22.09.1980

Polen: „Die Lage ist bedrohlich“

Auch drei Wochen nach dem Ende der Streiks an der Danziger Küste wirkt die polnische Staats- und Parteiführung noch immer wie gelähmt. Während sich täglich mehr Arbeiter aus allen Berufssparten in den neuen Gewerkschaften organisieren, breitet sich bei den Nachbarn im sozialistischen Lager die Angst vor Ansteckung aus.
Der greise Staatsratsvorsitzende Henryk Jablonski, 70, mußte vors polnische Fernsehvolk. Ausgerechnet er sollte der schwer angeschlagenen Partei ihre Autorität, vor allem aber das Vertrauen der Bevölkerung, zurückgewinnen.
Doch dem Staatschef, der schon zu Giereks Zeiten ins Amt kam und eine farblose Galionsfigur ohne eigentliche Machtbefugnisse ist, fielen bei seiner Fernsehrede am vorigen Montag auch nur die Argumente von gestern ein:
Die polnische Politik, so erklärte er, sei in ihren "Grundzügen" seit 1970 schon richtig gewesen, nur in der Praxis habe sie schwere Fehler gemacht, die Partei zu wenig auf die Kritiker in ihren Reihen gehört.
Als Ursache für den Unmut der Arbeiter sah das Staatsoberhaupt immerhin nicht nur die Wirtschaftsmisere, sondern auch die zu starke Zentralisierung in Partei und Wirtschaft sowie die Diskrepanz zwischen Worten und Taten in der Führung an.
Das Parteiorgan "Trybuna ludu" kündigte in ungewohnter Deutlichkeit eine Säuberungswelle für die Partei an. Funktionäre, die sich aus ihren Ämtern persönliche Vorteile verschafft hätten, müßten bestraft werden.
Wozu die landesweit verordnete Selbstkritik freilich in der Praxis führt, zeigt ein Brief, den der linientreue Intelligenzklub "Kuznica" (Die Schmiede) aus Krakau an das ZK schickte: Dogmatiker, Opportunisten und Karrieristen müßten aus der Partei ausgeschlossen, das heilige Recht des Bürgers auf freie Meinungsäußerung verwirklicht werden, heißt es in dem Schreiben -- Polens Dogmatiker und Opportunisten sind auf der Flucht nach vorn.
Kommentar eines Warschauer Lehrers: "Wenn die Gefängniswärter sich auf einmal als Freiheitsapostel aufführen und schwören, sie hätten ihren Beruf schon immer gehaßt, dann kann das nur bedeuten, die Zeiten haben sich wirklich entscheidend geändert. Denn Wärter haben für so etwas eine gute Nase."
Die polnischen Arbeiter versuchen derzeit, ihre in den Streiks erkämpften Rechte in der Praxis durchzusetzen. Ende voriger Woche hatten von den 16 Millionen Werktätigen bereits über drei Millionen ihre Bereitschaft zum Beitritt in die neuen, unabhängigen Gewerkschaften erklärt.
Diese normative Kraft des Faktischen droht selbst diejenigen zu überrollen, die Polens gesellschaftliche Veränderungen ausgelöst hatten.
Bei einem Treffen der 300 Delegierten von Gründungs-Komitees der neuen Gewerkschaften aus dem ganzen Land im Danziger Hotel "Morski" wurde der Streikführer der Danziger Leninwerft, Lech Walesa, von seinen Kollegen in einer wichtigen Frage überstimmt: in der Frage, ob sich die neuen Gewerkschaften zu einem gesamtpolnischen Dachverband zusammenschließen sollen.
Walesa und seine Danziger Kollegin Anna Walentynowcz waren gegen eine zentrale Leitung; einmal, weil sie sich angesichts der damit verbundenen Organisationsprobleme schlicht überfordert fühlten, zum anderen aus der wohl nicht unbegründeten Sorge, daß ein solches Präsidium schnell den Kontakt mit der Basis verliert.
Doch seine Kollegen konnten ihn schließlich davon überzeugen, daß nur ein starker, einheitlich geführter Verband die Konkurrenz mit den alten Gewerkschaften und die intensiven Unterwanderungsversuche durch konservative Parteifunktionäre übersteht.
Denn das Gründungs-Fieber für unabhängige Gewerkschaften hat inzwischen alle Berufssparten erfaßt. Selbst die Zivilangestellten der polnischen Armee wollen aus ihren bisherigen, parteitreuen Fachgewerkschaften austreten, meldete die Armeezeitung "Zolnierz Wolnosci".
Derart tiefgreifende Neuerungen haben inzwischen auch die sozialistischen Nachbarn alarmiert. Die regierenden Staatsparteien im Ostblock fürchten das polnische Beispiel und sorgen sich, es könne ansteckend wirken.
So mußte der rumänische Staats- und Parteichef Ceausescu eine geplante S.143 Jordanienreise absagen und mit Gewerkschaftschef Bobu den Bergbau-Distrikt Gorj besuchen, wo es schon vor drei Jahren zu Streiks wegen der schlechten Versorgungslage gekommen war.
Der Parteichef gab vor den Arbeitern zu, die Partei habe in der Vergangenheit Fehler gemacht und es gebe noch immer "viele Schwierigkeiten". Für die Zukunft versprach er "mehr sozialistische Demokratie". Etwas konkreter wurde Ceausescu auf dem Kongreß der Volksräte in Bukarest. In seiner Schlußrede warf er den Spitzenfunktionären zu hohe Gehälter vor und rügte den Mangel an Selbstkritik bei den 632 Wortmeldungen der Genossen.
In der CSSR wurden elf prominente Mitglieder der Bürgerrechtsbewegung "Charta 77", darunter auch die beiden ehemaligen Minister Hajek und Kadlec, vorübergehend in Haft genommen, weil sie versucht hatten, an die Streikenden von Danzig eine Solidaritätsadresse zu schicken.
Auch die Sowjet-Union, deren Presse die wirklichen Vorgänge in Polen bis heute verschwiegen hat, bot mehrere Spitzenfunktionäre auf, um die wachsende Unruhe in den Provinzen einzudämmen. Die Versorgungslage ist noch weitaus schlechter als in Polen.
So mußte Politbüro-Mitglied Kirilenko im Gebiet Belgorod an der ukrainischen Grenze den Arbeitern versprechen, daß "konkrete Mängel" beseitigt würden. Aber vorletzten Montag beklagte sich der Gebiets-Parteisekretär, "daß in der Regel die Beschlüsse des Parteikomitees nur auf dem Papier bleiben".
In das Gebiet Tscheljabinsk am Ural, eines der wichtigsten Industriereviere, und anschließend in das sibirische Kurgan eilte Politbüro-Kandidat Solomenzew. Er forderte die örtlichen Parteiführer auf, die private Landwirtschaft stärker zu entwickeln -- wo den Sowjets der Weizen blüht, ist der Partei inzwischen egal.
Die Parteipresse, für die Polens Streikkomitees noch vor drei Wochen "antisozialistische Elemente" waren, hat inzwischen eigene Reporter in die polnischen Fabriken geschickt, um die Bevölkerung der Sowjet-Union zu überzeugen, daß die Arbeiter in Polen arbeiten wollen. Daß es mit diesem Willen nicht getan sein wird, hat selbst die Parteizeitung "Prawda" eingesehen. In einem Leitartikel vom vorigen Montag schreibt das Blatt unter der Überschrift "Sache des "anzen Volkes": Einige Funktionäre leiden an einer Art Taubheit " " bezüglich der Meinung des Kollektivs. Sie haben Furcht, eine " " brennende Frage vor das Kollektiv zu bringen und offen über " " die Probleme und entstandenen Schwierigkeiten des Betriebes " " zu sprechen. "
Auch beim polnischen Nachbarn DDR, wo erst mit zwei Wochen Verspätung S.145 in den Berichten der Medien von "Streiks" in Danzig die Rede war, blieb die Ruhe trügerisch.
Daß die SED am vorletzten Sonntag auf einer Massenkundgebung in Ost-Berlin zum Gedenktag an die Opfer des Faschismus ausgerechnet ihren Minister für Staatssicherheit, Armeegeneral Mielke, auf die Rednertribüne schickte, wurde von der Bevölkerung der DDR als deutliche Warnung verstanden.
Der Chef der Geheimpolizei machte den antipolnischen Kurs auch "nzweifelhaft klar: Die Macht stets in den Händen zu halten und z" " stärken, die Grundlagen der sozialistischen " " Gesellschaftsordnung, unsere revolutionäre Theorie, den " " Marxismus-Leninismus kompromißlos vor jeglichen Angriffen des " " Klassengegners zu schützen, das ist unsere Verpflichtung " " gegenüber den Helden des antifaschistischen Widerstandes. "
Wie berechtigt die Warnungen Mielkes waren, darüber berichtete der prominenteste Systemkritiker in der DDR, Professor Robert Havemann, in einem Brief, der schon Ende August geschrieben war, aber erst am "origen Montag im Berliner "Abend" veröffentlicht wurde: Den " " Unsrigen hier scheint die Lage auch immer unheimlicher zu " " werden. Wo man hinkommt, gibt es nur dieses eine Thema: " " Polen. Wäre Schmidt nach Rostock gekommen, wer weiß, ob er " " nicht einen Streik nach Danziger Muster ausgelöst hätte. Das " " wäre allerdings nicht gutgegangen und hätte die Lage in " " Europa mit einem Schlag entsetzlich verschärft. "
Mitte voriger Woche passierte es dann nicht in Rostock, sondern in Berlin. Einige Hundert Arbeiter der DDR-eigenen Reichsbahn, die nach den alliierten Bestimmungen den Transit auf dem Schienenweg nach West-Berlin und den S-Bahn-Verkehr in beiden Teilen Berlins unterhält, traten auf West-Berliner Boden in den Streik.
Eine der Forderungen der überwiegend im FDGB, der Einheitsgewerkschaft der DDR, organisierten Eisenbahner galt der Gründung von "freien Gewerkschaften".
In Warschau steigt inzwischen die Furcht, die wachsende Gefahr einer Eruption bei den Nachbarn könnte auf Polen zurückwirken.
Parteichef Kania setzte letzte Woche ein halbes Dutzend Emissäre aus dem Politbüro und ZK-Sekretariat gleichzeitig in Marsch, um den Parteichefs des Ostblocks und Jugoslawiens die neue "komplexe Lage" zu erklären.
Daß die Botschaften an die Genossen auch überzeugen, daran zweifelt selbst die Warschauer Führung. Henryk Szablak, Warschauer Parteisekretär: "Die Lage ist bedrohlich, sie ist voller Gefahren für das Land und für die Nation."
Moskau schien jedenfalls vorzubauen: Am Freitag meldeten US-Stellen sowjetische Truppenbewegungen in der Nähe der polnischen Grenze.
S.143
Einige Funktionäre leiden an einer Art Taubheit bezüglich der
Meinung des Kollektivs. Sie haben Furcht, eine brennende Frage vor
das Kollektiv zu bringen und offen über die Probleme und
entstandenen Schwierigkeiten des Betriebes zu sprechen.
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S.145
Die Macht stets in den Händen zu halten und zu stärken, die
Grundlagen der sozialistischen Gesellschaftsordnung, unsere
revolutionäre Theorie, den Marxismus-Leninismus kompromißlos vor
jeglichen Angriffen des Klassengegners zu schützen, das ist unsere
Verpflichtung gegenüber den Helden des antifaschistischen
Widerstandes.
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Den Unsrigen hier scheint die Lage auch immer unheimlicher zu
werden. Wo man hinkommt, gibt es nur dieses eine Thema: Polen. Wäre
Schmidt nach Rostock gekommen, wer weiß, ob er nicht einen Streik
nach Danziger Muster ausgelöst hätte. Das wäre allerdings nicht
gutgegangen und hätte die Lage in Europa mit einem Schlag
entsetzlich verschärft.
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DER SPIEGEL 39/1980
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