29.06.1981

Die Linke wartet auf die Stunde Null

Ulrich Encke über den Iran nach der Absetzung des Präsidenten Abol Hassan Banisadr Ulrich Encke, 38, Redakteur beim Bayerischen Rundfunk, ist Iran-Korrespondent der ARD.
Rechtzeitig wehren wollte er sich gegen den "Schritt für Schritt unternommenen Staatsstreich", bevor es zu spät war. Doch als Abol Hassan Banisadr zum Widerstand aufrief, war es bereits zu spät.
Die Nachricht von seiner formellen Absetzung als Staatspräsident erreichte ihn schon im Untergrund. Seine engsten Mitarbeiter, soweit sie den islamischen Häschern entkommen konnten, verschwanden gleichfalls über Nacht.
Von der Bildfläche verschwunden sind auch die Mitglieder jener Organisationen, auf die Banisadr im Rahmen einer stillen Mitte-Links-Koalition gehofft hatte: die islamischen Sozialrevolutionäre der Mudschahidin-i-Chalk und die jungen Marxisten-Leninisten von Fedajin-i-Chalk. Ihr Marsch in den Untergrund war offenbar gut vorbereitet.
Übrig blieben alle, die offen mit Banisadr sympathisiert hatten, ohne selbst politisch aktiv zu werden: Bürgerliche und Intellektuelle, Repräsentanten der Mittelschicht und vorwiegend westlich beeinflußte Jugendliche, die während und nach der Revolution mit großen Hoffnungen aus dem Exil zurückgekehrt waren.
Sie werden jetzt im Iran wie Fallobst eingesammelt -- die Zahl der Verhaftungen von Banisadr-Anhängern während der letzten Tage geht in die Tausende, über 40 von ihnen wurden bereits hingerichtet, sie werden nicht die letzten sein.
Die Willkür, mit der verhaftet wird, und die Selbstverständlichkeit, mit der die Erschießungskommandos zu Werke gehen, erinnern an vorrevolutionäre Tage. Doch der Vergleich mit dem früheren Unterdrückungssystem kann die wahren -- und das heißt: die radikalislamischen -- Revolutionäre nicht schrecken: "Der Schah nannte uns Terroristen, aber wir waren keine. Der Schah war daher im Unrecht. Wir aber verfolgen wirkliche Terroristen, wir sind daher im Recht."
Jede Revolution verlangt ihre Opfer, von jenen gesellschaftlichen Schichten nämlich, die auf den revolutionären Zug aufgesprungen sind und gehofft haben, so ihre Vorstellungen und auch ihre Privilegien in die neue Zeit hinüberretten zu können.
Die Bourgeoisie war das erste Opfer nach der Revolution, dann kam das national-liberale Bürgertum unter die Räder. Und jetzt ist die islamische Mittelschicht dran, die geglaubt hatte, auch in der Republik des Ajatollah Chomeini weiter ihren westlichen Träumen von Bürgerrechten und Demokratie nachhängen zu können.
Repräsentant der Mittelschicht war Banisadr, wenn man es durch die Brille der Islamischen Republikanischen Partei (IRP) betrachtet, einer von radikal-religiösen Ajatollahs gegründete Partei, die politisch für all das steht, was aus westlicher Sicht als mittelalterlich empfunden wird, für die islamische Strafjustiz, für Hinrichtungen und Auspeitschungen, für islamische Verhaltensweisen, für die unauflösbare Vermarktung von Politik und Religion, kurz: für die Vision eines wirklichen Gottesstaates auf Erden.
Die Einschätzung der IRP ist falsch. Zwar hoffte der Mittelstand auf Banisadr als das kleinere Übel, auf ihn hoffte aber auch die Mehrheit der Barfüßigen. Die Ärmsten der Armen also, in deren Namen die Revolution geführt und in deren Namen von der radikalen Geistlichkeit jetzt auch der nachrevolutionäre Machtkampf betrieben wurde.
Unzulässigerweise allerdings, denn längst ist bei den früheren Fußtruppen der Ajatollahs der revolutionäre Schwung verlorengegangen. Enttäuschung und Verbitterung haben sich breitgemacht und auch die Einsicht, daß nicht nur Amerikaner, Imperialisten und Zionisten für alle Schwierigkeiten verantwortlich sind, sondern daß die iranische Krise zu einem großen Teil hausgemacht ist. Persönliche Machtinteressen und islamische Weisheiten allein reichen nicht aus, um mit der 35prozentigen Arbeitslosigkeit und der galoppierenden Inflation fertig zu werden.
Die Sturheit, mit der die Religiösen die Teheraner Geiselnahme betrieben haben, hat zu tiefgreifenden Rückschlägen geführt. Die gleiche Sturheit wird zwar nicht für den vom Irak begonnenen Krieg verantwortlich gemacht, wohl aber dafür, daß dieser Krieg noch nicht politisch beendet ist. Die Unsicherheit der politisierenden Geistlichkeit und auch die Einsicht, daß ihre Massenbasis täglich kleiner und die des gestürzten Staatspräsidenten immer größer wurde, hat sie zu rabiaten Mitteln greifen lassen.
Nach dem ohnehin schon gleichgeschalteten Rundfunk und Fernsehen wurden auch die Zeitungen auf Vordermann gebracht; die Strafjustiz -im Iran nicht gerade ein neuer Einfall -- wird zur inneren Disziplinierung eingesetzt. Willkürliche Verhaftungen und fragwürdige Schnellgerichte ohne jede Berufungsmöglichkeit haben in der Bevölkerung erneut das Gefühl einer ohnmächtigen Hilflosigkeit entstehen lassen.
Die -- allerdings kaum überprüfbaren -- Berichte über die Verhältnisse in den Gefängnissen verursachen Angst, die wieder zur vollen Blüte gelangte Korruption schafft Verbitterung. Die Brutalität, mit der von religiösen S.101 Rollkommandos jeder sich auf der Straße artikulierende Protest niedergewalzt wird, schreckt ab.
Je größer die Schwierigkeiten der Religiösen wurden, um so härter griffen sie durch. Auch der jetzt gegen das Banisadr-Lager ausgeführte Vernichtungsschlag erfolgte aus einer Position der Schwäche heraus, es ist eine verzweifelte Flucht nach vorn, eine Flucht in die Entscheidungsschlacht, die von den Religiösen keinesfalls schon gewonnen, sondern nur begonnen wurde.
Die Auflehnung der breitgefächerten Oppositionsbewegung blieb aus. Die Massenverhaftungen und die schnellen Hinrichtungen haben ihre abschreckende Wirkung in der Bevölkerung nicht verfehlt. In Teheran herrscht Ruhe, fast schon eine Friedhofsruhe.
Die bewaffneten Verbände der Linken aber sind damit nicht zu beeindrucken, ihr Wegtauchen hat praktische Gründe. Jetzt zurückschlagen, das hätte den Bürgerkrieg bedeutet. Und es hätte noch etwas bewirkt: Der oppositionelle Führungsanspruch von Banisadr wäre zementiert worden.
Eine Allparteien-Koalition aus dem Untergrund heraus ist die Alternative, eine Koalition, in der nicht mehr die traditionell islamischen Kräfte, sondern die Marxisten dominieren werden, Banisadr wird in dieser Allianz keine unangefochtene Führungsposition haben, zumal er, der in seinen Briefen den weisen Revolutionsführer nicht nur als "lieben Vater" titulierte, sondern der auch so empfindet, aufgrund dieser Bindung gehemmt ist.
Dennoch ist Banisadr jetzt ein wichtiger Mann: Gelingt es der Linken, ihn zum Verbleiben im Lande zu überreden, dann haben sie einen Mann in ihren Reihen, der in der Bevölkerung über breiteste Sympathien verfügt.
Ajatollah Chomeini war wohl der erste, der dies erkannt hat. Es waren daher nicht nur die väterlichen Gefühle für den verstoßenen Sohn, die ihn veranlaßten, Banisadr einen Weg zurück in die Gesellschaft zu weisen. Falls er sich entschuldige, so ließ Chomeini wissen, könne Banisadr unbehelligt weiter an seinen Büchern schreiben.
Den Staatspräsidenten legalisieren, zugleich aber politisch neutralisieren, heißt die Parole. Doch der Zeitpunkt für eine Rückkehr scheint überschritten zu sein, zusammen mit seinen linken Bündnisgenossen setzt Banisadr jetzt im Untergrund auf Zeit. Sie hoffen, daß sich die politisch inkompetenten Geistlichen und die islamischen Heißsporne, die in der IRP vereint sind und jetzt allein das Sagen haben, selbst zugrunde richten, weil sie mit den anstehenden Problemen nicht fertig werden.
Und Probleme gibt es mehr als genug: eine völlig zusammengebrochene Wirtschaft, eine Landwirtschaft, die von der Eigenversorgung der Bevölkerung noch weiter entfernt ist als vor der Revolution, eine festgefahrene Kulturrevolution, geschlossene Universitäten ohne Aussicht auf eine baldige Wiedereröffnung und ein desolates Schulsystem, Provinzen, die der Kontrolle der Zentralgewalt fast überall entglitten sind, und schließlich auch noch einen Krieg, dessen Beendigung mit erheblichen innenpolitischen Risiken verbunden wäre.
Denn wo steht die Armee, deren Oberbefehlshaber Banisadr bis vor kurzem war? Eine Armee, die an der Front gegenwärtig zu beschäftigt ist, als daß sie sich auch noch in innere Angelegenheiten einmischen könnte. Im Lager der Religiösen steht diese keinesfalls aus islamischen, sondern aus nationalen Gründen kämpfende Armee mit Sicherheit nicht.
Manch einer in Teheran gewinnt dem Ganzen dennoch eine gute Seite ab: Der Krieg wird bald zu Ende sein, so sagen viele. Dabei verweisen die Perser auf die Geiselaffäre, die von den Religiösen ebenfalls als Hebel gegen den ungeliebten Banisadr benutzt worden war und die, als das Ziel erreicht war, dann sehr schnell und pragmatisch von den Religiösen selbst beendet wurde.
Noch einmal also ein Salto rückwärts aus dem Stand, um der unzufriedenen Bevölkerung die eigene Handlungsunfähigkeit zu zeigen?
Das ist unwahrscheinlich, die innenpolitische Unzuverlässigkeit steht dem entgegen, aber auch der Eindruck, daß man in Bagdad statt des Friedens eine erneute Eskalation des Krieges anstrebt.
Doch nicht nur diese ungelösten Probleme belasten das radikal-religiöse Lager, bedroht wird es vielmehr auch aus den eigenen Reihen. Viele sind erschrocken angesichts der Ereignisse, zu vielen drängen sich -- was die Methode betrifft -- Vergleiche zu früheren Zeiten auf.
Die opportunistischen Mitläufer des religiösen Lagers sind abgesprungen. Islamische Idealisten sind nachdenklich geworden. Selbst Mitarbeiter von Ministerpräsident Radschai überlegen gegenwärtig, ob eine Denkpause im Ausland für sie nicht angebracht wäre.
Die neben Chomeini führenden Großajatollahs sind vorsichtig auf Distanz gegangen. Der landesweite Versuch, jetzt den Islam zurück in Moscheen zu bringen, um die Religion aus dem politischen Niedergang herauszuhalten, ist unübersehbar.
Gelingt es, diesen Riß in den eigenen Reihen noch einmal zu kitten, dann könnte es noch einige Zeit gutgehen. Gelingt es nicht, dann ist das Ende absehbar, ein Ende, auf das nicht nur die Linke im Untergrund spekuliert, auf das vielmehr auch die kommunistische Tudeh-Partei hofft, eine Partei, die sich trotz ihrer atheistischen Religion voll hinter den gottgesandten Chomeini gestellt hat, um zunächst einmal zu überleben.
Bis dahin wird noch Zeit vergehen, doch am Ende wird zusammengezählt. Und an diesem Ende stehen die Sozialisten und die Marxisten, stehen die Kommunisten und die zahlreichen ethnischen Minderheiten, dort stehen jedoch auch, was nicht zu vergessen ist, die Großmächte -- jeder mit anderen Hoffnungen, Wünschen und Erwartungen.
Ein politischer Kompromiß scheint nach den Ereignissen der letzten Wochen nicht mehr vorstellbar, die Alternative aber lautet: Bürgerkrieg.

DER SPIEGEL 27/1981
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