06.08.2016

RusslandAidshelfer unter Spionageverdacht

Der Kampf russischer Behörden gegen nichtstaatliche Organisationen, sogenannte NGOs, nimmt bizarre Formen an. Das Moskauer Justizministerium hat zwei einheimische NGOs unter Spionageverdacht gestellt, obwohl die sich lediglich mit Aids-prophylaxe befassen: die landesweit bekannte Organisation Eswero und die Stiftung Andrej Rylkow. Laut einem russischen Gesetz von 2012 werden Organisationen zu "ausländischen Agenten" erklärt, wenn sie Finanzhilfen aus dem Ausland erhalten oder sich politisch betätigen. Die NGOs werden dann in der Regel geschlossen. Sowohl Eswero als auch die Rylkow-Stiftung beteuern, dass sie sich ausschließlich um HIV-Gefährdete kümmern: Sie verteilen Spritzen und Kondome an Drogenabhängige und Prostituierte. Weil Anträge auf russische Fördermittel abgelehnt worden seien, würden sie auf internationale Spenden zurückgreifen, erklärte Eswero-Generaldirektor Pawel Aksjonow: Ein großer Teil der Mittel komme vom Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Bereits im Frühjahr waren Aidshilfeorganisationen in Omsk und Engels zu Spionagegruppen erklärt worden. Gutachter hatten behauptet, sie arbeiteten "gegen den Staat" – belegt wurde der Vorwurf nicht. Russland zählt gegenwärtig mehr als eine Million HIV-Infizierte, allein im vorigen Jahr kamen etwa 93 000 neue Fälle hinzu.
Von Cne

DER SPIEGEL 32/2016
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