20.02.2016

AnalyseFluchtburgen des Kapitals

Konzerne wie Apple und Google horten riesige Geldreserven. Warum machen sie dennoch lieber Schulden, als Steuern zu bezahlen? Von Armin Mahler
Tim Cook versteht die ganze Aufregung nicht. Zumindest tut er so. Der Apple-Konzern, den Cook leitet, nimmt zwölf Milliarden Dollar an Schulden auf, um damit eine höhere Dividende zu bezahlen und eigene Aktien zurückzukaufen. Er hätte das Geld auch aus der eigenen Kasse nehmen können, da hortet er nämlich unvorstellbare 216 Milliarden Dollar, aber die befinden sich zu 93 Prozent im Ausland. Wenn er das Geld in die USA holt, muss Apple 40 Prozent Steuern zahlen. Und das will Cook nicht. Oder, um es mit seinen eigenen Worten zu sagen: "Ich glaube nicht, dass das eine sinnvolle Sache wäre." Er hält es demnach für sinnvoller, das Geld sinnlos in irgendwelchen Steueroasen zu bunkern, als dem Staat den gesetzlich geregelten Anteil zu geben.
Apple ist zwar in der Dimension einzigartig, aber dennoch typisch für die Unternehmenselite der globalen und digitalen Wirtschaft. Konzerne wie Apple, Google, Microsoft, aber auch ein Pharmaunternehmen wie Pfizer haben eines gemeinsam: Sie operieren in Märkten mit eingeschränktem Wettbewerb und entsprechend hohen Gewinnmargen. Sei es, weil ihre Produkte, wie Apples iPhone, Kultcharakter haben, sei es, weil sie, wie Google, ein Quasimonopol errichtet haben.
Unternehmen, die überdurchschnittlich hohe Gewinne erzielen, locken neue Wettbewerber an, im folgenden Konkurrenzkampf sinken dann die Renditen. So weit die ökonomische Theorie. Die Realität sieht zunehmend anders aus, im Zeitalter der Digitalisierung gelten neue Gesetze. Eines lautet: "The winner takes it all." Und die Marktführer werden immer mächtiger, weil das Angebot von Unternehmen wie Facebook und Google mit jedem Nutzer attraktiver wird für weitere Nutzer. Solche Netzwerkeffekte gab es in der traditionellen Wirtschaft nicht. Unternehmen wie Facebook und Google werden somit immer profitabler – und unangreifbarer.
Für Apple gilt das allerdings nicht, das Unternehmen stellt noch greifbare Produkte – Computer, Smartphones, Tablets – her. Wenn deren Attraktivität nachlässt, was derzeit der Fall ist, braucht es neue Ideen, die das Unternehmen aktuell nicht hat.
Die Tech-Konzerne erzielen einen Großteil ihrer Umsätze und Gewinne im Ausland, bei Apple sind es zwei Drittel. Diese Gewinne werden mithilfe von Lizenzgebühren oder Zinszahlungen trickreich in Länder verschoben, in denen sie besonders gering besteuert werden. Im Fall von Google fließen sie nach Irland und von dort weiter auf die Bermudas, wo Unternehmensgewinne überhaupt nicht besteuert werden.
Man halte sich an Recht und Gesetz, verteidigen die Konzernchefs ihr Verhalten. Zumindest in Großbritannien und in Italien sehen die Behörden das anders. In Italien fordert die Staatsanwaltschaft von Google eine Steuernachzahlung von bis zu 300 Millionen Euro, weil das Unternehmen den italienischen Staat von 2008 bis 2013 um rund 800 Millionen Euro betrogen haben soll. In Großbritannien erklärte sich Google auf Druck der Behörden bereit, 170 Millionen Euro an Steuern nachzuzahlen. Ermittlungen in Deutschland sind nicht bekannt. Warum eigentlich nicht?
Apple soll in Deutschland zwischen 2010 und 2014 laut Netzwerk Steuergerechtigkeit nur 40 Millionen Euro an Ertragsteuern gezahlt, aber allein mit dem Verkauf von iPhones mehrere Milliarden Gewinn erzielt haben. Bis heute haben es die EU-Staaten nicht geschafft, das trickreiche Verschieben von einem zum anderen Land zu stoppen. Einer blockiert immer. Denn natürlich gibt es auch Gewinner in diesem Spiel: Länder wie Irland oder die Niederlande, die mit niedrigen Steuersätzen die Unternehmen in ihr Land locken – und sich zulasten Dritter bereichern. Und auch auf der globalen Ebene war der Kampf gegen die Steueroasen bis heute wenig erfolgreich.
So landet das Geld der großen Konzerne dort, wo auch das Geld von Drogendealern, Geldwäschern und Mafiosi lagert: auf den Bermudas, den Cayman Islands und sonstigen Fluchtburgen des Kapitals. Dort liegt es nun und wartet. Aber auf was eigentlich? In ihrer Heimat können es die US-Konzerne jedenfalls nicht ausgeben, deshalb verschulden sie sich immer stärker, um ihre Aktionäre mithilfe von Dividenden oder Aktienrückkäufen zu verwöhnen. Das ist, wegen der Niedrigzinsen, sogar ein gutes Geschäft: Sie zahlen ein Prozent Zinsen, aber sparen pro gekaufter Aktie mehrere Prozent, die sie sonst als Dividende bezahlen würden.
So steigen einerseits die Schulden, andererseits aber auch die gebunkerten Gewinne. Eine Zeit lang herrschte in der deutschen Industrie die Furcht, die Neureichen aus dem Silicon Valley könnten sich in hiesige Konzerne einkaufen oder diesen ein Kaufobjekt, das sie selbst begehren, zu Mondpreisen wegschnappen. Natürlich könnte Apple sogar Daimler (aktueller Börsenwert: 69,5 Milliarden Euro) kaufen. Aber warum sollte sich ein Tech-Konzern mit Autofabriken belasten?
Mag sein, dass Cook und die anderen Größen der Tech-Industrie für das große Geld einen Masterplan haben, den keiner kennt. Aber vielleicht haben sie auch wirklich nur ein Ziel: dass der Staat von ihren Milliarden nichts abbekommt. ■
Von Armin Mahler

DER SPIEGEL 8/2016
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