20.02.2016

SPDDas Brutus-Problem

Die Genossen bereiten sich auf eine Schlappe bei den anstehenden Landtagswahlen im März vor – und womöglich auf einen neuen Vorsitzenden.
Der Mann wollte sich erklären, hatte Redebedarf. Zürnte, appellierte, lamentierte. "Ich kämpfe hier an allen Fronten, und ihr schießt mich an?" Dann hob er die Stimme: "Wer hilft mir eigentlich?" Und später schob er nach: "Mir ist sowieso egal, was über mich geschrieben wird. Aber der SPD kann es nicht egal sein."
Es war ein nachdrücklicher Auftritt, den Parteichef Sigmar Gabriel am vergangenen Dienstag vor den SPD-Bundestagsabgeordneten absolvierte. Gleich dreimal ergriff er das Wort. Und nicht wenige Genossen verließen hinterher den Saal, von der Frage bedrängt: Was war denn das?
Erzürnt hat Gabriel in den vergangenen Monaten vieles. Der jüngste Vorgang ist gerade zwei Wochen her, als bekannt wurde, dass im Asylpaket II auf wundersame Weise der Familiennachzug für unbegleitete Minderjährige herausgefallen war. Dabei hatte die SPD darauf doch immer besonderen Wert gelegt. Gabriel zeigte sich ahnungslos, aus der SPD-Bundestagsfraktion wurden sogleich Unterstellungen laut, womöglich habe er selbst beim vorangegangenen Gipfeltreffen im Kanzleramt die SPD-Position preisgegeben.
Später räumte das Familienministerium ein, den Gesetzestext falsch interpretiert zu haben. Aber der Vorfall machte dem Vorsitzenden klar: In der Fraktion grassiert das Misstrauen gegen ihn, der hart erarbeitete Vertrauensvorschuss, mit dem er seine Partei vor gut zwei Jahren in die Koalition mit der Union führte, ist weggeschmolzen. Und nichts ist an seine Stelle getreten.
Die Nervosität in der Partei hat gefährlich zugenommen. In drei Wochen sind Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, und es sieht nicht gut aus für die SPD. Bundesweit ist die Partei auf 24 Prozent geschrumpft, in einigen Ländern droht sie gar hinter die AfD zurückzufallen.
Das schlägt auch in Berlin auf die Stimmung. Spitzengenossen klagen einander ihr Leid, Minister treffen sich, alte Allianzen werden wiederbelebt, neue entstehen. Und immer geht es um die Frage, ob sich der Vorsitzende nach dem Wahltag noch im Amt halten kann. Der Außen- und der Justizminister werden zu kleinen Runden hinzugebeten, Arbeitsministerin Andrea Nahles sowieso, die Landesregierungschefs Hannelore Kraft und Olaf Scholz sind gefragt, aber auch der hessische Oppositionsführer Thorsten Schäfer-Gümbel oder Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil.
Im Befund sind sich die meisten einig: Der Parteivorsitzende vermag kaum noch Impulse zu setzen, der Glaube der Genossen in seine Führungsqualitäten ist verweht, auch die unkoordinierte Flut innerparteilicher Anträge und Beschlüsse aus den letzten Wochen hat das Defizit nicht wirklich beseitigt. Der Parteitag im Dezember, auf dem er mit enttäuschenden 74 Prozent in seinem Amt bestätigt wurde, war der sichtbarste Beweis, dass sich zwischen der SPD und ihrem Vorsitzenden ein breiter Graben aufgetan hat.
So etwas hätte schon in normalen Zeiten innerparteiliche Eruptionen nach sich gezogen. Jetzt aber steht ein Wahltag an, der das Parteiensystem, so viel ist absehbar, gehörig durcheinanderwirbeln wird. Wenn es am 13. März ein Desaster für die SPD gibt, so eine verbreitete Lesart unter kundigen Genossen, könnte sich der Parteichef gezwungen sehen, sein Amt abzugeben. Und dann auch gleich den Posten des Wirtschaftsministers und Vizekanzlers.
Und genau da setzen die Spekulationen ein. Wo beginnt ein wahlpolitisches Desaster für die SPD, welches Ergebnis definiert die Katastrophe – und ab wann gerät auch der Parteichef unter Druck?
Dass Malu Dreyer ihr Amt als Ministerpräsidentin in Mainz behalten kann, erwarten im Berliner Willy-Brandt-Haus nur noch Berufsoptimisten. Gelingen könnte ihr das nach Lage der Dinge allenfalls, wenn es nach dem Wahltag für eine Ampelkoalition mit Grünen und FDP reicht. Aber selbst dafür gibt es nach den aktuellen Umfragen nur eine Minimalchance. Wahrscheinlicher ist, dass die CDU die Ministerpräsidentin stellt und die SPD als Juniorpartner in einer Großen Koalition fungiert. Dann allerdings wäre Dreyer im Kabinett nicht mehr vertreten.
In Baden-Württemberg wären die Genossen schon froh, wenn sie irgendwie weiter mitregieren dürften. Der schlimmste Fall für Spitzenmann Nils Schmid wäre jedoch, wenn seine Partei am Ende als viertstärkste Kraft hinter der AfD landete. Auf 14 Prozent stürzte die SPD in einer Umfrage der "Stuttgarter Zeitung" von dieser Woche, nur noch zwei Prozentpunkte von den Rechtspopulisten entfernt. In Sachsen-Anhalt liegt die SPD nur noch einen Prozentpunkt vor der AfD.
Käme es so weit, hätte das am Wahlabend das Stigma des besonders Blamablen. Die SPD wäre auf gutem Weg, ihr Image als Volkspartei zu verlieren. Es wären Zahlen, so viel ist sicher, die Gabriel ins Grübeln brächten. Und so wälzen sie in diesen Tagen in diskreten Runden hin und her, wie es nach den Landtagswahlen weitergehen könnte. Immer unter der Voraussetzung, dass der Parteichef selbst das Handtuch wirft. Aktiv wird ihn niemand herausfordern, niemanden drängt es nach ganz vorn, "es gibt keine Brutus-Bande", wie es einer der Spitzenleute formuliert.
Sollte der Fall eintreten, dass sich Gabriel nach Goslar zurückzieht, würden unvermittelt der Hamburger Olaf Scholz, Arbeitsministerin Andrea Nahles und EU-Parlamentspräsident Martin Schulz im Rampenlicht stehen. Maßgeblich an der Entscheidung beteiligt wären auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Justizminister Heiko Maas, Fraktionsvorsitzender Thomas Oppermann und die NRW-Landeschefin Hannelore Kraft. Es wären eine Menge Fragen zu klären: Soll eine Person Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur auf sich vereinen? Oder ist eine Trennung sinnvoller? Wer wird Vizekanzler und wer Wirtschaftsminister?
Auf Gabriel muss das Geraune um ihn herum verstörend wirken. Wann immer in diesen Tagen Führungsfragen erörtert werden, einer ist nie dabei – er selbst. Oder wie es ein Spitzengenosse formuliert: "Die Gesprächsfäden sortieren sich neu. Aber immer ohne Sigmar."
Von Horand Knaup

DER SPIEGEL 8/2016
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