18.02.1980

KOMMUNISTENWieder auf Null

Dem Parteisplitter KPD, einer der gewalttätigsten K-Gruppen, droht Auflösung: Die Mitglieder bleiben weg, das Geld bleibt aus.
Der Feind stand in Ost und in West. In der kapitalistischen Bundesrepublik half nur der "bewaffnete Volkskrieg" gegen die "herrschende Bourgeoisie", und international ortete die "Kommunistische Partei Deutschlands" (KPD) den Gegner in der "sozialimperialistischen Supermacht" Sowjet-Union und deren "Agenturen".
Nun hadern die Kader der "Arbeiterpartei" vor allem mit sich selber. "Unser Anspruch, die Partei der Arbeiterklasse aufzubauen", so räumen sie ein, "ist gescheitert." Und schuld daran ist nicht allein, wie kritische Genossen sagen, "der führende Kern der Partei", sondern erstmals ganz generell die "Unfähigkeit, die gesellschaftlichen Bewegungen und deren politischen Ausdruck zu verstehen".
Solch bittere Einsicht im Zentralorgan "Rote Fahne" (Auflage 5000) bewegt einen späten Ausläufer der Apo-Bewegung, der, obwohl er nie mehr als tausend Mitglieder zählte, für die ganz Linken im Lande doch wohl die größte Anziehungskraft besaß: Bei der letzten Bundestagswahl, 1976, bekam die Partei unter allen K-Gruppen die meisten Zweitstimmen, immerhin 22 714.
Sechs Jahre zuvor hatten die Großbürgersöhne Christian Semler und Jürgen Horlemann, ehedem Wortführer S.44 im Sozialistischen Deutschen Studentenbund (SDS), den Zirkel gegründet. Und weil nach dem Verbot der alten KPD durch das Bundesverfassungsgericht 1956 die DKP in der Nachfolge "an alle Fehler" anknüpfte, verstand sich die Gruppe ungeniert als rechtmäßiger Erbe der Partei von Rosa Luxemburg und Ernst Thälmann.
Seitdem konkurrieren gleich vier "Vortrupps der Arbeiterklasse" um die richtige Auslegung des Marxismus-Leninismus:
* In Frankfurt residiert der prochinesische "Kommunistische Bund Westdeutschland" (KBW), dessen Unternehmensgruppe Kühl KG auf Kosten seiner Anhänger inzwischen ein Millionenvermögen erwirtschaftete; die knapp 2500 Mitglieder starke Polit-Sekte stellt derzeit die stärkste K-Formation.
* Nach Albanien, "dem Vaterland aller Werktätigen", orientiert sich die "Kommunistische Partei Deutschlands/Marxisten/Leninisten" (KPD/ ML) mit rund 600 Genossen; die Splittergruppe des Politkämpen Ernst Aust, 56, hat im neuen Parteistatut jeglichen Hinweis auf Mao Tse-tung gestrichen und kritisiert den früheren Verbündeten China als "revisionistisch".
* Der überwiegend in Hamburg vertretene "Kommunistische Bund" (KB) beruft sich immer noch auf den Großen Vorsitzenden, hat sich indessen Ende 1979 gespalten; das "Leitende Gremium" schloß 200 Anhänger, rund ein Drittel der Mitglieder, aus, weil sie sich den "Grünen gegenüber zu opportunistisch" angebiedert hätten.
* Die "Kommunistische Partei Deutschlands" schließlich hat ihr Hauptquartier in Köln, ist aber in sechs Regionalgruppen aufgeteilt. Die Partei ordnete sich, bis sie die innere Balance verlor, der jeweiligen Linie Chinas unter.
Eine führende Position unter den ideologisch zerstrittenen Sozialisten hatte sich die KPD von Anfang an in Sachen Gewalt erstritten. Apo-Veteran Semler war schon mit von der Partie, als im November 1968 Demonstranten vor dem Berliner Landgericht der Polizei eine wüste Steinschlacht lieferten. Im Frankfurter Westend übten sich 1973 "die Politrocker" (Polizeijargon) anläßlich einer Demonstration gegen Bodenspekulanten im Gemenge mit Ordnungshütern "für kommende revolutionäre Arbeiterkämpfe".
Zum großen Schlag holten Semler und Genossen dann im April 1973 aus. Beim Besuch des südvietnamesischen Präsidenten Nguyen Van Thieu stürmten die Maoisten das Bonner Rathaus und warfen die Beamten aus dem Hause. Die anschließende Hauerei mit der Polizei erbrachte eine halbe Million Mark Sachschaden und über 50 Verletzte.
Als die KPD-Führung für den kurz darauf anstehenden Staatsbesuch des sowjetischen Generalsekretärs Breschnew, den "Häuptling der Sozialimperialisten", einen "noch heißeren Empfang" versprach, griff die Bundesanwaltschaft ein.
Die Strafverfolger stuften die "Partei der Arbeiterklasse" als "kriminelle Vereinigung nach Paragraph 129 des Strafgesetzbuches" ein und ließen von der Polizei die Filialen ausräumen. Semler und Horlemann wurden verhaftet.
Der Bundesgerichtshof hingegen befand nach einer Klage der Maoisten, die KPD sei als Partei anzusehen und genieße "damit den vom Grundgesetz den politischen Parteien ... garantierten Schutz vor Eingriffen der staatlichen Gewalt".
Dennoch ging es, allem Schutz zum Trutz, von da an rapide abwärts mit dieser Partei. In ideologische Bedrängnis wurde sie durch den Sturz der chinesischen "Viererbande" und den innenpolitischen Kurswechsel Pekings gebracht. Die offensive Außenpolitik des neuen Parteichefs Hua Kuo-feng, die Besuche der chinesischen KP-Spitze beim verhaßten Schah in Teheran oder auch im kapitalistischen Bonn -- so etwas konnten die Genossen an der Basis nicht mehr nachvollziehen.
An solch grundsätzlicher Irritation änderte selbst eine Einladung der KPD-Spitze nach China nichts. Eine geplante Verbrüderung mit der ebenfalls von Peking enttäuschten KPD/ML scheiterte an der Frage, wer nach einem Zusammenschluß nun das Sagen haben solle.
Im Inland schlug auch der Versuch fehl, sich neben Bunten und Grünen als ökologischer Bewahrer zu präsentieren. Zwar prügelten sich KPD-Aktivisten in Brokdorf und Grohnde an vorderster Front; doch als Umweltschützer die Bremer KPD-Genossen zum Protest gegen den Besuch des chinesischen Vize-Premiers Fang Yi im Kernkraftwerk Esenshamm baten, blieben die Mitstreiter zu Hause: Das ging, bei allem Streit mit den Pekinger Genossen, denn doch zu weit.
Auflösungserscheinungen in der KPD waren unverkennbar; nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes sank die Zahl der eingeschriebenen Mitglieder von 900 auf knappe 400.
KPD-Ableger wie die "Liga gegen den Imperialismus", das "Nationale Vietnam-Komitee" oder die "Rote Hilfe e. V." gingen mangels personeller Masse ein. An den Universitäten kam der kurzweilige Einfluß der studentischen Organisation KSV wieder auf Null.
Erheblichen Anteil an dem Schrumpfprozeß hatte das patriarchalische Gehabe der Führungsleute. Ein Abgesprungener beschreibt die ständige Leibesnähe: "Die haben richtig Terror ausgeübt. Sie kamen in die Wohnung, um zu kontrollieren, was ich mache. Manchmal stand einer vor dem Haus und beobachtete, ob ich zu Hause bin. Die haben nicht akzeptiert, daß ich Examen machte."
Nicht nur der Absprung von Mitgliedern aber hat Anfang des Jahres im Zentralkomitee dieser KPD die Einsicht gefördert, "lebendige Arbeits- und Lebenszusammenhänge der Genossen zerrissen" und Kader lediglich "hin und her geschoben" zu haben. Die KPD plagen auch finanzielle Probleme.
Im Dezember beispielsweise bereitete die Redaktion des Parteiblattes "Rote S.46 Fahne" alle "Leser, Freunde und Genossen" darauf vor, daß die Wochenzeitung nur noch alle 14 Tage erscheinen wird -- nachdem ihre Auflage von einst 15 000 auf ein Drittel gefallen war. Bald darauf schmetterten die Grünen auf ihrem Gründungsparteitag in Karlsruhe den Versuch der K-Gruppen ab, die Umweltschützer-Partei "als autonome Blocks" (Rudolf Bahro) zu unterwandern und damit womöglich die immer schmalere Basis zu erweitern.
So bleibt der KPD auf ihrem dritten Parteitag im kommenden Frühjahr nur mehr die Überlegung, "wer wir sind und wohin wollen wir". Antworten darauf hat die "Rote Fahne" bereits gegeben: "Heute, wo sich nur einige hundert Genossen zur KPD bekennen, liegt deutlich eigentlich auf der Hand, daß uns die Gebilde unseres Kopfes über den Kopf gewachsen sind ... Daraus kann nur folgen, die KPD auf dem dritten Parteitag aufzulösen."
S.44 1974 auf dem Parteitag in Köln. *

DER SPIEGEL 8/1980
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