26.03.2016

So gesehenSchwarz-rote Null

Die Große Koalition beweist erneut ihre magischen Kräfte.
Das wirklich Große an der Großen Koalition ist, dass es ihr immer wieder gelingt, scheinbar Unvereinbares vereinbar zu machen. Vergangenes Jahr etwa hat sie eine Ausländermaut auf Autobahnen beschlossen, die sich angeblich nicht gegen Ausländer richtet. Anschließend hat sie ein sogenanntes Kreditpaket für Griechenland geschnürt, das in Wahrheit aus Finanztransfers besteht. Jüngst erst verabschiedete sie eine Kondompflicht in deutschen Bordellen, bei der jedoch offen ist, wie ihre Einhaltung konkret kontrolliert werden soll.
Jetzt haben Union und SPD einen neuen Beweis erbracht, dass sie in der Lage sind, die engen Grenzen der Logik zu überwinden – und sogar die Mathematik neu zu erfinden. Vergangene Woche hat Finanzminister Wolfgang Schäuble einen Haushaltsplan vorgelegt, der die schwarze Null festschreibt, tatsächlich aber ein Minus ausweist. Entwickeln sich Einnahmen und Ausgaben wie geplant, fällt im Jahr 2018 ein Defizit von fast sieben Milliarden Euro an. Die Regierung muss nämlich auch Sigmar Gabriels Versprechen eines Solidarpakets für die einheimische Bevölkerung umsetzen, das zugleich Zuwanderer begünstigt. Die Versöhnung von Pegida und Willkommenskultur sozusagen.
Und nur wer von den magischen Kräften der Großen Koalition noch immer nicht überzeugt ist, könnte auf die Idee kommen, dass die schwarze Null in Wahrheit eine schwarz-rote Nullnummer ist.
Von Michael Sauga

DER SPIEGEL 13/2016
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