09.07.2016

Fall „Corelli“„Regelverstöße und Schwachstellen“

In der Affäre um den früheren V-Mann "Corelli" hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) auf allen Ebenen etliche "Regelverstöße und Schwachstellen" offenbart. Das geht aus einem vertraulichen Untersuchungsbericht des Bundesinnenministeriums hervor. Der vom Ministerium beauftragte frühere Ministerialdirektor Reinhard Rupprecht attestiert darin ein "Versagen der vierfach gestaffelten Dienst- und Fachaufsicht im BfV – von der Amtsleitung über die Abteilungsleitung, Referatsgruppen- und Referatsleitung".
Die einstige Topquelle "Corelli", deren Name mehrfach im Zusammenhang mit der 2011 enttarnten Terrorgruppe NSU aufgetaucht ist, war im April 2014 plötzlich gestorben. Im Zusammenhang mit der Aufarbeitung der Todesumstände wurde nach und nach eine Reihe von Fehlern und Merkwürdigkeiten beim Inlandsgeheimdienst publik. So tauchten etwa wiederholt Mobiltelefone und SIM-Karten des Toten auf, die offenbar jahrelang in der Behörde gelagert waren. Mittlerweile wurden dort 23 zum Fall "Corelli" gehörige Handys gezählt.
Rupprecht kritisiert, es sei kaum nachvollziehbar, wieso es sogar noch im April 2016 nach dem Fund von "Corelli"-Asservaten im Panzerschrank des V-Mann-Führers rund zwei Wochen gedauert habe, bis der Behördenchef Hans-Georg Maaßen davon erfahren habe. Obwohl die Vorgänge im Amt nicht mehr lückenlos rekonstruierbar seien, ist sich Rupprecht sicher: "Die Mängel haben auch nach allen bisherigen Erkenntnissen zu keiner Lücke oder Verzögerung der Aufklärung der NSU-Morde geführt."
Neue Fragen wirft auch der Umgang mit dem vom Bundestag eingesetzten Sonderermittler Jerzy Montag auf. Dieser hatte alle Datenträger zum Fall "Corelli" angefordert. BfV-Chef Maaßen soll dagegen angeordnet haben, nur solche Datenträger zu übergeben, die im zeitlichen Zusammenhang zum Tod von "Corelli" stünden. Etliche Handys bekam Montag nicht zu Gesicht. Sein neuer Bericht über die Vorgänge steht noch aus.
Von Jös, und Mba,

DER SPIEGEL 28/2016
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