18.02.1980

STRAFVOLLZUGBzw. dösend

Wer erschlug den Häftling Becker? Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß in Rheinland-Pfalz untersucht einen Gefängnisskandal.
Es ging auf Mitternacht, als im Zellentrakt der Justizvollzugsanstalt (JVA) Mainz ein besonderes Vorkommnis zur Sprache kam. Schließer Werner Leistler wandte sich an den Nachtdienstkollegen Karl-Heinz Prax: "Der 425er haut um sich. Wenn der weiter so Zirkus macht, geht er runter in den Bunker."
Am anderen Morgen sah die Frühschicht, daß "der 425er" leblos in seiner Zelle lag. Der Untersuchungshäftling Karl Becker, 30, ein Hotelkaufmann, dem räuberische Erpressung vorgeworfen wurde, war tot -gestorben, wie ein gerichtsmedizinisches Gutachten ergab, durch "stumpfe Gewalteinwirkung", "Einatmen von Mageninhalt" und "Sauerstoffmangel".
Was da im einzelnen in der Nacht zum 23. Mai vergangenen Jahres geschehen war, blieb nicht nur am Tag danach im dunkeln. Erst eine Woche später, am 30. Mai, wurden die vier Strafvollzugsbeamten jener Nachtschicht zum erstenmal vorgenommen, außer Leistler und Prax auch der Schließer Rudolf Dachs, der von 24 Uhr an Dienst tat, und Günter Schmuck von der Pforte.
Die vier wußten kaum etwas, wie sie sagten, und sagten denn auch kaum etwas. Was amtlich dazu zu äußern war, tat Justizminister Otto Theisen (CDU) mit dem Hinweis ab, es handele sich um einen "ganz normalen Todesfall" -- obwohl ihn die Mainzer Staatsanwaltschaft zehn Tage zuvor schriftlich davon in Kenntnis gesetzt hatte, daß "bereits jetzt von einem Körperverletzungsdelikt mit Todesfolge auszugehen sei.
Theisen spielte den Fall vor Parlament und Öffentlichkeit auch dann noch herunter, als weitere acht Berichte der Staatsanwaltschaft den vermeintlich gewöhnlichen Fall als gehörigen Skandal auswiesen -- "ganz normal" in einem ganz anderen Sinne:
So oder so ähnlich waren auch andernorts in der Bundesrepublik Häftlinge zu Tode gekommen, so oder so ähnlich waren die Fälle auch andernorts vertuscht worden. Justizminister Otto Theisen stürzte darüber im November (SPIEGEL 47/1979).
Wie schwierig die Wahrheitsfindung war, machen jetzt die Ergebnisse der staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen und die Beweisaufnahme in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuß des rheinland-pfälzischen Landtags deutlich. Kameraderie unter den Strafvollzugsbediensteten und Sympathisantentum in Behörden erschwerten die Ermittlungen nachhaltig. "Wir standen wie vor einer Wand", beschrieb es der Mainzer Leitende Oberstaatsanwalt Werner Hempler.
Daß der Untersuchungshäftling Becker nicht von Mitgefangenen erschlagen worden sein konnte, sondern daß Schließer für seinen Tod verantwortlich gemacht werden mußten, ergab sich bald. "Alle Zellen waren zu", resümiert Hempler, "von den Häftlingen kam niemand in Frage."
Von den Strafvollzugsbeamten, die in jener Nacht Dienst hatten, war nicht viel in Erfahrung zu bringen, insbesondere nicht von Prax und Leistler, die in der Tatnacht vor 24 Uhr die Runde im Zellentrakt gedreht hatten. Mancher der Häftlinge hatte zwar, wie sich bei den Vernehmungen herausstellte, "Kampfgeräusche", "Schläge" oder "Stöhnen" vernommen, auf den genauen Zeitpunkt der Geräusche aber, vor oder nach Mitternacht, mochte sich im nachhinein keiner festlegen.
Auch der Amerikaner Eddie B. Collins nicht, der damals wegen Verdachts des Mordversuchs an seiner Ehefrau in Mainzer U-Haft einsaß. Gleichwohl war er es, der schließlich den Staatsanwälten dazu verhalf, die Tatzeit zu bestimmen -- zwischen 23.15 und 23.45 Uhr.
Collins hatte in jener Nacht den englischen Sklavenroman "Falconhurst" gelesen. Als um 22.15 Uhr die Zellenbeleuchtung von der JVA-Zentrale abgeschaltet wurde, war er gerade bei Seite 121 angelangt.
Da er aber noch weiterlesen wollte, versah er die Seite 121 mit einem Eselsohr, nahm seinen Zellenspiegel aus der Halterung und klemmte ihn mit Hilfe von Büchern so gegen das Zellenfenster, daß er vom Schein einer Außenlampe im Gefängnishof etwas Leselicht in die Zelle bekam.
Mit dieser Notbeleuchtung las Collins bis Seite 141 weiter. Dann wurde er durch Geräusche abgelenkt. Collins machte erneut ein Eselsohr, legte das Buch beiseite und lauschte. Als es wieder ruhig war, legte er sich schlafen.
Die Eselsohren, keine Frage, waren Zeitmarken, und als die Staatsanwälte dies herausgefunden hatten, hatten sie auch Anhaltspunkte dafür, wer Haupttäter und wer Beihelfer oder Mitwisser gewesen sein konnte. Denn die Wiederholung der Romanlektüre mit Uhr, Spiegel und Buch in Collins Zelle ergab, daß der Amerikaner für die 20 Seiten unter spärlichem Licht rund eine Stunde oder etwas mehr gebraucht haben mußte. Die Geräusche, die ihn aufhorchen ließen und die womöglich Tatgeräusche waren, fielen also in die Zeit, in der Leistler und Prax im Zellentrakt Dienst hatten.
Nicht weniger als 40 Observanten vom Landeskriminalamt behielten die vier Wärter von nun an rund um die Uhr im Auge. Dem Schließer Prax folgten einige bis nach Köln, und dabei zeigte sich denn auch, was es mit den zuvor bei einer Hausdurchsuchung sichergestellten Unterlagen auf sich hatte, wonach der Beamte sein Wiesbadener Eigenheim für 300 000 Mark verkaufen wollte. Denn in Köln suchte Prax das Einwanderungsbüro der australischen Botschaft auf, füllte einen Antrag aus und erkundigte sich, wie man "möglichst kurzfristig" in den fernen Erdteil übersiedeln könne. Alarmiert riefen die Observanten beim Chefermittler Hempler an und fragten, S.72 was zu tun sei, "wenn der nun gleich abfliegt". Hempler: "Am Flughafen verhaften."
Zwei Wochen später -- inzwischen waren aufgrund einer richterlichen Anordnung auch alle Telephongespräche der vier Wärter mitgeschnitten und ausgewertet worden -- kam Prax in Untersuchungshaft; den Kollegen Leistler holte die Kripo in seinem Haus im rheinhessischen Hahnheim ab.
Später wurden Dachs und Schmuck inhaftiert, weil sie, so Hempler, "mit fortwährend falschen Aussagen" zum Tatgeschehen die Sachaufklärung "in erheblichem Umfang behindert" hätten; mal sind die beiden nun frei, mal wieder in Haft, je nachdem ob eine Instanz Verdunklungs- oder Fluchtgefahr konstatiert oder nicht.
Die Staatsanwälte gehen davon aus, daß sich das Wärter-Quartett kurz nach dem Tod des Häftlings auf die "Von-nichts-wissen"-Version geeinigt habe. Leistler gab zum Beispiel an, er habe zur fraglichen Zeit "schlafend bzw. dösend auf einer Liege gelegen" -- in einem Zimmer der JVA-Abteilung 2, in der, wie die Ermittlungen ergaben, gar keine Liege stand.
Im Gefängnis ging derweil die Kunde, wer zuviel plaudern würde über die Nacht zum 23. Mai, mache sich letztlich nur selber Schwierigkeiten. Ein Zeuge aus dem Knast, der wegen Umgangs mit Rauschgift als labil galt, bekam denn auch plötzlich "Angst" und wollte seine bereits zu Protokoll gegebene Aussage über die "Geräusche" ändern. Später kündigte er in einem Brief an Oberstaatsanwalt Lothar Fuhlrott seinen Selbstmord an; die JVA wurde alarmiert. Zwei Tage danach hängte der Zeuge sich in seiner Zelle auf.
Zeuge Collins, der mit den Eselsohren, fühlte sich schon nach den ersten Vernehmungen in der JVA Mainz nicht mehr sicher. Er wurde in das Gefängnis von Frankenthal verlegt, bekam freilich auch dort wieder Besuch von Kripo-Beamten, die sich "Präzisierungen" erhofften -- und danach will der US-Bürger von einem Wärter wegen seiner Bereitwilligkeit des Redens "bedroht" worden sein.
Collins, der in Briefen nach draußen behauptete, er "erfahre nun die Hölle von den Wärtern dieses Gefängnisses", wurde inzwischen wiederum verlegt, diesmal nach Saarbrücken, sozusagen außer Reichweite des rheinland-pfälzischen Strafvollzugs.
Daß die Solidarität unterm Wachpersonal aber auch vor Ländergrenzen nicht halt macht, erfuhr Ermittler Fuhlrott bei Vernehmungen der vier beschuldigten Schließer, die weit voneinander entfernt einsaßen oder Dienst taten. Kaum hatte Fuhlrott einem von ihnen in der Haftanstalt im hessischen Darmstadt Fragen gestellt, war der nächste schon voll darüber im Bilde, als der Staatsanwalt ihn anderntags in Kaiserslautern vernehmen wollte. Fuhlrott enthüllte diesen Umstand jetzt als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuß des Landtags: "Der wußte alles, Wort für Wort."
Auch im Justizministerium, wo statt Theisen nun ein neuer Minister, Carl-Ludwig Wagner, die Rechte pflegt, machten Parlamentarier Sympathisanten des Quartetts aus: "Da tun manche so, als sei das alles nur eine Intrige von Staatsanwälten gegen den Strafvollzug."
Noch nicht erörtert wurde zum Beispiel im Untersuchungsausschuß des Landtags, wie kürzlich etwa Justiz-Staatssekretär Klaus Berto von Doemming die Staatsanwälte zurückpfeifen wollte und wie er vor einer Überbewertung des "unmöglichen Gutachtens" der Gerichtsmediziner warnte.
Der sonderbare Einsatz von Doemmings war aus der Sicht von Staatsanwälten "Teil einer gemeinsamen Mauertaktik von Anstalt und höchstem Hause". Oder anders: Während die Ministerialen sich mühten, politisch ihren Minister zu retten, lag JVA-Beamten daran, die vier Beschuldigten in ihrer Sprachlosigkeit zu bestärken.
So gab Leistler zum Beispiel den Ermittlern gegenüber zu, daß Regierungsamtmann Karl-Dieter Nassen, der Leiter der Abteilung Sicherheit und Ordnung der JVA, ihn in der Zelle besucht und zum Durchhalten ermuntert habe. Nassen sagte laut Leistler, "die Kollegen seien der Überzeugung, daß wir damit nichts zu tun hätten ... Ich solle mich wieder fangen und mich nicht gehenlassen".

DER SPIEGEL 8/1980
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