21.12.1981

„Nie dürfen Gewehre befehlen“

Bonapartismus im Ostblock - Generäle und die Partei
Die Revolution braucht Generäle. Was aber, wenn sich die Generäle gegen die Revolutionäre kehren?
Diese Wendung, die sich nun auch in Polen wieder ereignet, heißt seit Frankreichs großer Revolution "Bonapartismus": Revolutionsgeneral Napoleon Bonaparte stürzte am 18. Brumaire, dem 9. November 1799, die Regierung und ließ sich selbst zum Ersten Konsul wählen, später auch noch zum Kaiser krönen.
Sein Neffe Louis Napoleon Bonaparte wiederholte die Usurpation. Vom revolutionären Volk 1848 zum Präsidenten gewählt, unternahm er drei Jahre darauf einen Staatsstreich. Genau ein Jahr später war auch er ein Kaiser (dem Rußlands Zar wegen dieser Herkunft die unter Monarchen übliche Anrede "mon frere" versagte).
In der größten Revolution des 20. Jahrhunderts, der russischen, ist der französische Ausgang des Umsturzes immer präsent gewesen: die Gefahr des Bonapartismus. Nachdem ein Volksaufstand im Februar 1917 den Zaren gestürzt hatte, kam die Regierung des Sozialisten Kerenski, dem sein noch machtloser Konkurrent (und früherer "chulkamerad) Lenin im Juli 1917 vorwarf: Wir haben das " " grundlegende historische Merkmal des Bonapartismus vor uns: " " Die sich auf den Militärklüngel, auf die übelsten Elemente " " der Armee stützende Staatsmacht laviert zwischen den beiden " " Klassen und Kräften, die sich gegenseitig mehr oder weniger " die Waage halten ...
" Die Bauern fordern Land und Freiheit; sie im Schach halten " " kann, wenn sie es überhaupt kann, nur eine bonapartistische " " Regierung, die imstande ist, allen Klassen skrupellose " " Versprechungen zu machen, aber keine einzige hält. "
Dazu kamen laut Lenin noch "die Phrasen über Rettung des Vaterlandes", ferner Illusionen, diese Regierung Kerenski sei immerhin besser als die vorige und die "willkürlichen Verhaftungen und Zeitungsverbote seien Einzelfälle gewesen".
Doch der Bonapartismus sei kein Zufall, analysierte Lenin, sondern Entwicklungsprodukt in einem industriell beträchtlich fortgeschrittenen, kleinbürgerlichen Land mit einem revolutionären Proletariat: Eine bonapartistische Regierung erwecke den Eindruck, über den Parteien zu stehen und "sowohl gegen rechts als auch gegen links zu kämpfen, als kämpfe sie nur gegen die Extreme". In Wahrheit unterdrücke sie aber nur die Arbeiter.
Gestützt auf die Petrograder Garnison, kam Lenin ein Vierteljahr später selbst an die Macht und gab bald auch die Parole aus: "Das sozialistische Vaterland ist in Gefahr!" Damals setzte Lenin sich selbst dem Vorwurf des Bonapartismus aus - Dichter Maxim Gorki schrieb in der einzigen noch zugelassenen sozialdemokratischen "eitung: Die Anhänger Lenins, die sich für die Napoleons des " " Sozialismus halten, rasen und toben und vollenden die " " Zerstörung Rußlands. Das russische Volk aber muß dafür mit " " Strömen von Blut bezahlen. " S.97
Drei Jahre später räumte die von Trotzki geschaffene Rote Armee mit außergewöhnlicher Brutalität die revolutionären Arbeiterräte von Kronstadt aus, unter dem Kommando des späteren Marschalls Tuchatschewski. Als wenig später Lenin auf den Tod erkrankte und die Nachfolger-Frage akut wurde, sahen alte Bolschewiki wie Stalin, Sinowjew, Mikojan in Trotzki den Kandidaten für einen bonapartistischen Staatsstreich.
Mikojan schleuderte Trotzki entgegen, er sei "ein Mann der Armee, aber nicht der Partei". Später beschuldigte Trotzki den Lenin-Nachfolger Stalin einer bonapartistischen Diktatur, und Stalin wiederum ließ 1937 seinen Vize-Kriegsminister Tuchatschewski unter der Anklage erschießen, er habe einen Staatsstreich vorbereitet.
Wahrscheinlich hatte Berufssoldat Tuchatschewski nur seine Truppe vom Einfluß der Partei freihalten wollen: Kurz vor seiner Hinrichtung wurden in der Roten Armee die "Politischen Kommissare" wieder eingeführt, Parteifunktionäre in Uniform, die jeden Befehl eines Kommandeurs gegenzeichnen mußten.
Das war ein wichtiges Mittel der Politiker, die Armee im Griff zu behalten. Erfunden hatte die Figur des politischen Führungsoffiziers, eine Art weltlicher Feldprediger mit Sondervollmachten, Kerenski. Bei der Roten Armee führte sie Trotzki ein, zur moralischen Aufrüstung der Soldaten und zur Kontrolle der ideologisch unzuverlässigen Offiziere, die meist noch unter dem Zaren gedient hatten.
Manche kommunistischen Diktatoren wie Stalin, Mao, Tito, Hodscha oder Kim Il Sung haben sich einfach selbst zum höchsten Offizier, zum Marschall oder Generalissimus ernannt. Andere Politiker aber machten ihren Weg nach oben über die langjährige Funktion eines Politruk (Polititscheskij rukowoditel, politischer Leiter): Rußlands Breschnew, Rumäniens Ceausescu, Chinas Teng Hsiao-ping. Der Berufsoffizier Jaruzelski dagegen, heute Partei- und Regierungschef sowie derzeit Exekutor des Belagerungszustands, betreute umgekehrt seine Truppe fünf Jahre lang als oberster Politchef.
Andere Sicherheitsmaßregeln der Partei gegen politische Ambitionen der Armee sind die Spitzelnetze von Staatssicherheit und Abwehr. Vor allem: Fast alle Offiziere im Ostblock sind bei der Partei eingeschrieben und über die Parteizellen der Militäreinheiten angebunden, gesteuert von der Politischen Abteilung im Oberkommando, die in der UdSSR gleichzeitig eine der 24 Abteilungen des ZK-Sekretariats der KPdSU ist.
Stalin allerdings vertraute - nach der Verhaftung von 35 000 Offizieren in der Tuchatschewski-Affäre - hin und wieder doch seinen Militärprofis, wenn Not am Mann war. Nach den Niederlagen des Finnland-Feldzuges 1940 gab er die Bevormundung seiner Troupiers durch Parteileute schleunigst auf.
Einen Monat nach dem deutschen Angriff 1941, in Panik, führte er sie wieder ein (und übernahm selbst das Oberkommando), nach den deutschen Siegen im Sommer 1942 schaffte er sie wieder ab, vielleicht auch angesichts des Mordbefehls Hitlers gegen alle Kommissare. Fortan hatte beispielsweise der Politruk Breschnew im Rang eines Obersten, ohne jede Befugnis zu militärischen Befehlen, für Filzstiefel seiner Truppe zu sorgen und vor jedem Gefecht die Zeitung vorzulesen.
Die Angst vor einem Bonapartismus seiner siegreichen Soldaten wurde Stalin nach dem Krieg offenbar nicht los. Seinen populärsten Marschall Georgij Schukow, den Sieger von Stalingrad bis Berlin, schob er vorsichtshalber in den Wehrkreis Odessa ab und schloß ihn aus dem ZK aus.
In der Führungskrise nach Stalins Tod liquidierte der ehemalige Politruk Chruschtschow mit Hilfe der Armee seinen Rivalen, den Staatssicherheitschef Berija. Den soll General Moskalenko eigenhändig verhaftet, wenn nicht sogar erschossen haben.
Chruschtschow holte sich Schukow als Verteidigungsminister. Der rettete 1957 seinen vom Politbüro bereits gestürzten Gönner: Der Marschall brachte mit Hilfe der Sowjetluftwaffe die über 100 ZK-Mitglieder nach Moskau, und die stimmten für Chruschtschow.
Doch ein Vierteljahr darauf schickte der Parteichef den viel zu einflußreich gewordenen Helden Schukow in den Ruhestand.
Für alle regierenden Kommunisten gilt, was Chinas Oberster Kommunist Mao schon nach dem Fall Tuchatschewski verkündet hatte: "Unser Prinzip lautet: Die Partei kommandiert die Gewehre, und niemals darf zugelassen werden, daß die Gewehre die Partei kommandieren."
Und das, obwohl die Offiziere - nicht das Partei-ZK - Mao während des Langen S.98 Marsches 1935 zum "Vorsitzenden" bestimmt hatten. Doch Mao kannte seine Tressenträger: 1959 schob die Partei ihn auf das Altenteil, nachdem der Verteidigungsminister Marschall Peng, ein Berufsmilitär, sich gegen ihn gestellt hatte.
Mit Hilfe der Truppen des nächsten Verteidigungsministers Chinas, des Marschalls Lin Piao, holte Mao sich die Macht zurück. Eine Division Lin Piaos zernierte 1966 die ZK-Sitzung, worauf die verschreckten Spitzengenossen die Kulturrevolution beschlossen.
Marschall Lin Piaos Anwartschaft auf die Mao-Nachfolge wurde 1969 sogar in der Verfassung festgelegt. Die Volksrepublik China verwandelte sich in eine gewöhnliche Militärdiktatur. Soldaten besetzten und leiteten Fabriken, Schulen, Behörden, Partei-Dienststellen - der Vormarsch schien unaufhaltsam.
Um noch schneller ins höchste Amt zu kommen, organisierte Lin Piao insgeheim mit dem Generalstabschef, dem Luftwaffenbefehlshaber und dem Politkommissar der Marine angeblich auch noch gegen Mao einen Staatsstreich, der aber verraten wurde.
Bei der Flucht in die Sowjet-Union soll Lin Piao ums Leben gekommen sein; er stürzte mit einem Flugzeug ab, heißt es. Nach Maos Tod 1976 putschte Nachfolger Hua - mit den Militärs, gegen die Maoisten (die "Viererbande").
Die Parteiführer im realen Sozialismus brauchen die Männer in Uniform fürs eigene Überleben, aber sie fürchten sie auch. Sie säubern immer wieder die Reihen der Streitkräfte von Widersachern, die sich nicht an die Linie halten. Auch im tiefsten Frieden kann die Montur höchst gefährlich sein.
In Polen wurden 1951 neun höhere Offiziere verurteilt (einige zu lebenslanger Haft), 1967 vierzig jüdische Offiziere entlassen. In Bulgarien mußten 1956 zwei Generäle und 200 Offiziere die Uniform ausziehen, standen 1965 elf Generäle vor Gericht. 1973 wurde dort eine Militärverschwörung gegen den Parteichef Schiwkoff aufgedeckt.
Sogar Albaniens Enver Hodscha, dessen Reihen sonst fest geschlossen sind, feuerte 1974 seinen Verteidigungsminister General Beqir Balluku, weil der mit den Chinesen konspiriert habe. Zwei Jahre später trennte sich in Rumänien der "geliebte" Führer Ceausescu ebenfalls von seinem Verteidigungsminister Ion Ionita, weil der sich gegen die Sowjet-Union wandte.
Im sozialistischen Lager steht jeder General im Verdacht, ein potentieller Bonaparte zu sein, und mancher Militär nützte die Gelegenheit auch. Am Revolutionsgeneral Maleter in Ungarn 1956 rächten sich die Kommunisten, indem sie ihn hinrichteten. Der Prager Frühling begann mit einem Putschversuch.
Partei- und Staatschef Novotny folgte am 3. Januar 1968 dem Rat des Sekretärs der Parteihauptzelle im Verteidigungsministerium, Generalmajor Jan Sejna: Er ließ gegen das eigene ZK die 1. Panzerdivision aus Westböhmen mobilisieren, unter dem Befehl des Generalobersten Janko.
Das ZK war schneller. Es entließ am selben Tag Novotny aus seinem Amt als Parteichef und wählte zum Nachfolger Alexander Dubcek. General Sejna setzte sich in die USA ab.
Dubcek machte den General Prchlik, der Sejnas Putschplan gemeldet hatte, zum Chef-Politruk. Auch er erteilte einen bösen Rat: Er empfahl den Austritt aus dem Warschauer Pakt, letzter Anlaß für die Sowjet-Intervention (bei der die CSSR-Armee ihre Parteiführer nicht schützte).
Jugoslawiens Partisanen-Marschall Tito trennte sich 1948 von 3000 sowjettreuen Offizieren; der Generalstabschef Jovanovic wurde auf der Flucht erschossen. 1971/72 flogen fast alle kroatischen Generäle aus der Armee.
Dennoch setzte Tito für die Zeit nach Tito vor allem auf den Ordnungsfaktor Militär: Generalsekretär des Staatspräsidiums, das seit Titos Tod kollektiv herrscht, ist ein General, ebenso der Exekutivsekretär des Parteipräsidiums und der Chefredakteur des Parteiorgans "Komunist", der Justiz- und der Innenminister, der Generalstaatsanwalt.
In Krisenzeiten hat in sozialistischen Staaten, deren Volkswirtschaft und deren Erziehungswesen ohnehin weitgehend militarisiert sind, eben meist die Truppe das Sagen. Der sowjetische Generalstabschef Ogarkow forderte diesen Sommer, auch schon vor einem Kriegsfall müßten Militärorgane das ganze Land auf die Mobilisierung vorbereiten können, also wohl auch politische Macht ausüben.
Heute schon widersprechen Sowjetmilitärs in elementaren Fragen sowjetischer Politik öffentlich ihren Politikern, die auf Friedens- und Abrüstungskurs bedacht sind.
Von der Partei ins Amt gebracht und mit der Verfügung über einen gravierenden Teil des Sozialprodukts ausgestattet, hegen sie ihr nationalkonservatives Weltbild und verordnen dem Volk die alten soldatischen Tugenden, auch wenn Volk und Regierungskommunisten sich friedlichere Ziele setzen.
Bei soviel Unsicherheit und einer Nachfolgekrise in der Führung könnte auch in Moskau die Stunde der Generäle nahen. In Moskau spukt wieder der Geist Napoleon Bonapartes, in den Kasernen, Kriegsakademien und Kasinos.
Auf Parteichef Breschnews Wagenkolonne schoß einmal ein Oberleutnant Iljin aus der Leningrader Garnison, wo daraufhin 300 Mann verhaftet wurden.
Wenn aus Gründen der Entspannung die Militärparade zum 1. Mai auf dem Roten Platz vor der Tribüne mit der Kremlführung mal ausfällt, erklären sich Moskowiter das unter Hand mit der Furcht der Funktionäre, beim Vorbeimarsch könnten die Elitesoldaten einmal rechtsum machen und, wie jüngst in Kairo geschehen, die Tribüne unter Feuer nehmen.
S.96
Wir haben das grundlegende historische Merkmal des Bonapartismus vor
uns: Die sich auf den Militärklüngel, auf die übelsten Elemente der
Armee stützende Staatsmacht laviert zwischen den beiden Klassen und
Kräften, die sich gegenseitig mehr oder weniger die Waage halten ...
Die Bauern fordern Land und Freiheit; sie im Schach halten kann,
wenn sie es überhaupt kann, nur eine bonapartistische Regierung, die
imstande ist, allen Klassen skrupellose Versprechungen zu machen,
aber keine einzige hält.
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Die Anhänger Lenins, die sich für die Napoleons des Sozialismus
halten, rasen und toben und vollenden die Zerstörung Rußlands. Das
russische Volk aber muß dafür mit Strömen von Blut bezahlen.
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DER SPIEGEL 52/1981
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