22.09.1980

PROZESSERuinöse Folgen

Nach einem Freispruch, den der Bundesgerichtshof aufhob, steht der Krankenpfleger Böse wieder vor Gericht. Sieben Morde an Patienten werden ihm von einer Justiz vorgeworfen, die miserable Figur machte.
Sogar aus dem Urlaub gab der Freiburger Rechtsanwalt Frank Freiherr von Schwerin seinem inhaftierten Mandanten moralischen Beistand. Auf einer offenen Karte, dem Haftrichter zur gefälligen Kenntnisnahme, notierte der Verteidiger ein kerniges Wort: "Verteidigen bedeutet Kampf."
In die nächste Kampfhandlung, mit harten Bandagen, geht es Dienstag dieser Woche. Zum zweiten Mal vor einer Schwurgerichtskammer des Freiburger S.71 Landgerichts steht der ehemalige Krankenpfleger Reinhard Böse, 30, womöglich schuldloses Opfer eines der spektakulärsten Kriminalfälle der letzten Jahre und des anwaltschaftlichen Zuspruchs wohl besonders bedürftig.
Aufsehen erregte nicht allein die mysteriöse Todesserie, derentwegen Böse angeklagt ist. Das Verhalten der Kripo bei den Ermittlungen und ein mit "Foltermethoden" ("Die Zeit") aus Böse gepreßtes Teilgeständnis förderten ebenso die öffentliche Kritik wie Entscheidungen der obersten deutschen Gerichte, die solche Vernehmungsmethoden für Rechtens erklärten.
Seit Dezember 1975, als auf der Intensivstation des Kreiskrankenhauses im südbadischen Rheinfelden in schneller Folge mehrere ältere Patienten an Herzversagen starben, beschäftigt der Fall die Justiz. Unter dem Verdacht, die alten Leute mit Überdosen der herzstärkenden Medikamente "Lanitop" und "Kombetin", zweier Digitalis- und Strophantin-Präparate, zu Tode gespritzt zu haben, wurde Böse festgenommen; für die Lörracher Staatsanwaltschaft war der Täter rasch ausgemacht: Der Pfleger war der Mörder.
Zur Abrundung brauchte es nur noch ein Geständnis, das die vernehmenden Kripo-Beamten prompt besorgten. Sie bearbeiteten Böse so lange mit Drohungen und Versprechungen, bis der nach siebenstündigem Verhör um drei Uhr in der Frühe ein Protokoll unterschrieb, wonach er bisweilen mehr Herzglykoside verabreicht habe, als ärztlich verordnet waren.
Zu diesem Zeitpunkt hatte der Beschuldigte 41 Stunden lang nicht geschlafen. Und vor Gericht, im Zeugenstand, bestritten die Polizisten auch gar nicht, daß sie den Krankenpfleger mit der Aussicht auf ein mildes Urteil und auf psychiatrische Behandlung gelockt, ihn mehrmals als "eiskalten Mörder" beschimpft und ihm gedroht hatten, "ältere, weniger verständnisvolle Beamte" würden "mit härteren Methoden" das Verhör fortsetzen, wenn er nun nicht endlich gestehe.
Böse sei "stark übermüdet" gewesen, rügte das Schwurgericht, das Geständnis beruhe auf "Quälerei und Täuschung", sei mithin nichtig. Ihren Freispruch stützten die Richter auf Paragraph 136 a der Strafprozeßordnung, wonach "die Freiheit der Willensentschließung" nicht beeinträchtigt werden darf, weder "durch Ermüdung" noch durch "Mißhandlung".
So eng jedoch mochte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Grenzen rechtsstaatlicher Vernehmung nicht ziehen. Im Widerspruch zur eigenen bisherigen Rechtsprechung -- bei der schon 30 schlaflose Stunden genügt hatten, ein polizeiliches Geständnis "unverwertbar zu machen" -wischte der BGH den Freispruch vom Tisch; die Kollegen vom Bundesverfassungsgericht nahmen eine Beschwerde Böses gar nicht erst an, ein neuer Mordprozeß war fällig.
Neu ist auch die Zahl der Opfer. Im ersten Verfahren waren es fünf gewesen, mittlerweile erhöhte die Anklage auf sieben; 130 Zeugen und zwanzig Sachverständige, fast durchweg dieselben wie in der vorangegangenen Verhandlung, sollen gehört werden.
Ein weiteres Gutachten ist unterdessen vom Gericht in Auftrag gegeben worden. Der Frankfurter Pharmakologe Professor Norbert Rietbrock soll mit neuartigen Meßmethoden exakt ermitteln, was die Experten im ersten Prozeß nur grob schätzen konnten: daß die in den Leichenteilen gefundenen Digitalis- und Strophantin-Werte bis zum 60fachen der therapeutischen Dosis reichten.
Ob die allerdings von Böse injiziert worden war, ob überhaupt mit Vorsatz getötet wurde, das wird auch diese Expertise nicht aufklären können. Den Verteidigern von Schwerin und Helmut Graff jedenfalls erscheint schon jetzt das Gebaren der Justiz so befremdlich, daß sie sich wiederum nichts anderes vorstellen können als einen Freispruch.
Unbegreiflich ist den Anwälten, daß ihre Anträge, die Gewebeteile auch noch auf mögliche Rückstände anderer Medikamente zu untersuchen, stets mit dem Argument abgeschmettert wurden, das gerichtsmedizinische Institut brauche die wenigen noch vorhandenen Organextrakte und Seren für eigene Testreihen. S.74 Die mißtrauischen Verteidiger lassen deshalb derzeit die pharmakologischen Gutachten durch einen Ordinarius eigener Wahl überprüfen.
Auch mit den Bundesrichtern legten sich von Schwerin und Graff an. In einer Dienstaufsichtsbeschwerde beim BGH-Präsidenten Gerd Pfeiffer wiesen sie bündig nach, daß dessen Pressesprecher, BGH-Richter Franz Merz, in einer öffentlichen Verlautbarung eine "objektive Falschinformation" gegeben habe.
In der Tat hatte Merz den Vorwurf, der Bundesgerichtshof habe im Fall Böse ohne Not auf die Anhörung von Zeugen der umstrittenen Kripo-Vernehmung verzichtet, mit der unzutreffenden Behauptung gekontert, in Revisionsverfahren werde "niemals" Beweis durch Vernehmungen erhoben, denn "das läßt das Gesetz nicht zu". Präsident Pfeiffer gab der Beschwerde nicht statt und tat die Fehlinterpretation als "Formulierungsfrage" ab.
Seltsam kam der Verteidigung auch der Eifer vor, den die Freiburger Justiz am 18. September vorigen Jahres offenbarte, dem Tag der BGH-Entscheidung. Als Böse nach der Urteilsverkündung zu seiner Mutter in Rheinfelden heimkehrte, wurde er sogleich wieder verhaftet -- mit einem offenbar vorsorglich gefertigten Haftbefehl, für den der Haftrichter sich nicht einmal mehr die Akten angesehen hatte.
In einem seitenlangen Brief an Dieter Schneider, den Vorsitzenden in seinem Wiederholungsprozeß, kündigte Böse passiven Widerstand an. Die "ungerechtfertigte, für meine Gesundheit mit ruinösen Folgen verbundene Haft", das "skandalöse Verhalten der Richter u. a. am Landgericht" und die "fatale" BGH-Entscheidung hätten ihn "in eine Situation manövriert", die ihm eine "über die physische Präsenz hinausgehende Teilnahme an der Verhandlung, eine argumentativ-verbale Auseinandersetzung mit den Tatvorwürfen unmöglich" mache.
Der Mordverdächtige setzt offenbar auf außergerichtliche Selbsthilfe. Zur Finanzierung eigener Gutachten haben Freunde und Verwandte ein Spendenkonto eingerichtet, auf das wenige Tage nach Veröffentlichung eines Aufrufs in der lokalen "Badischen Zeitung" bereits 3000 Mark geflossen waren; ein Anwalt verwaltet treuhänderisch einen gleich hohen Betrag, überwiesen von einem anonymen Gönner.
Außergewöhnlichen Beistand leistet schließlich die Stuttgarter Kreisverwalung der Gewerkschaft ÖTV. Die Gewerkschaft griff in einer öffentlichen Erklärung eine These aus dem ersten Verfahren auf: Die Patienten seien nicht ermordet worden, sondern wegen der chaotischen Zustände in dem damals eben eröffneten Krankenhaus zu Tode gekommen; Personalmangel und Arbeitsüberlastung hätten mithin bewirkt, daß irgend jemand fahrlässig zuviel Herzarzneien verabreicht habe.
Für Personal und Patienten klingt das nicht tröstlich: "In die Lage des Kollegen Böse, dafür verantwortlich gemacht werden zu sollen, kann jeder von uns heute oder morgen kommen."

DER SPIEGEL 39/1980
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