16.07.2016

Der Schock als Chance

Großbritanniens neue Chefin muss die tieferen Ursachen für den Brexit bekämpfen.
Nein, aus England kommen nicht nur Horrormeldungen. Seit dieser Woche besteht sogar Anlass zu Optimismus, trotz der Brexit-Katastrophe, trotz Boris Johnson, der plötzlich im Außenministerium sitzt. Einer der Gründe für den Optimismus heißt Theresa May.
Nach den Chaoswochen von London hat sich die Regierung schneller gebildet als angenommen, schon das lässt aufatmen. Geführt wird sie von einer Frau, deren hervorstechende Eigenschaften Langeweile und eine protestantische Arbeitsethik sind, was ein erfrischender Kontrast zu jenen Herren ist, die das Land an den Abgrund geführt haben. Großbritannien wird nun von einer pragmatischen Technokratin regiert, die als Innenministerin sechs Jahre lang einen der härtesten Jobs der Regierung erledigte. Dass weder Boris Johnson noch die bislang kaum bekannte Tory-Abgeordnete Andrea Leadsom an die Macht gelangten, ist die positivste Nachricht dieser Tage.
May wurde Premierministerin, weil sie das politische Massaker von Westminster überlebte. Die anderen Kandidaten hatten sich entweder verdrückt oder wurden von gehässigen Parteifreunden erledigt. May ist eine von 16 Millionen Briten, die am 23. Juni für den Verbleib in der EU gestimmt haben. Das macht die britisch-europäischen Trennungsgespräche zwar nicht angenehmer, aber berechenbarer, als wenn einer der Brexit-Ideologen am Steuer säße.
Johnson wirkte in den Wochen vor dem Referendum wie ein Verkehrsunfall: Seine Lügenkampagne war eine Katastrophe – und doch konnte man den Blick nicht von ihm abwenden. Dass er trotz des Schadens, den er angerichtet hat, nun Außenminister werden durfte, ist aberwitzig – nicht nur, weil er keinerlei diplomatisches Talent besitzt. May glaubte wohl, nicht auf ihn verzichten zu können, weil Teile des Volkes und der Parteibasis ihn lieben. Dieses spezielle Amt aber hätte sie ihm nicht anvertrauen dürfen, der Schritt könnte Großbritannien außenpolitisch noch stärker isolieren. Johnson dagegen kann nun zeigen, ob er der kluge Versöhner ist, für den ihn seine Freunde halten. Oder ob er sich endgültig entzaubert. Beides wäre hilfreich.
Für die Insel birgt der Schock über den Brexit – trotz aller Nachteile – aber auch eine Chance. Er könnte Anlass sein, endlich wieder jene Verlorenen ins politische Visier zu nehmen, die das Referendum als Vehikel begriffen haben, ihre Wut auszudrücken. Wie überall in Europa wächst auch in Großbritannien ein Prekariat aus Minijobbern, Teilzeitangestellten und Arbeitslosen heran, das sich von der politischen Elite nicht mehr vertreten fühlt. May sieht das Brexit-Votum zu Recht als Weckruf für ihre Regierung, für die Rechte der Zurückgelassenen zu kämpfen, den sozialen Aufstieg zu ermöglichen und so Millionen Menschen für die Demokratie zurückzugewinnen.
Vor ihrem Einzug in die Downing Street kritisierte sie in einer Rede die Ungerechtigkeit des Wirtschaftssystems und die Skrupellosigkeit gewisser Bosse. Sie prangerte die Steuertricks von Amazon, Google und Starbucks an, forderte eine bessere Industriepolitik und mehr innerbetriebliche Mitbestimmung. Die Kluft zwischen den Gehältern von Arbeitern und Unternehmensvorständen nannte May "irrational und ungesund", sie wolle Firmen zwingen, Bonuszahlungen öffentlich zu machen, und Anteilseignern ermöglichen, Vorstandsgehälter zu kappen. May skizzierte nicht weniger als den Versuch, den Kapitalismus in seinem Ursprungsland zu zähmen. Es waren erstaunlich klare Worte für die Vorsitzende einer Partei, deren neoliberale Marktgläubigkeit erst jene ökonomischen Verhältnisse schuf, die so viele zu Verlierern machten.
Es wird wohl Jahre dauern, diese Skizze einer gerechteren Gesellschaft in die Praxis umzusetzen. Zynismus, entstanden aus Ohnmacht, war der Treibstoff des Brexit-Votums. Das Gegengift wäre das Gefühl, gehört zu werden und teilzuhaben am Wohlstand. Es wäre die Revolution, auf die England seit Jahren wartet. Der Zeitpunkt ist günstig für May. Labour befindet sich im Selbstzerstörungsmodus. Und die innerparteilichen Gegner sind geschwächt.
Der Rest Europas sollte sich derweil keine allzu großen Illusionen darüber machen, dass sich der Brexit mithilfe Theresa Mays noch irgendwie verhindern ließe. Die EU sollte stattdessen versuchen, die Briten trotzdem so eng wie möglich an sich zu binden, selbst wenn das emotional schwerfallen sollte. Der Kontinent täte gut daran, bei den Verhandlungen pragmatisch vorzugehen.
Die Stärke der britischen Politik lag schon immer darin, auch nach der brutalsten Debatte einen Konsens zu finden. Theresa May hat jetzt die Gelegenheit zu einem Neuanfang für ihr Land. Sie sollte sie nutzen.
Von Christoph Scheuermann

DER SPIEGEL 29/2016
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