07.05.2016

EssayEiner wie Berlusconi

Warum ich mich in unseren Premier Matteo Renzi verguckt habe. Von Giuliano Ferrara
Ferrara, 64, zählt zu den bedeutendsten, aber auch umstrittensten Intellektuellen Italiens. Der konservative Römer galt als enger Vertrauter Silvio Berlusconis. An Regierungschef Matteo Renzi, der seit gut zwei Jahren im Amt ist und derzeit mit Korruptionsaffären sowie Kritik an der geplanten Verfassungsreform kämpft, beeindrucken Ferrara vor allem dessen Energie und Furchtlosigkeit.
Mag sein, dass Ministerpräsident Matteo Renzi derzeit ein Formtief hat. Dass ihm Italiens immer noch maue Wirtschaftsdaten zu schaffen machen – voraussichtlich am 18. Mai fällt die EU in Brüssel ihr Urteil über den römischen Haushaltsentwurf. Mag sein, dass ihn anhaltende Flügelkämpfe in seiner zerstrittenen Partei nerven. Und trotzdem: Zu dem 41 Jahre alten Regierungschef gibt es derzeit keine Alternative.
Denn Renzi ist in jeder Hinsicht eine Ausnahmeerscheinung – bei all seinen Fehlern. Er redet viel, sehr viel. Nicht immer denkt er, bevor er spricht. Zugleich fehlt es ihm an Erfahrung mit den Fallstricken und schmerzlichen Erlebnissen, die das Leben auf großer Bühne bereithält: Renzi hat seine Schlachten immer gewonnen. Die einzige, die er verlor – 2012, parteiintern –, war nur die Vorstufe zum nächsten Sieg.
Renzi war noch nicht geboren, als das Nachkriegseuropa vom linken Terror heimgesucht wurde. Zur Zeit Reagans, Thatchers und Kohls war er ein Kind, beim Mauerfall ein Heranwachsender. Wir in Italien sagen in so einem Fall: Wer nicht dabei war, kann nicht mitreden. Andererseits muss ich zugeben, Renzi hat sich seit seinem Amtsantritt Dinge erlaubt, die zuvor undenkbar waren. Den verkrusteten und ideologisierten Gewerkschaften ließ er ausrichten, er habe für ein Gespräch höchstens eine Stunde Zeit; den Industriekapitänen sagte er, zu ihren Tagungen werde er nicht erscheinen, er bevorzuge arbeitende Unternehmer. Der Ministerpräsident spricht sich stattdessen gern mit Fiat-Chrysler-Chef Sergio Marchionne ab, dem das Meisterstück der Fiat-Rettung durch die Fusion mit Chrysler gelungen ist. Eine Fusion, die für ein globalisiertes System steht – und für einen Aufschwung, der den freigesetzten animalischen Kräften im Finanz- und Industriekapitalismus zu danken ist, die die Bindung an Staat und Gewerkschaften abgeschüttelt haben.
Renzi liebt das Spiel mit der Gefahr und hohen Einsätzen. Er hat verkündet – und viele, auch ich, glauben daran –, dass er bis 2018, bis zum Ende der Legislaturperiode, durchhalten wird; und dass er dann eine weitere Amtszeit anstreben will, um schließlich 2023 in den Privatsektor zu wechseln, denn niemand solle auf unbestimmte Zeit an der Macht bleiben. Zwar hat der Premier noch ungezählte Probleme, vor allem in den Städten und Regionen, wo ihm die herrschende politische Klasse die Gefolgschaft verweigert. Andererseits erreichte Renzis Demokratische Partei bei der Europawahl 2014 mit 40,8 Prozent der Stimmen ein unvorstellbares, nie da gewesenes Ergebnis, das beste aller im Europäischen Parlament vertretenen Parteien.
Renzi gibt ungern Macht ab. Er vertraut wenigen, und die sollten möglichst aus Florenz stammen – dort begann seine eigene Karriere als Politiker. Das Selbstbewusstsein des Regierungschefs grenzt bisweilen ans Maßlose, an Arroganz. Ausgesprochen intelligent und fähig ist dieser Premier. Renzi hat außerdem weder finanzielle Probleme noch welche sexueller Art, was nach der Ära Berlusconi in Italien schon mal viel heißen will.
Warum aber hat sich nun so ein alter, lupenreiner Berlusconianer wie ich in diesen zum Premier aufgestiegenen ehemaligen Pfadfinder verguckt? Ganz einfach: weil er Feuer im Bauch hat und vor größenwahnsinnigem Ehrgeiz brennt wie einst der alte Berlusconi. Renzi ähnelt ihm. Was ich das Besondere in diesem Zusammenhang finde: Alle, die sich links oder bürgerlich-liberal nennen in Italien, haben Berlusconi 20 Jahre lang vehement angegriffen, ihn einen Bestecher, Mafioso, stil- und kulturlosen Neureichen genannt. Alle – außer Renzi. Der nämlich hat, ganz im Gegenteil, als er die Macht in der Demokratischen Partei übernahm, offen und ungestraft gesagt, er wolle Berlusconi nicht im Gefängnis sehen, sondern in der Opposition oder in Rente.
Bemerkenswert ist dabei eine paradox erscheinende Tatsache. Trotz zweier kurzlebiger Wahlerfolge Romano Prodis hat Berlusconi im Grunde fast 20 Jahre lang all seinen politischen Widersachern den Garaus gemacht. Neben Prodi auch dem früheren Kommunisten Massimo D'Alema, Pier Luigi Bersani sowie dem Linkskatholiken Enrico Letta. Der einzig Überlebende ist Renzi – jener Gegner, der Berlusconi nie frontal bekämpft hat. Mehr noch: Renzi ist nur deshalb an der Macht, weil er als Vorsitzender der Demokratischen Partei einen "Reformpakt" geschlossen hat, ausgerechnet mit jenem Berlusconi, der damals republikweit als Paria behandelt wurde. Nur so gelang es Renzi, im Februar 2014 seinen Parteigenossen Letta aus dem Amt zu drängen.
In den vergangenen Jahren gab Berlusconi zu Renzi nacheinander folgende Kommentare ab: "Der Glückliche ist nur halb so alt wie ich." "Ich hätte ihn am liebsten an der Spitze meiner Bewegung." "Er ähnelt mir." "Er kopiert mich." Berlusconis teils unverhohlene Bewunderung für den jungen Regierungschef erzählt viel über das "Phänomen Renzi" – immerhin hielt Berlusconi die Vorstellungswelt der Italiener über zwei Jahrzehnte lang besetzt: als Gespenst in den Augen seiner Gegner, als Schutzengel in den Augen seiner Anhänger.
Wie viele andere Ereignisse der Geschichte erklärt sich auch der Fall des Matteo Renzi im Rückblick auf Vergangenes. Viele Italiener neigen zu Politikverdrossenheit und Populismus. Italien zählt in dieser Hinsicht zur Avantgarde, es begann mit der Selbstzerstörung der Ersten Republik und ihres Parteiensystems Anfang der Neunzigerjahre, woran vor allem Italiener in Staatsanwaltsrobe durch Missbrauch ihrer Befugnisse Anteil hatten. Überraschenderweise wurde das System der alten Republik dann durch einen unkonventionellen Anführer ersetzt, einen geschwätzigen Medienunternehmer – Silvio Berlusconi.
Ein Mehrheitswahlsystem wurde aus der Taufe gehoben. Und nun, mehr als 20 Jahre später, wird nach dem Absturz Berlusconis per Wahlrechtsreform das Gleiche noch einmal versucht. Nur dass der unkonventionelle Neue diesmal kein reicher, umstrittener Unternehmer ist, sondern ein Jüngling, der schon Politik machte, als er noch kurze Hosen trug: ein Linker, der früh verkündete, er wolle das alte linke Establishment "verschrotten", so wie man es mit verrosteten Fahrzeugen auf den Autofriedhöfen am Stadtrand macht. Und er hat Wort gehalten.
Die Italiener schätzen Grimassenschneider wie den Komiker Beppe Grillo, sie belohnen Parolen aus dem Mund des Lega-Nord-Chefs Matteo Salvini gegen Migranten, gegen den Staat und den Euro. Aber am Ende sind sie doch lieber vorsichtig und sagen sich: "Wollen wir mal sehen, ob der es kann, dieser forsche junge Renzi, der verspricht, er werde als Linker durchsetzen, was Berlusconi von rechts nicht konnte. Für extremere Wahlentscheidungen ist dann immer noch Zeit."
Renzi kam gut vorbereitet nach Rom. Bereits 2009 hatte er sich zum Bürgermeister von Florenz hochgearbeitet, im Dezember 2013 dann wurde er Chef der Demokratischen Partei, nach einer Urwahl – einer Neuerung in der italienischen Politik. Es war ihm gelungen, eine überwältigende Mehrheit davon zu überzeugen, dass seinem Sieg in der Partei auch Siege in Stadt und Land folgten. In kurzer Zeit hat er es fertiggebracht, in die Lohntüten von elf Millionen Angestellten monatlich 80 Euro mehr zu stecken, außerdem das nahezu absolute Kündigungsverbot aufzuheben und die Steuern auf die Arbeit zu vermindern. Der Wirtschaftswissenschaftler Francesco Giavazzi schrieb, bei diesem sogenannten Jobs Act handle es sich "um die wichtigste Reform der letzten 50 Jahre in Italien".
Mit seiner fast zur Hälfte aus Frauen bestehenden Regierung, mit jungen Kräften an der Spitze von Ministerien und Fraktion und mit einer Parteibasis, die über Reformen und Innovation in einem stillgelegten Florentiner Bahnhof diskutiert, hat Renzi eine Mischung aus Hoffnung, Dynamik und positiver Rhetorik verbreitet, wie ich sie bisher nur von Bettino Craxi und Amintore Fanfani kannte – der eine Sozialist, der andere Christdemokrat.
Renzi erinnert mich an einen Motor, der nicht zu drosseln ist. Ob beim Arbeitsmarkt, bei der Europapolitik, den Maastricht-Kriterien oder der Schul- und Verwaltungsreform: Er gibt den Musterschüler, er fordert und setzt bisweilen auch durch, dass alles schneller geht und weniger danach aussieht, als ginge Italien durch die strenge, tödliche Austeritätspolitik geradewegs ins Verderben. Renzi versprüht Optimismus, manchmal zu viel. Aber bisher läuft es für ihn. Italiens Wirtschafts- und Finanzminister, Pier Carlo Padoan, ein intelligenter Technokrat, tritt nicht als Rivale oder Ketzer gegen den Premier auf – das war in früheren italienischen Regierungen fast immer anders. Der Präsident der Republik wiederum, Sergio Mattarella, ein ehemaliger Verfassungsrichter und christdemokratischer Politiker, den Renzi ins höchste Amt gehievt hat, macht keine Spielchen hinter den Kulissen. Er ist zurückhaltend und loyal.
Selbst die Wirtschaftsdaten geben Renzi irgendwie recht. Mag der Aufschwung in Italien auch schwach und stets gefährdet sein, ist er doch vorhanden und sichtbar: mit Investitionen, mehr Arbeitsplätzen, mehr Einkommen. Nicht auszuschließen, dass die Italiener eines Tages auch von Renzi genug haben werden. Mag sein, dass Renzi durch seinen Stil, seine Macken und seine Fehler, ja sogar seine Vorzüge schnellen Verschleiß riskiert. Mag genauso gut sein, dass er alle Belastungen und alle Rempler aushält – bis 2018 und darüber hinaus. Warten wir es ab. Sicher jedenfalls ist jetzt bereits, dass er es fertiggebracht hat, den Grundton der Diskussionen im Lande, den öffentlichen Diskurs, zu verändern. Er ist einer, der die Dinge verändern will, zumindest wird er von der Mehrheit so wahrgenommen. Und er glaubt an eine Zukunft, die möglichst wenig mit der ewigen, nicht enden wollenden Vergangenheit des alten Italien zu tun hat. Mit dem Referendum im Oktober über die Verfassungsreform samt Entmachtung des Senats verknüpft der Premier sein politisches Schicksal. Weil er Tatsachen schaffen will. ■

Renzi liebt das Spiel mit der Gefahr. Er hat Feuer im Bauch und brennt vor größenwahnsinnigem Ehrgeiz.

Von Giuliano Ferrara

DER SPIEGEL 19/2016
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