11.01.1982

„Damit es nicht kommt wie in Polen“

Die SED-Führung und das Regime Jaruzelski / Von *** In der DDR ist der polnische Bazillus offenbar virulenter als bekannt. Es gibt Massenaustritte aus der Gewerkschaft, in der SED rebellieren Genossen. Das geht aus der Analyse eines SED-Mannes hervor, die Befürchtungen und Strategie der Partei gegenüber dem Regime Jaruzelski beschreibt.
Der Führung der SED war schon im November klar, daß in Polen etwas passieren werde. Auf der 3. Tagung des Zentralkomitees am 19./ 20. November sagte Erich Honecker: "Die Konfrontation ist unvermeidlich, die Konterrevolution ist bewaffnet." Der Satz ist in dem inzwischen veröffentlichten Honecker-Bericht an das ZK nicht enthalten.
Doch der genaue Zeitpunkt, an dem Jaruzelski die Militärherrschaft errichtete, war dem Generalsekretär unbekannt. Die SED-Führung rechnete für die Zeit zwischen dem 15. und 20. Dezember 1981 mit größeren Unruhen und einer "entscheidenden Aktion" und wollte deshalb das Treffen Honecker/Schmidt vor diesem Datum über die Bühne haben.
Das Jaruzelski-Regime wird von der DDR-Führung mit sehr gemischten Gefühlen betrachtet: Die SED-Spitze geht zwar davon aus, daß der General unter sowjetischem Druck handelte und getrieben von der Gefahr, die von der orthodoxen Gruppe um Olszowski beziehungsweise Grabski ausging; doch sie übersieht nicht, daß hier nicht primär jene Leute zum Zuge gekommen sind, die eine Wiederherstellung der alten Machtverhältnisse für möglich halten oder gar wollen.
Die SED-Führung glaubt daher nicht, daß Jaruzelskis Erklärungen zur "Erneuerung" nur taktische Erklärungen sind. Sie ist vielmehr davon überzeugt, daß es sich um eine mehr oder weniger polnische nationalistische Gruppierung handelt, die der Moskauer (und der DDR-)Forderung nach Herstellung von Ruhe und Ordnung nachgekommen ist, um sonst wahrscheinlichen inneren oder äußeren Aktionen anderer Gruppen zuvorzukommen. Die Linie der SED-Führung ist es deshalb, durch offizielle Unterstützung der Militärregierung die Politik Jaruzelskis politisch wie personell zu infiltrieren.
Das heißt, die SED will sie gegen die innere Opposition (Solidarnosc, KOR etc.) unterstützen, aber darauf hinwirken, sie von "nationalistischen Elementen" zu "befreien" und auch in Jaruzelskis Apparat "internationalistisch" gesinnte Personen zu etablieren. Die SED-Führung sieht sich mit dieser Konzeption in Einklang mit der sowjetischen Position.
Dabei macht sich die SED-Führung nach wie vor große Sorgen über die künftige Entwicklung in Polen. Einmal ist sie nicht sicher, ob sich die Konzeption Jaruzelskis überhaupt durchsetzen kann. Die eigenen Informationen der SED besagen, daß der Widerstand in Polen aktiv wie passiv viel größer ist, als man im Westen ahnt.
Außerdem seien es gerade Jaruzelski und sein Vorgänger als Parteichef Kania gewesen, die Armee und Sicherheitsorgane zu einem Zeitpunkt "zurückgehalten" haben, als es noch möglich war, die Opposition im Keim zu ersticken (eine alte These der SED-Führung seit dem 17. Juni 1953, man müsse solche Entwicklungen im Keim ersticken).
Zum anderen ist sich die SED-Führung darüber im klaren, daß eine Verwirklichung der Konzeption Jaruzelskis auch bei allen Infiltrationsversuchen ein Polen zum Ergebnis hätte, das kein einfaches oder modifiziertes sowjetisches Modell darstellt, sondern "ganz etwas anderes". Und dies wäre vor allem für die DDR eine ständige Belastung.
Ein Mitglied des Politbüros: "Hier handelt es sich nicht um das kleine Krämervolk der Ungarn, das außer der im wesentlichen auf der Csepel-Insel konzentrierten Industrie seine Salami als Exportschlager im westlichen Ausland verkauft und zudem ohne größere strategische Bedeutung am Rande des Warschauer Vertrages an das neutrale Österreich grenzt. Polen ist ein Kernland des Warschauer Vertrages, liegt zwischen uns und der UdSSR und bildet die zweitgrößte Wirtschaft des RGW. Wenn hier die ökonomischen Herztöne anders schlagen, kann das zum Infarkt des ganzen wirtschaftlichen Organismus zumindest jener RGW-Länder führen, die so außenhandelsabhängig sind wie die DDR."
Zugleich plagen die SED viele innere Probleme im Zusammenhang mit Polen, und die Errichtung des Militärregimes hat dies nicht aus der Welt gebracht.
Schon vor dem 13. Dezember hat Honecker ein Rundschreiben an alle Parteiorganisationen, Leiter staatlicher Einrichtungen und Gewerkschaftsorganisationen geschickt, in dem er auf die anhaltende "gefährliche" Entwicklung in Polen verweist und vor allem darauf orientiert, analoge Entwicklungen wie die Bildung von selbständigen Gewerkschaften "mit aller Entschiedenheit und Schärfe" und "im Keim" zu ersticken.
Dennoch ist es an vielen Stellen zu spontanen massenweisen Austritten aus dem FDGB gekommen. Allein bei der Reichsbahn im Bezirk Frankfurt/Oder sind auf einen Schlag 500 Kollegen aus dem FDGB ausgetreten.
Innerhalb der SED gibt es ähnliche Erscheinungen. So existieren Schreiben aus verschiedenen Grundorganisationen an das ZK mit Forderungen, bestimmte Dinge (sowohl materieller, sozialpolitischer oder auch politischer Art) zu ändern und Funktionäre wegen ihrer Selbstherrlichkeit auszu wechseln; wobei die Begründungen für diese Forderungen fast immer gleichlautend darauf hinauslaufen: "... damit es nicht kommt wie in Polen". Die SED-Führung hat jedesmal unmittelbar selbst und schnell zugeschlagen: Die Parteileitungen wurden fast immer sofort total ausgewechselt, über den Vorgang strengstes Schweigegebot verhängt.
So ist es auch zu verstehen, daß Honeckers Schreiben, Ansätze zur Bildung selbständiger Gewerkschaften "im Keim zu ersticken", auf weitgehendes Erstaunen stieß, da kaum einer der Adressaten von solchen Vorgängen etwas gehört hatte.
Gleichzeitig hat es die DDR-Führung mit einem rapiden Abfall der Stimmung der Bevölkerung zu tun. Hauptursache sind die laufenden verdeckten Preissteigerungen und die anhaltenden und zunehmenden Schwierigkeiten und Unzulänglichkeiten in der Versorgung im weitesten Sinne des Wortes. Die Lage in Polen und die Entwicklung auf dem Weltmarkt und in den anderen RGW-Staaten läßt die Bevölkerung nicht mehr an irgendeine spürbare Verbesserung glauben.
Zwar ist die SED-Führung sicher, daß es in den Betrieben der DDR kaum zu Streiks wie in Polen kommen dürfte. Aber ihre Sorge geht dahin, daß eine Arbeiterschaft, die sich in Resignation befindet und auch materiell keine Perspektive hat, nur schwer zu Arbeitsleistungen zu stimulieren ist, die für die wirtschaftliche Entwicklung erforderlich sind.

DER SPIEGEL 2/1982
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