18.10.1982

Polen: „Die Solidarität lebt“

Das Generalsregime hat in zehn Monaten kein Problem gelöst, die wichtigste Frage aber neu aufgeworfen: Wer vertritt die Arbeiter? Auf das Verbot der Gewerkschaft „Solidarität“ folgten wieder Streiks und Straßenschlachten, die Militärregierung befahl eine „Militarisierung“ der Danziger Werft - kein Ausweg aus der Krise.
Vorwärts, ruft ein altes Kommunistenlied, "und nicht vergessen, worin unsere Stärke besteht: die Solidarität!" Wojciech Jaruzelski, der diktatorische polnische Militärkommunist, wünscht nicht einmal das Wort mehr zu hören:
Endgültig zerriß er am 8. Oktober die Regierungsabkommen vom August 1980 mit den Arbeitern von Danzig, die erste unabhängige Gewerkschaft in einem sozialistischen Land zuzulassen. Er brach alle seine eigenen Versprechen, daß die nach 16 Monaten Arbeiterfreiheit per Kriegsrecht nur "suspendierte" Gewerkschaft "Solidarität" fortbestehen werde. Er nahm zehn Millionen Polen ihre Klassenorganisation, weil diese das gesamte Herrschaftssystem in Frage gestellt und streckenweise schon demontiert hatte.
Nun ließ er die "Solidarität" per Gesetz verbieten und wählt sich selbst eine neue, nach seinem Geschmack, die kein politisches Programm im Namen führen darf, nichts von "Solidarität".
Aus dem Untergrund meldeten sogleich vier Anführer der verbotenen Arbeitervertretung, die Organisation bestehe weiter, Polens Werktätige stünden solidarisch gegen das "Regime der Knüppelgeneräle". Die vier Illegalen kündigten einen Boykott der neuen Scheingewerkschaft an: Er werde zur Volksabstimmung gegen "37 Jahre katastrophaler Wirtschafts- und Sozialpolitik". Für den 10. November, den zweiten Jahrestag der staatlichen Registrierung der "Solidarität", riefen die vier zu einem vierstündigen Generalstreik auf.
Doch die Werftarbeiter von Danzig, die einst die "Solidarität" gegründet und ihr diesen Namen gegeben hatten, folgten nicht mehr besonnen den teilweise wohl auch zermürbten Gewerkschaftsführern. Am Tag nach dem Aufruf aus dem Untergrund, am Montag voriger Woche, trat die Frühschicht der Lenin-Werft von sich aus in den Streik und proklamierte: "Die Solidarität lebt!"
Mit blauer Farbe tauften die Docker ihre Lenin-Werft in "Solidarnosc-Werft" um. Am Dienstag streikten 10 000 Arbeiter der Großbetriebe von Danzig, Gdingen und Zoppot. 1000 zogen am Nachmittag vom Ehrenmal für die Opfer der Aufstände von 1970 zum Parteibüro von Danzig, das Polizisten in Kampfanzügen mit Tränengas und Nebelgranaten verteidigen mußten. S.143
Der Dienstwagen des Stadtpräsidenten ging in Flammen auf. Barrikaden wurden errichtet, die Menge stürmte, womöglich von Provokateuren angestiftet, Geschäfte - Bilder wie aus dem August 1980. 148 Anführer wurden festgenommen.
Die erfahrenen Gewerkschaftsfunktionäre, die den Aufstand in geordnete Bahnen hätten lenken können, stecken im Lager oder leben in der Illegalität. Die Regierung ließ alle Telephonverbindungen mit den Küstenstädten kappen. Der Funke des Aufbegehrens sprang dennoch über.
In Breslau schleuderten Sprechchöre von mehreren hundert Demonstranten der Polizei entgegen: "Gestapo!" In Posens riesigen Cegielski-Werken ruhte eine Stunde lang die Arbeit. In Nowa Huta bei Krakau setzten sich Kolonnen von Stahlarbeitern in Bewegung, eine proletarische Marschsäule, welche die Herrschenden im Ostblock schon verschiedentlich das Fürchten lehrte.
Es kam zur Straßenschlacht. Ein junger Arbeiter starb unter den Kugeln der Polizei. Am Tatort kündigt eine eilig hingemalte Parole "Rache" an. In ganz Polen gingen Hunderte in Haft.
Damit ist die "nationale Rettung" Polens, auf die sich Jaruzelski bei seiner Machtübernahme berufen hatte, endgültig gescheitert, das Land zurückgeworfen auf die vorrevolutionäre Zeit des Sommers 1980, in dem die "Solidarität" entstand. Nach zehn Monaten Kriegsrecht haben die Militärs kein einziges der brennenden Probleme lösen können, die 1980 zum Aufstand führten, und das Hauptproblem, das Fehlen einer eigenen Klassenorganisation der polnischen Arbeiterschaft, und die Herausforderung des Systems durch eine solche Organisation wieder sichtbar gemacht.
Von den überfälligen Wirtschaftsreformen ist kaum etwas verwirklicht worden, das Angebot der Kirche eines "gesellschaftlichen Dialogs" blieb ohne Antwort der Regierenden, angekündigte Gespräche mit als "realistisch" angesehenen Gewerkschaftern fielen aus.
Bei seinem Gewaltstreich vom Dezember 1981 hatte Jaruzelski die Wiederzulassung der "Solidarität" nach Besserung der Wirtschaftslage angekündigt. Noch im Januar sagte er dem polnischen Parlament, dem "Sejm", ausdrücklich zu, über die künftige Struktur der Gewerkschaften würden allein die Arbeiter entscheiden. So hatte es auch der Parteitag der polnischen KP beschlossen.
Die "Solidarität"-Führer galten unter dem Kriegsrecht als nur vorübergehend "interniert", für Tausende unterer "Solidarität"-Funktionäre zahlte die Militärregierung den Lohn weiter. Wahrscheinlich wollte Jaruzelski wirklich wenigstens einen Teil der Gewerkschafter und am liebsten den Vorsitzenden Lech Walensa auf seine Seite ziehen.
Zu dieser Teilungstaktik kam auch eine interne Analyse der ZK-Sozialabteilung: S.145 Ein Verbot der "Solidarität", ihre "Illegalisierung", würden vor allem die jungen Arbeiter "niemals zulassen"; sie würden die neuen Staatsgewerkschaften einfach unterwandern. Und der Untergrund warnte: "Die Bestimmung der Formen der Gewerkschaft durch die Regierung kann nur verglichen werden mit der Ausarbeitung des Strafgesetzes durch Rückfalltäter."
Da betrieb Jaruzelski nach einer Rücksprache bei Sowjetchef Breschnew im August das Verbot der "Solidarität". Eine Regierungsumfrage ergab angeblich, ein Drittel aller Polen unterstütze ihn dabei. Erst drei Tage vor der Sejm-Sitzung erhielten die Abgeordneten den Text des neuen Gewerkschaftsgesetzes "zur persönlichen Verwendung", in der Presse erschien nichts darüber, kein Ausschuß erörterte die Vorlage.
Zehn Abgeordnete wagten, trotz ausdrücklichen Fraktionszwangs, dagegen zu stimmen, der parteilose Osmanczyk erklärte sogar in der kurzen Debatte: "Nicht das Volk ist verdorben, sondern der Staat ist kaputt."
Die neue Berufsorganisation soll eine Art Arbeitsfront des Arbeitgebers Staat sein: Betriebsgruppen, die untereinander keinen Kontakt halten, sich politisch nicht äußern und nur auf Gerichtsbeschluß die Arbeit niederlegen dürfen: Das System fühlt sich keineswegs sicher - immer brutaler wurde die Reaktion auf die Rebellion der vorigen Woche.
Als am Dienstag aus Danzig die Nachricht vom Generalstreik-Aufruf eines überbetrieblichen Streikkomitees kam, befahl Jaruzelski die "Militarisierung" der Solidarität-Werft. Sie wurde - wie seit zehn Monaten schon Bergbau und Stahlindustrie - direkt der Armee unterstellt, die Docker wurden dienstverpflichtet.
Jeder, der am Mittwoch früh um sechs zur ersten Schicht kam, empfing einen gedruckten Zettel, unterzeichnet vom Werftdirektor Zaczek, nun "Kommandant": Arbeitsverweigerung gilt fortan als Befehlsverweigerung und wird ebenso wie die Bedrohung eines Vorgesetzten oder Verbreitung von Propagandamaterial mit bis zu fünf Jahren Zuchthaus geahndet.
Aufseher notierten, wer fehlte. Einige Arbeiter wurden zum Wehrdienst einberufen, Hunderte entlassen. Noch mehr zu feuern, wie vom Militärkommissar verlangt, lehnte die Personalabteilung ab, weil sonst die Produktion gefährdet sei - auch die "Militarisierung" stößt an Grenzen.

DER SPIEGEL 42/1982
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