09.07.2016

GroßbritannienZorn und Leere

Zwei Wochen nach dem EU-Referendum zerfleischt sich die politische Elite. Noch immer fehlt ein Brexit-Plan. Die nächste Regierung muss das Land einen – und Europa sollte den Briten nun etwas Zeit geben.
Wer in diesen Tagen auf die britische Demokratie schaut, sieht ein bröckelndes Gebäude. Das ist nicht nur metaphorisch gemeint. Teile des Palasts von Westminster, Sitz des Ober- und Unterhauses, sind von Gerüsten und Plastikplanen umgeben. Die Fassade ist brüchig, durch das Dach dringt Wasser, Leitungen und Abflüsse sind undicht. Die Renovierung wird Jahre dauern und Milliarden kosten. Am Montag musste die Sprecherin des Premierministers ihre wöchentliche Pressekonferenz immer wieder unterbrechen, weil das Gehämmer der Arbeiter draußen zu laut war.
Die Risse zeigen sich im gesamten Königreich. Über dem Land liegt der Kater einer Revolution, die niemand für möglich hielt. Seit dem Brexit-Votum wanken viele Gewissheiten, das Parlament als Herzkammer der Demokratie etwa. Oder die Bindungskraft der großen Parteien. Bei den Konservativen wird der Krieg um die Nachfolge David Camerons vor den gierigen Blicken der Öffentlichkeit ausgetragen, inklusive Verrat und Intrige. Bei Labour kann die Abneigung zwischen der Fraktion und ihrem Vorsitzenden Jeremy Corbyn zu einer Spaltung der Partei führen.
Man verliert schnell den Überblick. Die Kurzfassung der vergangenen zwei Wochen: Der Premierminister tritt ab, weil er die Krise nicht bewältigen möchte, die er verursacht hat. Sein wahrscheinlicher Nachfolger wird vom Justizminister hintergangen, der selbst Premier werden will, damit aber kläglich scheitert. Während die Labour-Abgeordneten ihrem Chef die Schuld am Brexit geben, hoffen die Schotten auf eine zweite Chance zur Abspaltung. Und der Mann, der die ganze Sache losgetreten hat – Nigel Farage –, schlendert in den Ruhestand, bevor der Austritt überhaupt vollzogen ist.
Am Ende bleibt nun eine Frau, die aufräumen muss, was ihre Vorgänger angerichtet haben. Am Donnerstag wählten die Tory-Abgeordneten zwei Kandidatinnen für den Parteivorsitz; bis September können die Parteimitglieder zwischen den beiden entscheiden.
Theresa May, 59, bislang Innenministerin, hat die besten Chancen auf den Einzug in die Downing Street. Sie gilt als europaskeptische Technokratin, die hart gegen illegale Einwanderer vorging und kaum Verbündete in Westminster hat, eine Einzelgängerin. Nach der Jungsclique aus Eton und Oxford um Cameron herum wäre sie die erfrischendere Wahl für turbulente Zeiten.
Auch ihre Herausfordererin, die Exbankerin Andrea Leadsom, 53, eine Europagegnerin, die vom Brexit-Lager unterstützt wird, hätte sich vor Kurzem niemand als Premierministerin vorstellen können. Der Ausgang des Referendums hat die britische Politik erschüttert, er hat prominente Köpfe um ihre Karriere gebracht und einen tiefen Nihilismus offengelegt.
Schon im Abstimmungskampf fielen alle Schamgrenzen, Lügen wurden als Tatsachen verkauft. Inzwischen kämpfen alle gegen alle, auch wenn sie selbst dabei zugrunde gehen. Londoner Journalisten überbieten sich in Vergleichen zu "House of Cards" und "Game of Thrones", aber das Gemetzel von Westminster hat es fast geschafft, die Fiktion zu übertreffen.
Mitten in den Tumult platzt der unabhängige Untersuchungsbericht über den Irakfeldzug. Dieser bescheinigt dem früheren Premier Tony Blair, sein Land auf Grundlage dünner Beweise in einen Krieg getrieben zu haben.
Der Einmarsch in den Irak ist nicht vergleichbar mit dem EU-Referendum. Im Irak starben Menschen, beim Referendum starb nur die Wahrheit. Doch in beiden Fällen wurde eine skrupellose Elite entzaubert, der alle Mittel recht sind, um Macht zu bekommen oder zu erhalten. Was mit Blair begann und sich mit Cameron fortsetzte, ist der Eindruck, dass es den Akteuren in Westminster nur um das Verkaufen von Politik, um den Spin gehe. Die Macht als Zweck an sich.
Das EU-Referendum hat die Risse in der Gesellschaft nicht verursacht, sondern nur deutlicher hervortreten lassen. Die Kluft zwischen liberalen Großstädtern und Menschen auf dem Land, zwischen Jung und Alt, gebildet und weniger gebildet, zwischen Establishment und Unterschicht.
Das Referendum hat die Grundlagen der repräsentativen Demokratie erschüttert. Die Abgeordneten im Unterhaus stehen nun vor der Aufgabe, in den kommenden Jahren eine Trennung zu begleiten, die sie nie wollten. Sie müssen sich die Frage stellen, ob sie ihre Wähler noch vertreten. Neuwahlen sind dennoch unwahrscheinlich, da derzeit weder die Tories noch Labour davon profitieren würden.
Trotzdem wird das Unterhaus bei den Verhandlungen mit Brüssel nur wenig Mitspracherecht haben. Ausgerechnet jene Institution also, die die Brexit-Kämpfer mit dem Austritt angeblich stärken wollten.
Eine Folge des 23. Juni ist, dass Großbritannien bis auf Weiteres mit sich selbst beschäftigt sein wird. Große Teile der Regierung werden in den Austrittsgesprächen gebunden sein. Eine kohärente Außenpolitik wird sich unter diesen Bedingungen kaum entwickeln, zumal Brexit-Kämpfer wie Michael Gove immer wieder versprochen haben, schnellstmöglich Handelsverträge mit Indien, China, Australien und dem Rest der Welt auf den Weg zu bringen. Daran wird die neue Regierung gemessen werden. Außenpolitisch kann man die Briten für die nächsten Jahre abschreiben.
Die Abnabelung von der verfemten Brüsseler Bürokratie wird erst einmal neue Bürokratie erzeugen. David Cameron sagt, die Verhandlungen mit der EU seien die größte Herausforderung für den Beamtenapparat seit Jahrzehnten. Er hat eine Brexit-Einheit im Cabinet Office ins Leben gerufen, vergleichbar mit dem Kanzleramt. Oliver Letwin, ein Staatsminister, wird die Einheit leiten. Er ist der Mann, der Großbritannien aus der EU führen soll.
Letwin zieht im Moment Experten aus verschiedenen Ressorts zusammen, darunter aus dem Außen- und Wirtschaftsministerium. Aber auch das wird nicht genügen. Die "Financial Times" berichtet, die Regierung habe bereits Londoner Anwaltskanzleien und Unternehmensberater um Hilfe gebeten. Brüssel habe 600 in Handelsfragen erfahrene Experten, London dagegen 20. Eine weitere absurde Folge des Brexit ist, dass die Briten nun Fachleute aus dem Ausland anwerben müssen, um sich von der EU zu trennen.
Am Dienstag trat Letwin vor das Parlament, der Auswärtige Ausschuss hatte ihn einbestellt. Es war ein kleiner Termin in einer großen Woche, aber er zeigt, wie prekär die Lage im Auge des Orkans ist. Die Abgeordneten hatten nur eine Frage: Was ist der Plan für den Austritt? Letwins Antwort: keine Ahnung. Niemand in der Regierung hatte den Ernstfall erwartet. Die Bank of England und das Finanzministerium sind damit beschäftigt, Investoren und die Finanzmärkte zu beruhigen, das ist alles. Letwin steht allein da.
Denkbar ist ein ähnliches Verhältnis zur EU, wie Norwegen es heute hat, mit Zugang zum Binnenmarkt und der Pflicht, EU-Bürger aufzunehmen – ein weicher Brexit. Das ist mit Abstrichen die Variante, die Theresa May bevorzugt. Sie hat deutlich gemacht, dass sie frühestens Ende des Jahres Artikel 50 auslösen werde, sollte sie Cameron beerben. Die Verhandlungen könnten sich bis 2019 ziehen.
Die Alternative ist ein reines Freihandelsabkommen, ähnlich wie es mit Kanada verhandelt wird. Das hätte große Nachteile für den Dienstleistungs- und Finanzsektor zur Folge. Dafür könnte Großbritannien über die Zahl der Einwanderer selbst bestimmen – ein harter Brexit.
Politisch war das EU-Referendum die teuerste Fehlspekulation eines britischen Premierministers seit Jahrzehnten. Cameron wird in die Geschichte eingehen wie Lord North, der als Premier versehentlich die Kolonien in Amerika verlor, oder Blair, der seit dem Irakdesaster nur noch Tony "Bliar" heißt – Lügner. Traurige Figuren, alle drei.
Die Kunst für die nächste Regierung wird darin bestehen, das gespaltene Königreich wieder zu vereinen. In etlichen Gegenden Englands stellen die Bürger schon lange keine Ansprüche mehr an die Politik, nach all den Spesenskandalen im Parlament, den Milliarden zur Rettung von Banken. Viele Briten haben nur das Bedürfnis, die Frage nach Aufstieg und Wohlstand beantwortet zu bekommen: Wird mein Leben morgen besser sein als heute, wenn ich mich anstrenge? Oder ist ohnehin alles verloren, egal, was ich tue?
Zynismus ist eine zersetzende Kraft in einer Gesellschaft. Die Mehrheit der Briten vertraut ihren Eliten nicht mehr. Der ökonomische Pragmatismus der Briten, auf den immer Verlass war, kam irgendwann abhanden. Das Volk ist längst nicht mehr so staatsgläubig und konformistisch wie in den Nachkriegsjahren. Die EU-Gegner haben das gespürt. Der Brexit wurde aus Trotz geboren.
Lässt sich der Brexit jetzt noch abwenden? Die einfache Antwort lautet: nein. Zwar prüfen Anwälte im Auftrag von EU-Befürwortern noch, ob das Parlament zustimmen muss, bevor die Regierung Artikel 50 auslöst und die Austrittsprozedur in Gang setzt. Aber selbst in diesem Fall wird sich das Unterhaus kaum über das Volk hinwegsetzen.
Über 17 Millionen Briten haben für den Austritt aus der EU gestimmt, 1,3 Millionen mehr als für den Verbleib. Selbst wenn viele Briten zu dem Schluss kommen sollten, dass sie den Brexit doch nicht wünschen, lässt sich das Referendum nicht zurückdrehen. Europa tut gut daran, diese Realität zu akzeptieren, auch wenn das Triumphgeheul eines Populisten wie Nigel Farage nur schwer erträglich ist.
Farage war kaum mehr als ein polternder Zwischenrufer im großen Pub der britischen Politik. Sein Abgang zeigt, dass er nie Verantwortung übernehmen wollte. Aus seiner Sicht war es konsequent zu verschwinden. Der Fehler war, die Leute, für die er sprach, nicht ernst zu nehmen.
Was bleibt, sind Zorn und Leere. "Ich kann mich an keine Zeit erinnern, in der so viel Wut so nah an der Oberfläche war", sagt der Historiker Timothy Garton Ash.
Es wäre aus deutscher Sicht verführerisch, auf den Triumph der Brexiteers nun mit Trotz und Härte zu reagieren. Kurzfristig wäre das befriedigend, auf lange Sicht kontraproduktiv. Bundeskanzlerin Angela Merkel will Großbritannien zu Recht so eng wie möglich an den Kontinent binden, aus historischen, wirtschaftlichen und geostrategischen Gründen. Denn eines hat sich mit dem 23. Juni nicht geändert: die geografische Lage der Insel. Und ihre Bedeutung für den deutschen Export.
Für die Europäer wäre es deshalb klug und gut, nun auf Zeit zu spielen und abzuwarten, bis sich die Briten einig sind, was sie wollen. Die neue Regierung wird nicht vor September stehen. Sie könnte zu dem Schluss gelangen, dass es besser ist, das Volk von den Vorteilen kontrollierter Einwanderung zu überzeugen, als auf den Zugang zum Binnenmarkt völlig zu verzichten. Vor allem Deutschland kommt in den Verhandlungen viel Macht zu.
Am Ende könnte aus der Asche des Referendums eine neue Form der assoziierten Mitgliedschaft in der Union entstehen. Für viele Länder am Rand des Kontinents wie Norwegen, die Schweiz, aber auch die Ukraine oder die Türkei kommt die volle Integration in den europäischen Klub nicht infrage. Die EU ist aber daran interessiert, diese Staaten an sich zu binden.
Europa muss einen Weg finden, die Briten in den kommenden Jahren nicht ganz zu verlieren. Denn was auch noch bleibt, sind jene 48 Prozent auf der Insel, die für die EU gestimmt haben. Fast ein halbes Land, das enttäuscht von seiner anderen Hälfte ist und nun auf Europa blickt. Der größte Fehler wäre es, diesen Teil Britanniens im Stich zu lassen.
Twitter: @chrischeuermann

Zynismus zersetzt die Gesellschaft, der ökonomische Pragmatismus kam irgendwann abhanden.

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Twitter: @chrischeuermann
* Unten: vor dem Haus von Brexit-Befürworter Boris Johnson in London.
Von Christoph Scheuermann

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