30.03.1981

Polen: „Krise der letzten Chance“

Polizisten verprügelten in Bromberg Gewerkschafter, der polnische Burgfriede zwischen Regierung und Volk zerbrach. Partei und Gewerkschaft konnten vorige Woche die Scharfmacher in den eigenen Reihen kaum noch zügeln. Die zehn Millionen Gewerkschafter riefen zum Generalstreik auf. Provokateure heizten die Stimmung an.
Für Polen war es die Woche der großen, düsteren Worte, und allesamt klangen sie wie ein Nekrolog.
Polens Erneuerung, der seit acht Monaten unternommene, bisher im Sozialismus einzigartige Versuch, Polen von der Basis her zu demokratisieren und trotz der wirtschaftlichen Dauerkrise die Regierten mit den Regierenden beim Neubeginn auszusöhnen, war vorige Woche faktisch gescheitert. Alle, die am Experiment mitgewirkt hatten, trauerten nun den verpaßten Chancen nach.
Vizepremier Rakowski, in Polens Regierung für Gewerkschaftsfragen zuständig: "Weder die Regierung noch die Gewerkschaften können die Lage retten. Jetzt ist es zu spät, ein Blutvergießen ist unvermeidbar."
Arbeiterführer Walesa, Rakowskis Dauerpartner und Kontrahent im polnischen Krisenmanagement: "Wir haben große Fehler gemacht, aber die Regierung machte noch größere. Es wird nicht viele Helden geben. Einige werden sich zurückziehen, andere werden Steine auf uns werfen. Ich kann, was ich gemacht habe, vor meinem Gewissen verantworten."
Aus dem fernen Rom meldete sich der polnische Papst Wojtyla mit einer letzten Hoffnung: in seiner Heimat S.135 möge "noch einmal das Gefühl der Verantwortung für das gemeinsame Wohl siegen".
Im düsteren Chor durfte Parteichef Kania nicht fehlen: "Man kann aus einem örtlichen Zwischenfall keine Staatsaffäre machen, die in der Katastrophe zu münden droht", beschwor der KP-Chef in einer vom Fernsehen übertragenen Rede vor dem Kongreß der parteifrommen Bauernzirkel. Aber diesen örtlichen Zwischenfall genauer zu untersuchen, lehnte die Parteiführung kompromißlos ab.
Denn das drohende High Noon, die von beiden Seiten zur entscheidenden Kraftprobe hochstilisierte Konfrontation zwischen den in der Gewerkschaft "Solidarität" organisierten Arbeitern und der Staatsmacht, wurde am vorletzten Donnerstag ausgelöst durch eine Prügelei in der Provinz.
In Bromberg (Bydgoszcz), auf halbem Weg zwischen Warschau und Danzig, hatten Anhänger der amtlich nicht zugelassenen Bauern-Gewerkschaft "Solidarität-Land" Anfang vorletzter Woche das Gebäude der auch im Sejm (Parlament) vertretenen Bauernpartei ZSL gewaltlos besetzt.
Über diese Hausbesetzung, ihre Motive und die Forderungen der Bauern sollte am folgenden Donnerstag der Volksrat der Woiwodschaft Bydgoszcz -- das Bezirksparlament -- diskutieren. Die Abgeordneten hatten dazu auch Sprecher der Besetzer und ihrer ländlichen Gewerkschaft eingeladen.
Doch bevor es zur geplanten Debatte kam, ließ der Woiwode die Sitzung beenden -- trotz der Proteste einiger Mitglieder des Rats.
Als diese Ratsmitglieder und die eingeladenen Bauernführer, die im Plenarsaal diskutierten, sich am Abend weigerten, das Woiwodschaftsgebäude zu räumen, rief der Vize-Woiwode als verantwortlicher Hausherr die Polizei.
Etwa 200 Milizionäre -- angeblich alles Ortsfremde und schon vor Beginn der Sitzung im Gebäude versteckt -räumten den Saal. Vor dem Haus, in dunkle Ecken gezerrt, wurden die Gewerkschafter dann brutal zusammengeschlagen -- 27 Personen verletzt, drei von ihnen, darunter der Landwirt Michael Bartoszcze, 68, schwer.
BARTOSZCZE (in der Neurochirurgischen Klinik der Medizinischen Akademie in Warschau zum SPIEGEL): Ein Zufall war das jedenfalls nicht. Wir wurden je nach den Verdiensten geschlagen. Den Polizisten war ja meine bescheidene Person nicht bekannt, jemand mußte sie schon zuvor über meine Verdienste informiert haben.
SPIEGEL: Und die waren?
BARTOSZCZE: Als die Ratssitzung abgebrochen wurde, habe ich versucht, S.136 auf die Ratsmitglieder einzureden, sie möchten doch bleiben und das Gespräch mit uns fortsetzen. Als die Polizei eindrang, haben wir ganz schnell einen dicht geschlossenen Kreis gebildet und "Noch ist Polen ..." gesungen. Dann begannen die Polizisten, unseren Kreis auseinanderzureißen und gleich hörte ich Rufe: "Nimm den Rulewski!" (Jan Rulewski ist Vorsitzender der Bromberger Region von "Solidarität".)
Bartoszcze weiter: "Er wurde also ebenfalls wegen seiner Verdienste gesucht. Auch er liegt, wie ich hörte, im Krankenhaus. Na ja, bald haben die Polizisten unseren Kreis zerstückelt. Ich wurde zusammen mit ein paar anderen nach vorne geschubst. Zwei hielten meine Hände fest, zwei andere schlugen und traten. Danach habe ich schon nichts mehr gespürt. Das erste, an das ich mich erinnere, ist das Flugzeug, mit dem ich nach Warschau transportiert wurde."
Zu tätlichen Auseinandersetzungen zwischen Polizisten und Gewerkschaftern war es seit August 1980 zwar schon mehrfach gekommen. Erstmals aber griff die Miliz auf ausdrücklichen Befehl und im Masseneinsatz die Mitglieder der Gewerkschaft an.
Freilich: Ob ein solcher Befehl vorlag und wer ihn erteilte, konnte (oder wollte) eine von Premier Jaruzelski sofort eingesetzte Untersuchungskommission unter Leitung des Vize-Generalstaatsanwalts Zyto in der vorigen Woche nicht überzeugend klären.
Wahrscheinlich ist, daß der Befehl zum Knüppeln aus der Warschauer Parteizentrale kam -- oder zumindest von reaktionären Mitgliedern des Politbüros inspiriert und nachträglich gedeckt wurde.
Anders ist die Erklärung des Politbüros vom vorletzten Sonntag nicht zu verstehen, die, noch bevor Ergebnisse der Untersuchungskommission bekannt wurden, alle Schuld an dem Bromberger Zwischenfall den Gewerkschaften gibt, ihr zudem "anarchistische Ziele" unterstellt und den Polizeieinsatz ausdrücklich gutheißt.
Formulierungen und Diktion dieses politischen Ablaßbriefes für die Polizei lassen, so Eingeweihte in Warschau, nur auf die Autorenschaft von zwei Hardlinern in der polnischen Parteispitze schließen: Stefan Olszowski und Tadeusz Grabski, beide seit längerem offene Gegner der neuen Gewerkschaften und des gesellschaftspolitischen Arrangements.
Der Zeitpunkt, den Reformwilligen in Parteispitze und Regierung durch das folgenschwere Papier in den Rücken zu fallen, war klug gewählt.
Fast alle Spitzenpolitiker, die entschlossen waren, den von Premier Jaruzelski ausgerufenen "Burgfrieden" auch einzuhalten, waren an diesem Wochenende dienstlich abgelenkt.
* Parteichef Kania machte einen Blitzbesuch in Budapest beim dortigen Spitzengenossen Kadar;
* Premier Jaruzelski war mit den beginnenden Ostblockmanövern "Sojus-81" und der Betreuung seines Spitzengastes, des sowjetischen Marschalls Kulikow, beschäftigt;
* selbst Kabinettsmitglieder, die nicht zum Politbüro gehören, wie Vizepremier Rakowski und Außenminister Czyrek, waren in Warschau im Wochenendeinsatz: Sie führten die Gespräche mit dem Staatsgast aus Bonn, Bundesaußenminister Genscher.
So dürfte die Erklärung, die der Genosse Stefan Bratkowski, Chef des polnischen Journalistenverbandes, in einem offenen Brief für die mysteriösen Vorgänge in Bromberg gab, der Wahrheit am nächsten kommen: Der Zusammenstoß zwischen Miliz und Gewerkschaftern wurde von den "Falken" in der Partei provoziert, um das Eingreifen der sozialistischen Nachbarn zu rechtfertigen.
Bratkowski: "Machen wir uns keine Illusionen. Das ist die Krise der letzten Chance für diejenigen, die unsere Partei vom Weg der gesellschaftlichen Vereinbarungen abbringen, unseren Staat und unsere Gesellschaft in die unvermeidliche Katastrophe führen wollen."
Davon war auch die Führung der Gewerkschaft "Solidarität" überzeugt. Aber trotz der einmütigen Lagebeurteilung reichte die Autorität ihres Führers Walesa und seiner engsten Freunde in dieser dramatischen Situation nicht mehr aus, um die Landeskommission auch zu gemeinsam beschlossenem Handeln zu bewegen.
In einer turbulenten Nachtsitzung am Dienstag wurden Walesas Vorschläge für eine gestufte Reaktion von den überwiegend jüngeren Delegierten überstimmt, die einen sofortigen Generalstreik forderten.
Nur mühsam kam doch noch ein Kompromiß zustande, der in Wahrheit keiner war: Die aufgebrachten Youngster waren bereit, den Generalstreik auf Dienstag dieser Woche zu verschieben, legten der Regierung aber ein Paket von Maximalforderungen vor, von S.139 denen jeder in der Gewerkschaftsführung wußte, daß die Regierung sie in ihrer momentanen Lage nicht erfüllen wird -- und kann.
Zu diesen Forderungen gehörte die strafrechtliche Verfolgung der Personen, die für die Bromberger Schlägerei verantwortlich sind, die schon mehrfach verlangte Zulassung der Gewerkschaften zu den Massenmedien und -neu im Katalog -- die strafrechtliche Rehabilitierung aller politischen Oppositionellen seit 1976.
Wichtigste Forderung der "Solidarität" aber war die schon zweimal von der Regierung abgelehnte Zulassung einer eigenen Gewerkschaft der privaten Bauern -- für die sich nun auch das katholische Episkopat stark macht.
Unter solchen Umständen wurde das in der vorigen Woche dreimal vereinbarte und stets nach kürzester Frist wieder verschobene Treffen zwischen Walesas Gewerkschaft und Rakowskis Regierungsdelegation zur reinen Farce.
Keine der beiden Seiten, weder die Vertreter der vom Verrat bedrohten Staatsmacht noch die Sprecher der von der Spaltung bedrohten Gewerkschaft, hatte überhaupt genügend Verhandlungsspielraum, um auf die Forderung der anderen Seite einzugehen.
Wie schon oft in Polens Geschichte wollte in der Stunde der höchsten Not die Kirche vermitteln: Kardinal Wyszynski sprach am Donnerstagabend bei Premier Jaruzelski vor, und die "Solidarität" von Jelena Gora (Hirschberg) rief in einem Brief den Papst um Beistand an.
Polens Bevölkerung, für die Lebensmittel angeblich nur noch für eine Woche zur Verfügung stehen, bekommt für den permanenten Nervenkrieg täglich neue Ultimaten.
Nach dem vierstündigen, hervorragend organisierten Warnstreik vom vorigen Freitag, der bis auf die Eisenbahn und lebensnotwendigen Versorgungsbetriebe die gesamte Wirtschaft Polens lahmgelegt hat, sollte am Sonntag in Warschau das Zentralkomitee zusammentreten, um "Beschlüsse über Notstands-Maßnahmen" zu fassen -- unter der Drohung des unbefristeten Generalstreiks ab Dienstag dieser Woche.
Die Befehlszentralen der Gewerkschaft sind aus ihren erst vor wenigen Monaten erkämpften Stadtbüros in den S.140 Schutz der Fabriken umgezogen. In Breslau tauchten vorigen Freitag Maueranschläge auf, die unter der Überschrift: "Was tun, wenn die Russen kommen?" detailliert beschrieben, wie eine Invasions-Armee durch falsche Wegweiser in die Irre geführt werden kann -- Reminiszenz an den Überfall auf die CSSR im Jahre 1968.
In Warschau stand ein großes Plakat, wie es sonst auf Bauplätzen zu sehen ist. Inschrift: "Neubau -- Betreten verboten!" Das Warschauer Plakat zeigte dazu die Landkarte Polens.
S.135 Von r.: Verteidigungsminister Hoffmann (DDR), Premier General Jaruzelski (Polen), Warschauer-Pakt-Befehlshaber Kulikow (UdSSR), Verteidigungsminister Dzur (CSSR), Warschauer-Pakt-Stabschef Gribkow (UdSSR). * S.136 Mit Photos der verletzten Gewerkschafter. *

DER SPIEGEL 14/1981
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