21.12.1981

„In Osteuropa wächst die Macht der Armee“

SPIEGEL-Interview mit dem tschechischen Exilpolitiker Zdenek Mlynar
SPIEGEL: Herr Mlynar, Polen ist das erste kommunistische Land Europas, in dem eine Militärdiktatur die Partei-Herrschaft retten soll. Beginnt eine neue Ära im Kommunismus? Wird die Armee wichtiger als die Partei?
MLYNAR: Auch in den baltischen Sowjet-Republiken hat die Armee eine Zeitlang die Verwaltung geleitet. Doch das war unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg, also in der stalinistischen Zeit. Was sich heute in Polen abspielt, ist tatsächlich ein Novum in den bald 30 Jahren seit Stalins Tod.
SPIEGEL: Mit dem Einsatz seiner eigenen Armee versuchte Polen möglicherweise, sich eine sowjetische Invasion, also Ärgeres, zu ersparen. Warum ist die CSSR 1968 nicht den gleichen Weg des geringeren Übels gegangen?
MLYNAR: Die Situation war völlig anders. Im "Prager Frühling" kam die Reform nicht auf Druck von unten, wie in Polen, sondern auf Initiative von oben. Die Parteiführung um Alexander Dubcek fühlte sich durchaus als Herr der Lage. Es gab keinen Hunger, keinen Zusammenbruch der Wirtschaft, keine parteiunabhängige Massenbewegung. Warum hätten wir denn die Armee einsetzen sollen? Lediglich aus Moskauer Sicht war die Entwicklung unbeherrschbar. Wir selbst fanden sie sehr wohl beherrschbar.
SPIEGEL: Wollen Sie damit sagen, daß die polnische Entwicklung 1981 bereits unbeherrschbar war?
MLYNAR: Nein. Aber es ist der Moskauer Führung ganz offenkundig gelungen, die Warschauer Parteispitze von der Unbeherrschbarkeit der Entwicklung zu überzeugen.
SPIEGEL: Die Bereitschaft zum Eingreifen jedenfalls war auch seitens der tschechoslowakischen Armee vorhanden. Es gab schon im Januar 1968 einen Putschversuch des Militärs.
MLYNAR: Es gab nur ein Putschangebot: Während der Sitzung des ZK-Plenums bot General Janko, Kommandeur einer Panzereinheit, an, den langjährigen Parteichef Novotny durch einen Militärputsch an der Macht zu halten. Diese Offerte scheiterte am Njet der Sowjets. Auch Nowotny sprach sich dagegen aus.
SPIEGEL: Immerhin wirft das Verhalten Jankos die Frage nach dem Selbstverständnis der Armee im kommunistischen System auf. Wofür glaubt sie da zu sein? Dient sie primär der Partei oder ihren eigenen Interessen?
MLYNAR: Der Mao-Satz "die Partei kommandiert die Gewehre" stimmt nicht ohne weiteres. Die interne Macht der Sowjetarmee ist unter Breschnew zweifellos ganz entscheidend gewachsen. Es ist heute undenkbar, daß ein Parteichef mit ihr ähnlich souverän umspringt wie seinerzeit Stalin, als er einen General nach dem anderen umbringen ließ.
SPIEGEL: Wodurch ist der Einfluß der Armee gewachsen?
MLYNAR: Durch den Bankrott der kommunistischen Ideologie und der Wirtschaft. Noch unter Chruschtschow beanspruchte die Sowjet-Union ihren Rang als Supermacht in erster Linie aufgrund ihrer Weltanschauung. Sie glaubte an die politische, ideologische und ökonomische Überlegenheit des sowjetischen Systems, an dessen Anziehungskraft auf die Dritte Welt. Deshalb sprach Chruschtschow vom "friedlichen Wettbewerb zweier Systeme" und meinte allen Ernstes, die UdSSR könnte die USA an Wohlstand in naher Zukunft überholen.
Breschnew hingegen weiß längst, daß die wirtschaftlichen, politischen und ideologischen Mittel nicht ausreichen, um die Weltgeltung der Sowjet-Union zu garantieren. Er stützt die Position der UdSSR als Supermacht fast ausschließlich auf die Rüstung. Nicht durch Zufall redet er wieder vom "Gleichgewicht der militärischen Stärke".
SPIEGEL: Heute muß der Kreml die Armee hätscheln. Nur sie ermöglicht ihm, eine Rolle in der Welt zu spielen.
MLYNAR: So ist es. Dazu kommt noch, daß der Kreml ohne schlagkräftige Armee völlig außerstande wäre, die europäischen Staaten seines Imperiums festzuhalten - denken Sie an Ungarn 1956, an die CSSR 1968 und natürlich an Polen 1980/81. Es ist ausschließlich der Sowjetarmee im Land und an der Grenze zuzuschreiben, daß Polen noch als kommunistisches Land gilt.
SPIEGEL: Nicht die Armee also ist heute von der Partei abhängig, sondern die Partei von der Armee.
MLYNAR: Armee und Partei sind wechselseitig voneinander abhängig, aber die Rolle der Armee wird zusehends wichtiger. Sie ist heute weitaus stärker als die Polizei, die ihr in der stalinistischen Zeit klar überlegen war. Sie ist sogar stärker als die Technokratie, als die Wirtschaft.
SPIEGEL: Kann die Armee in einer entscheidenden Frage selbständig agieren oder sogar als Konkurrentin der Partei auftreten?
MLYNAR: O nein, das kann ich mir nicht vorstellen, genauer: Vorerst nicht. Die Armee kämpft derzeit keineswegs gegen die Parteibürokratie, sondern bloß um einen möglichst großen Einfluß innerhalb der Partei.
SPIEGEL: Aber sie respektiert dabei die führende Rolle der Partei? S.100
MLYNAR: Weshalb sollte sie das nicht tun? In einer Diktatur sowjetischen Stils ist die Partei bis auf weiteres unersetzlich - nur sie verfügt über die nötige historisch-ideologische Legitimation zur Handhabung eines autoritären Regimes, und sie stellt auch die einzige Institution dar, die einen Kompromiß zwischen den diversen Gruppen der Machtelite zustande bringt.
Die Armee sichert jeder einzelnen Gruppe einen Anteil an der absoluten Macht der Partei, so daß es zu weit weniger Konflikten kommt als in einer reinen Militärdiktatur. Und obendrein verschafft sie vielen Menschen, nämlich ihren Parteimitgliedern, beachtlichte Vorteile. Unter Stalin hatte die KPdSU rund sechs Millionen Mitglieder, unter Breschnew hat sie 17 Millionen - zehn Prozent der erwachsenen Bevölkerung. Die Zahl der Menschen nimmt zu, die der Partei gewisse Privilegien verdanken.
SPIEGEL: Wie aber sind, ganz konkret, die Transmissionsriemen, die Kandaren beschaffen, mit denen die Armee an der Partei hängt?
MLYNAR: Erstens setzt sich das Politbüro - als das oberste Parteigremium - aus den Vertretern der Machtelite zusammen. Dem sowjetischen Politbüro gehört auch der Verteidigungsminister an. Zweitens ist die Armee ökonomisch von der Parteiorganisation abhängig - sie erhält von dort ihr Budget.
Drittens werden die entscheidenden Machtpositionen innerhalb der Armee im Einvernehmen mit der Partei besetzt. Wer in den Generalstab einziehen, wer Wehrkreisbefehlshaber oder Kommandeur einer Panzerdivision werden will, ist auf das Placet der Partei angewiesen. Und viertens reicht der verlängerte Arm der Partei noch allemal bis in sämtliche Einheiten der Armee.
SPIEGEL: In Gestalt der politischen Kommissare?
MLYNAR: Es gibt in jeder Einheit sogenannte Politoffiziere, die unter der Jurisdiktion der Partei stehen und bei Kraftproben mächtiger sind als die zuständigen Kommandeure. Außerdem gibt es die speziellen Armee-Parteiorganisationen. Ferner gibt es in der Armee Sonderabteilungen, die zugleich dem Staatssicherheitsdienst unterstellt sind.
SPIEGEL: Der ist ja nicht mit der Partei identisch.
MLYNAR: Um so kräftiger hilft er indirekt dem Parteiprestige. Die Armee steht geradezu unter Aufsicht des Staatssicherheitsdienstes, gegen dessen Willkür nur ein einziges Kraut gewachsen ist - die Partei.
SPIEGEL: Trifft das für die Armeen aller sozialistischen Länder zu?
MLYNAR: Sie sind ähnlich strukturiert. Und da sie alle im Warschauer Pakt zusammenarbeiten, bedeutet jeder Machtzuwachs für die sowjetische Armee ganz automatisch auch einen Machtzuwachs für die kleineren Armeen. Die Protektion der starken Sowjetarmee ist Anno 1981 innerparteilich schon ganz schön viel wert.
SPIEGEL: Was heißt das konkret?
MLYNAR: Nun, es ist klar, daß trotz der generellen Aufwertung aller Warschauer-Pakt-Armeen große nationale Unterschiede existieren. In Bulgarien oder der CSSR hat die Armee natürlich weniger mitzureden als in Polen.
SPIEGEL: Warum ist Polens Armee einflußreicher?
MLYNAR: Die polnische Armee ist die zweitgrößte im Warschauer Pakt und nach der sowjetischen am besten gerüstet. Bis zum 13. Dezember war sie obendrein sehr populär - ich weiß nicht, ob das heute noch so ist. Seit 1920, seit Pilsudskis Sieg an der Weichsel, galt sie als Schild und Schwert der nationalen Verteidigung gegen jedermann. Damit präsentierte sie sich nach dem totalen Prestigeabbau der Partei als einzige noch intakte Ordnungsmacht.
SPIEGEL: Geben Sie der polnischen Militärdiktatur eine Chance?
MLYNAR: Kurzfristig ja. Die polnische Armee müßte imstande sein, den regionalen Widerstand zu brechen.
SPIEGEL: Wie lange wird die Volksrepublik Polen dann von Militärs beherrscht werden?
MLYNAR: Wenn Blut fließt, kann das Monate dauern. Andernfalls erwarte ich, daß Jaruzelski in einigen Wochen den KP-Vorsitz an einen Parteipolitiker abgibt, der noch nicht kompromittiert ist, vermutlich an Stefan Olszowski.
SPIEGEL: Ist der zu den Falken zu rechnen?
MLYNAR: Er gleicht sicherlich mehr Ungarns Kadar. Aber was sagt das schon? Er wird ein katastrophales Erbe übernehmen. Denn die Militärdiktatur ist bestenfalls in der Lage, Polen für einige Zeit "ruhigzustellen". Die Krise selbst kann sie unmöglich lösen. Damit beantworte ich Ihre Frage: Langfristig hat die polnische Militärdiktatur keine Chance.
SPIEGEL: Könnte sie dennoch andernorts in Osteuropa Schule machen?
MLYNAR: Ich fürchte, sie wird Schule machen. Die kommunistischen Staaten werden sich in künftigen Krisenfällen mehr als bisher auf die Armee stützen. Es bleibt ihnen ja gar nichts anderes übrig.
SPIEGEL: Weil die Polizeikräfte nicht ausreichen?
MLYNAR: Richtig. Die Polizei genügte in Zeiten stalinistischen Terrors. In Zeiten einer relativen Liberalisierung, in denen der soziale Massendruck wächst, genügt sie nicht mehr. Da muß man zwangsläufig mit der stärksten Autorität auffahren - mit der Armee.
SPIEGEL: Damit wird die Armee zur eigentlichen systemerhaltenden Kraft des Kommunismus.
MLYNAR: Diese Tendenz besteht ohne Zweifel. Der Westen denkt gewöhnlich nur in einer Alternative. Er überlegt, ob die kommunistischen Regime auf Dauer so bleiben werden, wie sie heute aussehen, oder ob sie sich demokratisieren werden. Daneben ist aber noch eine dritte Variante denkbar: daß sie sich in ganz pragmatisch organisierte Militärdiktaturen verwandeln.

DER SPIEGEL 52/1981
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