20.12.1982

Polen: „Angst ist Jaruzelskis stärkste Waffe“

Auch nach der Suspendierung des Kriegsrechts in Polen ist das Land ohne Hoffnung: Weder Walesas zerschlagene Gewerkschaft „Solidarität“, noch der ins Zwielicht geratene Episkopat, schon gar nicht die gelähmte Partei sind zur Zeit in der Lage, Rückhalt in der Bevölkerung wiederzugewinnen. General Jaruzelski hat sich ein neues Vorbild erkoren: den National-Diktator Marschall Pilsudski, einstigen Sieger über die Sowjets.
Der steife Parteigeneral, der sich am vorigen Montag, wie am 13. Dezember vorigen Jahres bei der Verkündung des Kriegsrechts in Uniform, mit ordensgeschmückter Brust nur per Telebild an die Bevölkerung wandte, gab sich optimistisch: "Wir haben das Schlimmste hinter uns."
Doch die Bilanz, die der Krisen-Buchhalter Jaruzelski nach einem Jahr Alleinherrschaft der Militärs vorlegen kann, ist für Polen trostlos, auch wenn das Kriegsrecht zum Jahresende suspendiert wird.
Vom Unwillen des eigenen Volkes, den wirtschaftlichen Sanktionen des Westens und den politischen Forderungen der sozialistischen Nachbarn gleichermaßen unter Druck gesetzt, hat Jaruzelski nur eine Schein-Stabilität erreichen können, auch wenn er das Schlimmste, den weiteren Verfall der Staatsmacht und damit die weitere Destabilisierung des Blocks, durch sein Kriegsrecht verhinderte.
Wichtigstes Defizit der Regierung: Es gibt, am Ende des Jahres 1982, in Polen keine gesellschaftliche Kraft mehr, der das Volk vertraut. Durch eine strategische Meisterleistung, auch ohne Blutbad, hat Jaruzelski die stärksten Bastionen eines möglichen Widerstandes, die Gewerkschaft "Solidarität" und die katholische Kirche, zermürbt und gelähmt.
Das zumindest könnte ein Erfolg des Regimes sein, wenn es ihm gleichzeitig gelungen wäre, die Wirtschaftskrise auch nur andeutungsweise zu mildern. Doch trotz - oder wohl gerade wegen - der scharfen Militärkontrolle in den Betrieben ist die Produktion nicht gestiegen. Noch immer liegen fast 30 Prozent der Fabriken wegen Mangels an Rohstoffen oder Ersatzteilen über Wochen und Monate still.
Bescheidene Zuwachsraten, von der Propaganda bejubelt, konnte nur der Bergbau melden. Aber sie wurden teuer erkauft: Durch Raubbau und Nichtbeachtung der Sicherheitsvorschriften ist die Zahl der Grubenunfälle in diesem Jahr sprunghaft gestiegen.
Der Lebensstandard ist in Polen seit Einführung des Kriegsrechts um 25 Prozent zurückgegangen. Noch immer fehlt es in den Läden am Nötigsten. Die Schlangen vor den Geschäften sind nach Einführung von Marken für nahezu alle Grundnahrungsmittel zwar kürzer geworden, aber nur, weil - so polnische Statistiken - ein Viertel der Bevölkerung die ihm zustehenden Rationen nicht mehr bezahlen kann.
Seit Jahresanfang stiegen die Preise für Konsumgüter bis zu 400 Prozent, neue Preissteigerungen wurden für Anfang nächsten Jahres schon angekündigt - Lohnerhöhungen oder zumindest ein erhöhter finanzieller Ausgleich für die Ärmsten sind nicht in Sicht. So mußten inzwischen selbst die Strategen des Widerstands im polnischen Untergrund zugeben, daß "Jaruzelskis schärfste Waffe Angst, Hunger und Armut" sind. Neben dem Terror der Polizei, der Furcht vor Knüppel und Wasserwerfer hält die Angst vor dem Verlust des Arbeitsplatzes immer mehr Polen davon ab, an Protestaktionen gegen das Militärregime teilzunehmen.
Durch die tristen Erfahrungen mit dem Kriegsrecht sind die Polen um drei Hoffnungen ärmer geworden, die der politische Frühling der Gewerkschaft "Solidarität" üppig hatte sprießen lassen:
* die Illusion, die Aufteilung der Welt durch die Siegermächte in Jalta sei für Polen rückgängig zu machen, Polen könne sich aus der Bevormundung der Sowjet-Union befreien;
* die Vermutung, die Sowjet-Union sei aus Sorge um den Weltfrieden bereit, sich mit der "Solidarität" als der stärksten Kraft im Lande zu arrangieren und sie quasi an Stelle der Partei als Partner zu akzeptieren;
* der Glaube, die Armee werde ihren Generälen den Befehl verweigern, wenn sie gegen die eigenen Landsleute eingesetzt wird.
"Solidaritäts"-Mitglied Jan Walc, mehrfach auch SPIEGEL-Autor, nach seiner Entlassung aus dem Internierungslager: "Den Mut haben wir nicht verloren, aber die Illusionen."
Der Mut wird der verbotenen Gewerkschaft nicht sehr viel helfen. Die S.85 auch in ihrer besten Zeit nicht eben einheitliche "Solidaritäts"-Führung ist nach einem Jahr Verfolgung fast paralysiert: Die aus der Internierung Entlassenen und die Führer im Untergrund streiten sich über die richtige Strategie: verschärfter Widerstand oder Überwintern; doch Freiheit der Wahl besteht nicht.
Denn die Basis in den Betrieben ist gegen neue Konfrontation: "Bei jedem Protestmarsch muß einer von uns dran glauben, aber am Kriegsrecht hat das nichts geändert", sagt ein Basis-Aktivist.
Bei den Protestaktionen sind laut Vize-Innenminister General Stachura 15 Demonstranten von der Miliz erschossen worden, 178 wurden verletzt. Die wirkliche Zahl der Opfer soll laut "Solidarität" weit höher liegen.
Fast 700 konspirative Gruppen wurden von der Miliz ausgehoben, elf illegale Sender der "Solidarität" aufgespürt und mehr als 30 ihrer namhaften Führer verhaftet. Von den untergetauchten Gewerkschafts-Chefs meldet sich nur noch der Warschauer Bujak regelmäßig.
Von den über 10 000 internierten "Solidaritäts"-Mitgliedern sind bis auf 300 alle entlassen. Aber über 6000 Personen wurden wegen politischer Aktivitäten gegen das Kriegsrecht verhaftet, fast die Hälfte ist bereits verurteilt, meist zu mehrjährigen Freiheitsstrafen.
Die Gegensätze über die künftige Strategie der Gewerkschaft haben sich durch die Freilassung Walesas nur verschärft. Untergrundzeitungen sehen in dem Helden von Danzig noch immer die stärkste Integrationsfigur, andere Blätter aus dem Untergrund warnen davor, auf den "Anpasser" zu hören.
Walesa hat bisher wenig getan, solches Mißtrauen auszuräumen. In überraschend moderatem Ton, aber in der Sache voll der alten Illusionen, hat er in einem erneuten Brief an Jaruzelski seine Vorstellungen für eine "gesellschaftliche Verständigung" genannt: Amnestiert werden müßten alle, die wegen Verstoßes gegen das Kriegsrecht verurteilt sind, wer wegen der Zugehörigkeit zur "Solidarität" seine Arbeit verlor, müsse wiedereingestellt und in Polen der gewerkschaftliche Pluralismus wieder garantiert werden - keine Chance auf Annahme durch die Regierung, obschon von der "Solidarität" in diesem Zusammenhang nicht mal die Rede war.
Seine Antwort gab Jaruzelski am Donnerstag mit einer perfekt organisierten Polizeiaktion. Walesa, der am Nachmittag zum ersten Mal seit seiner Entlassung vor dem Danziger Mahnmal öffentlich reden wollte, wurde am Vormittag in seiner Wohnung festgenommen, den ganzen Tag im Auto durch die Stadt gefahren und am Abend wieder freigelassen. Spontane Protest-Demonstrationen in Danzig und Krakau scheiterten an einem starken Miliz-Aufgebot. Die Parteipresse: "Walesa hat ausgespielt."
Jaruzelski holte unterdessen zu einem großen Schlag aus, nach der Wirtschaftsauch die Kulturszene zu disziplinieren. Er löste den mächtigen Verband der Schauspieler auf, weil fast alle namhaften Darsteller in Polen das staatliche Fernsehen boykottieren. Renitente Theaterdirektoren und Journalisten wurden gefeuert, auch dem Fachverband der Filmschaffenden wird mit Auflösung gedroht, der staatliche Studentenverband und die Jugendorganisation der "Demokratischen Partei" sollen durch andere Verbände ersetzt werden.
Dafür wird offensichtlich die katholische Kirche bald eine Chance bekommen, eine eigene politische Partei oder einen parteiähnlichen christlichen Arbeiterverein zu gründen. Mit diesem Plan, der offiziell noch nicht bestätigt ist, verfolgt der General zwei Ziele:
Einmal hofft er, damit weite Teile der Bevölkerung, die bisher mit der "Solidarität" sympathisierte, einschließlich deren kirchenfrommem Kern um Walesa mit Unterstützung der Kirche zu befrieden und zu kontrollieren.
Zum anderen geht es dem General darum, die Kirche mehr als bisher an der Verantwortung für die unpopuläre Regierungsarbeit zu beteiligen. Sitzen die dem Klerus ergebenen Abgeordneten erst einmal im Parlament, kann sich die Kirche - so das Kalkül - nicht mehr als Kritiker der Staatsmacht und als Anwalt der Unzufriedenen aufspielen.
Um diese Überlegungen und die damit verbundene Gefahr ging es bei zwei hitzigen Aussprachen zwischen dem Primas, Erzbischof Glemp, und Vertretern des unteren Klerus.
Die Priester an der Basis scheuten sich nicht, dem in ihren Augen allzu nachgiebigen Oberhirten vorzuwerfen, er lasse mit seiner Beschwichtigungspolitik gegenüber Jaruzelski die "Solidarität" im Stich und neige zu Obrigkeitsdenken.
Glemp schoß zurück. Er beschimpfte die Geistlichen als "Politikaster" und "Journalisten", die von der jahrtausendalten Rolle der polnischen Kirche im Staat nichts verstünden. Keine politische Institution sei von Natur aus schlecht, und helfen könne man dem Volk nur, wenn man erst einmal die politischen Zustände akzeptiere.
Daß solcher politischer Streit im Klerus ganz im Sinne Jaruzelskis ist, hat Regierungssprecher Urban in einem Interview mit dem deutschen ARD-Korrespondenten Claus Richter indirekt bestätigt: "Die Kirche ist kein einheitlicher Block mehr, sie hat ihre Haltung geändert."
Ein einheitlicher Block ist auch die polnische KP nicht mehr, jene Kraft, der laut Verfassung noch immer die "führende Rolle in der Gesellschaft" zukommt.
Schon vor dem Danziger Streiksommer durch Inkompetenz und Korruption in einem desolaten Zustand, schrumpfte die Partei, unter Gierek einmal über drei Millionen Mitglieder stark, weiter zusammen. Durch Austritte und eine kürzlich befohlene Säuberung sowohl von Reformern wie Ultra-Orthodoxen sank ihre Mitgliederzahl auf unter eine Million. Schlimmer noch: Die meisten S.86 der Verbliebenen sind nur noch inaktive Karteileichen, die sich für die Partei in der Öffentlichkeit nicht mehr exponieren. Entgegen den Erwartungen aus Moskau hat die polnische KP die Friedhofsruhe unter dem Kriegsrecht für ihre Regeneration nicht genutzt; vor allem an ihrem Widerstand scheiterte der Plan des Militärs, das Kriegsrecht zum Jahresende aufzuheben, statt es nur zu suspendieren. Wie diese Partei die Dauerkrise in der Gesellschaft überwinden will, ist nach wie vor nicht zu erkennen.
Frühere Partei-Reformer wie Barcikowski oder Rakowski, der eine Mitglied des Politbüros, der andere Vizepremier, haben als treue Paladine Jaruzelskis das wenig lohnende Feld des Parteiapparats superorthodoxen Typen wie Siwak oder Grabski überlassen, welche der Volksmund nur die "Betonköpfe" nennt.
In Warschau heißt es, auch Jaruzelski habe die Lust am Vorsitz eines solchen Geister-Vereins längst verloren. Zudem hält wohl auch der Kreml den durch das Kriegsrecht kompromittierten General nicht für besonders geeignet, den Polen das Vertrauen zur Partei wieder beizubringen.
Als Nachfolger sind zwei Männer im Gespräch: ein Oldtimer und ein Senkrechtstarter.
Stefan Olszowski, Außenminister und Politbüromitglied, der als erklärter Reformgegner schon seit langem das Vertrauen des Kreml genießt, würde den Sprung in das höchste Parteiamt zum dritten Mal wagen.
Der Partei-Konservative hat sowohl Gierek wie später auch Kania zu stürzen versucht und scheiterte dabei. Darum geben Insider seinem jüngeren und in der Öffentlichkeit nahezu unbekannten Konkurrenten im Kampf um den Parteivorsitz die größere Chance: Marian Wozniak, 56.
Der Sohn einer Intellektuellen-Familie aus Wolhynien hat sich unter Gierek als Woiwode und Wirtschaftsfachmann in der Provinz bewährt und stieg - Karriere ohne Beispiel - in nur zwölf Monaten ins ZK, zum ZK-Sekretär und Vollmitglied des Politbüros auf.
Da weder die zerschlagene und zerstrittene "Solidarität", noch der ins Zwielicht geratene Episkopat und schon gar nicht die gelähmte Partei zur Zeit in der Lage sind, das Vertrauen des polnischen Volkes zu gewinnen, will General Jaruzelski das Vakuum auf seine Weise füllen: durch eine Präsidial-Verfassung mit einem starken Mann an der Spitze, der über den Parteien steht - Marschall Pilsudski läßt grüßen.
Der schnauzbärtige Nationalheld aus der Zeit des Ersten Weltkriegs hatte 1920 die Sowjets an der Weichsel besiegt und sechs Jahre später nach einem erfolgreichen Staatsstreich die Verfassung so manipuliert, daß er das Parlament nach Belieben auseinanderjagen konnte. Mit einem Staatspräsidenten seiner Wahl regierte er das Land als Kriegsminister, die Armee im Rücken - ungefragt im Namen "aller polnischen Patrioten".
Schon gründete Jaruzelski die Basisorganisation "Patriotische Bewegung zur nationalen Wiedergeburt" (Pron), die in vielen Orten Polens die Zellen der Parteien, auch der KP, ersetzt hat.
In der "Pron" arbeiten - als verlängerter Arm des Militärrates - KP-Mitglieder, ehemalige Gewerkschafter, parteilose Intellektuelle und Katholiken zusammen - sogar der Bruder von Primas Glemp ist bei der "Pron" aktiv.
Gemeinsam ist den Patrioten nur, wie der Name ihres Vereins schon ausdrückt, die "patriotische Liebe zu Polen" (so die Satzung). Vom Marxismus-Leninismus aber oder gar der Führungsrolle der kommunistischen Partei ist in den Zirkeln selten die Rede.
Welche Bedeutung Jaruzelski den Patrioten zumißt, wurde vor drei Wochen überdeutlich. Ausgerechnet die "Pron" durfte an den Militärrat den Antrag auf Beendigung des Kriegsrechts stellen. Örtliche "Pron"-Organisationen haben sich zudem mit wachsendem Erfolg für die Freilassung von Internierten eingesetzt.
In seiner Fernsehrede vom vorigen Montag hat Jaruzelski - ganz im Sinne der "Pron" - erklärt, daß er jeden Polen, gleich welcher Couleur, zur Rettung des Vaterlandes aufrufe: "Ein Feind ist nur der, der es sein will."
Daß aber auch den hochfliegenden Plänen des Generals enge Grenzen gesetzt sind, hat Politbüromitglied Barcikowski nach der angekündigten Lockerung des Kriegsrechts unterstrichen: "Viele Erwartungen des polnischen Volkes können wir nicht erfüllen. Nicht weil wir nicht wollen, wir können es einfach nicht."
Regierungssprecher Urban drückte es kürzer aus: "Es geht nicht um Liberalisierung - es geht um Stabilisierung."

DER SPIEGEL 51/1982
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 51/1982
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Polen: „Angst ist Jaruzelskis stärkste Waffe“

  • Webvideos der Woche: Truck landet auf Hausdach
  • Automesse IAA: Klimaaktivisten blockieren Eingänge
  • Erosion an der Elfenbeinküste: "Unsere Toten verlassen uns schon"
  • Braunkohletagebau in der Lausitz: 8000 Arbeitsplätze, 4 Tagebaue, 130 Dörfer weg