15.02.1982

POLENIn Reserve

Seit Verkündung des Kriegsrechts hat nicht mehr die Partei, sondern die Armee die Macht in Polen - und sie zeigt wenig Lust, sie wieder abzugeben.
Es dauerte lange, bis Moskau eine Sprachregelung für die Vorgänge in Polen seit dem Ausrufen des Kriegsrechtes fand. Doch vorige Woche meldete sich mit ZK-Mitglied Wadim Sagladin endlich ein berufener Funktionär und äußerte in einem Interview mit der linken römischen Zeitung "Paese Sera" über das polnische Drama die sowjetische Sicht.
Die polnische Lösung sei, so Sagladin, der im Kreml für die Betreuung der westlichen Bruderparteien zuständig ist, Beispiel für ein neues sozialistisches Krisenmanagement, nach dem in Zukunft militärische Interventionen von außen, wie noch 1968 in der CSSR, überflüssig werden: "In der Krise entscheidet die betroffene Partei selbst über die Lösung, die anzuwenden ist."
Die polnische Wirklichkeit spricht freilich gegen diese Deutung. Denn noch immer, zwei Monate nachdem General Jaruzelski den Kriegszustand verhängt hat, haben in Polen allein die Militärs und nicht die Funktionäre das Sagen: Der Partei, von der Sagladin redet, bleibt offenbar nicht anderes, als das widerspruchlos hinzunehmen.
Je länger das Kriegsrecht dauert, um so stärker wird in Polen der Verdacht, daß sich das militärische System des Generals längst selbständig gemacht und seinen politischen Vorwand, das Land für den Sozialismus zu retten und die Führungsrolle der Partei zu erneuern, vergessen hat.
Nicht die Partei löst mit Hilfe der Armee die polnische Krise oder, wie Mao es einst gefordert hat, "die Partei kommandiert die Gewehre"; in Polen scheint es umgekehrt. Die von der Dauerkrise zerrüttete, abgewirtschaftete und zutiefst korrumpierte Partei, der zu Hunderttausenden die Mitglieder davonliefen, hätte, selbst wenn sie wollte, nicht die Kraft dazu, den Soldaten einen Rückzug in die Kasernen zu befehlen.
Der Zustand dieser PVAP wird von Woche zu Woche desolater. Die vorsichtige Erneuerung der Partei, im Juli vorigen Jahres auf dem Parteitag mit lautem Selbstlob beschlossen, ist durch einen geheimen Beschluß des Politbüros vom 10. Dezember 1981, also drei Tage vor der Ausrufung des Kriegsrechts, außer Kraft gesetzt. Weder die Basis noch die regionalen Organisationen, nicht einmal das gewählte ZK haben ein Mitsprache-, geschweige denn ein Weisungsrecht.
Das ZK trat trotz der einschneidenden Veränderungen seit Ende November S.115 nicht mehr zusammen, ein in der Geschichte wohl einmaliger Vorgang. Das Politbüro tagte erst zweimal, doch Parteichef Jaruzelski, in Personalunion auch Premier, Verteidigungsminister und Vorsitzender des "Militärrats zur Rettung der Nation", war nicht dabei.
Die Zahl der Genossen wird von Tag zu Tag kleiner. Jaruzelskis Militärdiktatur hat die dritte große Austrittswelle seit August 1980 ausgelöst. Mehr als 50 000 Mitglieder, die meisten davon Industriearbeiter, haben seit dem 13. Dezember ihr Parteibuch aus Protest zerrissen.
Auch prominente Mitglieder sind unter den neuen Dissidenten, so die Genossin Maria Rutkiewicz, eine gefeierte Heldin aus dem Widerstand, die zu den Gründern der Untergrund-KP im Krieg gehörte. Im Auftrag Stalins war sie im Dezember 1941 über dem von den Deutschen besetzten Polen mit dem Fallschirm abgesprungen.
Der Rektor der Warschauer Universität, Henryk Samsonowicz, gab sein Parteibuch zurück, um gegen die von General Jaruzelski angeordnete politische Inquisition an seiner Hochschule zu protestieren.
Zu den Austritten kommt eine wachsende Zahl von Parteiausschlüssen aus unterschiedlichen Gründen. Noch immer wird Jagd auf Funktionäre der Gierek-Ära gemacht, denen man politische, wenn nicht gar kriminelle Verfehlungen anlastet. Gefeuert werden aber auch die Gemäßigten und Liberalen, die den militanten Kurs des zuvor als gemäßigt betrachteten Generals Jaruzelski nicht rechtzeitig mitbekamen und nun ihre Posten aufgeben müssen, weil sie "den Anforderungen des Kriegsrechts nicht gewachsen waren" - sprich: weil sie dagegen sind.
Austritte und Ausschlüsse zusammengezählt, ergibt, daß im August 1980 noch die über drei Millionen Mitglieder zählende PVAP um mehr als die Hälfte kleiner geworden ist; Insider in Warschau halten selbst diese Schätzung für zu niedrig. Gleichzeitig bedeutet der Massenschwund auch eine Negativauslese, denn geblieben sind fast nur die Konservativen und Angepaßten, mit denen Jaruzelski nun in der Tat keinen Staat mehr machen kann.
Ein Satz eines Altkommunisten macht in Warschau die Runde: "Die Partei leidet an akuter Leukämie - sie hat fast keine roten Blutkörperchen mehr."
Auf die freigewordenen Spitzenposten rücken häufig Offiziere nach - auch solche ohne Parteibuch. Die meisten polnischen Schlüsselpositionen in Verwaltung und Wirtschaft sind inzwischen von Militärs besetzt.
So verhandelte im Januar mit Gaddafi in Libyen nicht der Außenminister, sondern General Hupalowski, der seit Mitte vorigen Jahres gleichzeitig Minister für Verwaltung und Kommunalwirtschaft ist: Gegen polnische Gastarbeiter und Waffenlieferungen wollte er höhere Öllieferungen eintauschen.
Eine Lagebesprechung der Woiwoden und der Bürgermeister der großen Städte wurde von Jaruzelski und dem Vize-Innenminister Boguslaw Stachura, gleichzeitig Generalmajor der Miliz, angeführt; es ging um eine verschärfte Kampagne gegen "wirtschaftlichen Mißbrauch", Spekulation und Verschwendung des öffentlichen Eigentums.
Der Woiwode in der für die wirtschaftliche Entwicklung besonders wichtigen Region von Kattowitz ist General Roman Paszkowski. Als es vor zwei Wochen in Danzig zu öffentlichen Protesten gegen das Kriegsrecht kam, wurde nach dem Danziger Parteichef auch der Woiwode gefeuert und durch Generalmajor Mieczyslaw Cygan ersetzt.
Der neue Chef der Kaderabteilung, der wichtigsten in jeder kommunistischen Partei, ist Brigadegeneral Dziekan; der prominenteste Propagandist der neuen Linie, Oberst Reperowicz, konnte so in einem Grundsatzartikel auch ganz unverhüllt erklären, "daß nur die Männer in Uniform die Partei erneuern" könnten.
Proteste gegen das Militärregime lassen sich leicht ersticken. Als in einer Plenarsitzung des Krakauer Woiwodschaftskomitees der Partei das Komiteemitglied Peszko feststellte, der gegenwärtige Kriegszustand werde weder die Wirtschaftskrise noch die gesellschaftlichen Probleme lösen können, brach Brigadegeneral Leon Sulima die Sitzung ab - Genosse Peszko wurde seither nicht mehr gesehen.
Auch zwei Vizeminister konnten sich auf einem Treffen des Ministeriums für Hüttenwesen und Maschinenbau gegen die von Jaruzelski eingesetzten Militärkommissare von 60 großen Industriebetrieben mit ihrer Kritik nicht durchsetzen, daß "mit Befehlen allein die dramatische Situation nicht zu verändern" sei.
Die Offiziere entgegneten, wenn es nicht wie gewünscht laufe, sei dies allein die Schuld der Fabrikdirektoren; das S.117 Militär müsse zuviel Zeit dafür aufwenden, um die Verwaltungs- und Parteibürokratie, die miteinander verfilzt seien, "zu zerschlagen".
Was die Militärs im Kommandoton dabei zerschlagen, ist neben viel Filz und Inkompetenz freilich auch der Sachverstand und der letzte Konsens zwischen Arbeitern und Werksführungen. Die erhöhte Kohlenproduktion im Monat Januar wurde nur durch die Androhung von Entlassungen und zusätzlichen Schichten erzwungen.
Der Coup der Militärs - das sagen sogar Funktionäre der Partei - galt nicht allein der "Solidarität", sondern den ergebnislosen Dauerdebatten und den faulen Kompromissen in der polnischen Politik schlechthin. Die Offiziere seien inzwischen davon überzeugt, daß nur ein auf das militärische Maß von Befehl und Gehorsam reduziertes System in der Lage sei, Polen vor dem Zusammenbruch zu retten.
Zu der missionarischen Überzeugung, es besser als die Zivilisten machen zu können, komme ein in den polnischen Traditionen tief verwurzelter und unreflektierter Patriotismus der meisten Offiziere.
Den Einspruch, daß dies wohl kaum für eine im Sozialismus aufgewachsene Armee gelten könne, die bei Lenin gelernt habe, sich als militärischer Arm der Partei zu begreifen, läßt ein Warschauer "urist nicht gelten: Die Armee hat ein Machtvakuum vorgefunden un" " es besetzt, nun gelten allein ihre Gesetze. Sie kennen doch " " diesen seltsamen Ehrenkodex in jeder Armee, über den " " Zivilisten nur lachen können. Früher mußte ein Leutnant, der " " seine Spielschulden nicht bezahlen konnte, den Abschied " " nehmen oder sich erschießen. Heute ist es polnischen " " Offizieren unerträglich, daß Polen bis über den Hals " " verschuldet und bettelarm ist; sie meinen, sie müßten es auf " " ihre Art, durch Androhung von Waffengewalt, gegen die eigenen " " Arbeiter ändern. "
Für einen solchen patriotischen Anspruch auf die Rettung des Vaterlandes gibt es in der Tat viele Indizien.
Der erste Befehl Jaruzelskis nach der Verhängung des Kriegsrechts war, die Kleiderordnung der Armee zu ändern. Die Soldaten tragen wieder die Rogatywka, die viereckige Mütze, polnisches Markenzeichen aus der Zeit der Freiheitskämpfe, 1918 von Marschall Pilsudski als Symbol der wiedergewonnenen Staatlichkeit eingeführt, nach der Machtübernahme der Kommunisten verboten.
Den längsten Beifall bekam der General bei seiner jüngsten Rede im Sejm für seine Ankündigung, der polnische Adler werde als Wappentier seine goldene Krone wiederbekommen. Erstmals verwendet hat das königliche Insignum Fürst Przemysl II. im Jahr 1295; den Kommunisten war der feudale Glanz zuwider. Aber die Machtübernahme der Militärs erschöpft sich nicht in Symbolen.
Keine Fabrik, in der nicht der militärische Kommissar das Sagen hat; keine Behörde, in der nicht Offiziere befehlen. Bevor die Studenten nach langer Zwangspause wieder ihre Universitäten besuchen konnten, mußten sie sich eine Pflichtvorlesung über das Kriegsrecht und die Rolle der Armee anhören.
Auf dem Warschauer Flughafen haben junge Offiziere die Paß- und Zollkontrollen in eigene Regie übernommen und bedienen sich ungeniert in den Auslandsreisenden, eigentlich nur gegen Devisenzahlung, vorbehaltenen Duty-freeshops.
Die berüchtigten Schnellgerichte, die in ganz Polen schon fast 1000 Personen wegen Verstößen gegen das Kriegsrecht zu Freiheitsstrafen bis zu zehn Jahren verurteilt haben, sind zumeist mit Militärrichtern besetzt.
Damit auch die Basis die Militarisierung Polens besser begreift, wurden "Komitees zur nationalen Errettung" gegründet. Diese vaterländischen Vereinigungen, die in den Dörfern und Kleinstädten oft die aufgelösten Parteiorganisationen ersetzen, haben nach der neuen Regierungszeitung "Rzeczpospolita" das einzige Ziel, "das Programm des Militärrates voll zu unterstützen".
Eine wichtige Rolle spielt das Militär in den Prüfungskommissionen, die alle Führungskräfte in Polen auf ihre Eignung testen sollen. Die häufigste Frage gilt der "Loyalität gegenüber Polen", Fragen, die den Sozialismus oder die Meinung über die Partei angehen, werden kaum gestellt.
Selbst die Mitglieder des Politbüros treten in der Öffentlichkeit so gut wie gar nicht mehr auf. Sie beschränken sich darauf, der Armeezeitung "Zolnierz Wolnosci", seltener der Parteizeitung "Trybuna ludu" Interviews zu geben.
Der Anführer der Konservativen, Stefan Olszowski, wurde vorletzte Woche nur gebraucht, um den deutschen Osthändler Berthold Beitz als "alten Freund" in Warschau zu empfangen.
Sein Genosse Albin Siwak, auch er Mitglied des Politbüros, hilft den Militärs auf andere Weise. Weil ZK-Sekretär Kubiak sich vor Wissenschaftlern und Künstlern in Lublin gegen Gewalt und dabei verschlüsselt auch gegen das Kriegsrecht ausgesprochen hatte, fährt Siwak nun im Land umher und nennt seinen eigenen ZK-Sekretär "einen CIA-Agenten".
Selbst Vizepremier Rakowski, bisher Reformer und ein Intimus von General Jaruzelski, sucht die Nähe der Uniformen. Seitdem er in einem Interview stolz erwähnt hat, auch er sei Hauptmann der Reserve, nennt der Warschauer Volksmund den anpassungsfähigen Politiker nur noch den "Hauptmann im Reservezivil".
S.117
Die Armee hat ein Machtvakuum vorgefunden und es besetzt, nun gelten
allein ihre Gesetze. Sie kennen doch diesen seltsamen Ehrenkodex in
jeder Armee, über den Zivilisten nur lachen können. Früher mußte ein
Leutnant, der seine Spielschulden nicht bezahlen konnte, den
Abschied nehmen oder sich erschießen. Heute ist es polnischen
Offizieren unerträglich, daß Polen bis über den Hals verschuldet und
bettelarm ist; sie meinen, sie müßten es auf ihre Art, durch
Androhung von Waffengewalt, gegen die eigenen Arbeiter ändern.
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DER SPIEGEL 7/1982
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