21.05.2016

MenschenrechteKrach mit China

Die Weigerung der chinesischen Regierung, den CDU-Bundestagsabgeordneten Michael Brand einreisen zu lassen, könnte die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen Mitte Juni in Peking belasten. Der Staatssekretär im Auswärtigen Amt Markus Ederer sprach den Fall bei einem Treffen mit dem chinesischen Vizeaußenminister am Mittwoch in Berlin an. Zuvor hatte bereits der außenpolitische Berater der Bundeskanzlerin, Christoph Heusgen, beim chinesischen Botschafter interveniert. Brand wollte mit dem Menschenrechtsausschuss des Parlaments, dessen Vorsitzender er ist, Ende Mai nach China und Tibet reisen. Ihm wurde nach eigenen Angaben ein Visum verwehrt, weil er es abgelehnt habe, einen Tibet-Artikel auf seiner Homepage zu löschen. Die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Brand in ihrer Delegation zu den Regierungsgesprächen mitzunehmen oder die Reise abzusagen.
Von Ran

DER SPIEGEL 21/2016
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