05.03.2016

EuroNach der Krise ist vor der Krise

Braucht Portugal bald ein neues Rettungspaket?
Bundesregierung und EU-Kommission befürchten, dass Portugal wieder unter den europäischen Rettungsschirm ESM muss. Die Risikoaufschläge für portugiesische Staatsanleihen waren zwischenzeitlich deutlich gestiegen, sind mittlerweile aber schon wieder etwas gesunken. Es sei zu befürchten, dass das Land schon bald in Schwierigkeiten geraten könne, sich am Markt selbst zu finanzieren, heißt es in Berlin und Brüssel. Ein neues Rettungsprogramm für Portugal sei dann notwendig. Sollte es wirklich so weit kommen, würde die Eurokrise wieder mit Macht auf die Tagesordnung drängen. Experten in den Hauptstädten der Eurozone befürchten, dass sich der Argwohn der Anleger an den Finanzmärkten auch wieder auf andere Mitgliedstaaten richten würde, die in wirtschaftlichen Schwierigkeiten stecken, allen voran die Schwergewichte Frankreich und Italien. Ursache für das Misstrauen an den Märkten gegenüber Portugal ist die Aufweichung des Konsolidierungskurses durch die neue Linksregierung. So hat der sozialistische Premierminister António Costa mit Unterstützung der übrigen Linksparteien Teile der Arbeitsmarktreformen der Vorgängerregierung rückgängig gemacht und Mindestlöhne sowie die Gehälter im öffentlichen Dienst erhöht. Zudem dürfte der Abbau des Staatsdefizits nicht so schnell vorankommen wie zugesichert. Die Euro-Gruppe, der Zusammenschluss der zuständigen Fachminister der Währungsunion, will dem Vertreter Portugals bei einem Treffen Anfang nächster Woche die Befürchtungen erläutern und ihn zu einem deutlicheren Kurswechsel auffordern.
Von Rei

DER SPIEGEL 10/2016
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