das Essen zu bringen, und dann eine Runde schlafen. Morgen tagt das Kabinett, in drei Tagen sitzt er schon wieder im Flieger, dieses Mal nach Athen. Ihm fällt es schwer, über sich selbst zu sprechen. Sollen die Leute über ihn urteilen. Aber dann ringt er sich doch zu einer Antwort durch. "Ich will Probleme lösen, statt Probleme in der Öffentlichkeit zu beschreiben", sagt er, "ich glaube, ich kann in schwierigen, komplexen Situationen gut Schwachstellen erkennen und angehen." Das war's.
Wenig später herrscht in der Kabine der kleinen Luftwaffenmaschine die Intimität einer Beamten-WG. De Maizière läuft im weiten, grauen T-Shirt auf Socken ins Bad, den Waschbeutel unter dem Arm. Die Ministerialen ziehen die Schuhe aus und rollen sich unter dünnen Wolldecken in den Schlaf. Auch die Personenschützer in ihrem schwarzen Kampfanzug lehnen sich irgendwann zurück und schließen die Augen.
De Maizière schläft, aber hat man ihn richtig verstanden? Das Land ist aufgewühlt wie schon lange nicht mehr. Der Bundespräsident findet, dass die Flüchtlingskrise die größte Herausforderung seit der Wiedervereinigung ist. Überall, am Frühstückstisch, in der Schule, in der Uni oder im Büro, wird über Politik gestritten. Doch ausgerechnet der für Flüchtlinge zuständige Ressortchef, der Innenminister, will das Thema nicht mit seiner Person verbinden. Kann das gut gehen?
Er hat zwei anstrengende Tage hinter sich. De Maizière gehört zu dem kleinen Fluchtursachenbekämpfungskommando der Kanzlerin, das in diesen Tagen von Land zu Land hetzt, um endlich zu erreichen, woran die Regierung bisher gescheitert ist. 154 000 Flüchtlinge sind im vorigen Jahr allein aus Afghanistan gekommen. Er soll dafür sorgen, dass es weniger werden.
In den vergangenen 36 Stunden hat sich der Minister mit Schutzweste und Stahlhelm auf die engen Pritschen eines "Black Hawk"-Helikopters der U. S. Army gequetscht, ist im gepanzerten und bewaffneten Konvoi von Termin zu Termin gerast, hat den Präsidenten getroffen, Minister, westliche Botschafter, Nato-Offiziere, Aufbauhelfer, Studenten, Migrationsforscher.
Er hat getan, was er konnte. Sogar ein halbes Dutzend TV-Interviews gegeben und die Afghanen gewarnt, nach Deutschland zu kommen. Wie immer blass und mit regungslosem Gesicht hinter der dicken Brille. De Maizière ist zufrieden mit sich. Die Gespräche mit der Regierung in Kabul waren ermutigend, aber die Lage ist komplex und widersprüchlich. "Es gibt kein Richtig und kein Falsch", sagt er.
Die Innenpolitiker der Union kennen diesen Satz. Sie fürchten ihn. Ein klassischer de Maizière. Sie erwarten Führung von ihrem Minister. Er soll sich festlegen und die Richtung vorgeben, doch er verweigert sich und blättert lieber Optionen auf. Erstens, zweitens, drittens. "Thomas, jetzt sag endlich, was du willst", flehte ihn neulich ein CDU-Innenpolitiker an, doch der Thomas weigerte sich.
Verschweigt der Minister seine eigene Haltung, um sich keine Alternativen zu verbauen? De Maizière reagiert unwirsch, wenn man ihn nach seiner Position in der Flüchtlingskrise fragt. "Ich habe einen Großteil des Unionsprogramms durchgesetzt", sagt er. Doch selbst seine langjährigen politischen Weggefährten sind sich nicht immer sicher, wo der Minister steht. Sie vermuten, dass er es manchmal selbst nicht weiß.
Lothar de Maizière hat diese Erfahrung schon vor einem Vierteljahrhundert gemacht. Damals schrieb der junge Jurist Thomas aus dem Westen seinem älteren Vetter Lothar in Ostberlin die Entscheidungsvorlagen. Erstens, zweitens, drittens. "Thomas, was empfiehlst du mir denn?", wollte der letzte Ministerpräsident der DDR manchmal von ihm wissen. Keine Antwort. Stattdessen listete der Cousin die Alternativen auf.
Thomas de Maizière ist als Beamter in die Politik gekommen und hat gelernt, politische Entscheidungen anderer klug vorzubereiten. Es ist eine Prägung, die bis heute an ihm klebt, und er wird sie nicht los. Er versucht, aus dieser Schwäche eine Stärke zu machen und sich als Mann zu inszenieren, der nicht an politischen Profilierungsspielchen interessiert ist, sondern an der Sache.
Das kann gut gehen. Der langjährige SPD-Finanzminister Hans Eichel, dem die "Tageszeitung" das "Charisma einer nassen Nudel" bescheinigte, hat es vorgemacht. Ein cleverer Medienberater sorgte dafür, dass der sparsame Minister scheinbar zufällig beim Döneressen fotografiert wurde, und verbreitete die schöne Geschichte, Eichel habe sich seinen Bandscheibenvorfall beim sonntäglichen Staubsaugen in der Zweizimmerwohnung geholt. Der blasse Technokrat war plötzlich Kult.
De Maizière fehlt die Gerissenheit des Politprofis Eichel. Weil ihm Ego-Marketing zuwider ist, beherrscht er es nicht. Mehr als eine selbstironische Einladungskarte zum 60. Geburtstag vor zwei Jahren ("Auch Büroklammern feiern gerne") ist nicht drin. "Vielleicht zahlt es sich ja aus, wenn man ruhig seine Bahnen zieht", sagt er und lässt seine Presseleute siebenseitige Bilanzlisten verschicken.
Da niemand genau weiß, wo der Minister gerade steht, ist ihm die Kontrolle über sein öffentliches Bild entglitten. Das wird nun von anderen gemalt, und er muss hilflos zusehen. Eine Weile lang wurde er sogar zum Gegenspieler der Kanzlerin in der Flüchtlingsfrage gemacht. Ausgerechnet er.
Wenn de Maizière an seinem Schreibtisch sitzt, vor sich eine Tasse Tee, hinter sich die glänzenden Flaggen Deutschlands und Europas, hat er die Regierungszentrale immer im Blick. Tritt er an das Fenster im sechsten Stock seines neu gebauten Amtssitzes, sieht er die Büroflucht, in der er als Kanzleramtsminister vier Jahre lang die Regierungsarbeit steuerte. Manchmal kann er beobachten, wie Angela Merkel mit ihrem weißen Hubschrauber abhebt.
Ihn verbindet viel mit dieser Frau. Seine Beziehung zu Merkel gleicht einer langen Ehe. De Maizières Mitarbeiter seufzen gequält, wenn ihr Chef diesen Vergleich wählt, aber so sieht er es nun einmal. Wie in allen Ehen gibt es auch in seinem Verhältnis zur Kanzlerin schöne und weniger schöne Phasen, Auseinandersetzungen, Streit, Versöhnung und ein lange gewachsenes, gegenseitiges Vertrauen.
Sie kennen sich seit einem Vierteljahrhundert. Als Berater seines Vetters Lothar war er es, der die Ostdeutsche Merkel damals entdeckte und so ihre politische Karriere anschob. Gemeinsam waren sie dabei, als im Sommer 1990 der deutsch-deutsche Einigungsvertrag unterzeichnet wurde.
Diese intensiven Monate, in denen sich die deutsche Geschichte plötzlich verdichtete wie selten zuvor, schweißte alle Beteiligten zusammen. "Wer sich damals halbwegs anständig verhalten hat, der gehört da einfach dazu", hat de Maizière später einmal über Merkel in einem Interviewband dem Journalisten Stefan Braun gesagt. "Es gibt ein ganz tiefes Vertrauensverhältnis zwischen uns aus dieser Zeit."
Doch schon lange hat sich eine Hierarchie in diese Beziehung geschoben. "Sie ist meine Chefin, und da kann sie nicht meine Freundin sein", sagt de Maizière. Er hat ihr übel genommen, dass sie ihn nach der Affäre um die "Euro Hawk"-Drohne als Verteidigungsminister ablöste. Merkel nahm ihm übel, dass er seinen Ärger damals öffentlich machte.
Wenn jetzt die Unionsrunde vor der wöchentlichen Kabinettssitzung im Kanzleramt zusammenkommt, sitzt de Maizière meist neben ihr. Das müsste er nicht, wenn das Verhältnis zerrüttet wäre, die Sitzordnung ist nicht festgelegt. Wolfgang Schäuble zum Beispiel platziert sich grundsätzlich so, dass er auf der anderen Seite der Kanzlerin sitzt.
Als Merkel in der Nacht vom 4. auf den 5. September die Grenze für die Flüchtlinge aus Ungarn öffnete, war ihr Innenminister ein Totalausfall. De Maizière lag mit 39,7 Grad Fieber im Bett. Ausgerechnet in der größten Krise war er ausgeschaltet.
Wochenlang quälten ihn Fieber und Bronchitis. Er wirkte bleich und kraftlos. Besser wurde es erst, als er mit seiner Frau für ein paar Tage nach Mallorca fuhr. Das war für die Gesundheit richtig, politisch aber riskant. "Instinktlos!", geiferte die "Bild"-Zeitung gegen den "Cappuccino schlürfenden" Minister.
Mag sein, dass er Merkels Flüchtlingspolitik am Anfang kritisch sah. So genau wissen das selbst seine Vertrauten nicht. Sie spürten nur, wie ihrem Chef die plötzliche Empathie der Kanzlerin unheimlich war. De Maizière sieht sich als einen Mann, der sich unerbittlich in den Dienst der Sache stellt. Gefühle verunsichern ihn.
Sein Apparat findet Merkels Politik ohnehin falsch. Es gehört zu den Aufgaben der Sicherheitsbehörden, auf die dunkle Seite der Migration zu achten. Das prägt ihr Weltbild. Sie sehen überall Gefahren: Terror, Chaos, Kriminalität.
Schon Mitte September drängte die Bundespolizei darauf, die deutsch-österreichische Grenze dichtzumachen und Flüchtlinge zurückzuweisen. Dass de Maizière am Ende zurückzuckte, haben ihm seine Leute bis heute nicht verziehen.
Sie erwarten von ihrem Minister, dass er ihre Weltsicht nicht nur vertritt, sondern auch durchsetzt. Doch der sieht sich in einer anderen Verpflichtung. Lothar de Maizière fasst die Weltsicht seines Vetters Thomas so zusammen: "Ich bin loyal zu meinem Vaterland, und ich bin loyal zu meiner Kanzlerin." In dieser Reihenfolge, und dann kommt lange nichts.
Wer Gefolgschaft zum obersten Prinzip seines Handelns macht, wird seine Überzeugungen so lange anpassen, bis sie nicht mehr stören. Irgendwann bestimmt dann die Loyalität das Bewusstsein. Bei Thomas de Maizière scheint dieser Prozess abgeschlossen zu sein. Er hat sich mit der Flüchtlingspolitik der Kanzlerin nicht nur abgefunden, er verteidigt sie jetzt. Für sein Ministerium ist er eine Enttäuschung.
Merkel weiß, was sie an ihrem Innenminister hat. Aber sie weiß auch, was ihm fehlt. Die Kanzlerin, die politisiert ist bis in die Haarspitzen, hält de Maizière für unpolitisch. Er macht Politik nach Aktenlage und versteht nicht, wie wichtig es ist, den richtigen Zeitpunkt abzupassen.
Sein Vorstoß, den Familiennachzug für syrische Flüchtlinge eigenmächtig zu begrenzen, wurde im vergangenen November zum Debakel. Merkel schickte ihren Regierungssprecher und den Kanzleramtschef vor, um den Ressortchef in aller Öffentlichkeit zurückzupfeifen. Fast sah es so aus, als würde de Maizière nach dieser Demütigung sein Amt verlieren.
Gut drei Monate später sieht die Welt anders aus. De Maizières Vorschlag ist Teil des zweiten Asylpakets, auf das sich die Koalition gerade geeinigt hat. Eigentlich ein großer Erfolg für den Minister. Doch die Unfähigkeit, sich selbst zu vermarkten, führt dazu, dass nur eines an ihm kleben bleibt: die Niederlage des Herbstes. "Politik braucht immer einen Schuldigen", sagt de Maizière, "ich habe das ja durchgestanden." Manchmal hat die Büroklammer den Blues.
Er ärgert sich, er ist getroffen, aber er bringt es nicht fertig, sich zu wehren. Üble Nachrede gilt im Berliner Politbetrieb als Königsdisziplin. Manchmal reicht ein fürsorgliches "Ach, der Thomas hat's in diesen Tagen ja auch nicht leicht", um einen ersten Zweifel zu säen. De Maizière hasst dieses Spiel, er lehnt es ab, er beherrscht es nicht. Das macht ihn zum Opfer.
Seine kommunikativen Fähigkeiten bewegen sich nicht immer auf der Höhe des Amtes. Schon als Verteidigungsminister hatte de Maizière die Neigung, sich um Kopf und Kragen zu reden. Das ist nicht besser geworden. Sein Auftritt bei der Absage des Länderspiels in Hannover ("Ein Teil dieser Antworten würde die Bevölkerung verunsichern") schaffte es zum YouTube-Hit. Dabei wollte er nur aufrichtig sein.
Und doch hat der Minister Fans. Sigmar Gabriel ist einer von ihnen. Der SPD-Chef mag de Maizière. Vielleicht findet er in der trockenen Sachlichkeit des CDU-Mannes etwas, was ihm selbst so sehr fehlt. Gabriel ist kein böses Wort über de Maizière zu entlocken. Wenn seine Fraktion mal wieder über den Minister herfallen will, bremst er die Genossen.
Gabriel schätzt ihn als Verhandlungspartner. Abseits der Öffentlichkeit, in den Hinterzimmern der Macht, helfen de Maizière viele der Charaktereigenschaften, die ihn als Minister behindern. Er will den Ausgleich, seine Positionen sind flexibel, er wahrt die Vertraulichkeit, er ist vertragstreu, kompromissfähig und bemüht, den Verhandlungsgegner sein Gesicht nicht verlieren zu lassen. Alles Fähigkeiten, die einen guten Kanzleramtsminister auszeichnen.
Es ist die Tragik des Thomas de Maizière, dass er dieses Amt vor sechs Jahren aufgegeben hat. ■
Von Konstantin von Hammerstein

DER SPIEGEL 8/2016
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