05.03.2016

Rheinland-PfalzHoffen auf den Malu-Effekt

SPD-Ministerpräsidentin Dreyer ist populär, trotzdem könnte sie den Zweikampf gegen Julia Klöckner verlieren. Für ihre Partei steht viel auf dem Spiel.
Es ist diese eine Frage, die Malu Dreyer durch den Wahlkampf verfolgt: "Was machen Sie, wenn es am 13. März nicht klappt?", wollen Reporter von ihr wissen.
Eigentlich ist nichts lustig an dieser Frage, aber die Ministerpräsidentin lacht erst einmal ihr Malu-Dreyer-Lachen: Ihre Augen werden schmal, die Nasenflügel ziehen sich zusammen wie eine Ziehharmonika. "Damit beschäftige ich mich gar nicht", sagt Dreyer freundlich, "das blende ich vollkommen aus."
Weglächeln, sympathisch sein, darin ist Dreyer stark. Die frühere Richterin ist populär in Rheinland-Pfalz. Dennoch sieht es derzeit so aus, dass sie bei der Landtagswahl am Sonntag der kommenden Woche ihre rot-grüne Mehrheit verliert.
Nach der aktuellen Infratest-dimap-Umfrage käme die SPD auf 34 Prozent, das würde nicht mehr reichen für eine Regierung mit den Grünen, die seit 2011 massiv abgerutscht sind. Knapp stärkste Partei wäre die CDU, aber auch für die schwarz-gelbe Wunschkonstellation von Spitzenkandidatin Julia Klöckner ist keine Mehrheit in Sicht. Die unklaren Mehrheitsverhältnisse liegen vor allem an der AfD, die erstmals ins Parlament einziehen könnte. Dreyers engste Mitarbeiter richten sich schon auf lange, knifflige Verhandlungen mit mehreren Parteien ein.
Am schwierigsten ist die Lage für Dreyer selbst, die zum ersten Mal als Regierungschefin im Wahlkampf steht. Schafft sie es nicht, würde die SPD ein Bundesland verlieren, in dem sie seit 25 Jahren ununterbrochen regiert hat. Die 55-jährige Juristin war Sozialministerin in Mainz, als sie 2012 vom damaligen Ministerpräsidenten Kurt Beck zu seiner Nachfolgerin erkoren wurde. Sie sollte die ermattete Landes-SPD nach einer Serie von Flops und Fehlern der Beck-Ära wieder zum Glänzen bringen. Aber die SPD an der Macht zu halten ist keine einfache Aufgabe in dem konservativ geprägten Bundesland, dessen Bürger bei Landtagswahlen seit einem Vierteljahrhundert zwar mehrheitlich SPD gewählt haben, bei Bundestags- und Europawahlen bisher aber fast immer die CDU bevorzugten.
Als Dreyer berufen wurde, die SPD im Land zu retten, galt sie als freundliche Fachpolitikerin mit hohem Sympathiepotenzial. Das neue Amt ging sie überraschend offensiv an, sie feuerte drei Minister und ließ den SPD-Fraktionschef im Landtag austauschen. Und sie räumte politische Dauerbaustellen wie den landeseigenen Nürburgring aus dem Weg: Die Investitionsruine, in der das Land mehrere Hundert Millionen Euro Steuergeld versenkt hatte, verscherbelte Dreyer an ein Privatunternehmen.
Bei einer Direktwahl läge sie mit weitem Abstand vor Klöckner. 50 Prozent, so eine aktuelle Umfrage, würden für sie stimmen, Klöckner käme gerade mal auf 30 Prozent. Doch ihre Beliebtheit konnte Dreyer bisher nur begrenzt auf die SPD übertragen. Bei der Parteienpräferenz führt die CDU, auch wenn sich der Abstand seit Herbst deutlich verringert hat. Aber die Landes-SPD leide eben auch unter der mäßigen Performance der Berliner Parteispitze, klagen Sozialdemokraten in Mainz.
Den Wahlkampf haben die rheinland-pfälzischen Genossen deshalb voll auf ihre Spitzenkandidatin zugeschnitten. Für Dreyers Veranstaltungen ließen sie Plakate drucken, auf denen nichts als der Vorname steht: "Malu". Öffentliche Auftritte mit der Berliner Parteiprominenz und vor allem dem schwächelnden Parteichef Sigmar Gabriel sind bewusst rar gehalten. Als Dreyer am Aschermittwoch einen Termin mit Gabriel wegen des schweren Zugunglücks im bayerischen Bad Aibling kurzfristig absagte, war niemand in der Mainzer Parteizentrale wirklich traurig darüber.
Die Frage war vor allem, ob Dreyer den harten Wahlkampf gesundheitlich gut durchstehen würde. Als sie 34 Jahre alt war, driftete ihr beim Inlineskaten plötzlich das rechte Bein weg. Ein Arzt diagnostizierte eine unheilbare Nervenkrankheit, multiple Sklerose (MS). Sie lebte damit, wurde Bürgermeisterin, später Sozialdezernentin. Erst zwölf Jahre später, da war sie schon Ministerin in Mainz, machte Dreyer ihre Krankheit öffentlich. Seitdem lässt sie sich bei Terminen öfter mal ein Stück im Rollstuhl fahren oder hakt sich bei Mitarbeitern unter. "Zum Glück beeinträchtigt mich die Krankheit nur in der Mobilität", sagt Dreyer. Es sei eine seltene Art der MS, die sie mit Physiotherapie und viel Disziplin sehr gut im Griff habe.
Im Wahlkampf ist wenig von ihrer Krankheit zu bemerken. Ein als Gehhilfe gedachtes Elektrodreirad, das Malumobil, wie ihre Mitarbeiter es scherzhaft nennen, bleibt bei ihren Veranstaltungen meist ungenutzt im Kofferraum eines Begleitfahrzeugs. Dreyer absolviert häufig zwei Wahlkampfauftritte pro Abend, jeweils gut eine Stunde Redezeit, überwiegend im Stehen. Zur Sicherheit steht immer ein hoher schwarzer Hocker hinter ihr, auf dem sie sich meist aber erst nach ihrer Rede niederlässt, um Fragen zu beantworten. "Ich staune manchmal selbst, wie fit ich bin", sagt Dreyer, "wahrscheinlich ist es das Adrenalin."
Schwächen offenbart sie an anderen Stellen, etwa im Umgang mit der AfD. Einerseits betont Dreyer in fast jeder ihrer Wahlkampfreden, wie wichtig es sei, die Rechtsaußen-Partei politisch zu bekämpfen. Andererseits weigerte sie sich im Januar, an einer Fernsehdiskussion mit anderen Spitzenkandidaten teilzunehmen, wenn auch ein AfD-Vertreter dabei sei. Das hat ihr viel Kritik eingebracht. Ihre Kontrahentin Klöckner nutzte die Vorlage: Wie wolle man denn eine Partei bekämpfen, wenn nicht in einer Fernsehdebatte mit Argumenten, fragte sie.
Auch beim wichtigsten Thema des Wahlkampfs, der Flüchtlingsdebatte, trieb Klöckner die SPD-Amtsinhaberin lange vor sich her. Schon im Januar 2015 organisierte die Christdemokratin einen ersten "Flüchtlingsgipfel" mit Kommunalpolitikern und Experten. Dreyer unterschätzte das Thema und tat das Treffen als überflüssig ab. Klöckner blieb dran und veranstaltete insgesamt vier solcher "Gipfel" im Mainzer Landtag. Und jedes Mal sicherte sie sich dabei einen Sessel auf der Regierungsbank, auf dem Platz mit dem Schild "Ministerpräsidentin Dreyer".
Klöckner mag solche Symbole, ihre Kampagne ist aggressiver, lauter, knalliger als Dreyers. Das zeigt schon ihr bunt zugeklebter Wahlkampfbus, von ganz unten bis zur Dachkante prangt dort Klöckners Gesicht im XXL-Format. Auf Dreyers weißem Reisebus ist nur ein Folienstreifen mit ihrem Namen und einem Foto angebracht.
Wie in keinem der anderen Bundesländer, in denen nun gewählt wird, ist dieser Wahlkampf ein Duell zwischen zwei Personen. "Es geht darum, ob ich weiter Ihre Ministerpräsidentin bleibe oder ob Julia Klöckner Ministerpräsidentin wird", schwört Dreyer ihre Zuhörer am Ende jeder Rede ein. Sie weiß, ihre Chancen liegen in der direkten Konfrontation. Am Dienstag beim Fernsehduell des SWR führte sie genüsslich Klöckners Distanz zur Flüchtlingspolitik der eigenen Kanzlerin vor.
"Ich stehe erheblich deutlicher hinter der Strategie von Kanzlerin Merkel als Sie, liebe Frau Klöckner", sagte Dreyer und schaute ihrer Gegnerin in die Augen. Die Kanzlerin habe recht, "wir brauchen eine europäische Lösung". Das war nicht weit weg vom grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg, der sich im Wahlkampf ebenfalls als Merkel-Fan präsentiert.
Nun hoffen Dreyer und ihre Genossen auf den Malu-Effekt: dass die Landes-SPD wegen der Präferenz für sie als Ministerpräsidentin am Ende doch noch an Klöckners CDU vorbeiziehen kann und stärkste Partei wird. Um im Amt zu bleiben, müsste sie sonst versuchen, ein Ampelbündnis mit Grünen und FDP zu schmieden. Eine Koalition mit der AfD haben sie und Klöckner gleichermaßen ausgeschlossen.
Anders als ihr Vorgänger Beck, der persönliche Beziehungen zur rheinland-pfälzischen FDP sorgsam pflegte, hat Dreyer ein eher unterkühltes Verhältnis zu den Liberalen. Deren Landesvorsitzenden Volker Wissing kenne sie "nicht besonders gut", gestand Dreyer kürzlich in einer Runde mit Journalisten und machte sogar einen Witz über ein FDP-Wahlplakat. Auch Wissing würde wohl eher ein Dreierbündnis mit Grünen und CDU bevorzugen. Mit Julia Klöckner duzt er sich.
Die Christdemokratin, deren Partei in Umfragen derzeit auf 36 Prozent kommt, hält eine Große Koalition für möglich. Sie glaubt, dass sich die Landes-SPD nach einer Schamfrist sicherlich auch bereitfinden werde, als Juniorpartner einzusteigen. Doch dafür müssten sie Dreyer opfern, die in einer Regierung unter Klöckner nicht vorstellbar ist. Die SPD-Führung in Berlin dürfte eine solche Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz allerdings deutlich lieber sehen als die größere Schmach eines komplett verlorenen Bundeslandes.
Und Dreyer? Was macht sie nun, wenn es am 13. März nicht klappt? Eine Antwort auf diese Frage hat sie schon im vergangenen Sommer gegeben.
Ende Juli, als der Wahlkampf noch weit entfernt schien, saß sie gut gelaunt auf einer sonnigen Caféterrasse im pfälzischen Landau. Sie hatte gerade den 500 000. Besucher der Landesgartenschau begrüßt und über ihren Urlaub in Dänemark geplaudert. Dann ließ sie sich in einem knallroten Rollstuhl zum nächsten Termin schieben, einer Bürgersprechstunde.
Es ging um Hilfsfristen von Rettungsdiensten oder fehlende Planstellen an einer Grundschule. Dreyer hörte aufmerksam zu, versprach Prüfung oder Abhilfe und schenkte jedem der Vortragenden mindestens ein Dreyer-Lachen. Dann kam ein 82-jähriger Mann mit Schnauzbart und erklärte, er sei zwar eher CDU-nah, finde Dreyer aber trotzdem sympathisch. "Und wenn Sie nicht wiedergewählt werden, würden Sie auch 'ne gute Oppositionsführerin abgeben", sagte er.
Das war nett gemeint, aber Dreyers Nasenflügel wurden schlagartig wieder glatt. "Nee", sagte sie knapp, "das mach ich ganz bestimmt nicht."
Von Matthias Bartsch

DER SPIEGEL 10/2016
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