05.03.2016

USADer weiße Aufstand

Donald Trumps Siegeszug scheint unaufhaltsam, seine Kampagne ist zu einer Volksbewegung geworden. Verzweifelt suchen die Republikaner nach einer Strategie, seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat doch noch zu verhindern.
Mitch McConnell gab sich Mühe, zumindest so zu tun, als ob man die Lage noch unter Kontrolle hätte. Der 74-Jährige, ein höflicher, älterer Herr mit Golduhr und filigraner Brille, ist Fraktionsführer der Republikaner im Senat und damit einer der wichtigsten Männer der Vereinigten Staaten von Amerika. Kein Gesetz tritt ohne McConnell in Kraft, kein Verfassungsrichter wird ohne seine Zustimmung ernannt. In Washington nennen sie ihn wegen seines leeren Gesichtsausdrucks "Schildkröte". Wenn man das Establishment personifizieren müsste, dann käme jemand wie Mitch McConnell dabei raus.
Vor ein paar Tagen also empfing McConnell einige besorgte republikanische Senatoren, die wissen wollten, wie sich die Partei zu Donald Trump stelle. McConnell mühte sich, sie zu beruhigen, er sagte, was sie in Washington so sagen, wenn draußen im Land mal wieder über die politischen Eliten geschimpft wird. Am Ende gab er den Senatoren ein Versprechen: Sollte Trump wirklich Kandidat werden und sich nicht nach der Partei richten, dann "werden wir ihn wie eine heiße Kartoffel fallen lassen".
Trump fallen lassen? Nichts belegt besser als McConnells Drohung, wie wenig die republikanischen Eliten vom Phänomen Trump verstanden haben, von seiner Dimension, der Bedrohung, die von ihm ausgeht – und wie grundsätzlich Trumps Wahlerfolge das politische System Amerikas gerade verändern.
Denn McConnell, der mächtige Fraktionschef, ist längst nicht mehr in der Lage, Trump fallen zu lassen, er ist selbst zum Getriebenen geworden, getrieben von Trump und dessen Wählern, die den Immobilienunternehmer aus New York in dieser Woche zum Beinahekandidaten der Republikaner im Kampf um das Weiße Haus erhoben haben.
Seit Trumps Triumphzug am Super Tuesday geht es nicht mehr um die Frage, ob er der republikanische Favorit ist, sondern nur noch darum, ob er noch zu stoppen ist – und wenn ja, wie.
"Donald Trump ist ein Schwindler, ein Betrüger", sagt der ehemalige Präsidentschaftskandidat Mitt Romney, charakterlich sei er nicht geeignet, das Land zu führen. Und der ehemalige Fraktionschef der Republikaner, Tom DeLay, warnt, ein Präsident Trump würde "die Republikanische Partei in Fetzen reißen". Nichts scheint mehr ausgeschlossen, selbst eine Spaltung der Partei nicht.
Viel Zeit bleibt nicht. Sollte Trump am 15. März in Schlüsselstaaten wie Florida oder Ohio gewinnen, müsste schon ein Wunder geschehen, um ihm die Nominierung als Präsidentschaftskandidat noch zu nehmen. Denn in beiden Staaten erhält der Gewinner alle Delegiertenstimmen, im Gegensatz zu anderen Bundesstaaten, in denen die Delegierten nach einem Proporzsystem verteilt werden. Alle Anstrengungen der Republikaner werden nun darauf zielen, einen Sieg Trumps in Florida und Ohio zu verhindern.
Furcht einflößend sind nicht nur Trumps Erfolge, sondern auch die brachiale Dominanz, mit der er in weiten Teilen des Landes von Sieg zu Sieg eilt. Am Dienstag gewann Trump in sieben von elf Staaten, darunter in mehreren von christlichen Wählern dominierten Südstaaten, der evangelikale Pastorensohn Ted Cruz siegte in drei Staaten, darunter im wichtigen Texas. Im Rennen um die Kandidatur für das Weiße Haus vereint Trump nun 319 Delegierte auf sich, auf Platz zwei mit 226 Delegierten folgt Cruz, der wie Trump eine Mauer an der Grenze zu Mexiko bauen möchte und sich mit ihm ein erbittertes Duell um die konservativsten Forderungen liefert.
Trump und Cruz repräsentieren derzeit rund zwei Drittel aller republikanischen Wähler – eine Zahl, die zeigt, wie sehr sich die Basis von ihrer Partei abgewandt hat. Der drittplatzierte Marco Rubio, Favorit des Establishments, kommt auf 110 Delegierte und hat nur noch geringe Chancen, die notwendige Mehrheit von 1237 zu erreichen. Und so gleicht der republikanische Vorwahlkampf in diesem Jahr einer Formel-1-Saison, bei der die beiden führenden Aspiranten aus demselben Außenseiter-Rennstall kommen.
Der unerwartete Erfolg Trumps ist Teil einer politischen Revolte, die Amerika seit Monaten erfasst hat und sämtliche bekannte Parameter verschiebt. Es ist ein Aufstand, der von der weißen Unter- und Mittelklasse getragen wird und der sich gegen das liberale Establishment, gegen Präsident Barack Obama und die politische Korrektheit der Postmoderne richtet – zugleich aber auch gegen eine saturierte Republikanische Partei, die aus Sicht der Aufständischen Teil des maroden Systems ist. Herzstück dieses Aufstands sind tiefgläubige Christen, die sogenannten Evangelikalen, deren Vorfahren einst aus Europa kamen und die Vereinigten Staaten erschufen.
Vor Beginn dieses Wahlkampfes galten im politischen Amerika mehrere Dinge als unumstößlich: Dazu gehörte die Erkenntnis, dass die USA ein Einwanderungsland sind, dessen Bevölkerung sich gerade wandelt und bunter, multikultureller und multiethnischer wird. Wer Wahlen gewinnen will, so das Fazit, müsse deshalb unbedingt diese neuen Wählerschichten für sich begeistern. Denn die Struktur der Bevölkerung hat sich radikal verändert. Der Anteil der Schwarzen liegt heute bei 12,9 Prozent, der der Hispanics bei mehr als 17 Prozent, jeden Monat werden es mehr. Prognosen zufolge sollen die Weißen im Jahr 2050 erstmals in der Minderheit sein. Dieser demografische Wandel trug 2012 wesentlich zum Wahlsieg Obamas bei: Sein Herausforderer Mitt Romney holte nur ein Viertel der Latinostimmen, von den Afroamerikanern votierten gerade mal sechs Prozent für ihn.
Trump hat diese Zahlen genau studiert und daraus seine Schlüsse gezogen – allerdings entgegen allen Regeln Washingtoner Polit-Berater. Sein Wahlkampf zielt auf die weiße, überwiegend christliche Kernklientel, die sich seit geraumer Zeit in einem existenziellen Kulturkampf wähnt und die Trump "die schweigende Mehrheit" nennt. Noch immer sind 70 Prozent der Amerikaner Christen, jeder vierte US-Bürger – rund 80 Millionen – zählt zu den Evangelikalen. Doch bei den vergangenen Präsidentschaftswahlen gaben nur 27 Millionen Evangelikale ihre Stimme ab, der Rest blieb der Wahl fern.
"Trump und Cruz bauen beide darauf, dieses weiße, christliche Kernmilieu zu mobilisieren, deshalb suchen sie nicht den inhaltlichen Kompromiss, sondern die Zuspitzung", sagt David Brody, Washingtoner Chefkorrespondent des christlichen Fernsehsenders CBN. "Wenn es einem der beiden gelingt, nur fünf bis zehn Millionen evangelikale Nichtwähler zu aktivieren, kann er die Republikanische Partei übernehmen und gegen die Demokraten gewinnen."
Brody, 50, begleitet Trump und Cruz im Wahlkampf und hat ein Buch über die Evangelikalen geschrieben. Jetzt sitzt er in einem Hotel in Des Moines, Iowa, und versucht zu erklären, was da gerade geschieht in seinem Land. In den vergangenen Jahren, sagt Brody, sei die christliche Leitkultur einer multikulturellen, multi-ethnisch und multireligiös geprägten Gesellschaftsordnung gewichen. "Viele Weiße fühlen sich inzwischen im eigenen Land in der Minderheit, obwohl sie zahlenmäßig noch immer die Mehrheit stellen."
Brody unterteilt die christlichen Wähler in drei Gruppen: die Wutbürger, die sich vom System abgewendet haben und Trump unterstützen. Die Pragmatiker, die vor allem einen schlanken, aber effizienten Staat wollen und bereit sind, moderatere Bewerber wie Marco Rubio oder John Kasich zu wählen. Und die ideologisch Überzeugten, die an die Wiedergeburt glauben und sich eher für Cruz entscheiden, Familien wie die Strouds.
Karen und Don Stroud leben in einem dieser anonymen amerikanischen Vororte in Austin, Texas, in denen man die Einfamilienhäuser aus dem Katalog bestellen kann. Don Stroud, 56, ist ein freundlicher Geschäftsmann in Bundfaltenhosen, er führt eine Managementfirma, die in Start-ups investiert, vor dem Haus parken ein Wohnmobil und ein Geländewagen, die Geschäfte laufen gut. In der Küche steht seine Frau und wäscht Erdbeeren, die Töchter Beth, 17, und Nell, 19, lernen.
Die Strouds haben sich entschieden, ihre Kinder nicht in die Schule zu schicken, sondern selbst zu unterrichten. "Wir wollen, dass unsere Kinder Liebe für unseren Herrn Jesus Christus und seine Gesetze empfinden. Er bestimmt, wie wir leben, nicht die Eliten in Washington." Stroud sagt: "Uns geht es um eine Weltsicht."
Er möchte, dass sich die Regierung aus seinem Leben heraushält. Obama lehnt er ab, "weil der nicht einmal den Krieg beim Namen nennt, in dem wir uns gerade befinden, und sich weigert, vom islamischen Terrorismus zu sprechen. Dabei ist der judäisch-christliche Glauben die Grundlage unserer westlichen Zivilisation." Den Verlust dieser Werte hält Stroud für den "Katalysator der populistischen Bewegung, die sich in den vergangenen fünf bis acht Jahren formiert hat".
Diese Protestbewegung schien wie gemacht zu sein für Ted Cruz. Cruz ist aus ihr hervorgegangen, sie hat ihn als Senator bis nach Washington getragen, er arbeitet seit Jahren darauf hin, aus der Wut von Familien wie den Strouds eine politische Revolte zu entzünden. Doch dann trat aus dem Nichts Donald Trump auf den Plan und machte nicht nur moderaten Konservativen wie Jeb Bush, sondern auch Ted Cruz einen Strich durch die Rechnung.
"Viele Evangelikale sind so enttäuscht vom politischen System, dass sie bereit sind, sich Trump anzuschließen, weil sie glauben, dass er authentisch ist – obwohl er kein Evangelikaler ist", sagt CBN-Reporter Brody. Im vergangenen Sommer fragte Brody Trump, ob der den Herrgott gelegentlich um Vergebung bitte, für Evangelikale eine Selbstverständlichkeit. Trump schaute ihn nur verwundert an und antwortete: "Nein."
Lange dachte die republikanische Parteiführung, aufgrund solcher Widersprüche werde Trump an ihnen vorbeiziehen wie einer dieser Hurricanes, die die Ostküste regelmäßig heimsuchen. Sie glaubten, vor allem Trumps brutale Sprache werde dazu führen, dass sich die Menschen von ihm abwenden. Denn Trump tritt nicht nur offen rassistisch auf, er hat im so aseptischen US-Fernsehen auch das Schimpfwort "pussy" hoffähig gemacht. Er spricht ungeniert davon, dass egal sei, was über ihn geschrieben werde, solange es nur "einen jungen und schönen Arsch" für ihn gebe, er sagt mit Blick auf die Gürtellinie, seine Finger seien ebenso "lang und schön wie andere wohlbekannte Teile meines Körpers".
Entgegen allen Erwartungen entfaltete die rohe Sprache eine ungekannte Wirkung, selbst bibeltreue Christen sind von Trumps Worten fasziniert. Viele Evangelikale seien bereit, Trump die sprachlichen Ausfälle und die fehlende Verwurzelung im christlichen Glauben zu verzeihen, sagt der texanische Pastor Robert Jeffress, "weil er authentisch auftritt und der einzige echte Außenseiter unter allen Bewerbern ist".
Jeffress ist zwar mit Ted Cruz befreundet, aber im Wahlkampf unterstützt er Trump. Vor gut einer Woche rief Trump ihn bei einem Auftritt in Texas auf die Bühne und ließ sich von ihm vor Tausenden Zuhörern das Gelübde abnehmen, die christlichen Werte für immer zu verteidigen – es war eine Art verspätete Taufe und eine weitere Anbiederung an die Evangelikalen.
Bislang ist Trumps Strategie der Zuspitzung aufgegangen. Bei allen Vorwahlen lag die Beteiligung höher als bei früheren Abstimmungen, Trump mobilisiert die Menschen wie wohl kein konservativer Kandidat seit Ronald Reagan. Anders als Cruz, der auf das evangelikale Getto beschränkt bleibt, erreicht Trump auch Wähler jenseits der religiösen Rechten, vor allem im Arbeiter- und Angestelltenmilieu in den ländlichen Regionen und in den endlosen, oft tristen amerikanischen Vorstädten. Trumps Bewerbung sei "keine Wahlkampagne, sondern eine Bewegung", sagt der republikanische Senator Jeff Sessions, der Trump unterstützt.
Wie weit Trump zu gehen bereit ist, um diese Bewegung groß zu machen, zeigte er am vergangenen Wochenende. Der einstige Grand Wizard des Ku-Klux-Klan, David Duke, hatte öffentlich seine Unterstützung für Trump bekundet. Der Klan hat eine lange Tradition rassistischer Gewalttaten, er ist für einige der dunkelsten Episoden der amerikanischen Geschichte verantwortlich. Aber Trump wollte sich nicht von Duke distanzieren, den er angeblich gar nicht kenne.
Es ist ein Vorgang, an dem sich beispielhaft Trumps manipulativer Umgang mit der Öffentlichkeit und sein Flirten mit offen neonazistischen Gruppen nachzeichnen lässt. Bereits im vergangenen August hatte ihn ein Bloomberg-Moderator danach gefragt, wie er zu Duke stehe, und der Tatsache, dass der ihn, Trump, offensichtlich bewunderte. Trump antwortete, er wisse "nichts über ihn", aber wenn es dem Reporter wichtig sei, distanziere er sich von Duke.
Das gleiche Muster vergangenes Wochenende: Zuerst wiederholte Trump sein Ausweichmanöver und sagte: "Ich weiß nichts über David Duke, okay?" Unter Druck geraten, distanzierte er sich noch am selben Tag von dem Ku-Klux-Mann, retweetete aber ein Zitat des italienischen Faschistenführer Benito Mussolini.
Wenn es um weiße Rassisten geht, scheint Trump ein sehr selektives Gedächtnis zu haben. Vor 16 Jahren, als er schon einmal mit einer Präsidentschaftskandidatur liebäugelte, damals für die unbedeutende Reformpartei, lehnte er schließlich ab – weil diese Partei "jetzt auch einen Klan-Mann aufgenommen hat, Mr. Duke", wie Trump seinerzeit mitteilen ließ.
Diesmal aber tritt Trump an und braucht jede Stimme, auch die weißer Nationalisten, die gerade im Süden der USA noch immer ein wichtiges Wählerreservoir stellen. Bei der Vorwahl in South Carolina gaben 38 Prozent seiner Anhänger an, es wäre besser gewesen, wenn die Südstaaten den Bürgerkrieg gewonnen hätten.
Nach Trumps Siegesserie lastet nun enormer Druck auf seinen Kontrahenten. Wenn Marco Rubio am 15. März nicht in seinem Heimatstaat Florida gewinnt, könnte es für den moderatesten der drei führenden republikanischen Bewerber schon vorbei sein. Dann liefe alles auf einen Zweikampf zwischen Trump und Cruz hinaus, und damit auf zwei Männer, die sich an rechtspopulistischen Parolen überbieten und sich gegenseitig als Lügner beschimpfen. Für das republikanische Establishment wäre dies ein Albtraum.
In Washington vergeht deshalb kaum ein Tag, an dem es nicht zu einer Krisensitzung kommt, um doch noch einen Weg zu finden, Trump zu verhindern. Zwei mögliche Strategien werden derzeit in der Partei diskutiert: Strategie Nummer eins setzt voraus, dass sich die Republikaner auf einen einzigen Gegenkandidaten verständigen – dafür kämen nur Cruz oder Rubio infrage. Doch keiner der beiden erscheint als idealer Konsenskandidat. Cruz ist ein Radikaler und bei vielen Parteifreunden verhasst; Rubio erreicht vor allem Akademiker und die urbanen Milieus, aber nicht Trumps Kernklientel.
Hinzu kommt, dass keiner der beiden ein Interesse daran hat, dem anderen den Vortritt zu lassen; beide sind noch jung, Cruz ist 45 Jahre alt, Rubio 44. Für sie wäre es schlimmer, den jeweils anderen im Weißen Haus zu sehen. Lieber lassen sie Trump antreten und hoffen auf sein Scheitern.
Der andere Plan sieht vor, möglichst alle Bewerber möglichst lange im Rennen zu halten, um die Stimmen auf viele Köpfe zu verteilen und es Trump so unmöglich zu machen, die absolute Mehrheit der Delegierten zu erlangen.
Sollte Trump dann im Juli beim Parteitag in Cleveland nicht im ersten Wahlgang die notwendige Mehrheit von 1237 Delegierten erreichen, könnten viele der Delegierten frei entscheiden, für welchen Bewerber sie stimmen. Zuvor sind die meisten von ihnen noch an das Votum der Wähler gebunden. Doch vor einem zweiten Wahlgang müsste die Parteispitze jeden Einzelnen überzeugen, sich von Trump abzusetzen und auf einen Alternativkandidaten umzuschwenken.
Ein ähnliches Szenario gab es bei den Republikanern zuletzt 1948, als Thomas Dewey im ersten und zweiten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit erhielt. Weil sich aber seine Konkurrenten nicht auf einen Gegenkandidaten einigen konnten, siegte Dewey im dritten Wahlgang ohne Gegenstimme. Ähnlich könnte es mit Trump, Cruz und Rubio geschehen.
Sollte es in Cleveland tatsächlich zu so einem Ergebnis kommen, wäre selbst ein Auseinanderfallen der traditionsreichen Grand Old Party denkbar. Der einflussreiche konservative Publizist Bill Kristol schlug vor, die Republikaner müssten eventuell als dritte Kraft mit einem eigenen Kandidaten antreten, "als einmalige Notfallmaßnahme". Trump konterte, er schließe ebenfalls nicht aus, als Unabhängiger zu kandidieren.
Wahrscheinlicher ist allerdings, dass sich mehr und mehr republikanische Größen bei Trump anbiedern, wie es Chris Christie vorgemacht hat. Der Gouverneur von New Jersey hatte Trump öffentlich die Gefolgschaft versprochen, kaum war er aus dem Rennen ausgeschieden. Am Dienstag stand Christie hinter Trump auf dessen Anwesen im spanischen Kolonialstil in Palm Beach, Florida, und rief den verblüfften Journalisten zu, Trump werde "das amerikanische Volk einen und die Republikanische Partei wieder zusammenführen". Christie wirkte dabei wie einer jener Auszubildenden, die Trump in seiner TV-Show "The Apprentice" jahrelang vorgeführt hatte, seine Selbstverzwergung war ein Beispiel dafür, was geschieht, wenn sich Politiker mit Trump einlassen.
Sollte der wirklich Kandidat werden, wird er damit leben müssen, dass ihn nur ein Teil der Partei unterstützt. Am Dienstagabend, noch während die Fernsehsender über Trumps Siege berichteten, diskutierte eine Runde republikanischer Großspender per Telefonkonferenz über das, was nun zu tun sei. Zu dem Kreis gehörten die Chefin von Hewlett-Packard Enterprises, Meg Whitman, der Besitzer des Baseballklubs Chicago Cubs, Todd Ricketts, und der New Yorker Hedge Fund Manager Paul Singer. Sie vereinbarten, Dutzende Millionen Dollar in eine Kampagne gegen Trump zu investieren. Es ist nicht die einzige Anti-Trump-Initiative.
Eine Reihe einflussreicher Republikaner hat bereits versichert, in keinem Fall für den Mann mit der verrutschen Frisur zu stimmen. Unter dem Hashtag #nevertrump bekennen sich Republikaner wie die ehemalige Gouverneurin von New Jersey, Christine Whitman, dazu, im Zweifelsfall lieber Hillary Clinton in Kauf zu nehmen. Senator Ben Sasse aus Nebraska kündigte an, bei Trumps Nominierung für einen möglichen unabhängigen Kandidaten zu votieren. Und der Publizist und republikanische Außenpolitikexperte Max Boot sagt: "Ich würde eher für Josef Stalin stimmen als für Donald Trump."
Von Holger Stark

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