22.09.1980

UMWELTAus der Portokasse

Zum ersten Mal soll ein westdeutscher Manager vom Staat zur Abdankung gezwungen werden, weil er zu wenig Sinn für den Umweltschutz hat.
Auf die Straße regnete es rostigbraunen Staub, in den Blumenkästen starben die Geranien. Die Kicker auf dem Fußballplatz des FC Tönisheide mußten abends, als zu viel Dreck von oben kam, das Training abbrechen.
In Wohnungen tauchte immer wieder der Bürgermeister auf und prüfte mit den Fingern den Staub auf dem Vertiko. Was sich selbst im Revier als Aufmacher in der Lokalpresse niederschlagen würde, ist im bergischen Velbert Alltag. "Der Eisenstaub dringt durch die geschlossenen Fenster", klagt eine Anwohnerin.
Wenn in dem Traditionsunternehmen Wilhelm Mittelmann der für die Gußeisenproduktion benötigte Kupolofen an- oder abgefahren wird, muß die ohnehin veraltete Filteranlage völlig abgestellt werden. Und dann produziert dieser Ofen kein Gußeisen, sondern jagt Dreck in die Luft.
Wirklich schlimm wird es, wenn, wie so oft bei Mittelmann, "aus betriebstechnischen Gründen bzw. infolge von Störfällen die Abgase ungereinigt abgeleitet werden", so das Düsseldorfer Arbeitsministerium in einem internen Bericht. Ministerialrat Elmar Pielow: "Die vorhandenen Filter werden noch nicht einmal richtig gewartet."
Beim Staatlichen Gewerbeaufsichtsamt gibt es dicke Akten über das um S.84 die Jahrhundertwende gegründete Unternehmen mit heute 400 Arbeitsplätzen, das vornehmlich Gußformen für die Automobilindustrie liefert. Und Mittelmann ist nicht einmal der einzige Problembetrieb in Velbert, wo, wie der Bürgermeister sagt, "die Klitschen direkt in die Hinterhöfe gesetzt wurden". Vier andere Metallbetriebe müßten eigentlich ausgelagert werden.
Doch kein Betrieb zeigt sich so lax im Umgang mit den Auflagen wie Mittelmann. Allein seit 1976 registrierten die Inspekteure neun Ordnungsverfügungen und 13 Bußgeldbescheide zwischen 150 und 3000 Mark, von denen inzwischen zehn rechtskräftig sind. "Aber das zahlen die doch aus der Portokasse", sagte der Gewerkschaftssekretär Karl Heinz Hopfeld von der IG Metall in Velbert. Nun soll einer mit seinem Job zahlen.
Der nordrhein-westfälische Sozialminister verlangt vom Regierungspräsidenten in Düsseldorf: Nicht der alte Kupolofen, sondern der Manager soll verschwinden, Geschäftsführer Hans Ernenputsch.
Zum ersten Mal seit der Verabschiedung vor sechs Jahren soll eine Bestimmung im Bundes-Immissionsschutzgesetz angewendet werden, wonach dem Betreiber oder seinem Beauftragten der "Betrieb einer genehmigungsbedürftigen Anlage" untersagt werden kann, wenn sich "die Unzuverlässigkeit dieser Personen" im Umweltschutz erweist und wenn der Rausschmiß "zum Wohle der Allgemeinheit geboten ist".
Der dritte Absatz des Paragraphen 20 in diesem Gesetzeswerk ist eine Waffe, die da eingesetzt werden kann, wo das Strafrecht bisher nicht griff und wo einer, wie beim Falschparken, einfach S.85 eine Geldbuße nach der anderen in Kauf nahm. Die Formulierung des Gesetzgebers vom "Wohl der Allgemeinheit" soll Bagatellfälle ausschließen. Erst im Juli dieses Jahres trat das Gesetz zur Bekämpfung der Umweltkriminalität in Kraft, mit der Androhung von Haftstrafen.
Wenn Manager Ernenputsch tatsächlich von Staats wegen von seinen Aufgaben entbunden wird, wenn auch die Verwaltungsgerichte, die er vermutlich anrufen wird, dies bestätigen, dann muß die Firma ihre Anlagen schließen oder einen neuen Mann benennen, der -- so das Gesetz -- "die Gewähr für den ordnungsgemäßen Betrieb der Anlage bietet". "Wir lassen uns nicht länger auf der Nase herumtanzen", sagt der für Luft-Schutz zuständige Sozialminister Friedhelm Farthmann, "wenn dieser Paragraph einen Sinn haben soll, dann in diesem Fall."
Die "mangelnde Einsicht der Geschäftsführung in die Belange des Umweltschutzes", so Farthmanns Staatssekretär Paul Arnold Nelles, währe nun einfach zu lange. Seit zwanzig Jahren schon sammeln Anwohner Unterschriften gegen den Dreck von Mittelmann. Beharrlich verwies die Firma darauf, daß ihre Meßwerte bei Normalbetrieb unter der zulässigen Schwelle liegen -außer morgens und abends bei den Störfällen.
Die letzte Störung geschah vorigen Monat. Da kam nicht mal nur Eisenstaub, sondern Schlamm aus dem Schornstein. An der Sandaufbereitungsanlage war die Wasserrückfuhrleitung verstopft. Der Ventilator, ganz unten am 27 Meter hohen Abgaskamin, hatte Wasser angesaugt und die dickflüssige Brühe nach oben rausspritzen lassen. Die Straße mußte gesperrt werden, Autos waren mit dickem Schleim überzogen, Häuser völlig verdreckt.
Mit Schlamperei jedoch ist zumindest die Sache mit dem Kupolofen nicht zu erklären. Eine neue Entstaubungsanlage wurde per Ordnungsverfügung schon 1976 von der Gewerbeaufsicht verlangt, und an Plänen der Firmenleitung mangelte es nie. Jahr für Jahr, immer wenn behördliche Schritte drohten, legte sie neue Konzeptionen vor. Man sei zuversichtlich, so Geschäftsführer Ernenputsch im vorigen Herbst, daß die Entstaubungsanlage im August 1980 installiert sei.
"Wir glaubten alle", sagt Bürgermeister Heinz Schemken von der CDU, "daß dieser schöne Plan von einem Ofen mit modernster Filteranlage endlich ernst gemeint wäre." Doch dann stellte sich heraus, daß die Geschäftsführung nicht einmal den notwendigen Antrag bei der Behörde gestellt hatte.
Die Aussicht, daß ihn der Staat rausschmeißen wird, hat Chef Ernenputsch wohl die Sprache verschlagen: "Ich sage gar nichts." Ungewohnt knapp auch Arbeitsminister Farthmann: "Dem werden wir Dampf machen."

DER SPIEGEL 39/1980
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