09.02.1981

„Weise erst nach dem Unglück“

Timothy Garton-Ash über die Stimmung in Warschau vorige Woche
Die Spannung im Westen konnte ich nicht länger aushalten. Ich mußte einfach nach Warschau zurückkehren, um Ruhe zu finden", sagte der polnische Dichter Zbigniew Herbert, nach mehrjährigem Aufenthalt in West-Berlin nun doch heimgekehrt.
Und so war es seit Monaten: Die ganze Welt hatte Angst um Polen, nur in Polen selbst, im Zentrum des Orkans, blieb man ruhig und besonnen. Jetzt aber bekam Polen das Polenfieber doch noch ab.
Sichtbarstes Symptom im Lande ist unstillbarer Informationshunger, Hauptnährmittel sind die Westsender. Der Polnische Dienst von Radio Freies Europa (RFE) in München etwa spielt mit genauer und ausführlicher Berichterstattung eine noch bedeutendere Rolle als sogar das westdeutsche Fernsehen in der DDR.
Auch die ärmsten Bauern im armen Südostpolen sind RFE-Hörer. In einer ärmlichen Scheune im Dorf Wola Zarczycka erzählt ein Bauer, daß er sich Anfang Januar das erste Radio seines Lebens gekauft habe: um sich per RFE über den Bauernstreik in Rzeszow zu informieren.
Ein paar Witze gedeihen auch noch in diesen Wochen steigender Spannung: Dieser Winter ist nicht so kalt, sagt man im grenznahen Przemysl, weil die Rote Armee an der Grenze steht und den eisigen Wind aus Sibirien abhält.
Es fällt aber auf, daß man viel weniger Witze hört als vor ein paar Jahren. Das Witzeerzählen ist den Polen offenbar ebenso vergangen wie die Freude am Alkohol. Beides, Schnapstrinken wie Witzemachen, waren jahrzehntelang Hauptbestandteile des Volkslebens in Volkspolen. Nun ist man mit wichtigeren Dingen beschäftigt.
Die Gespräche in der Straßenbahn, am Arbeitsplatz, in den Schlangen vor den Lebensmittelläden gehen über Politik und soziale Reform -- und auch über die Russen.
Mehr noch: Jeden Tag stehen in Warschau Schlangen von 20 und mehr Personen vor den Zeitungskiosken an: Frauen, die hier um halb acht geduldig im Regen warten, haben dann schon anderthalb Stunden lang für Butter angestanden (in der Provinz manchmal sogar von zwei Uhr früh bis morgens um sechs), müssen ab acht Uhr acht Stunden lang schuften, dann wieder für Fleisch Schlange stehen oder vielleicht aufs Land fahren, um ein paar Kilo Kartoffeln von Bekannten zu holen. Doch sie stehen an, um die Parteizeitung zu kaufen.
Das beweist nicht nur den Informationshunger, sondern auch die neue Qualität der Massenmedien. Seit September ist sogar das zentrale Parteiorgan "Trybuna ludu" nicht mehr ganz unlesbar.
Am 2. Februar etwa druckte es einen Bericht der offiziellen polnischen Presseagentur PAP über eine Pressekonferenz der Gewerkschaft "Solidarnosc", "geleitet von Gewerkschafts-Pressesprecher Karol Modzelewski", einem aus der alten Garde der oppositionellen Aktivisten. Das ist so, als wenn "Neues Deutschland" plötzlich anfinge, Robert Havemann ohne Kommentar ausführlich zu zitieren -undenkbar.
"K. Modzelewski", berichtete "Trybuna ludu" weiter, "sagte, daß Verhandlungen in Zusammenhang mit dem Streit über Zugang zu den Massenmedien am Montag ... beginnen werden."
Andere Zeitungen gehen noch viel weiter. Das Blatt "Zycie Warszawy" etwa druckte einen Essay zur heißen Frage "Kann ein Gläubiger Parteimitglied sein?" Wo denn sonst sollte die Partei ihren Nachwuchs hernehmen?
Am lebendigsten sind einige Provinzzeitungen, an der Ostseeküste etwa oder im Süden die "Gazeta Krakowska", Wortführerin in einer Kampagne gegen das Aluminium-Werk in Huta Skawina, das die Krakauer Luft seit Jahren verpestet und das kleinwienerische Antlitz der Stadt verschmutzt. Die Kampagne zeitigte Erfolg. Die Behörden versprachen, Huta Skawina zu schließen.
Vorige Woche war die Lage an der Meinungsfront völlig unklar. Die Zensur wird von Ort zu Ort, von Tag zu S.124 Tag unterschiedlich gehandhabt, mal strikt, mal lasch.
"Das kann ich in Krakau schreiben, aber in Warschau nicht", bemerkt ein Parteijournalist verwirrt. "Mit dem, was 'Polityka' (Partei-Wochenschrift) heute schreibt, braucht man Freies Europa nicht mehr zu hören", sagte ein streikender Drucker, der sein politisches Wissen aus ersten, unzensierten Fahnen von Lokalzeitungen gewonnen hat. Er glaubt, daß ein Blatt wie "Polityka" gar nicht mehr zensiert werde, so groß ist der Kontrast zu der Zeit vor dem August 1980.
Dieser Drucker aber irrte. Seit Dezember, als Politbüromitglied Stefan Olszowski die Verantwortung für die Medien übernahm, wollen erfahrene Beobachter wieder eine deutliche Restriktion in der Berichterstattung bemerkt haben.
Das drückt sich am frappierendsten im abendlichen Fernsehprogramm aus, auf dessen Tagesschau um halb acht man wie im Westen wartet. Am Samstag, 24. Januar, gab es da fast 25 Minuten "Berichterstattung" über das Nichtarbeiten im ganzen Land. Für den Rest der Welt und das Wetter blieben knapp fünf Minuten.
Am letzten Montag dagegen 15 Minuten lang Auszüge aus einer Olszowski-Rede, atemlos vorgetragen von dem vertrauten Kommentator.
Nachrichten also wieder als Mittel der Politik, Nachrichten als Propaganda, Nachrichten als alles, nur nicht als Nachrichten im westlichen oder "Solidaritäts"-Sinn.
Dafür hat die Gewerkschaft jetzt ihre eigenen Medien, seit vorletzter Woche hat sie sogar ihre eigene Presseagentur ("Solidarnosc-As").
Geleitet wird sie von Helena Luczywo, einer kleinen, mutigen Frau mit viel Energie, einer Rosa Luxemburg der "Solidarität". Sie war vier Jahre lang Motor der konspirativ hergestellten und verteilten Oppositionszeitschrift "Robotnik", deren Einfluß auf die Arbeiter des polnischen Vor-August kaum zu überschätzen ist.
Die "As" sammelt genaue Information über die neuesten Streitpunkte, also letzte Woche über die großen Streiks in Bielsko-Biala (Bielitz), Jelesna Gora (Hirschberg) und Rzeszow, und schickt sie dann an alle Regionalleitungen von "Solidarnosc". Zensiert wird nicht.
Das gilt für die ganze Gewerkschaftspresse: Abertausende vervielfältigte Blätter, regelrechte kleine Zeitungen, gedruckt auf Offsetmaschinen, die schwedische und französische Gewerkschaften schenkten. Die neue Gewerkschaftswochenschrift ist noch nicht erschienen. Streitigkeiten über die Zusammensetzung der Redaktion sind seit Wochen Hauptgesprächsthema der Warschauer Intelligenz -- Teeklatsch auf dem Vulkan.
Die Zensur allein gibt Zündstoff für eine Eruption: "Innerhalb von drei Monaten soll ein Gesetz über die Kontrolle der Presse ausgearbeitet werden", hatte es im Danziger Abkommen geheißen, Datum 31. August 1980.
Nach fünf Monaten liegen zwei Entwürfe vor: einer von der Regierung und eine Variante von interessierten Gesellschaftsgruppen wie Journalisten und Schriftstellern ausgearbeitet.
Die Grenzen der Zensur sollen nach beiden Entwürfen gesetzlich festgelegt werden, mit dem Recht auf Berufung bei Gericht. Wie das in der Praxis aussehen wird, weiß kein Mensch.
Die vorgesehenen Definitionen des "Staatsinteresses" und der "Interessen des Warschauer Paktes", gegen die man nicht schreiben darf, sind Gummiparagraphen. Die völlige Abschaffung der Zensur wird von keinem "Solidarnosc"-Führer verlangt. Hier hat man die Lehre von Prag 1968 gut verstanden.
Damals aber gab es keine "Solidarität", keine Gewerkschaftspresse mit Hunderten von Blättern, keinen Verlag wie "Nowa", der immer noch konspirativ Orwell, Günter Graß und neuerdings Carter-Berater Zbigniew Brzezinski (sein 1960 in den USA verlegtes Buch über den Sowjetblock) druckt -mit Auflagen von bis zu 40 000 Exemplaren.
Die Frage wird lauten: Was darf außerhalb der Zensur erscheinen? "Solidarnosc" argumentiert, ihre Medien seien "interne Gewerkschaftsinformation". Was aber heißt "intern" bei einer Massenbewegung von über zehn Millionen Mitgliedern und "Solidarnoc"-Plakaten an vielen Straßenecken?
Das Stichwort "Doppelherrschaft" ist gefallen. Kania sprach am letzten Dienstag von der "Tendenz", daß "Solidarnosc" eine "politische Partei" werde und "ein Zustand von Anarchie und Doppelherrschaft" entstehe. Nun ist der Begriff "Doppelherrschaft" im kommunistischen Wortschatz ursprünglich positiv, er galt für die Zeit im revolutionären Rußland, als der Arbeiterund-Soldatenrat in Petrograd der Staatsmacht gegenüberstand.
Und in diesem Sinne trifft es auch auf Polen von heute zu: Der Arbeitermacht steht die Staatsmacht gegenüber. Aber im Gegensatz zu den Sowjets von 1917 möchten die Arbeitervertreter 1980 auf keinen Fall die Staatsmacht stürzen. "Wir beten schon für das Leben der Partei", witzelt ein oppositioneller Beobachter.
Letzte Woche schien es, daß auch Parteichef Kania jetzt den Weg zur Lösung (oder Erlösung) eher in harten Worten und Gebärden als im Kompromiß erblickt. Anlaß dazu lieferten Branchen der "Solidarität" in Bielsko-Biala und Jelesna Gora, deren Streiks Tage andauerten, trotz aller Appelle und Besuche der "Solidaritäts"-Führer Walesa und Gwiazda -- eindeutig politische Streiks.
In Bielsko-Biala ging es vor allem um hohe Funktionäre, denen Korruption und Machtmißbrauch vorgeworfen wurde. "In China hatten sie einen Prozeß gegen die Viererbande", sagte ein Warschauer Arbeiter. "Wir haben hier eine 50 000er-Bande."
Nun sah sich die "Solidaritäts"-Führung vor einem Dilemma: Unterstützte sie solche Lokalstreiks, lieferte sie jedem Falken in der Partei reiches Material, von den Bruderparteien in DDR und CSSR nicht zu reden. Unterstützte sie die Streiks aber nicht, drohte das noch immer mehr lockere Bündnis der regionalen "Solidaritäts"-Branchen zu zerbrechen.
Am Freitag hatte die Vernunft noch einmal gesiegt. Nach Vermittlung durch den Warschauer Weihbischof Dabrowski war die Regierung bereit, den korrupten Woiwoden von Bielsko-Biala, Jozef Labusek, und drei seiner Stellvertreter endlich abzusägen -- die Arbeiter von Bielsko-Biala gingen dafür am Sonnabend freiwillig zur Schicht. Aber immer werden solche Kompromisse nicht funktionieren.
Ein Kommissionsmitglied: "Die Regierung fordert uns auf, für landesweite Disziplin zu sorgen. Aber gibt sie uns die Mittel dazu?"
Ein Mittel brauchte sie am dringlichsten: Zugang zu dem wichtigsten Kommunikationskanal der Massengesellschaft, zum Bildschirm. "Statt dieser endlosen Predigten sollte die Tagesschau dem Walesa doch fünf Minuten geben", klagte ein Pole.
Währenddessen sprach der Kommentator mit Kassandra-Gesicht das schicksalsschwere altpolnische Sprichwort: "Der Pole ist weise nach dem Unglück."
Von Timothy Garton-Ash

DER SPIEGEL 7/1981
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