15.09.1980

AFFÄRENIm stillen Kammerl

Die Staatsanwaltschaft ist überzeugt: Bei der Auftragsvergabe für das neue Wiener Klinikzentrum wurde massiv geschmiert.
Per Interpol ließ der Wiener Staatsanwalt Herbert Hofer wochenlang zwei Zeugen suchen. Dann drängte sich ihm der Verdacht auf, "daß es die beiden Herren überhaupt nicht gibt".
Staatsanwalt Hofer, der Schmiergeldzahlungen beim Bau des Allgemeinen Krankenhauses (AKH) in Wien nachweisen will, scheint damit einen Schritt weiter. Einige deutsche Manager in Österreich allerdings stehen ein wenig dümmer da als zuvor.
Die beiden Gesuchten nämlich, Sternheim und Puroir mit Namen, waren angeblich Geschäftspartner der Siemens AG in Wien. Sie sollten bezeugen, daß die Österreich-Tochter des deutschen Elektrokonzerns für rätselhafte Millionen-Überweisungen auch ganz normale Leistungen bezogen hat -- daß mithin von Schmiergeldern im Falle Siemens keine Rede sein könne.
Es sei "nicht die Art des Hauses Siemens", hatte auch Ernst Swoboda, S.188 Direktor des Wiener Unternehmens, erklärt, "zur Klimaverbesserung" bei der Vergabe von Aufträgen Provisionen zu zahlen. Der Staatsanwalt schien nicht überzeugt. Ende Juli mußte Swoboda in Untersuchungshaft. Zwei seiner Kollegen, Abteilungsleiter Johann Mück und dessen Mitarbeiter Otto Schweitzer, waren schon Wochen zuvor verhaftet worden.
Zehn Männer sitzen damit inzwischen in Untersuchungshaft, darunter der Präsident des österreichischen Industriellenverbandes, der früher die ITT Austria leitete, sowie der derzeitige ITT-Vertriebschef. Der monströse Klinikbau AKH -- 2100 Betten, bisherige Bauzeit 16 Jahre, Kosten bis Fertigstellung rund sieben Milliarden Mark -- hat sich längst zu einem abenteuerlichen Fall von Verfilzung privater und öffentlicher Interessen entwickelt.
Für Siemens und andere wurde der Fall erst so richtig ärgerlich, als Staatsanwalt Hofer auf Reisen ging. Nach einem kritischen Bericht des Wiener Kontrollamtes (Rechnungshof) über das AKH, der durch Schmiergeld-Enthüllungen des Wiener Nachrichtenmagazins "profil" ausgelöst wurde, wollte Hofer es genau wissen und reiste nach Liechtenstein.
Von seiner zweiten Reise Mitte Juni brachte der Fahnder heiße Nachrichten mit. Zahlreiche Elektrofirmen sowie mehrere Privatleute, erfuhr Hofer im Fürstentum, hätten zwischen 1972 und 1978 mindestens 50 Millionen Schilling (rund sieben Millionen Mark) auf die Konten zweier Liechtensteiner Firmen überwiesen. Die Zahler -darunter Siemens, Standard Elektrik Lorenz, ITT Austria -- waren alle an Aufträgen für das neue Superklinikum in Wien interessiert.
Über die Konten der beiden Briefkastenfirmen verfügte allein ein Mann, ein gewisser Adolf Winter. Dem aus Wien angereisten Staatsanwalt war er nicht unbekannt: Winter, früher Direktor des AKPE, der staatlichen Planungs- und Errichtungsgesellschaft für das Allgemeine Krankenhaus, saß seit Hofers erstem Besuch in Vaduz (12. Mai 1980) daheim in U-Haft.
Direktor Winter war jahrelang -zusammen mit dem für Wiener Krankenhäuser verantwortlichen Beamten Siegfried Wilfling -- die wichtigste Anlaufstelle, wenn es um Aufträge für das AKH ging. Auch Wilfling ist in Haft.
Wer der letzte Empfänger der Gelder war, die Winter von den Konten seiner Liechtensteiner Firmen abhob, ist bislang nicht geklärt. Sicher scheint nur, daß auch für den AKPE-Direktor selbst einiges übrigblieb: Er kaufte in Vaduz unter anderem größere Mengen Goldbarren und Münzen.
Vor allem aber haben die Ermittlungsbeamten in Wien trotz intensiver Recherchen bislang nicht feststellen können, welche Leistungen denn eigentlich die Liechtensteiner Firmen Plantech und Geproma für die Millionenzahlungen geliefert haben. Und die beteiligten Unternehmen haben den Staatsanwalt nur in dem Verdacht bestärkt, daß die Leistung null war.
"Ich glaube", gibt ITT-Generaldirektor Edmund Hanisch zu, "diese beiden Firmen haben nichts gearbeitet." Doch, etwas: Sie seien, so Hainisch, wohl bei der "Auftragsbeschaffung" behilflich gewesen.
Andere Manager von Elektrofirmen bleiben jedoch lieber bei der traditionellen Deutung ihrer Geschäftsbeziehungen S.190 zum Fürstentum Liechtenstein: Plantech und Geproma hätten Software geliefert.
Das sagte auch Siemens: Die beiden Firmen hätten wirklich etwas für ihr Geld getan. So hätte Siemens etwa für gut 1,7 Millionen Schweizer Franken wichtige Unterlagen für die Bewerbung um Großaufträge gekauft -- ein teurer Service in jedem Fall.
Die Siemens-Leute konnten auch Material vorweisen. Dem Staatsanwalt fiel allerdings auf, daß auf keinem der Papiere in irgendeiner Form die Firmennamen Plantech oder Geproma zu finden waren; es hätte immer nur "Siemens" draufgestanden.
Von Gutachtern ließen sich die Ermittler zudem erklären, daß die angeblich in Liechtenstein gekauften Planungsunterlagen nur aus Deutschland kommen könnten. Plantech und Geproma seien nicht in der Lage, derart komplizierte Arbeiten durchzuführen.
Überdies schien dem Staatsanwalt die Geschichte, die ihm Siemens-Manager über ihre Beziehungen zu den Liechtensteinern erzählten, von Anfang an zu abenteuerlich. Da hätten nur die Herren Sternheim und Puroir, nach denen Interpol vergeblich fahndete, weiterhelfen können.
Siemens-Direktor Swoboda war ganz sicher, daß er "die zwei Personen in ihrer physischen Gestalt gesehen habe". Die Plantech-Vertreter Sternheim und Puroir, so Swoboda und Kollegen, seien plötzlich dagewesen und hätten geliefert. Eine Korrespondenz mit den tüchtigen Partnern fehlt indes.
So blieb dem Staatsanwalt bislang nur eine Schlußfolgerung: daß die Geschäftspartner in Liechtenstein -- und damit letztlich Winter -- wohl auch in diesem Falle nur ein wenig bei der Auftragsbeschaffung behilflich waren.
Das sei, meinen Kenner der Wiener Wirtschaft, doch längst guter Brauch. Ohne Provisionen liefe insbesondere bei öffentlichen Aufträgen nichts.
Franz Bauer etwa, ein privater und geschäftlicher Freund des Finanzministers Hannes Androsch, meint, das sei doch alles "branchenüblich", was sich um das AKH abgespielt habe. Bauer war früher Geschäftsführer und Miteigentümer in Androschs Steuerberatungsfirma "Consultatio", über ein anderes Unternehmen ist er bei der Auftragsvergabe für das AKH dabei.
Daß Winter auch die "Consultatio" bei der Vermittlung von AKH-Großaufträgen einschalten wollte, könnte aus den bei ihm gefundenen Unterlagen geschlossen werden. Androsch, der nicht nur den früheren Beamten Winter, sondern auch viele von dessen Geschäftspartnern gut kannte, bestreitet energisch, mit seiner Firma an der AKH-Affäre beteiligt zu sein. Ein parlamentarischer Untersuchungsausschuß soll auch hier klären.
Was inzwischen über die Praktiken bei der Vergabe von AKH-Aufträgen bekannt wurde, läßt allerdings erahnen, daß wohl in der Tat nicht nur der Ruf eines Unternehmens für den Zuschlag entscheidend war. Firmen von Weltruf, monierte Rechnungshof-Präsident Jörg Kandutsch, seien oft gar nicht zum Zuge gekommen.
Laut Kandutsch haben Winter und ein Mitarbeiter die Leistungsangebote der verschiedenen Firmen im stillen Kammerl bewertet. Sie hätten sich niemals vergewissert, ob die Firmen, die schließlich den Auftrag bekamen, ihn auch ausführen konnten. Unter solchen S.192 Umständen war natürlich auch für die großen Elektrofirmen wie Siemens. ITT oder AEG die Aussicht verlockend, über die Liechtensteiner Software-Briefkästen mit AKH-Chef Winter ins Geschäft zu kommen. Denn der Sieben-Milliarden-Bau ist gerade für Elektrounternehmen ein interessanter Brocken.
Siemens hat bislang nur für drei bis vier Millionen Mark Kabel, Leitungen und Schalter geliefert. Aber die Anschlußaufträge könnten den großen Umsatz bringen: Röntgen- und Diagnosegeräte, Monitoren für Intensivstationen, Strahlenkanonen für die Krebsbehandlung.
Was daraus nun wird, ist derzeit noch offen. Zwar wollen die Wiener, obwohl sie seit Jahren wissen, daß ihr Klinikbunker nach allen Maßstäben viel zu teuer wird und bereits jetzt von der Konzeption her überholt ist, am AKH weiterbauen und in sechs Jahren damit fertig sein. Aber einigen der bislang beteiligten Unternehmen stehen noch kritische Wochen bevor.
Firmen wie Siemens bangen um ihren Ruf. In Schmiergeldaffären, barmt die Konzernmutter in München, sei der Konzern kaum je verwickelt gewesen -- genauer gesagt, seit 1912 nicht mehr, als ein Siemens-Mann wegen Bestechung in Japan verurteilt wurde.
Da könnte es nun in Österreich kritisch werden. Noch in diesem Jahr sollen in Wien wegen der AKH-Affäre Verfahren gegen die zehn U-Häftlinge und andere Beschuldigte eröffnet werden.
Offenbar im Hinblick auf diese Verfahren und im Angesicht der bereits aufgehäuften Belege haben die Siemens-Manager inzwischen zu einer vorsichtigen Haltung gefunden. Rundheraus möchte auch bei Siemens niemand mehr bestreiten, daß einige Millionen Schilling vielleicht auf die falschen Konten geflossen sind.
"In der ersten Phase" der Enthüllungen, wie ein Firmensprecher erläutert, habe Siemens auf massiven Druck der Stadt Wien hin mit millionenschweren Schadenersatzklagen die Presseveröffentlichungen beantwortet. Solche Prozesse scheinen nun eher schädlich: Drei noch anstehende Schadenersatzklagen gegen die Zeitschrift "profil" möchte Siemens zurückziehen.
Inzwischen ist auch eine Sonderprüfung fast abgeschlossen, die Ergebnisse sollen schon in wenigen Tagen dem Aufsichtsrat in Wien vorgelegt werden. Diese internen Recherchen haben zu "neuen Erkenntnissen" geführt.
Was das für Erkenntnisse sind, läßt sich leicht erahnen. Siemens hat bereits vorsorglich bei der österreichischen Nationalbank den Transfer von neuneinhalb Millionen Schilling (rund 1,3 Millionen Mark) angemeldet -- wohl um die böse Geschichte mit den Liechtenstein-Geldern nachträglich zu einem korrekten kaufmännischen Ende zu bringen.

DER SPIEGEL 38/1980
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