18.02.1980

Jimmy Carter: Moskaus Frist läuft ab

Neue Hoffnung für die Geiseln in Teheran, kaum noch Hoffnung für die Spiele in Moskau: Iraner und Amerikaner kamen sich einen Schritt entgegen; den großen Gegner im Osten aber bedachte der US-Präsident mit immer neuen verbalen Kraftakten. Carter will eine Wahl gewinnen, und er weiß, was seine Wähler hören wollen.
Die frohe Kunde wirkte wie ein Jubiläumsgeschenk. "Vielleicht schon in den kommenden Tagen", so kündigte Persiens neuer Präsident Banisadr an, könnten die 50 US-Geiseln in der Teheraner Botschaft freigelassen werden.
Das war am vorigen Montag, dem 100. Tag ihrer Gefangenschaft, dem ersten Jahrestag der iranischen Revolution. Und das war, diesmal, offenbar ernst gemeint.
Denn zur selben Zeit verhängte das State Department in Washington eine Nachrichtensperre über alle laufenden Bemühungen zur Freilassung der Geiseln -- und die inzwischen selbst isolierten Botschaftsbesetzer dementierten wütender denn je.
Tatsächlich sind sich Iraner und Amerikaner in geheimen Verhandlungen über drei Pariser Anwälte nähergekommen: Die Perser verzichteten auf ihre bislang unabdingbare Forderung nach Auslieferung des Schah und seines Vermögens; die Amerikaner andererseits erklärten sich -- ebenfalls ein deutlicher Kurswechsel -- bereit, mit einer neutralen Kommission bei der Untersuchung der persischen Vorwürfe gegen die USA und den Schah zusammenzuarbeiten.
Strittig war Ende voriger Woche nur noch, ob schon die Einsetzung dieser Kommission die Freiheit für die 50 zur Folge haben würde oder ob die Iraner auf ihrer Forderung bestehen würden, Amerika müsse zuvor noch ein "Schuldbekenntnis" für die Zusammenarbeit mit dem Schah ablegen.
Auf jeden Fall waren die Verhandlungen so weit gediehen, daß Carter indirekt zu bestätigen wagte, was Kollege Banisadr angekündigt hatte.
Er sei, so Carter, "optimistischer als in der Vorwoche". In Einzelheiten aber mochte er nicht gehen. Er wolle den Fortgang der Geheimverhandlungen nicht stören.
Und er wollte ganz gewiß auch nicht zugeben, daß Amerika ebenfalls Konzessionen machen mußte.
Denn seit der sowjetischen Invasion in Afghanistan scheint es in den USA, glaubt man den Meinungsumfragen, nur noch Falken zu geben: 86 Prozent der Amerikaner befürworten Carters Getreideembargo gegen die Sowjets, 78 Prozent stimmen einer Erhöhung des Verteidigungshaushaltes zu, den Carter ursprünglich hatte zusammenstreichen wollen, und 67 Prozent unterstützen einen Boykott der Olympischen Spiele in Moskau. "Wer sich für Moskau ausspricht", beschrieb ein früherer französischer Minister nach einem USA-Besuch die Stimmung, "der gilt sofort als Kommunist."
Da nutzt Jimmy Carter nur allzugern die Gunst der Stunde, um sich seiner Nation und einer zunehmend irritierten Welt als starker Mann zu präsentieren, der zu keinen Konzessionen und Kompromissen bereit ist.
Zwar haben kritische Amerikaner wie etwa der frühere Moskau-Botschafter George F. Kennan inzwischen erkannt, daß Carter den Sowjets -vom Getreideboykott und dem Lieferstopp für technisches Gerät abgesehen -- nur mit verbalen Kraftakten geantwortet und dabei seine Karten längst überreizt hat (SPIEGEL 7/1980).
Doch Carter reizte immer weiter -ganz offenkundig nicht mehr länger abwägend zwischen den diplomatischbehutsamen Ratschlägen seines Außenministers Cyrus Vance und den stets viel militanteren Vorstellungen seines Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski. Inzwischen hat "Zbig" den Kampf um Carters Ohr für sich entschieden. S.121
Das wurde wieder deutlich, als Vance dem Internationalen Olympischen Komitee in Lake Placid eine politische Anklage-Rede gegen die Sowjets vortrug, wie sie dem Stil dieses behutsamen Diplomaten so gar nicht entsprach, sondern die "zuweilen klang, als stünde sein Land kurz vor dem Krieg" (so der Londoner "Guardian"). Das war Brzezinskis Handschrift.
Von dem stammte offensichtlich auch Carters Ultimatum an die Sowjets, sie müßten ihre Truppen bis zum 20. Februar vollständig aus Afghanistan zurückziehen, wenn sie die Spiele in Moskau nicht gefährden wollten.
Daß sich der Kreml einem solchen Ultimatum kaum beugen würde, hätte den Amerikanern eigentlich die Erfahrung im Umgang mit den Sowjets sagen müssen. Und daß die Forderung nach einem Olympia-Boykott bei der Mehrzahl der sporttreibenden Nationen auf wenig Gegenliebe stoßen würde, konnte kaum verborgen bleiben.
Doch das Bestreben, an der Heimatfront hart und kompromißlos zu erscheinen, war stärker als alle rationalen Argumente. Amerika beharrte auf einem Olympia-Boykott -- und verprellte so die gerade bei der Afghanistan-Abstimmung in der Uno gewonnenen neuen Bundesgenossen, denen häufig allein schon das nationale Selbstbewußtsein die Teilnahme an den Spielen zur Pflicht macht.
Als durchsickerte, die Sowjets wollten -- um das Ultimatum aus der Welt zu schaffen und ihr Olympia zu retten -- einen Teil ihrer Truppen abziehen, trat Brzezinski selbst vor Kameras und Mikrophone: Mit einer "kosmetischen" Verringerung sei es nicht getan. Wenn Moskau seine Spiele wolle, müsse es alle Soldaten bis 20. Februar abziehen.
Und als das Internationale Olympische Komitee sich, wie auch von den Amerikanern nicht anders erwartet, weigerte, die Moskauer Spiele zu verlegen oder zu verschieben, antwortete Jimmy Carter: Dann werde Amerika eine "Gegen-Olympiade" veranstalten.
Wie üblich bei Olympischen Spielen, wurden auch in Lake Placid weiße Tauben als Symbol für den Frieden freigelassen. Eine flog nicht davon, sondern ließ sich gleich wieder nieder: vor den Füßen des Fahnenträgers der Sowjet-Union.
Am selben Tag befahl Carter, ganz Muskelmann, die Entsendung von 1800 "Ledernacken", Elite-Soldaten der Marineinfanterie, in den Indischen Ozean, wo jetzt schon 20 US-Kriegsschiffe operieren, darunter die beiden Flugzeugträger "Nimitz" und "Coral Sea" mit über 150 Kampfflugzeugen.
Nicht genug damit: Auf einer Pressekonferenz am vorigen Mittwoch engagierte sich Carter schon im voraus an einer neuen Front -- Jugoslawien nach Tito. Carter: "Wenn wir aufgefordert werden, dem jugoslawischen Volk in der Zukunft irgendeine Hilfe zu gewähren, werden wir es ernsthaft prüfen und dann das tun, was nach unserer Auffassung am besten für die Jugoslawen und für uns sein wird." So oder ähnlich hätten auch die Sowjets vor Afghanistan formulieren können.
Jugoslawien, so die sowjetische Nachrichtenagentur Tass nach Carters Pressekonferenz, brauche keine selbsternannten "Beschützer".
Das waren auch beinahe schon die härtesten Worte, die in der vorigen Woche aus dem Kreml kamen. Zwar versuchte Außenminister Andrej Gromyko in Neu-Delhi, die den Sowjets sonst eher gewogene Indira Gandhi von einer möglicherweise notwendig werdenden Strafmaßnahme gegen Indiens Erzfeind Pakistan zu überzeugen.
Doch die Inderin antwortete kühl. Eine neue Aktion gegen ihren moslemischen Nachbarn könnte zu einer Rebellion der über 70 Millionen indischen Moslems führen, die im Januar noch fast geschlossen für Indiras Rückkehr an die Macht gestimmt hatten.
Statt auf die Vorstellungen ihres Besuchers einzugehen, machte die Nehru-Tochter ihrem Gast vielmehr klar, Moskau müsse seine Truppen aus Afghanistan abziehen. Gromyko nahm "die Ansicht Indiens zur Kenntnis".
Probleme taten sich für den Kreml sogar direkt vor der Haustür auf: Die europäischen Satelliten Moskaus blieben weiter in Wirtschaftskontakt mit dem Westen, vor allem der Bundesrepublik. Polen, von einem neuen Kalten Krieg am ärgsten bedroht, riskierte sogar unterderhand einen Affront gegen den großen Bruder:
Auf dem KP-Parteitag feuerte Parteichef Edward Gierek seinen Premier Piotr Jaroszewicz. Offiziell wurde das als Rücktritt kaschiert, Jaroszewicz zum Sündenbock für die polnische Wirtschaftsmisere gemacht. Wichtiger jedoch: Der Premier galt als Moskaus Mann in der polnischen Führung.
Carters Verbündete im Westen waren in der Kritik an ihrer Führungsmacht sehr viel direkter, vor allem Bonns Helmut Schmidt und Frankreichs Giscard d''Estaing. Und ihre Kritik zeigte erstmals sogar Wirkung bei Jimmy Carter, auch wenn er alles als "kleine Differenz" herunterspielte und sich selbst "Konsequenz" und "Beharrungsvermögen" bescheinigte.
Größere Differenzen erwarten ihn in den kommenden Wochen im eigenen Land. Schon versucht Carter-Rivale Edward Kennedy, die Fortschritte in der Geiselaffäre auf seinem Konto zu verbuchen: Schließlich habe Carter nur dem zugestimmt, was er, Kennedy, schon vor Wochen gefordert habe.
Zuspruch findet Jimmy Carter, ob als Staatsmann oder als Mann, wie stets in Krisen bei Ehefrau Rosalynn.
Auf einem Tanzabend im Weißen Haus ernannte sie ihn am Valentinstag zum "Liebhaber des Jahres". Carter in seiner Dankesrede: Weil er den ganzen Tag schwer gearbeitet habe, könne er nur wenige Tänzchen wagen, "sonst kann ich den in mich gesetzten Erwartungen nicht mehr gerecht werden".
S.121 Am 8. Februar in der US-Botschaft in Teheran. Links der frühere griechisch-katholische Erzbischof von Jerusalem, Capucci, der bis vor kurzem in Israel eine dreijährige Gefängnisstrafe wegen Waffenschmuggels für die PLO verbüßte. *

DER SPIEGEL 8/1980
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