18.02.1980

USAWie Haie

Darf die Polizei Politiker in eine Falle locken? FBI-Agenten jedenfalls versuchten, manchmal als Scheichs verkleidet, Abgeordnete zu schmieren.
Der Volksvertreter langte nach dem Geld und stopfte 25 000 Dollar, gebündelt in 20- und 100-Dollar-Noten, in seine Hosen- und Jackentaschen, die sich zusehends ausbeulten.
Als alles verstaut war, klopfte er sich auf Brust und Hüften und begehrte zu wissen: "Sieht man''s?"
Man sah''s, und man kann es beliebig wiedersehen. Denn eine Video-Kamera lief, als sich der Abgeordnete des US-Repräsentantenhauses, Richard Kelly, 55, Republikaner aus Florida, bediente.
Anders als Kelly geglaubt hatte, war der Ort der Transaktion in Washingtons vornehmer Foxhall-Road-Gegend nicht etwa eine Niederlassung der "Abdul Enterprises Ltd.". Und bei "Gino", einem Verbindungsmann, der Kelly das Geld übergab, handelte es sich auch nicht um den Beauftragten des Firmeninhabers "Scheich Abdul".
Gino war Agent der Bundeskriminalpolizei FBI, und das Haus in der W Street 4407, ausgerüstet mit versteckten Kameras und Tonbandgeräten, diente dem FBI als Unterschlupf.
Hinter dem Scheich Kambr Abdul Rahman schließlich verbarg sich ein FBI-Beamter italienischer Herkunft aus New York, der bei seinen Auftritten nur mühsam den angestammten Brooklyn-Akzent verbergen und nicht ein Wort Arabisch sprechen konnte.
Dem Scheich-Darsteller -- es gab noch einen anderen -- sind dennoch ein Senator, sieben Abgeordnete des Repräsentantenhauses und eine noch nicht zu übersehende Zahl von Kommunalpolitikern auf den Leim gegangen. Sie alle, soviel scheint festzustehen, waren erbötig, dem Neureichen aus dem Morgenland -- gegen ansehnliche Spenden in bar -- Geschäfte, Kontakte und Aufenthaltsgenehmigungen zu vermitteln.
Die Amerikaner, die diese Art von Korruption doch mehr dem orientalischen denn ihrem eigenen Way of Life zuschreiben, reagierten mit Wutausbrüchen.
"Politiker -- wie bekloppt sie sind -nehmen Geld für alles", schimpfte der populäre Kolumnist Jimmy Breslin im New Yorker Massenblatt "Daily News". Anrufer in Radio-Talk-Shows forderten: "Da oben muß aufgeräumt werden." Und der Washingtoner Kabarettist Mark Russell schlug vor: "Legalisiert Bestechung -- dann habt ihr einen hundertprozentig ehrlichen Kongreß."
Nur sieben Jahre nach der Erschütterung durch den Watergate-Skandal zeichnete sich vorletzte Woche in Washington ein neuer Polit-Schandfleck ab. Die Geiseln im Iran, die Russen in Afghanistan, die laschen Verbündeten in Europa -- sie verschwanden aus den Spitzen-Nachrichten. Statt dessen dominierte ein Reizwort: "Abscam."
Es ist das FBI-Codewort für die Aktion gegen raffgierige Politiker, und bei der Wortwahl bewiesen die Kriminalen durchaus Witz. Abscam setzt sich zusammen aus "Arab" und "scam", was im Unterweltsjargon soviel wie "Schwindel" bedeutet.
Indes, was zunächst wie das Hohelied auf die wachsame Polizei klang, wird nun schon "FBI-Skandal" genannt. Kaum hatte sich die erste Aufregung gelegt, ging manchem auf, daß Abscam in Wahrheit einen Doppel-Skandal darstellt.
So empörend sich offenbar zahlreiche Politiker verhalten haben, mindestens ebenso fragwürdig sind die Methoden des FBI, Gesetzesbrecher auszumachen und zu überführen.
Mit der Aktion Abscam ist abermals eine amerikanische Institution ins Zwielicht geraten, die sich just mühte, ihr schlechtes Image loszuwerden, das sie sich in der Vergangenheit zugezogen hatte: das Bundeskriminalamt FBI (Federal Bureau of Investigation).
Unter ihrem Chef J. Edgar Hoover, der das FBI 48 Jahre lang regiert und acht US-Präsidenten überdauert hatte, brachen FBI-Agenten beim Psychiater des Vietnam-Kriegsgegners Daniel Ellsberg ein, um diskreditierende Unterlagen zu suchen.
Damals auch lancierte das FBI die Lüge, die Schauspielerin Jean Seberg, die mit den "Black Panthers" sympathisierte, erwarte ein Kind von einem radikalen Schwarzenführer. Jean Seberg erlitt eine Fehlgeburt, den Schock überwand sie niemals völlig: Voriges Jahr nahm sie sich das Leben.
Hoover-Nachfolger William Webster schwor solch schmutzigen Methoden ab. Er warb um Vertrauen, indem er die Arbeit des FBI in Schaukästen vor dem Hauptquartier, dem häßlichen J. Edgar Hoover Building in Washingtons Pennsylvania Avenue, darstellen läßt.
Ein geläutertes, auf dem Boden der Rechtsstaatlichkeit operierendes FBI soll fortan von der Volksvertretung S.154 kontrolliert werden: Das Repräsentantenhaus hat den Entwurf einer FBI-Charta erarbeitet, die demnächst verabschiedet werden soll.
Der Charta zufolge darf das FBI nur dann aktiv werden, wenn "Fakten und Umstände hinreichend anzeigen, daß eine Person die Strafgesetze der Vereinigten Staaten gebrochen hat, bricht oder zu brechen beabsichtigt".
Bei der Abscam-Operation aber tat das FBI genau das, was der Oberste Richter Warren Burger einmal "the manufacturing of crime" nannte -- die Herstellung von Bedingungen, durch die Menschen zu Straftaten verlockt werden.
Über die Scheinfirma "Abdul Enterprises Ltd." legten die FBI-Agenten Köder aus. Einige Politiker, wie der Abgeordnete Kelly, bissen an. Andere, wie Senator Larry Pressler, der letztes Jahr ankündigte, er wolle Präsident werden, taten es nicht.
Anwalt John Shattuck von der American Civil Union prangerte die Köder-Methode anhand eines konstruierten Beispiels als verwerflich an: Das sei, so Shattuck, als biete das FBI in irgendeiner Kleinstadt Drogen feil, in der es möglicherweise bis dahin noch keinen Drogenmarkt gab.
Politische Gefahren beschwor schon Ted Weiss, New Yorker Abgeordneter im Repräsentantenhaus. "Wenn die Regierung Verbrechen kreiert", fürchtet er, "sind wir nicht weit von einer Diktatur entfernt, in welcher der Diktator Gründe schafft, um Bürger festnehmen zu können."
Die Abscam-Affäre, in der bislang noch niemand verhaftet wurde, flog auf, weil FBI-Männer schon vor längerer Zeit nicht dichthielten und Reportern von der Aktion berichteten.
Vor dem Haus des Schein-Scheichs filmten Reporter der Fernsehgesellschaft NBC mit lichtstarken Spezialkameras aus zwei geparkten Wohnwagen heraus wochenlang das Kommen und Gehen der FBI-Agenten und ihrer Opfer.
Als am ersten Februar-Sonnabend FBI-Beamte gleichzeitig vor den Washingtoner Wohnsitzen der acht verdächtigen Kongreßmitglieder erschienen, um sie zu vernehmen, warteten überall Scharen von Reportern der NBC, der "Washington Post", der "New York Times" und der New Yorker Zeitung "Newsday".
"Schockierend" fand Burke Marshall, Jura-Professor an der Yale-Universität und in den sechziger Jahren Justiz-Staatssekretär für Bürgerrechte, daß Personen auf diese Art abgestempelt würden, ehe überhaupt eine Grand Jury (Anklagekammer) darüber beraten habe, ob Anklage erhoben werden solle.
FBI-Saubermann Webster jedoch verteidigte die Operation -- weil so etwas üblich und erfolgversprechend sei. 85 dieser umstrittenen Aktionen laufen derzeit in den USA.
So hat das FBI in mehreren US-Städten Firmen gegründet, die Einbruchware aufkaufen und auf diese Tour Diebesbanden sprengen. Diebesgut im Wert von 318 Millionen Dollar, gab Webster an, sei allein im Finanzjahr 1979 sichergestellt und 2817 Personen seien festgenommen worden.
Ungewöhnlich viele der gefaßten Kriminellen -- 90 Prozent -- werden verurteilt: weil das gefilmte Beweismaterial so überzeugend wirkt.
Die Abscam-Videojagd auf Politiker war bereits 1978 eingeleitet worden. Damals bot ein kleiner Gauner namens Mel Weinberg dem FBI bei der Suche nach zwei Gemälden seine Mitarbeit an. Die Kunstwerke waren in einem Apartment-Haus an New Yorks United Nations Plaza gestohlen worden.
Von Weinberg auf die Spur gebracht, schlüpfte ein FBI-Beamter in die arabische Dschellaba und gerierte sich als Scheich, der die heißen Bilder kaufen wollte. Der "Scheich" löste den Fall.
Hinfort war die Weinberg-Scheich-Connection auf Erfolg programmiert: Schon bald tauchten Mittelsmänner auf, die erklärten, neben materiellen auch "politische Dienste" anbieten zu können.
Der "Scheich" und seine vorgeblichen "amerikanischen Vertrauensmänner" (vom FBI) kamen in Kontakt mit Lokalpolitikern in New Jersey. Die stellten die Verbindung her zu Senator Harrison A. Williams, laut "Washington Star" in seiner Eigenschaft als Vorsitzender des Ausschusses für Arbeit "der unersetzliche Mann der Gewerkschaften auf dem Capitol-Hügel", und zum Abgeordneten des Repräsentantenhauses Frank Thompson. Beide sind Demokraten.
Mit den Männern in New Jersey wurde über ein Spielbankprojekt in der Kasinostadt Atlantic City verhandelt, in das der Scheich ein wenig von seinem unermeßlichen Vermögen investieren wolle.
Bei Treffen mit den demokratischen Abgeordneten John Murphy (New York), John Jenrette (South Carolina), John Murtha, Michael Myers und Raymond Lederer (alle aus Pennsylvania) sowie dem Republikaner Kelly besprachen die angeblichen Mitarbeiter der "Abdul Enterprises Ltd." Projekte wie etwa Geldanlagen im Bergbau.
"Als die Nachricht vom arabischen Geld umging", zitiert die "Washington Post" einen Insider, "war es, wie wenn Haie im Wasser Blut wittern." Die "Haie" vom Kongreß sollen dem Araber neben lukrativen Geschäften Hilfe bei der Erlangung von Dauer-Aufenthaltsgenehmigungen in den USA versprochen und rund eine halbe Million Dollar Bargeld angenommen haben.
Bis auf Kelly bestritten das vorletzte Woche all jene, die in den Verdacht geraten waren, Geld vom Scheich kassiert zu haben.
Kelly freilich hatte eine aparte Erklärung für seine prallen Taschen parat: Er habe die 25 000 Dollar nur angenommen, weil er auf eigene Faust arabische Gauner und ihre US-Spießgesellen entlarven wollte.
S.154 Nach Websters Vereidigung im Februar 1978. *

DER SPIEGEL 8/1980
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