19.03.2016

InfrastrukturDobrindt fehlen mehrere Milliarden

Die Finanzierung des Bundesverkehrswegeplans 2030, den Ressortchef Alexander Dobrindt (CSU) in dieser Woche vorgestellt hat, ist noch nicht abschließend gesichert. In den kommenden 15 Jahren sollen rund tausend Projekte zum Erhalt und Ausbau der Infrastruktur realisiert oder zumindest begonnen werden. Dadurch entstehen Kosten von mindestens 227 Milliarden Euro. Aus der bisherigen Finanzplanung und ihrer Fortschreibung bis 2030 ergibt sich jedoch ein durchschnittlicher jährlicher Fehlbedarf von rund 800 Millionen Euro. Als gesichert können bis 2030 nur Haushaltsmittel in Höhe von 133 Milliarden Euro und weitere rund 82 Milliarden Euro aus der Nutzerfinanzierung wie der Lkw-Maut gelten. Daraus ergibt sich ein Fehlbetrag von zwölf Milliarden Euro. Verkehrsminister Dobrindt setzt darauf, dass sein Haushalt künftig weiter wächst. Allerdings ist absehbar, dass viele Projekte viel teurer werden als derzeit veranschlagt.
Von Böl

DER SPIEGEL 12/2016
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