06.07.1981

POLENAm Rande

Mit sowjetischer Unterstützung haben sich die Konservativen in der KP formiert und stellen nun, auf dem Parteitag, den Erfolg der Reformer in Frage.
Parteichef Kania warb für einen seiner ärgsten Feinde. Gleich dreimal eilte er in der hitzigen Debatte ans Rednerpult und beschwor die Genossen, "den verdienten Parteifreund auf jeden Fall" als Delegierten für den Parteitag aufzustellen.
So bekam das Politbüro-Mitglied Andrzej Zabinski, der zum konservativen Flügel der "Polnischen Vereinigten Arbeiterpartei" (PVAP) gehört, bei den Vorwahlen in der Woiwodschaft Kattowitz doch noch, wenn auch knapp, die erforderliche Mehrheit der Stimmen.
Sein Gesinnungsfreund Jozef Kotlarz hingegen, der Parteichef in Kattowitz, wurde abgesetzt und durfte an den Vorwahlen gar nicht mehr teilnehmen.
Nicht nur in Kattowitz mußte Kania die zur Erneuerung entschlossene Parteibasis bremsen. Nach dem drohenden Brief, den das sowjetische ZK Anfang Juni an das polnische ZK geschickt hatte, bestand die größte Sorge der polnischen Reformer darin, daß schon die Delegiertenwahl für den am 14. Juli beginnenden Sonderparteitag den Willen zum Neubeginn auch personell überdeutlich machen könnte.
Die Sorge ist unbegründet, denn für so diffizile Manipulationen erwies sich der in Kaderfragen und Geheimdienstaufgaben erfahrene Kania als der richtige Mann: Die Mehrheit der insgesamt 1967 Parteitagsdelegierten sind zwar Neulinge, jeder zweite soll Mitglied der Gewerkschaft "Solidarität" sein. Die im politischen Geschäft erfahreneren -- und mächtigeren -- Konervativen aber sind auch präsent.
So brachte schon vor den Kattowitzer Wahlen in Posen der Anführer der Ultrarechten, Politbüro-Mitglied Tadeusz Grabski, die von ihm vorgeschlagenen Kandidaten durch, obgleich sie bei den Basiswahlen durchgefallen waren und -- nach der neuen Parteisatzung -- gar nicht hätten gewählt werden dürfen.
Grabski provozierte einen Verfahrensstreit, schimpfte gegen "formale Demokratie" und "Wahlamok" und verließ zweimal wütend die Sitzung. Mit Hilfe eines telephonisch eingeholten Votums vom Parteichef Kania -den Grabski zwei Wochen zuvor noch zu stürzen versucht hatte -- setzte sich der Reformfeind bei der aufgebrachten Basis durch. Um die "Einheit der Partei nicht zu gefährden", waren die Genossen schließlich bereit, die Kröte zu schlucken.
ZK-Sekretär Grabski selbst wurde nach gleichen Methoden in der Woiwodschaft Konin gewählt, in der Hauptstadt sein konservativer Mitstreiter, der Warschauer Parteichef Kociolek.
Auch Politbüro-Mitglied Stefan Olszowski, von den Reformfeinden als neuer Parteichef ausersehen, fand bei den Warschauer Vorwahlen eine knappe Mehrheit. Anders als der grobschlächtige Grabski hatte er sich auf das veränderte Klima in der Partei eingestellt. Er sprach bei der Kandidatenkür zwar von der Notwendigkeit, Ruhe und Ordnung im Land wiederherzustellen, gleichzeitig aber auch von notwendigen Wirtschaftsreformen.
Trotz Verfahrensfinten und Ermahnungen an die Vernunft -- nicht überall glückte es den belasteten Apparatschiks, sich durchzusetzen. Im ostpolnischen Chelm fiel mit Jerzy Waszczuk ein ZK-Sekretär und Kandidat des Politbüros durch, und im nordpolnischen Suwalki, nur wenige Kilometer von der Grenze zur Sowjet-Union entfernt, konnte sich kein einziger Kandidat aus dem bisherigen Parteiapparat qualifizieren.
So läßt die Bilanz der inzwischen abgeschlossenen Vorwahlen vorerst nur den Schluß zu, daß die Delegierten mit Schreibtischberufen auf dem Parteitag wieder die absolute Mehrheit stellen, mehr als die Hälfte sind zudem Parteifunktionäre. Absolut unterrepräsentiert sind mit 393 Delegierten die Arbeiter und mit 190 Delegierten die Bauern. Die soziale Umschichtung, von der die polnischen Parteireformer geträumt haben, ist ausgeblieben.
Einer der Gründe dafür ist sicher die massive Einmischung der Sowjet-Union, die seit Monaten den Parteitag als ideologische Tendenzwende fürchtet. Nach dem ZK-Brief und der noch immer anhaltenden Pressekampagne gegen die polnische Erneuerung ("Revisionismus, Chaos und Anarchie") haben nun auch niedere Parteikader aus der Sowjet-Union in den Nervenkrieg eingegriffen.
So hat die Moskauer Parteiorganisation die Warschauer Genossen in einem Brief kurz vor der Delegiertenwahl dazu aufgerufen, "die gesunden marxistisch-leninistischen Kräfte" zu unterstützen. Mit fast gleichem Text setzte das Parteikomitee von Tscherkassy in der Ukraine die Delegierten der Parteikonferenz in Bromberg unter Druck.
Auch die Chefs der Bruderparteien in Bulgarien, Ungarn und der CSSR mußten auf Geheiß Moskaus die Parteiführung in Warschau durch Sonderemissäre S.96 dazu ermahnen, nur ja nicht von der Moskauer Fahne zu gehen, nicht ohne die Drohung vor "unabsehbaren Konsequenzen".
Schließlich hat die besorgte Kremlführung, nur wenige Wochen nach dem Besuch des sowjetischen Chefideologen Suslow in Warschau, erneut einen Spitzengenossen in Marsch gesetzt, um das Allerschlimmste zu verhindern. Am vorigen Freitag traf Andrej Gromyko, sowjetischer Außenminister und Politbüromitglied, in Warschau ein, ausdrücklich "in Parteiangelegenheiten" auf Reisen.
Durch soviel brüderliche Hilfe gestärkt, wurden auch die bereits ausgebooteten Reformfeinde in den polnischen Provinzen wieder aktiv. Das nach heftiger Kritik aufgelöste "Kattowitzer Forum", das Ende Mai die Parteiführung Kanias angegriffen hatte, meldete sich nun erneut zu Wort.
Der von 200 konservativen Parteifunktionären gegründete "Diskussionsclub" durfte sogar im Fernsehen über die "liberal-bürgerlichen Tendenzen" in der Partei und die "Gefahr eines revisionistischen Parteiputsches" diskutieren.
Ein ähnlich zusammengesetztes "Posener Forum der Kommunisten" wurde erst durch eine Meldung der sowjetischen Nachrichtenagentur "Tass" bekannt, die lobend berichtete, die Posener Gruppe sei bereit, die Kritik des sowjetischen ZK an der polnischen Parteiführung "voll zu unterstützen".
Die Moskaufreunde in Posen werden von dem Chef der Posener Mera-Werke angeführt, einer Fabrik, die Systeme für die Automation entwickelt. In diesem Werk war Reformfeind Grabski von Februar 1980, als ihn der damalige Parteichef Gierek aus dem ZK feuerte, bis zu seinem Wiederaufstieg im September Generaldirektor.
Eine "Forum"-Gründung meldete inzwischen auch Stettin. Und damit den organisierten Reformfeinden nicht die Argumente ausgehen, wurde, anonym, auch ein Informationsdienst mit dem Titel "Margines" (Am Rande) in Umlauf gebracht. Erster Beitrag: ein polemischer Angriff auf den Reformer und Vizepremier Rakowski.
Der aufreibende Zweifrontenkrieg gegen die Parteikonservativen einerseits und die ungeduldigen Hitzköpfe in den eigenen Reihen andererseits zeigt bei den Reformern Wirkung. Rakowski stellte sich auf einer Parteikonferenz in Liegnitz plötzlich als Anwalt für Ruhe und Ordnung vor, und Politbüro-Mitglied Barcikowski, der eigentliche Motor der Reformbewegung, warnte vor zu weit gehenden Erwartungen.
Auch ein Teil der Journalisten, die bislang fast geschlossen Befürworter des Reformprogramms waren, hat den Rückzug angetreten. In Warschau ist es bereits zur Spaltung des Journalistenverbandes S.97 gekommen, weil Ängstliche und Opportunisten den liberalen Kurs nicht mehr mitmachen wollen.
So werden Sinn und Zweck des Parteitages in der nächsten Woche immer stärker in Frage gestellt. Parteifunktionäre in Warschau sprechen schon davon, daß viele Delegierte angesichts des wachsenden Drucks auf Beschlüsse verzichten und durch Überweisung des Reformprogramms zur weiteren Bearbeitung durch die Ausschüsse Zeit bis zum Herbst gewinnen wollen.
Ein Danziger Delegierter zum Parteitagsprogramm: "Die einzige Reform, die bisher stattgefunden hat, ist die Dezentralisierung von Schwierigkeiten."

DER SPIEGEL 28/1981
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