24.05.1982

USAFaust aus Samt

Ronald Reagan ist auf vorsichtigen Entspannungskurs eingeschwenkt - und prompt den Falken ins Visier geraten.
Das Zentralorgan des Kapitalismus beklagte das Ende der gerade erst angebrochenen Reagan-Epoche:
"Wir haben Senatoren", jammerte das "Wall Street Journal", "die sich für das Einfrieren der Nuklearwaffen einsetzen ... wir haben Establishment-Figuren, die den Widerruf der Erstschlag-Doktrin fordern ... und wir haben einen Präsidenten, der Verhandlungen über die Reduzierung von Atomwaffen vorschlägt", obwohl doch die Russen in Afghanistan "Giftgas gegen den einheimischen Widerstand einsetzen".
Der rechte Kolumnist William F. Buckley kreidet seinem Präsidenten an, daß er sich "ungeachtet der verstärkten Repression" in Polen mit Leonid Breschnew an einen Tisch setzen wolle. Seinem Kollegen Patrick J. Buchanan riecht das nach "Detente 2". Gesinnungsgenosse William Safire ärgert sich über des Präsidenten "Faust aus Samt im Handschuh aus Eisen". Der neokonservative Ideologe Norman Podhoretz empfindet über sein einstiges Idol Ronald Reagan nichts als "Enttäuschung, die an Verzweiflung grenzt".
Ronald Reagans Außenpolitik mag europäischen Kritikern noch immer kaltkriegerisch, falkenhaft oder unglaubwürdig erscheinen - amerikanische Rechte fühlen sich verraten, seit der Präsident vorletzte Woche in Eureka (Illinois) verkündete, S.137 er sei zu Abrüstungsverhandlungen mit der Sowjet-Union bereit, und ein erstes US-Angebot machte.
Die Treuesten der Treuen sind fassungslos, weil Reagan dabei stillschweigend das sogenante Linkage aufgegeben hat: ernsthafte Abrüstungsgespräche nur als Belohnung für sowjetisches Wohlverhalten. Jetzt nämlich will Reagan trotz Afghanistan und Polen mit den Russen reden, jenen finsteren Widersachern, die er hinter allen Krisen dieser Welt gesehen hatte, und die - so der Präsident voriges Jahr - "lügen und betrügen" würden, um ihre Ziele durchzusetzen.
In Eureka aber bescheinigte Reagan dem "sowjetischen Volk und, ja, auch den sowjetischen Führern übergreifendes Interesse, die Anwendung von Nuklearwaffen zu verhindern". Für hartleibige Konservative brachen Welten zusammen.
Da war dann gar nicht wichtig, daß Reagans Abrüstungspolitik es den Moskauern nicht gerade einfach macht: Nach dem US-Vorschlag sollen vor allem die landgestützten interkontinentalen Atomraketen abgebaut werden - Stärke der UdSSR, die ihre Atommacht dann weitgehend auf seegestützte Träger umrüsten müßte. Auf dem Wasser wiederum liegen die USA vorn, wie auch im Luft-Bereich, für den der Reagan-Vorschlag keine Begrenzung vorsieht.
Sowjet-Präsident Breschnew warf denn auch letzten Dienstag auf dem Moskauer Komsomolzen-Kongreß seinem US-Kollegen wieder vor, die USA wollten "militärische Überlegenheit über die Sowjet-Union", strategische Waffen müßten in allen Bereichen eingefroren und vermindert werden. Doch daß Reagan nun verhandeln wolle, begrüßte der Sowjet-Chef als "Schritt in die richtige Richtung".
Reagan geht plötzlich in diese Richtung, weil im Frühling 1982 "Frieden populärer geworden ist als Anti-Sowjetismus" (so der "Christian Science Monitor"). Wichtigstes Indiz: Senator Edward Kennedy, der sich an die Spitze der amerikanischen "Freeze"-Bewegung gestellt hat, überholte im Mai zum erstenmal den Präsidenten. Nach einer Gallup-Umfrage erklärten 51 Prozent der Befragten, daß sie 1984 ihre Stimme Kennedy geben wollen, nur 45 Prozent wollen Reagan wählen. Der hatte im letzten Oktober noch mit 56 Prozent zu 35 Prozent vor Kennedy sicher geführt.
Der Druck der amerikanischen öffentlichen Meinung, urteilt David Linebaugh, einst führender Beamter der US-Abrüstungs-Behörde und heute Dozent an der Washingtoner Georgetown-Universität, "zwingt die Administration, Verhandlungen über strategische Atomwaffen zu beginnen, so wie die westeuropäische öffentliche Meinung die Eröffnung der Verhandlungen über Mittelstreckenwaffen im November in Genf erzwungen hat".
Verhandlungen statt Brandreden, Dialog statt Prinzipienreiterei - dieser Schwenk in der Außenpolitik war um so nötiger, seit im absurden Falkland-Krieg Engländer und Argentinier, beide mit den USA verbündet, aufeinander schießen und Gefahr droht, daß sich der Konflikt um die Inseln im Südatlantik ausweitet.
Der Krieg im Südatlantik gehört zu einer Kette peinlicher Betriebsunfälle von Reagans Außenpolitik, auf die Washington nicht vorbereitet war. Denn mit der - letztlich unvermeidlichen - Parteinahme der USA für die Briten ist die erstrebte Allianz mit Argentinien gegen linke Bewegungen in Mittelamerika in die Brüche gegangen. Von Castros Kuba bis zum rechts regierten Brasilien präsentieren sich nun Zentral- und Südamerika als Einheitsfront gegen die US-Gringos.
In Bedrängnis ist die Reagan-Regierung auch anderswo geraten:
* Waffenlieferungen an Taiwan kühlten das Verhältnis zu China ab, das sich vorsichtig wieder den Genossen in Moskau annähert, für Washington eine Schreckensvision.
* Eine erstrebte antisowjetische Allianz zwischen Israelis und gemäßigten Arabern unter Führung von Saudi-Arabien erwies sich als Fata Morgana.
* In Westeuropa erzeugten vor allem Scharfmacher-Reden der Reagan-Regierung eine Friedensbewegung mit neutralistischen und anti-amerikanischen Untertönen, die einen Vollzug des Nato-Nachrüstungsbeschlusses vom Dezember 1979 in Frage stellt, vorausgesetzt, daß er fällig werden sollte.
Ronald Reagan hat als Scharfmacher eine Vergangenheit. "20 Jahre lang", so Carters Vizepräsident Walter Mondale, "hat dieser Präsident jedes Abkommen zur Kontrolle von Nuklearwaffen bekämpft, das wir vorgeschlagen oder unterzeichnet haben. Er bekämpfte den Teststoppvertrag, Salt 1 und Salt 2, er S.139 sagte zur Nichtweitergabe von Atomwaffen: "Das ist nicht unser Geschäft."
Doch während der Monate im Weißen Haus durchlebte Ronald Reagan offenbar jene Entwicklung, der nach Meinung des Harvard-Politologen Stanley Hoffmann jeder moderne US-Präsident unterworfen ist - er bewegt sich zur politischen Mitte hin.
Der als Abrüstungs-Idealist gewählte Jimmy Carter etwa mußte schließlich das Verteidigungsbudget drastisch erhöhen, und umgekehrt kann sich auch der als Rüstungs-Ideologe gewählte Ronald Reagan dem Ruf nach Rüstungskontrolle nicht entziehen. "Die Verantwortung der Macht", schrieb der liberale Publizist Anthony Lewis, einer der schärfsten Kritiker des Präsidenten, "hat Ronald Reagan verändert."
Dabei steht außer Zweifel, daß "Reagans Instinkte weiterhin auf Konfrontation stehen und er die Welt in Schwarz und Weiß sieht" (so ein Insider aus dem Weißen Haus). Doch lehrten ihn die Rückschläge in der Außenpolitik wie das überraschende Aufkommen einer Friedensbewegung zu Hause, daß ein Präsident nicht unbedingt seinen Instinkten folgen kann.
"Die Außenpolitik der Reagan-Administration", urteilt der "New York Times"-Ostexperte Leslie H. Gelb, unter Carter Berater im State Department, "hat sich von seinen Wurzeln im konservativen Flügel der Republikaner zum traditionellen Zentrum hin bewegt."
Tatsächlich entschied sich Reagan in den letzten Monaten - aller wilden Rhetorik zum Trotz - für gemäßigte Optionen: Gegen den Rat von Scharfmachern wie dem Verteidigungsminister Caspar Weinberger und der Uno-Botschafterin Jeane Kirkpatrick verzichtete er darauf, die westeuropäischen Verbündeten zum Stopp der sibirischen Erdgasleitung wie zur Bankrotterklärung Polens zu pressen.
"Das ist eine Regierung", protestierte der konservative Kolumnist George F. Will, "die Geschäfte mehr liebt, als daß sie den Kommunismus verabscheut." Im Falle Erdgas und Polenkredite gilt die Liebe mehr dem Fortbestand des Nato-Bündnisses. Außenminister Alexander Haig konnte den Präsidenten von der übergeordneten Bedeutung der Allianz überzeugen.
Seit dem Ausscheiden des rechten Ideologen und Haig-Feindes Richard V. Allen hat Haig einen einflußreichen Verbündeten im Weißen Haus: den neuen Sicherheitsberater William G. Clark. Der Richter aus Kalifornien, der bei seiner Anhörung nach der Berufung zum stellvertretenden Außenminister weltberühmt wurde, weil er die Namen der Premiers von Südafrika und Simbabwe nicht kannte, hat sich in seiner neunmonatigen Lehrzeit im State Department als Pragmatiker erwiesen.
Der Bonner Verkehrsminister Volker Hauff war nach einem Treffen mit dem Sicherheitsberater begeistert: "Judge Clark hat schnell gelernt, und mit dem Mann kann man sicher gut arbeiten." Hauff machte keine Anzeichen von kalifornischer Provinzialität oder rechtsideologischer Einfärbung aus.
Auf seiner Europa-Reise im kommenden Monat will der Präsident demonstrieren, daß er selbst keineswegs der Rechtsideologe ist, als den ihn viele sehen. Der Alten Welt soll die Furcht genommen werden vor dem "Karikatur-Amerika ... des ewig gefährlichen, ewig infantilen, überbewaffneten Giganten", so das New Yorker Massenblatt "Daily News". Die Präsidentenrede von Eureka war der Anfang einer solchen Kampagne.
"Zum ersten Mal, soweit man sich erinnert", schreibt die Kolumnistin Mary McGrory, "hat Reagan da etwas Positives über die Sowjets gesagt." Mit dem näherrückenden Abreisetermin zum Weltwirtschaftsgipfel am 4. Juni in Versailles und zum Natogipfel am 10. Juni in Bonn sei ihm wohl aufgegangen, daß man dem US-Präsidenten ernsthafte Verhandlungsabsichten nicht abnehmen würde, wenn er immer nur den bösen Charakter von ausländischen Politikern anprangere, mit denen er sprechen wolle.
Für solche Gespräche ist eine Mehrheit der US-Bevölkerung, und im notorisch optimistischen Amerika keimt schon Hoffnung auf ein Ergebnis. "Eine Welt, die unter der drohenden Wolke der nuklearen Ausrottung gelebt hat", leitartikelt die konservative "Daily News", "mag am Rande eines historischen Durchbruchs stehen."

DER SPIEGEL 21/1982
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