16.07.2016

ArmenienresolutionErdoğan zürnt, Merkel schweigt

Im Streit zwischen der Türkei und Deutschland um die Armenienresolution des Bundestags verhärten sich die Fronten in der Bundesregierung. Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan behauptete vor Wochen, Kanzlerin Angela Merkel habe ihm versprochen, alles zu tun, was in ihrer Macht stehe, um die Annahme der Völkermord-Resolution im Bundestag zu verhindern. Die SPD fordert nun Aufklärung. "Wenn eine Bundeskanzlerin gegenüber einem ausländischen Staatsoberhaupt den Eindruck erweckt haben sollte, dass sie das deutsche Parlament in seiner freien Meinungsäußerung behindern könne, wäre dies ein fragwürdiger Vorgang", sagt der Fraktionsvize der SPD, Rolf Mützenich. Das Kanzleramt wollte die Behauptung Erdoğans weder bestätigen noch dementieren: "Wir geben grundsätzlich keine Auskünfte zu Einzelheiten vertraulicher Gespräche der Bundeskanzlerin mit ausländischen Staats- und Regierungschefs."
Von Csc

DER SPIEGEL 29/2016
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