18.02.1980

„Im Ernstfall durch dick und dünn“

Im Auftrag des Kanzlers versuchten Bonner Abgesandte letzte Woche, die Amerikaner mit Beteuerungen deutscher Bündnistreue zu beschwichtigen. Doch während Bonn und Washington noch bemüht sind, die Verstimmung abzubauen, droht neue Krisengefahr -- diesmal im Nordjemen, der mit sowjetischer Hilfe aufrüstet.
Gegen Ende der Kabinettssitzung am Mittwoch letzter Woche wandte sich der Kanzler an Hans-Dietrich Genscher und Hans Apel. Die beiden Herren, so Helmut Schmidt, seien "wohl selber überrascht, was für Äußerungen da in den Zeitungen stehen".
Die zwei Minister wußten, was ihr Chef meinte: die Presseberichte über flotte Boykott-Sprüche der Außen- und Verteidigungsminister zu Olympia.
Unwirsch entgegnete Genscher, er habe doch nur den Regierungsstandpunkt wiederholt. Die Sowjet-Union müsse die Bedingungen schaffen, daß alle Nationen an den Moskauer Sommerspielen teilnehmen könnten. Den Kernsatz seiner Erklärung vom vorvergangenen Wochenende -- "Wir erwarten von den USA Solidarität in Berlin, wir werden sie in der Olympia-Frage nicht verweigern" -- ließ der AA-Chef unerwähnt. Ein FDP-Kollege: "Das hat er wohl vergessen."
Ähnlich wie Genscher hatte sich Apel auf der Münchner Wehrkunde-Tagung am vorletzten Samstag ausgelassen: "Ich kann mir nicht vorstellen, daß die deutsche Flagge in das Olympia-Stadion von Moskau getragen wird, wenn die amerikanische Flagge nicht hineingetragen wird."
Auf die Kritik des Kanzlers reagierte der Genosse mucksch: "Ich äußer' mich jetzt überhaupt nicht mehr vor der Presse."
Schmidt beendete die kurze Diskussion: "Es bleibt bei unserer Linie. Eine Entscheidung ist noch nicht getroffen."
Dabei gibt es in der Sache gar keine Meinungsverschiedenheiten: Halten die USA an ihrem Boykott fest -- und daran S.20 ließ Präsident Jimmy Carter letzte Woche keinen Zweifel --, werden sich die Bonner anschließen.
Eilfertige Solidaritätsbekundungen nach Genscher- und Apel-Art kommen Helmut Schmidt derzeit jedoch ungelegen. Er möchte die USA dazu bewegen, ihre außenpolitischen Aktionen nach Afghanistan endlich mit den europäischen Verbündeten abzustimmen und deren Interessen stärker zu berücksichtigen.
Was er vom amerikanischen Säbelrasseln hält, hatte der Regierungschef am vergangenen Dienstag noch einmal vor der SPD-Bundestagsfraktion erklärt. Da sprach Schmidt von der "nahezu unberechenbaren Außenpolitik Washingtons", die es notwendig mache, "den europäischen Pfeiler zu stärken". Die Genossen sollten deshalb die deutsch-französische Erklärung vom Dienstag vorletzter Woche, die eine besondere Verantwortlichkeit für die europäischen Mächte bei der Überwindung der Krise reklamiert, "stets am Herzen tragen".
Der Kanzler erläuterte bei dieser Gelegenheit auch, warum er in seiner Regierungserklärung vor einem Monat das englische Wort "crisis management" benutzte: "Das habe ich ganz bewußt gesagt, damit das in den angelsächsischen Ländern auch verstanden wird."
Der Lernprozeß ist offenbar langwierig. Zu den Meinungsverschiedenheiten über eine angemessene Reaktion auf den Sowjet-Einmarsch in Afghanistan kamen letzte Woche auch noch heftige Querelen über den rechten Umgang der Bündnispartner miteinander -- ausgelöst durch die französische Absage des für diesen Mittwoch in Bonn geplanten Treffens westlicher Außenminister.
Die Idee der Konferenz stammte aus Bonn. Beim Januar-Besuch in den Vereinigten Staaten hatte AA-Chef Genscher seinem US-Kollegen Cyrus Vance vorgeschlagen, dessen Visite in Bonn für eine Zusammenkunft an einer größeren Tafel zu nutzen.
Von dem Plan waren auch die Franzosen angetan. Während des deutschfranzösischen Gipfels in Paris besprachen Genscher und sein Kollege Jean Francois-Poncet die Details. Die beiden vereinbarten ein Gespräch im Anschluß an den offiziellen Vance-Besuch am 20. Februar. Als vierter Teilnehmer sollte der britische Außenminister Lord Carrington hinzugebeten werden. Bei einem Telephonat mit Schmidt, bei dem der Kanzler den US-Präsidenten über seine Gespräche mit Staatspräsident Valery Giscard d'Estaing unterrichtete, regte Carter an, auch den Italiener Attilio Ruffini beizuziehen.
Dann aber blies die "New York Times" -- nach Bonner Vermutung vom State Department informiert -- das geplante Tete-a-tete vom Abendessen zum "westlichen Gipfelgespräch" auf. "So kann man uns nicht behandeln", wetterte Francois-Poncet und sagte ab. Offizielle Pariser Begründung: Ein spektakuläres Außenministertreffen könne die Spannungen mit der Sowjet-Union verschärfen. Ein Kanzler-Berater: "Manche Amerikaner haben wohl keinen Sensus für solche Filigrandiplomatie."
Der Kanzler versuchte letzte Woche, die Amerikaner zu beruhigen. Er beauftragte zwei Amerika-Reisende, SPD-Chef Willy Brandt und Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff, dem großen Bündnispartner klarzumachen, daß die Absage des Bonner Treffens kein unfreundlicher Akt der Deutschen und Franzosen gewesen sei. Vielmehr müsse das Non aus Paris im Zusammenhang mit dem gemeinsamen europäischen Interesse gesehen werden, den Dialog zwischen Ost und West fortzusetzen.
Die Amerikaner äußerten Verständnis. Im Gespräch mit Brandt räumte der amerikanische Außenminister am vergangenen Donnerstag ein, daß es Kommunikationspannen zwischen den USA und den Europäern gegeben habe. Cyrus Vance selbstkritisch: "Wir müssen uns bemühen, die Konsultationen zu verbessern." Brandt wiederum gelobte: "Sie müssen wissen, daß Sie es mit einem Partner zu tun haben, der mit den Amerikanern durch dick und dünn geht, wenn es ernst wird."
Einen Tag zuvor schon hatte Vance dem deutschen Wirtschaftsminister versichert, Mißverständnisse wie der Streit um den amerikanischen Olympia-Boykott (Lambsdorff: "Das war kein Musterfall für gelungene Konsultationen") und die geplatzte Außenministerkonferenz dürften den westlichen Konsens nicht zerstören. Es bringe nichts ein, nach Schuldigen zu suchen; Fehler hätten wohl alle gemacht.
Wen Vance wohl auch meinte: Ende Januar hatte der deutsche Botschafter in Washington, Peter Hermes, vor der Herausgeberkonferenz der Zeitung "Atlanta Constitution" ausposaunt, die USA würden sich mit den Verbündeten, so das Blatt, "in naher Zukunft treffen, um ein gemeinsames und konzertiertes Vorgehen gegen die sowjetische Invasion in Afghanistan zu entwickeln".
Im übrigen, so beschied Vance den Freidemokraten, sei er gerade mit dem deutschen Außenminister Genscher hoch zufrieden: "Hans-Dietrich steht wie ein Turm."
Lambsdorff beschwor den Amerikaner: "Trotz Afghanistan sollten wir das fortsetzen, was Sie und wir gemeinsam 'die Ostpolitik' nennen." Zugleich rechnete der Bonner Ökonom dem US-Außenminister vor, was die Bundesrepublik als Solidarbeitrag zu zahlen bereit ist: von einer Milliardenhilfe für die Türkei über Zuschüsse an Griechenland und Pakistan bis hin zu erhöhten Verteidigungsausgaben. Die Deutschen würden auch ein amerikanisches Exportverbot für Computer- und Erdöl-Technologie in die Sowjet-Union nicht unterlaufen.
Beim Vance-Besuch in Bonn sollen in dieser Woche weitere Einzelheiten besprochen werden. Vor allem wird dann jene amerikanische Wunschliste verhandelt, die Präsident Carter inzwischen an Helmut Schmidt und andere Regierungschefs geschickt hat.
Die versöhnliche Stimmung störte lediglich der Auftritt Carters bei einer TV-Pressekonferenz am Mittwoch voriger Woche. Er schob vor den Kameras dem deutschen Kanzler die Schuld zu, am Telephon Mißverständliches über das geplante Außenministertreffen gesagt zu haben. Der Präsident lamentierte zudem über Probleme, die man mit parlamentarischen Demokratien habe, in denen der Regierungschef einer anderen Partei angehöre als der Außenminister.
Zwei Tage später aber war Carter wieder ganz auf Freundschaft gestimmt. Unerwartet empfing er am Freitagmorgen im Oval Office des Weißen Hauses Willy Brandt, der ihm ein in Leder gebundenes und signiertes Exemplar seines Nord-Süd-Berichtes überreichte.
Er habe das Gefühl, so Carter, daß es Meinungsverschiedenheiten zwischen den USA und Europa über Afghanistan gebe. Carter emphatisch: "Glauben Sie nicht, daß ich die Entspannung kaputtmachen will. Ganz im Gegenteil. Es ist mein überwältigender Wunsch, die Entspannung im weitesten Sinne fortzusetzen."
Brandt nutzte die Gelegenheit, den Präsidenten zu engerer Zusammenarbeit mit den Europäern zu ermuntern. S.21 Er wisse, sagte der Ex-Kanzler, daß Carter und Schmidt zwar häufig Kontakt miteinander hätten, "doch vielleicht muß man noch mehr tun, um Meinungsverschiedenheiten auszuräumen".
Der nächste Konflikt ist schon terminiert. Am Aschermittwoch -- wenn Cyrus Vance in Bonn ist -- läuft Carters Olympia-Ultimatum an Moskau ab. Und der Präsident scheint nicht geneigt, seine Forderung nach einem völligen Abzug der sowjetischen Truppen aus Afghanistan zu mildern oder wenigstens die Frist zu verlängern.
Auf einen solchen Zeitgewinn hatten sich Schmidt und Giscard in Paris verständigt. Freilich glauben auch die Bonner nicht daran, daß Moskau sich auf eine Fristenlösung für den schrittweisen Rückzug einlassen könnte. Ohne die sowjetischen Truppen, so lautete letzte Woche die Analyse im Bundessicherheitsrat, könne sich keine Moskau-treue Regierung in Kabul halten, die Russen würden daher einstweilen im Lande bleiben.
Mehr noch: Die Bonner Krisenmanager befürchten, daß der Moskauer Expansionsdrang weitergeht. Der bisher westlich orientierte Nordjemen hat aus der Sowjet-Union umfängliche Waffenlieferungen erhalten -- unter anderem 20 Mig-Kampfflugzeuge und 70 bis 80 Panzer. Schon jetzt seien, so westliche Erkenntnisse, mehr als 100 russische Militärberater im Land, das zudem seine Kontakte zum Moskauabhängigen Südjemen intensiviere.
"Da zeichnet sich eine mit Afghanistan vergleichbare Situation ab", warnt ein Bonner Regierungsberater und erinnert an die Pariser Gipfel-Erklärung, wonach "die Entspannung einem neuen Schlag gleicher Art nicht standhalten" würde: "Das wäre der zweite casus knacktus."

DER SPIEGEL 8/1980
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