02.11.1981

POLENFeuer gegen Feuer

Der neue Premier Jaruzelski ist die Streiks in seinem Land leid. Und Gewerkschaftsführer Lech Walesa sieht es beinahe ebenso wie der Regierungschef.
Generalstreik in Polen, um endlich den örtlichen Streiks ein Ende zu machen: Polens Gewerkschaft "Solidarität", um Überraschungen nie verlegen, schlug vorige Woche eine neue, riskante Finte.
So wie Red Adair, der legendäre Feuerwehrmann aus Texas, brennende Ölquellen mit Hilfe einer Sprengstoff-Explosion löscht, wobei die Explosion dem Brand den Sauerstoff nimmt, setzte auch die Danziger Gewerkschaftsführung am vorigen Mittwoch Feuer gegen Feuer ein:
Ein landesweiter Warnstreik von einer Stunde, so kalkulierten die Gewerkschafter, mache die in fast allen Regionen aufgebrochenen und kaum noch zentral zu kontrollierenden Arbeitskonflikte überflüssig, bringe die aufgebrachte Arbeiterschaft wieder geschlossen hinter die Fahne der "Solidarität" und demonstriere gleichzeitig der Partei und Regierung, daß die Gewerkschaft noch immer die stärkste Kraft im Lande ist, ohne deren Zustimmung nun einmal nichts läuft in Polen.
Doch das mit Vorbedacht gezündete Blow-out verfehlte seine Wirkung. Zwar legten, wie von der "Solidarität" befohlen, Millionen polnischer Arbeiter am Mittwoch das Werkzeug für eine Stunde aus der Hand.
Aber die mehr als 100 000 Werktätigen vor allem im Textilzentrum Zyrardow bei Warschau, in der südpolnischen Stadt Tarnobrzeg und auf einem Staatsgut bei Zielona Gora (Grünberg), die mit Unterstützung der regionalen "Solidarität" schon vor Wochen gegen örtliche Mißstände in den Ausstand getreten waren, weigerten sich auch weiterhin hartnäckig, wieder an die Arbeit zu gehen.
Ende voriger Woche wurde, trotz der flammenden Appelle von seiten der Regierung wie der Gewerkschaftsführung, immer noch in 36 von insgesamt 49 Woiwodschaften gestreikt.
Dieser Umstand -- und weniger die Tatsache, daß der landesweite Warnstreik trotz der explosiven Lage diszipliniert und ohne Zwischenfälle verlief -- läßt die um ihre Autorität fürchtenden Funktionäre von Partei und Regierung wieder hoffen, daß die von ihnen betriebene Spaltungs- und Zermürbungsstrategie gegenüber der "Solidarität" doch noch erfolgreich ist.
Dieser Strategie folgte auch der neue Parteichef Jaruzelski auf der zwei Stunden nach dem Ende des Generalstreiks einberufenen ZK-Sitzung. Einen Tag lang sah es sogar so aus, als könne die Partei auf das Opfer weiterer Sündenböcke vorerst verzichten, personelle Veränderungen fielen aus. General Jaruzelski: "Die Partei steht unter ungewöhnlich starkem Beschuß, und unter Feuer macht man keine Manöver."
Doch das galt nur für die Partei. Um die Basis seiner Regierung zu verbreitern, berief Jaruzelski am Freitag Eduard Kowalczyk, den Chef der nichtkommunistischen "Demokratischen Partei", als Vizepremier ins Kabinett. Jenon Komender, Mitglied der katholischen "Pax"-Organisation, rückte zum Binnenhandelsminister auf.
Tags zuvor erst war ein prominenter Parteigenosse ins Feuer geschickt worden: Ex-Parteichef Kania, vor zwei Wochen zurückgetreten und von seinem Nachfolger Jaruzelski als "Herzensfreund" verabschiedet, verlor auch seinen Sitz im Politbüro. Kanias Intimfeind Stefan Olszowski, der schon immer gegen eine gleichberechtigte Zusammenarbeit mit der Gewerkschaft war, feierte diesen Triumph mit der Ankündigung, dem Parlament liege ein Antrag vor, das Streikrecht der Gewerkschaften wie das Gesetz über die arbeitsfreien Samstage auszusetzen.
Parteichef Jaruzelski, schon ganz auf der neuen Linie, warf der "Solidarität" vor, sie habe "ihre Autorität überstrapaziert" und die Streiks in den Provinzen nicht mehr unter Kontrolle. Nachdrücklich sprach er sich für ein Streikverbot aus und forderte die Gewerkschaft zur Zusammenarbeit auf -- diesmal freilich nur "die realistischen Kräfte".
Wer das nun sei, darüber wird in der Führung der "Solidarität" immer heftiger gestritten. Die beim Danziger Gewerkschaftskongreß trotz aller Meinungsunterschiede demonstrierte Geschlossenheit ist im alltäglichen Krach um Strategie und Taktik längst wieder zerbrochen und droht nicht nur die "Solidarität" zu spalten, sondern auch die weitgehende Übereinstimmung zwischen Gewerkschaft und Volk.
Denn immer mehr Polen, die nun schon seit über einem Jahr auf wirksame Maßnahmen der Regierung zur Verbesserung der Wirtschafts- und Versorgungslage warten, zweifeln daran, daß die Bürokraten und Funktionäre durch weitere Arbeitskämpfe auf Trab gebracht werden können.
Zugleich wird die Versorgungslage immer bedrohlicher. Die meisten Konsumgüter, auch die rationierten, sind nur noch auf dem schwarzen Markt erhältlich.
15 Prozent der für dieses Jahr ausgegebenen Fleischkarten müssen, gab sogar die Regierung zu, ohne Warendeckung bleiben. Durch die bevorzugte Behandlung von Industriezentren fördert der Staat die Ungleichheit noch: Die Bewohner von Lodz etwa können schon jetzt nur noch 90 Prozent ihrer Fleischkarten in Waren einlösen, im ländlichen Tomaszow Mazowiecki sind es sogar nur 36,7 Prozent.
Der Kraftfahrzeugverkehr, auch der öffentliche, steht vor dem Zusammenbruch, weil nur knapp die Hälfte des benötigten Treibstoffs an die Tankstellen kommt. Sogar in der Hauptstadt Warschau werden die Polen in diesem Winter bei Zimmertemperaturen um 15 S.148 Grad frieren müssen, weil es an Brennstoff fehlt.
Längst haben "Solidaritäts"-Führer vom gemäßigten Walesa-Flügel, wie etwa Jan Winnik aus Niederschlesien, das Streiken satt: "Wir fangen an, uns zu wiederholen." Denn greifbare Erfolge sind nicht in Sicht.
Winniks oberschlesischer Kollege Nowara aber, ein Bergarbeiter, warnte auf der Danziger Sitzung: "Wenn die Landeskommission nicht imstande oder willens ist, den Belegschaften zu helfen, dann soll sie zumindest ihren Kampf nicht stören."
Als der wegen eines Streiks in Frankreich verspätet aus Paris heimgekehrte Walesa sich gleichfalls gegen weitere Streiks aussprach, warf ihm der Stettiner Docker Jurczyk vor, er habe offensichtlich jeglichen Kontakt mit der Arbeiterschaft verloren. Der Warschauer "Solidaritäts"-Chef Bujak, seit langem Wortführer der Scharfmacher, fragte höhnisch: "Frag doch den Walesa, wann er zum letztenmal Straßenbahn gefahren ist."
Wie schon so oft suchte Walesa die Flucht nach vorn. Während des Warnstreiks vom Mittwoch sprach er zu den 4500 Arbeitern im Warschauer Elektrowerk "Rosa Luxemburg" und verkündete die neue "trategie: Wir müssen wirksamere Formen des Protestes finden, " " solche, die uns selber helfen. Es gibt nicht genug Unterhosen " " und Waschmittel. Laßt uns in diesen Fabriken Aktivstreiks " " veranstalten und die dabei produzierten Waren unter eigener " " Regie an die Bedürftigsten verteilen. "
Nach Walesas Vorstellungen sollen beim "Aktivstreik" die Arbeiter an den Maschinen bleiben, ohne freilich Weisungen der Geschäftsführung entgegenzunehmen. Die während des Ausstandes produzierten Waren und Werte sollen dann nach den Vorstellungen der Gewerkschaft verteilt, verkauft oder im Tauschhandel gegen Lebensmittel an die Bauern abgegeben werden.
Ähnlich wie die bereits funktionierende "Medikamentenbank" könne sich die "Solidarität" auch eine "Warenbank" anlegen. Politisches Ziel: zum einen würde die Gewerkschaft damit ihre Idee von Arbeiterselbstverwaltung demonstrieren, zum anderen erlange sie die seit langem von der Regierung geforderte Kontrolle über die Verteilung der Waren.
Diese Kontrolle hat seit zwei Wochen eher das Militär. Auf Anordnung von Parteichef Jaruzelski sollen in den nächsten Tagen Sondereinheiten aus jeweils vier Soldaten unter dem Kommando eines Offiziers in 2000 polnischen Gemeinden die Aufsicht über die Verteilung von Lebensmitteln und Gebrauchsgütern überwachen; 830 Einheiten sind schon im Einsatz.
Welch hohen Stellenwert die Partei dem Zivildienst der Armee beimißt, wurde deutlich, als vorige Woche der Chef des Generalstabes, Florian Siwicki, als Kandidat ins Politbüro aufstieg. Der General leitet den Einsatz der Sondertruppe. Daß auch in andere Spitzenpositionen immer häufiger Militärs aufrücken, begründet der Partei-General Jaruzelski so: "Das entspricht den Erfordernissen der Zeit und erklärt sich auch aus unserem Vertrauen in die Menschen in Uniform."
Daß die Soldaten nicht, wie von vielen Gewerkschaftern befürchtet, die Arbeiter, sondern eher die lahme Staatsbürokratie kontrollieren, hat sich bereits gezeigt. Zitat eines in die Provinz abkommandierten Offiziers: "Was soll eigentlich ein Haufen von Bürokraten in einer staatlichen Fleischaufkaufstelle, zu der täglich nicht mehr als ein oder zwei Stück Vieh gebracht wird?"
Doch die Macht der Apparatschiks ist noch keineswegs gebrochen.
Am vorigen Dienstag warfen Unbekannte in der oberschlesischen Grubenstadt Sosnowiec von einem Lastwagen aus Glasampullen mit einer giftigen Substanz in eine Menschenmenge -- 61 Personen, darunter Frauen und Kinder, mußten ins Krankenhaus.
Die Provokateure benutzten für ihren Anschlag ein Flüssiggift, das im Bergbau benutzt wird, um die Gefahr eines Grubenbrandes zu signalisieren. Als Attentäter verdächtigt werden Mitglieder der ultradogmatischen Kattowitzer Parteiorganisation "Marxistisches Seminar".
Die Bergleute von Sosnowiec, zu deren Parteiorganisation auch einmal der gestürzte Parteichef Gierek gehörte, reagierten wie erwartet: Bis zur Klärung des Vorfalls traten die Kumpel in einen unbefristeten Streik.
S.148
Wir müssen wirksamere Formen des Protestes finden, solche, die uns
selber helfen. Es gibt nicht genug Unterhosen und Waschmittel. Laßt
uns in diesen Fabriken Aktivstreiks veranstalten und die dabei
produzierten Waren unter eigener Regie an die Bedürftigsten
verteilen.
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S.145 Am vorigen Mittwoch. *

DER SPIEGEL 45/1981
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